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EnAbgR Rz 76–882.3 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…2.3.2.1 Verwendung für nicht energetische Zwecke Rz 79: Der Verbrauch von Erdgas für so genannte "nichtenergetische" Zwecke (zB im Rahmen chemischer oder physikalischer Prozesse) ist von der Abgabe befreit. Eine nicht begünstigte und somit nicht befreite energetische Verwendung ist jedenfalls dann gegeben…

EnAbgR Rz 133–1443.3 Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

…mindestens 40% dann ist die tatsächlich eingesetzte Kohlemenge hinaus nichtgesamte Kohle vergütungsfähig (siehe Rz 138 erfolgen kann). 3.3.1.3 Verwendung für nicht energetische Zwecke Rz 140: Der Verbrauch von Kohle für so genannte nicht energetische Zwecke (zB im Rahmen chemischer oder physikalischer Prozesse…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…mittels der Psychokinese in der Lage, nicht nur auf materielle Strukturen einzugreifen, sondern auch auf sämtliche "PSI"- und bioenergetischen Dispositionen bei allen lebenden Subjekten; worauf wiederum eine willkürliche Steuerung bio-neuraler sowie bio-chemischer Prozesse möglich ist. Jeder Empfindungsreflex (seelische, emotional, pysiologisch, mental usw.) birgt…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/02Mineralölsteuerpflicht beim Verheizen von Heizöl schwer zur Herstellung von Zementklinker in einem Drehrohrofen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2005

…9 lit.a MinStG unberührt lässt, aus der sich keine Diskriminierung anderer Industrien bzw. die rechtliche Würdigung, dass in der Zementindustrie für chemische Prozesse eingesetztes Mineralöl der Steuerbefreiung des § 4 Abs.1 Z.9 lit.a MinStG nicht teilhaftig werden könnte, ableiten ließe. In Pkt…

BFG RV/7100374/2017Vergütung der Elektrizitätsabgabe für eine Biogasanlage zur Stromerzeugung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2019

…bezogene Strom diene somit ebenfalls ausschließlich der Produktion von Ökostrom, weshalb die Erstattung der Elektrizitätsabgabe beantragt worden sei. Außerdem entspreche das von der Bf erzeugte und aufbereitete Biogas in seiner chemischen Zusammensetzung (CH4) Erdgas, weshalb auch aus diesem Grund eine Befreiung von der Elektrizitätsabgabe gem. …

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 1/2

…nicht in der Lage war, im Detail anhand des Betriebskonzeptes darzulegen, dass zur Sicherstellung einer gleichbleibenden unterhalb des zulässigen Grenzwertes von 0,3 % liegenden THC-Gehaltes ein speziell standardisierter Prozess entwickelt wurde, bei dem ausschließlich geklonte Pflanzen zum Einsatz kommen, sodass jede Pflanze pro Sorte…

BFG RV/4200153/2013Unversteuerte Entnahme von Gasöl (Diesel) aus einem Steuerlager
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2015Teil 1/2

…die Werte nicht übereinstimmen würden, teilweise den Nachforderungszeitraum nicht erfassten und auch der Prozess der Entnahme bis hin zur Untersuchung durch die B-GmbH nicht nachvollziehbar sei. Auch den angeblich bei der B-GmbH noch vorhandenen Proben, die bei der Schweizer C-AG nachträglich untersucht…

AH-26162A. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen an Iran geliefert oder übertragen werden bzw. zur Verwendung in Iran bestimmt sind. (2) In diesen Fällen ist der Dokumentenartencode Y248 (Güter, die nach Artikel 6 Buchstaben…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 1/2

…Einreihung entsprechender Zubereitungen richtungsweisend. Im Europäischen Zollinventar chemischer Substanzen, ECICS (European Customs Inventory of Chemical Substances) wird Melatonin der Position 29379000 als anderes Hormon im Sinne des Zolltarifs zugewiesen. Hormone seien Wirkstoffe zu Steuerung biochemischer Prozesse im Organismus und hätten daher im entsprechenden Anwendungsfeld in…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

…für die Einreihung entsprechender Zubereitungen richtungsweisend ist. Im Europäischen Zollinventar chemischer Substanzen wird Melatonin der Position 29379000 als anderes Hormon im Sinne des Zolltarifs zugewiesen. Hormone sind per definitionem Wirkstoffe zu Steuerung biochemischer Prozesse im Organismus und haben daher im entsprechenden Anwendungsfeld in jedem Fall…

BFG RV/7200142/2017Bezug von Mineralöl auf Grund eines Freischeines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.12.2018

…zum Heizen genutzt wird, und zwar unabhängig vom Zweck des Heizens, der auch die Umwandlung oder die Vernichtung des Stoffes umfassen kann, auf den diese thermische Energie bei einem chemischen Prozess übertragen wird. Bei Grillanzündern und Lampenölen, welche als Grillanzünder verwendet werden, finde jedenfalls ein…

BFG RV/7101648/2013Energieabgabenvergütung für einen Bergbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2014

…dass – insbesondere durch physikalische und chemische Prozesse - ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit entstehe. Die Bf produziere durch verschiedene physikalische und chemische Prozesse aus einem unterirdisch liegenden Mineralgemisch hochreinen und hochfeinen Muskovitglimmer in unterschiedlichen Feinheitsgraden. Da der Schwerpunkt der Bf somit nachweislich in der Herstellung körperlicher Wirtschafts­güter…

BFG RV/5101055/2020Nachweis einer Nutzungsdauer einer Lager- und Produktionshalle von 25 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2024

…hierdurch der Querschnitt sowie damit einhergehend die Tragfähigkeit des verwendeten Baustahls verringern wird, hätte grundsätzlich keines Beweises bedurft, da es sich hierbei um einen physikalisch-chemischen Prozess handelt, der als offenkundig anzusehen ist. Unbeachtlich dessen vermochte die beschwerdeführende Partei im Rahmen der mündlichen Verhandlung am…

BFG RV/7101999/2014Energieabgabenvergütung für Wasserwerke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…angesehen werden, der Trinkwasser zu den Abnehmern transportiere, oder wenn Trinkwasser in Entsprechung der Trinkwasserverordnung bloß durch eine UV-Desinfektionsanlage geleitet werde. Es sei darauf abzustellen, ob die (chemischen, physikalischen oder ähnlichen) Prozesse, denen das Wasser unterzogen wird, tatsächlich dazu führen, dass z.B. aus…

UFSW RV/0049-W/13Aufbereitung von Trinkwasser als Dienstleistungsbetrieb bei Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…sei ausschlaggebend, dass nach dem jeweiligen Vorgang ein Gegenstand anderer Marktgängigkeit gegeben sei. Insbesondere sei darauf abzustellen, ob die (chemischen, physikalischen) Prozesse, denen das Wasser unterzogen werde, tatsächlich dazu führen, dass zB aus nicht genießbarem Wasser reines Trinkwasser werde und insofern ein anderes Wirtschaftsgut entstehe…

AH-2616Anlage 6
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…nach API-Spezifikationen 617 bzw. 618; 3.B.B.Prüf-Prüf- und Inspektionsgeräte und Inspektionsgeräte 3.C Material Material 1.Katalysatoren für Prozesse zur Herstellung von Trinitrotoluol und Ammoniumnitrat und andere chemische und petrochemische Prozesse zur Sprengstoffherstellung, und die hierfür entwickelte einschlägige Software; 2.Katalysatoren…

BFG RV/5100274/2025I. Sonderausgabenabzug für eine freiwillige Weiterversicherung in der deutschen Rentenversicherung Bund II. Sonderausgabenabzug für Zahlungen betreffend eine private Rentenversicherung in Deutschland III. Sonderausgabenabzug für freigebige Zuwendungen an ausländische Spendenempfänger IV. Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildung im Einzugsbereich des Wohnortes V. Alleinverdienerabsetzbetrag bei Bezug von Kinderabsetzbetrag für weniger als sechs Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 1/2

…Physik mit technischem Know-how. Ziel ist es, chemische und biologische Prozesse technisch nutzbar zu machen - etwa zur Herstellung von Medikamenten, zur Wasseraufbereitung oder zur Entwicklung nachhaltiger Materialien. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie lassen sich naturwissenschaftliche Erkenntnisse in industrielle Anwendungen übersetzen? Zum Beispiel: Wie…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/02Keine Erstattung bzw. Vergütung von Mineralölsteuer für ein Butan-Flüssiggas, welches zur Silikatisierung beim Brennen von Ziegeln verwendet wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2005

…über den in ihrem Unternehmen zur Anwendung gelangenden chemisch-physikalischen Prozess beim Brennen von Ziegeln selbst bestätigt, dass im Rahmen der Verwendung des verfahrensgegenständlichen Mineralöls beim Brennvorgang die bei hohen Temperaturen ablaufende Wärmebehandlung der Ziegelrohlinge bestimmte bleibende physikalische und chemische Änderungen des Ziegeltons hervorruft. Daraus…

BFG RV/2100350/2020Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung gem § 34 Abs 8 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2021Teil 2/2

…verfahrenstechnische Grundlagen, chemische Verfahrenstechnik, Thermodynamik und Analytik, Thermische und mechanische Verfahrenstechnik) erarbeitet. Die Vertiefungsfächer im 4. und 5. Semester liegen im Bereich der Bio- und Lebensmitteltechnologie (Biochemie, Mikrobiologie und Molekulare Zellbiologie, Biochemie und Analytik, Bio- und Lebensmittelchemie, Biologische Verfahrenstechnik und Fermentationstechnologie und Prozessinformatik), wobei wiederum…

BFG RV/1100713/2014Arbeitsmittel- und Fachliteraturkosten - Werbungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (in der Folge kurz: Bf.) bezog im Beschwerdejahr als Professorin an der HTL Z Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Mit ihren am 4. November 2013 bei der Abgabenbehörde eingereichten Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre…