…unterliegend bewertet, weil die untersuchte Ware nicht ausschließlich durch Gärung entstanden sei. Die TUA hat die Einreihung des Erzeugnisses in die Warennummer 2205101000 des Österreichischen Gebrauchszolltarifes vorgeschlagen (ETOS-Untersuchungsbefund zu Geschäftsfall aa/2012). Die Zollstelle Wiener Neustadt hat anlässlich der amtlichen Aufsicht am 7. März…

…mit einem Alkoholgehalt von mehr als 10% vol und weniger als 15% vol, nicht ausschließlich durch Gärung entstanden, in Behältnissen mit einem Inhalt von weniger als 2 Liter. Die Ware unterliege der Zwischenerzeugnissteuer (V675). Die Untersuchungen zu den restlichen Anträgen (Geschäftsfall: bb/2007 und Geschäftsfall…

…gesichertes Gegenmuster ausgefolgt. Der Bf und Hersteller hat im Zuge der Musterziehung niederschriftlich angegeben, der Wein sei ausschließlich durch Gärung entstanden und sei ihm kein Alkohol zugesetzt worden. Das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien hat mit ETOS-Antrag Nr. aa/2008 vom 2. Oktober 2008 die…

…Bier besteuert werden und die einen vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 10% vol bis 15% vol aufweisen, der ausschließlich durch Gärung entstanden ist. Das Gesetz unterscheidet somit begrifflich zwischen Wein und Schaumwein. § 44 Schaumweinsteuergesetz 1995 idmF lautet auszugsweise: "(1) Der innergemeinschaftliche gewerbliche Verkehr mit Wein…

…d.h. "mit alkoholischen Aromen versetzte Weine" sind. Weine hingegen sind Erzeugnisse, bei denen der in den Fertigerzeugnissen enthaltene Alkohol "ausschließlich durch Gärung" entstanden ist. Im Wein darf sohin nur Gärungsalkohol enthalten sein. Der wörtlichen Bedeutung von "ausschließlich" entsprechen dabei Synonyme wie beispielsweise ausnahmslos, nur…

…Chateau Guiraud auf seiner Homepage www.chateauguiraud.fr Touren durch seine Weingärten und Kellerei samt Verkostung sowie entsprechende Weindegustationsmenüs an. Ähnliches gilt für Chateau Smith Haut Lafitte, welches ebenfalls bereits auf seiner Homepage www.smith-haut-lafitte.com Informationen über Gärungstechniken erteilt. Auch bei Hennessy…

…von synthetischer Herkunft, sowie Gemische dieser Waren mit anderen Mineralölen; 6. der Position 2207 der Kombinierten Nomenklatur, die durch alkoholische Gärung hergestellt werden und als Treibstoffe, als Zusatz oder Verlängerungsmittel von Treibstoffen dienen, sowie Gemische dieser Waren mit anderen Mineralölen. § 3 Abs. 1 Z 4…

… 28) unter Steueraussetzung Alkohol durch Destillation oder andere Verfahren gewonnen, gereinigt und anschließend einer üblichen Lagerbehandlung unterzogen werden kann. Gewinnen von Alkohol ist die Herstellung von Alkohol aus Waren, die nicht Alkohol sind. Reinigen ist das Ausscheiden von Wasser und Gärungsnebenbestandteilen." (2) Soweit in diesem…

…Bf wird vorerst Grünmasse in einem Fermenter zur Gärung gebracht. Zur Förderung der Gärung sorgt ein elektrisch betriebenes Rührwerk für eine ständige Durchmischung der Grünmasse. Das bei diesem Vorgang gewonnene Biogas dient als Treibstoff für einen Gasmotor, mit dem durch einen Generator Strom erzeugt wird…

…Bitte um Nachweis, dass die Kühlung ausschließlich dem Gewerbebetrieb dient. Im Gewerbe wird meist Wein zugekauft! Mit welcher Kühlung wird die Gärung der Weinproduktion in der Landwirtschaft unterstützt? Die Rechnung vom 30.11.2010 Lagerhaus über € 2.553,53 wurde lt Voranmeldung von Herrn…

…welchen auf verschlusssicher eingerichteten Herstellungsanlagen unter Steueraussetzung Alkohol durch Destillation oder andere Verfahren gewonnen, gereinigt und anschließend einer üblichen Lagerbehandlung unterzogen werden kann. Gewinnen von Alkohol ist die Herstellung von Alkohol aus Waren, die nicht Alkohol sind. Reinigen ist das Ausscheiden von Wasser und Gärungsnebenbestandteilen…

…Bf nicht auf den Grundsatz von Treu und Glauben berufen. Das Unterlassen von Handlungen durch das Zollamt bilde keine Grundlage für Treu und Glauben. Aufgrund des evidenten Missverhältnisses zwischen den Sudhausausbeuten bei den Biersorten Pils (57,4%) bzw. Märzen (58,5%) in Relation zu einer…

…für die Schätzung herangezogen und die Ermittlung der herangezogenen Schätzungsgrößen mangelhaft begründet. Bei den herangezogenen Rohstoffeinsatzmengen sei zudem nicht berücksichtigt worden, dass von der Brauerei ausschließlich Naturqualitätsbiere gebraut werden, die grundsätzlich einen höheren Malzeinsatz erfordern. Das Zollamt habe fehlerbehaftete Ermittlungen und eine fehlerbehaftete Schätzung durchgeführt.…

…Der Steuersatz ist auch bei Biermischgetränken anzuwenden, wobei entsprechend der Judikatur des EuGH ausschließlich der Stammwürzegehalt des eingesetzten Bieres die Berechnungsgrundlage bildet. Aromen und sonstige Zusätze, wie beispielsweise zuckerhaltige Limonaden, Stevia, usw., die nach der Gärung beigefügt werden, sind bei der Berechnung außer Acht zu…

…der C Bw., Pensionistin, 1120 Wien, X-Straße, vertreten durch Böck & Partner Wirtschaftstreuhänder Buchprüfungsgesellschaft m.b.H., 1050 Wien, Grüngasse 16, vom 20. Jänner 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vertreten durch Dr. Eleonore Ortmayr, vom 14. Dezember 2005 betreffend…

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin ist eine mit Stiftungsurkunde vom 19.07.2004 (ergänzt durch die Stiftungszusatzurkunde vom selben Tag) gegründete Privatstiftung mit Sitz in Graz (Stiftungsvermögen 138.200 Euro). Stifter sind die Y-Stiftung (Vaduz), Stifter…

…Beratung mit zwei Anwälten ausschließlich das vorgelegte Gutachten im Postwege dem Verwaltungsgericht zugesendet hat, es jedoch verabsäumt hat einen rechtsförmlichen Antrag nach § 107 Abs. 11 2. Satz EStG im Sinne der Erfordernisse des § 85 Abs. 1 BAO einzubringen. Da die Bf. durch einen berufsmäßigen Parteienvertreter…

…Bw1., vormals Bw., 1xxx Wien, T-Straße 2x, vertreten durch Böck & Partner Wirtschaftstreuhänder GmbH, 1052 Wien, Grüngasse 16, vom 23. Oktober 1997 gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften, vertreten durch ADir. Adolf Zach, betreffend Umsatz- und Körperschaftsteuer 1991 bis 1993, Körperschaft-steuer 1994, Festsetzung…

…Fall gegebene Veranlassung nicht feststellbar wäre. Bei Aufwendungen, die ihrer Art nach eine private Veranlassung nahe legen, darf die Veranlassung durch die Erzielung von Einkünften nur angenommen werden, wenn sich die Aufwendungen ausschließlich als für die betriebl. bzw. berufl. Tätigkeit notwendig erweisen und dies nachgewiesen…

…m 2 ) sowie 15,2% Grüngürtel (10.762 m 2 ). Der im Gutachten ermittelte Liegenschaftswert von € 30 pro m 2 wurde vom FA auf die Nettobaufläche angewandt, die sich nach diesem beabsichtigten Entwicklungskonzept tatsächlich ergibt. Die im Gutachten durch pauschalen Abschlag (15%) ermittelte größere…