…Bewilligung vom 2. August 2005, Zl. NNN ersetzt hat, ist nach der Aktenlage unbeeinsprucht in Rechtskraft erwachsen. Die ZE-Bewilligung selbst enthält zwar keine ausdrücklichen Regelungen iSd Artikels 407 Abs. 2 ZK-DVO, sie bestimmt aber, dass sie nur im Zusammenhang mit einer e-zoll…

…angefochtenen Bescheid erneut eine e-Zoll-Bewilligung erteilt worden, sodass sie weiterhin im Zollgeschäft tätig sein könne. Dagegen brachte die Bf. fristgerecht Beschwerde an den Unabhängigen Finanzsenat,(UFS), ein, im Wesentlichen mit der Begründung, dass die Anwendung des § 28 Abs.4 ZollR-DG zu Unrecht…

…Art. 37 ZK unter zollamtlicher Überwachung stehende und zur Abfertigung zum freien Verkehr angemeldete Ware befinden würde. Dieser Ort ergibt sich durch die abgegebenen Erklärungen der Anmelderin mit AAA (siehe auch e-zoll Bewilligung des Zollamtes Wien vom 00.00.0000, Anlage 3, Blatt 29…

…vom ttmmjjjj, Zl. ZZZ, erteilten Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie der Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs. 7 ZollR-DG (e-zoll-Bewilligung). Dies deshalb, weil diese letztgenannte Bewilligung bestimmt, dass es der Bf. im…

…FAX-Nr.: +43 (0)1 51433/5970700 (bei Vorliegen des Antrages in schriftlicher Form) E-Mail: post.fachbereich-zoll@bmf.gv.at (falls die Unterlagen elektronisch vorliegen) Die Einbindung des Fachbereichs ZV soll bei den Kundenteams jedoch zu keiner Unterbrechung oder Verzögerung des Bewilligungsverfahrens führen.

…Notfallverfahren anzuwenden, sind in weiterer Folge die Kundenteams der Zollämter sowie die Wirtschaftsbeteiligten, die Inhaber einer e-zoll Bewilligung sind (alle mit Bewilligungen zum Informatikverfahren sowohl e-zoll als auch NCTS), davon in Kenntnis zu setzen. Zusätzlich erforderliche Verständigungen siehe interne Arbeitsrichtlinie "OHB", Abschnitt 12…

…1. Zuständigkeit Die Entscheidung zur Anwendung des Notfallverfahrens bei einem bundesweiten Systemausfall des Wirtschaftsbeteiligten erfolgt innerhalb deren Öffnungszeiten durch das Zollamt, welches die e-zoll Bewilligung erteilt hat. Bei einem Systemausfall außerhalb der Öffnungszeiten bzw. beschränkt sich der Systemausfall nur auf einen bestimmten Warenort, so…

…7 ZollR-DG (e-Zoll-Bewilligung). In der Zollanmeldung CRN (custom reference number) 123 vom 19. Jänner 2006 beantragte die Bf. als direkte Vertreterin der A-GmbH, Wien, die Überführung von elektrisch betriebenen Wanduhren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Mit Bescheid vom 26…

…1. Juli 2009 geltenden Fassung stellt das für die Bestimmungsstelle bestimmte Exemplar des Versandscheins die summarische Anmeldung dar. Dies gilt, wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50…

…Zl. 200000/11111, die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs.2 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) sowie der Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs.7 ZollR-DG (e-Zoll-Bewilligung). In der Anlage 2 des Bescheides, die einen Bestandteil des Spruches…

…zwingend mit den im Punkt 3. der Anlage 1 genannten "e-zoll Ordnungsbegriffe" übereinstimmen, sondern sind auf die Erfordernisse des jeweiligen Warenortes abzustellen. 1.4.2.4. Zugang zum zugelassenen Warenort Der Inhaber der Bewilligung über zugelassene Warenorte bzw. die befugte Ansprechperson am zugelassenen Warenort…

…dem Bundesfinanzgericht am 8. August 2018 die seit dem Jahr 2006 ergangenen Bewilligungen zur Teilnahme am Informatikverfahren sowie zur Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten und teilte mit, seit dem 1. Mai 2016 seien Informatikbewilligungen nur mehr systembedingt in e-Zoll hinterlegt, weil seit diesem…

…mit einer Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren sowie der Gestellung und Abfertigung von Waren an zugelassenen Warenorten. Aus der Anlage zur Bewilligung geht insbesondere hervor, dass die Versandverfahren für bestimmte Waren, deren Ankunft der zugeordneten Zollstelle anzuzeigen ist, bei den in der e-zoll-Bewilligung…

…1. Juli 2009 geltenden Fassung stellt das für die Bestimmungsstelle bestimmte Exemplar des Versandscheins die summarische Anmeldung dar. Dies gilt, wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50…

…1. Juli 2009 geltenden Fassung stellt das für die Bestimmungsstelle bestimmte Exemplar des Versandscheins die summarische Anmeldung dar. Dies gilt, wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50…

…1. Juli 2009 geltenden Fassung stellt das für die Bestimmungsstelle bestimmte Exemplar des Versandscheins die summarische Anmeldung dar. Dies gilt, wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50…

…1. Juli 2009 geltenden Fassung stellt das für die Bestimmungsstelle bestimmte Exemplar des Versandscheins die summarische Anmeldung dar. Dies gilt - wie in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist - sinngemäß auch für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art. 50…

…die sie als Bewilligungsinhaberin einzuhalten hatte, ist auch im Punkt 4a) der Anlage zu Zahl e. angeführt, wonach die Ankunft der für den Warenort zuständigen Zollstelle mittels elektronischer Nachricht "Ankunftsanzeige" mitzuteilen ist …., wenn Waren an einem in der e-zoll-Bewilligung genannten Warenort eintreffen…

…In Punkt 4 der Anlage zur Bewilligung des Status eines zugelassenen Empfängers im NCTS (New Computerised Transit System) vom 26. Februar 2009 wird zur Form der Ankunftsanzeige ausgeführt: "Beförderung im elektronischen Versandverfahren (NCTS): Treffen Waren an einem in der e-zoll-Bewilligung genannten Warenort ein…

…1. Juli 2009 geltenden Fassung stellt das für die Bestimmungsstelle bestimmte Exemplar des Versandscheins die summarische Anmeldung dar. Dies gilt, wie auch in der e-zoll-Bewilligung angeführt ist, sinngemäß auch für das in den betroffenen Fällen angewendete New Computerised Transit System (NCTS). Gemäß Art…