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UFSK RV/0393-K/05erhöhte Familienbeihilfe wegen diabetes mellitus I
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2006

…einen diskreten Beckenschrägstand, keine Funktionseinschränkung, Haut: reizfrei. Status psychicus/Entwicklungsstand: Unauffällig, kein auffälliger Intelligenzdefekt. Relevante vorgelegte Befunde: Keine Diagnosen: Diabetes mellitus I Richtsatzposition: 384 Gdb: 040 % ICD: E10.0 Rahmensatzbegründung: Unverändert zum Vorgutachten Dr.B.. Oberer Richtsatz, keine Komplikationen oder Spätschäden, schlechte Einstellung. Gesamtgrad der…

BFG RV/5100603/2016Ausmaß der Erkrankung (Diabetes mellitus IIb) für vergangenen Zeitraum (kein Ausspruch einer Rückwirkung im Bescheid des SMS)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…Ich ersuche um rückwirkende Feststellung des Behinderungsgrades (30%) für das Jahr 2014 und um Aufhebung des angefochtenen Bescheides. Aus dem beigelegten Attest der Hausärztin Fr. A , Ärztin für Allgemeinmedizin und Arbeitsmedizin, v. 22.04.2015 geht hervor: "Meine Patientin leidet seit Jahren an Diabetes mellitus…

UFSW RV/0265-W/12Studienbehinderung wegen Diabetes mellitus?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

…1,750. Harnkultur vom 22.02.2010: Streptococcus agalactiae B 104. Zusammenfassend: Frisch manifestierter Diabetes mellitus Typ 1 mit Ketoazidose. Nach parenteraler Flüssigkeitsgabe Ausgleich der Hypokaliämie. Nach parenteraler Insulingabe Umstellung auf subcutane Insulintherapie und Teilnahme an einer strukturierten Diabetesschulung. Bis zur Entlassung zufriedenstellende Blutzuckertagesprofile. Therapievorschlag…

BFG RV/7100933/2014Aufwendungen im Zusammenhang mit Folgeerkrankungen von Diabetes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…60 Diese Rezeptgebührenbestätigung ist nicht nach Medikamenten aufgegliedert. - RM, Heilpraktiker, "Liquidation" vom 3.3.2011 über € 750,00 für 5 Behandlungen/ Diagnose "Venopathie, LWS-Syndrom", - RM, Heilpraktiker, "Liquidation" vom 19.12.2011 über € 1.510,00 für 10 Behandlungen/ Diagnose "Diabetes mellitus". Der…

BFG RV/3100627/2022Wenn in drei SMS-Gutachten übereinstimmend die Einordnung unter Pos. Nr. 09.02.02 (Diabetes) mit GdB von (nur mehr) 40 % ab 03/2022 erfolgt, steht der FB-Erhöhungsbetrag ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2023

…vom 24.3.2022: Astigmatismus es liegen keine fachärztlichen Befunde vor, Reha Aufenthalte oder Diabetesschulungen sind nicht dokumentiert ..…. Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: 1 insulinpflichtiger Diabetes mellitus oberer Rahmensatz, da mittels Insulinpumpe versorgt Pos.Nr. 09.02.02 GdB 40 % Gesamtgrad der Behinderung 40 v…

UFSI RV/0388-I/04Antrag auf Einstellung eines im Rechtshilfeverkehr mit der BRD eingeleiteten Vollstreckungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2006

…von Solarien im Standort ... berechtigt war. Zudem führte der steuerliche Vertreter den schlechten Gesundheitszustand des Bw. ins Treffen. Zum Beweis dafür wurde ein ärztliches Attest des Dr. med. W. in München vorgelegt, woraus hervorgeht, dass der Bw. wegen einer Erkrankung an Diabetes mellitus im Juli…

UFSW RV/1866-W/07Res iudicata
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…X Untersuchung am: 2006-05-15 15:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: Frau Mag. A. Ho, Verein Ananas Anamnese: Zum Vorgutachten vom 6.7.2005 werden neben chron. obstr. Bronchitis, Adipositas, Verdacht auf Diabetes mellitus zusätzlich psychische Beschwerden angegeben. Aus dem Einspruch: Es werden Trennungsängste…

BFG RV/7100858/2019Folgeerkrankungen im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…vom 28.08.2007 wurde Bf. (idF.: Bf) aufgrund seines Antrages vom 18.05.2007 auf Ausstellung eines Behindertenpasses folgendes Ergebnis des ärztlichen Beweisverfahrens übermittelt: | Art der Gesundheitsschädigung | Minderung der Erwerbsfähigkeit | 1 Diabetes mellitus Typ II Mittlerer Rahmensatz, da medikamentös gut einstellbar…

UFSW RV/0668-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Verminderung des Behinderungsgrades bei Diabetes auf unter 50% ab Vollendung des 18. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…Bw.) stellte im September 2011 für seine Tochter C., geb. 1989, und seinen Sohn F., geb. 1991, einen Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Als Erkrankung seiner beiden Kinder gab der Bw. Diabetes Mellitus an. C. und F. wurden im Zuge…

UFSW RV/3928-W/09Erhöhte Familienbeihilfe wegen Diabetes ab dem 18. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2009

…einen Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe ab Dezember 2008. Folgendes Gutachten wurde im Wege des Bundessozialamts erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.XY Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2009-03-27 12:30 Ordination Identität nachgewiesen durch: FS Anamnese: Diabetes mellitus seit 31.12.2008 bekannt…

BFG RV/7104155/2018Mit der Einschätzungsverordnung in Einklang stehende Gutachten betreffend Höhe des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 2/2

…ist eine negative Beeinflussung des Diabetes mellitus als "Hauptleiden" nicht ersichtlich. Dem Bf wurde Gelegenheit gegeben, Unvollständigkeiten und Unschlüssigkeiten eines Gutachtens aufzuzeigen oder den Gutachten des Sozialministeriumservice (etwa durch Beibringung eines eigenen Gutachtens) auf gleicher fachlicher Ebene entgegenzutreten, was nicht geschehen ist. In der mündlichen…

UFSW RV/0107-W/10Aufstellung über den monatlichen Verbrauch von Nahrungsmitteln eines Zuckerkranken ist kein Nachweis der tatsächlichen Mehrkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2011

…deren Ausmaß schlüssig nachzuweisen und eine Aufstellung beizulegen. In ihrem Antwortschreiben vom 12.12.2009 teilte die Bw. mit, dass sie seit ihrem 15 Lebensjahr an Diabetes mellitus I erkrankt sei. Das bedeute, dass sie täglich Insulin spritzen und auch eine strenge Diät einhalten müsse…

BFG RV/3100760/2019Arbeitnehmerveranlagung: Werbungskosten - Verlust bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit; Mehraufwendungen Krankendiätverpflegung bei Erwerbsminderung unter 25 % bei einem Grad der Behinderung insgesamt über 25 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023

…In Beantwortung des Auskunftsersuchens teilte das Sozialministeriumservice mit Schreiben vom 24.3.2023 folgendes mit: "Der Bf. hat am 9.7.2009 einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Im daraufhin eingeholten Sachverständigengutachten ist ein Grad der Behinderung von 20 % aufgrund seines Diabetes mellitus II…

BFG RV/7106016/2015Keine Anerkennung von a) Kosten für Schutzeinlagen wegen Inkontinenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abbs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 ohne Bescheinigung einer Inkontinenz als Folge einer Behinderung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen; b) Kaminsanierungskosten als Katastrophenschaden gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988, wenn die Kosten Folge von aufgedeckten Mängel in der Bauführung sind.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2020Teil 1/2

…sei, nicht durch entsprechende fachärztliche Befunde belegt sei und daher keiner Einstufung unterzogen werden könne. Eine Erkrankung an Diabetes mellitus sei nicht durch entsprechende fachärztliche Befunde belegt und auch nicht dem Gutachten vom 25.03.2010 und dem internistischen Facharztbericht vom 14.4.2016, Abl…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 1/3

…Er ist nunmehr praktisch blind. Des weiteren leidet der Bf an Diabetes mellitus II, der mit einem HbA1c-Wert von 6,1 eingestellt ist, an einer arteriellen Hypertonie, einer Refluxösophagitis und einer rezidivierenden Dorsalgie. Der Bf verletzte sich im Juni 1987 nach einem Sturz am…

BFG RV/5100945/2015Die mit Selbstanzeige dem Finanzamt erklärte deutsche Rente wird für die letzten 10 Jahre festgesetzt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2015

…dass der Bf seit 1998 an Diabetes mellitus II leide und es deshalb einer strengen Diät bedürfe. Beweiswürdigung: Der der Entscheidung zugrunde gelegte Sachverhalt ergibt sich aus dem vom Finanzamt elektronisch vorgelegte Akt und der vom Bundesfinanzgericht durchgeführten Erhebung. Rechtliche B eurteilung: A) Rechtsgrundlagen: 1…

BFG RV/3100381/2024Familienbeihilfe - Grundbetrag: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit zweieinhalb Monate nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024

…Hypnotika, schädlicher Gebrauch, primär insulinpflichtiger Diabetes mellitus I. Im Gutachten vom 6. Juli 2023 wurde hinsichtlich der Suchtmittelerkrankung des Sohnes der Beschwerdeführerin ein Befund vom Juni 2023 herangezogen. Die dortigen Diagnosen lauten: "Metabolische Azidose bei entgleistem DM I - z.B. Gastroenteritis Polytoxikomanie Z.b. Opiatabhängigkeit…

BFG RV/5100587/2026Außergewöhnliche Belastungen ohne und mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2026

…angeführte Diabetes-mellitus-Erkrankung und Bluthochdruckerkrankung als Behinderung nach § 1 Abs. 2 der oben angeführten Verordnung nicht vorliegt. Denn eine Behinderung liegt nach § 1 Abs. 2 der Verordnung vor, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25 % beträgt. Das im Sachverständigengutachten…

BFG RV/7101250/2025Erhöhte Familienbeihilfe: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. bzw. 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2025Teil 1/2

…möglich | 03.04.02 | 50 | insulinpflichtiger Diabetes mellitus unterer Rahmensatz, bei gutem Allgemeinzustand | 09.02.0 | 30 Gesamtgrad der Behinderung 50 v. H. Begründung für den Gesamtgrad der Behinderung: Leiden 1 wird durch Leiden 2 im GdB nicht weiter angehoben…

BFG RV/7102013/2023Außergewöhnliche Belastungen (Erwerbsminderung, Krankendiätverpflegung, Kurkosten...)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2023

…D1) bedingte Krankendiätverpflegung zumindest seit dem Jahr 2021. Für das Bundesfinanzgericht ist es glaubhaft, dass bereits seit vielen Jahren eine Diabetes mellitus Erkrankung bei der Bf. vorliegt, die jedenfalls auch bereits im Jahr 2021 zu einem Grad der Erwerbsminderung von 40 Prozent und einer nötigen…