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UFSL RV/0068-L/05Kosten der doppelten Haushaltsführung und für Fahrten zur Betreuung der Wohnung am Heimatort im Ausland bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen eines Bühnenangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2005

…Theater beschäftigt, sein Beschäftigungsverhältnis wurde also laufend verlängert. Es kann nach Ansicht der Berufungsbehörde angesichts dieser Umstände keine Rede davon sein, dass die Beschäftigung des Bw. in L. von vornherein mit Gewissheit auf einen bestimmten Zeitraum befristet gewesen wäre. Vielmehr beweist die inzwischen mehr als…

UFSL RV/1365-L/12Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung bei minderjährigen Kindern, welche bei der Mutter auf dem Hof leben, der Nahrungsmittel zur Selbstversorgung in einer ausländischen strukturschwachen Region erzeugt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2013

…darzustellen (VwGH 20.4.2004, 2003/13/0154). Nun lagen beim Berufungswerber tatsächlich immer wieder insofern befristete Beschäftigungsverhältnisse vor als er im Winter arbeitslos war und behauptet er auch im Vergleich zu Kroatien seien die Lebenshaltungskosten in Österreich so hoch, dass er das Verlegen des…

UFSL RV/0701-L/11Keine Werbungskosten für Familienheimfahrten ohne Nachweis der Aufwendungen und der Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…liegt, ist vom Steuerpflichtigen darzustellen (VwGH 20.4.2004, 2003/13/0154). Nun lagen beim Berufungswerber tatsächlich immer wieder befristete Beschäftigungsverhältnisse vor und behauptet er auch im Vergleich zu A seien die Lebenshaltungskosten in Österreich so hoch, dass er das Verlegen des Familienwohnsitzes nach Österreich…

UFSW RV/2345-W/05Familienheimfahrten eines Gastarbeiters aus Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2006

…individuell unterschiedliche "Sachen" seien jedoch beispielsweise einmal die Berücksichtigung von Sonderausgaben, das andere Mal die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen, oder das Vorliegen mehrerer Beschäftigungsverhältnisse während eines Kalenderjahres, oder wie hier die Berücksichtigung erhöhter Werbungskosten. Jeder dieser "steuerlichen Parameter" stelle im Rahmen der so genannten "Arbeitnehmerveranlagung…

UFSL RV/1069-L/05Familienheimfahrt Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2006

…davon auszugehen, dass der Bw. jedenfalls nach etwa fünf Jahren ab der Erteilung der ersten befristeten Niederlassungsbewilligung seine Wohn- und Beschäftigungsverhältnisse und damit auch sein Familienleben fix in Österreich aufrechterhalten wollte (wie es zumindest hinsichtlich der Wohn- und Beschäftigungsverhältnisse der Realität entspricht). - Dies deshalb, da…

BFG RV/5101684/2015Laufende Zahlungen für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (Karenzentschädigung) - DB- und DZ-pflichtig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017Teil 1/2

…Jänner bis April 2013 wegen Verspätung unzulässig. Entscheidungsgründe 1. Streitpunkt: Im Beschwerdeverfahren ist strittig, ob für die auf ein Jahr befristeten monatlichen Zahlungen an den ehemaligen Geschäftsführer der Beschwerdeführerin, im folgenden „die Bf.“, aufgrund einer Konkurrenzklausel nach Beendigung des Dienstverhältnisses der Dienstgeberbeitrag und der Zuschlag…

UFSK RV/0510-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Familienheimfahrten eines bosnischen Staatsangehörigen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2004Teil 1/2

…des Bw. mit zahlreichen Ein- und Austrittsvermerken der österreichischen, slowenischen und bosnischen Grenzorgane, zwei befristete Aufenthaltsbewilligungen zum Zecke der unselbständigen Erwerbstätigkeit und zwar vom 26. April 1995 Nr. 0776676 für die Zeit vom 17.4.1995 bis 1.11.1996 sowie vom 28. Oktober 1996…

BFG RV/5100132/2020Dienstreise bei Baustellen- und Montagetätigkeit mit unterschiedlichen Tätigkeiten und Orten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.03.2022Teil 1/5

…der ***5***, ***6***. Mit den ausgeübten Gewerben der Schlosserei und des Gas- und Wasserleitungsinstallationsgewerbes würden die Beschäftigungsverhältnisse unter den KV Eisen- und Metallgewerbe fallen. Der darin eingeräumten Vereinbarungsermächtigung wäre 1999 die Möglichkeit eine Betriebsvereinbarung zu schließen genutzt worden. Mit der Betriebsvereinbarung wäre unter anderem festgelegt…

BFG RV/6300023/2020Vorübergehende Verwendung eines PKWs aufgrund eines Konsulentenvertrags und Schmuggel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.10.2025Teil 1/2

…weisungsgebunden im Auftrag der M-AG handle. Das Zollamt stützte sich darauf, dass wegen des Fehlens eines Beschäftigungsverhältnisses der Mercedes nicht abgabenfrei genützt hätte werden dürfen. Sinngemäß wurden auch für den Touran mit Abgabenbescheid vom 13.5.2019, Zahl: 60000/***2***/28/2018 Abgaben in…

BFG RV/7102988/2021Familienbeihilfe-Rückforderung bei subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2021

…geb. am tt.mm.2003, sind irakische Staatsbürger. Die Familie hat seit 25. Februar 2011 den Status von subsidiär Schutzberechtigten. Die befristete Aufenthaltsbewilligung gemäß § 8 Abs. 4 AsylG wurde letztmalig mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28. Jänner 2020 bis bis 24…

UFSS RV/0147-S/08Anspruch auf Familienbeihilfe für nicht österreichische Staatsbürger idF des Pensionsharmonisierungsgesetzes BGBl I Nr. 142/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2008

…ihm lebenden Kinder, die in R die Schule bzw. den Kindergarten besuchen und legte der Abgabenbehörde erster Instanz eine befristete Beschäftigungsbewilligung seiner beruflichen Tätigkeit für den örtlichen Geltungsbereich sowie eine Haushaltsbestätigung vor. Dieser Antrag wurde von der Abgabenbehörde erster Instanz unter Verweis auf § 3 Abs…

BFG RV/5100798/2020Doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten, Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026

…die Familienheimfahrten weiterhin anerkannt würden, insbesondere aufgrund der nun neu eingegangenen, nur kurz befristeten Beschäftigungsverhältnisse. Das FA legte die Beschwerde am 9. Juni 2020 dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung des Geschäftsverteilungsausschusses vom 25. Juni 2025 wurde die…

BFG RV/7101395/2024Tätigkeiten in Österreich im Rahmen von Dienstleistungsschecks und eine völlig untergeordnete und unwesentliche Beschäftigung begründen keinen Anspruch auf österreichische Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2024Teil 1/2

…Dienstleistungscheck vergütet werden, erfüllen ihrer Natur und ihres Zwecks nach (befristete einfache Gelegenheits- und Gefälligkeitsarbeiten im Haushalt einer Privatperson zu verrichten) nicht die Kriterien einer Beschäftigung iSd VO (EG) 883/2004 und lösen nach geänderter Rechtsauslegung keine Zuständigkeit Österreichs aus." Am 24. Jänner 2024 brachte…

BFG RV/7101531/2014Zurückweisung einer Vorlage des Finanzamtes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.04.2014

…befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 5. Oktober 2012 erteilt wird Abfrage aus dem Zentralen Melderegister über die Wohnsitze der Bf; seit 6.9.2012 "obdachlos" mit der unter 7. genannten Adresse Versicherungsdatenauszug betreffend die Bf, wonach diese seit 27.1.2008 "Asylwerberin bzw. Flüchtling" sei, Beschäftigungsverhältnisse…

UFSW RV/3072-W/09Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2010

…des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort nicht zugemutet werden kann (siehe Rz 345). Da der Familienwohnsitz freiwillig nach Wien verlegt wurde und keine befristete Entsendung vorliegt sind die Voraussetzungen für eine doppelte Haushaltsführung nicht gegeben. Es war daher wie im Spruch zu entscheiden" In weiterer Folge…

BFG RV/4100665/2014Mittelpunkt der Lebensinteressen bei 18-monatiger Zuteilung zu einer Konzernfirma in das Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2019

…sozialversichert geblieben. Amtliche Ermittlungen hätten auch ergeben, dass auf den BF in der Zeit vom 5.2.2009 bis zum Zeitpunkt der Bescheiderlassung ein PKW (Alfa Romeo) in Österreich zugelassen sei. Die befristete Entsendung ins Ausland, die Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes, sowie der Umstand, dass…

UFSI RV/0559-I/12Diverse Aufwendungen als Werbungskosten bei einer Tätigkeit in unüblicher Entfernung vom Wohnort, doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten; Sonderausgaben; Nachweispflicht und Verpflichtung zur Beweisvorsorge; erhöhte Mitwirkungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2013Teil 1/2

…Steht fest, dass der Verbleib am Beschäftigungsort nur von (nach den Umständen gemessen) kurzer Dauer sein wird, weil das Beschäftigungsverhältnis zeitlich befristet und nach den Umständen des Einzelfalles von einer Rückkehr an den Hauptwohnsitz auszugehen ist, liegt eine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung vor (vgl. VwGH 7…

UFSW RV/2464-W/10Nichteinbeziehung der Unterhaltsleistungen an minderjährige Kinder bei Gebühr für eine Scheidungsfolgenvereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012

…wenn ein solcher zu besorgen ist. Zweifelhaft ist das Recht, wenn die Parteien sich über Bestand, Inhalt und Umfang oder auch über das Erlöschen nicht im Klaren sind. Das trifft insbesondere auf bedingte und befristete Rechte zu (Ertl in Rummel, Kommentar zum ABGB, 1992, § 1380…

UFSW RV/0653-W/07Gebühr für Scheidungsfolgenvereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2011

…zu lassen. a. S. muss sich ein Eigeneinkommen anrechnen lassen, das sie auf Grund eines Beschäftigungsverhältnisses zu M von diesem erhält. b. S. ist derzeit im Handelsunternehmen des M angestellt und bezieht daraus ein (sohin auf den Gesamtunterhaltsanspruch anrechenbares) Eigeneinkommen. Im Falle der Auflösung des…

UFSW RV/0780-W/09Montieren von Profilen und Verspachteln von Gipsplatten als selbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…abweisenden Berufungsvorentscheidung vom 6. November 2008 gibt das FA das Ergebnis der Aussage von H1 vom 20.3.2006 wieder und führt inhaltlich unter Hinweis auf einschlägige Entscheidungen aus, dass für die steuerliche Beurteilung für das Vorliegen von Beschäftigungsverhältnissen ausschließlich § 47 Abs. 2 EStG 1988…