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BFG RV/7500859/2015Irrtümliches Ankreuzen eines falschen Tages am Parkschein, der in der Zukunft liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2015

…der Stadt Wien vom 22.12.2005, Heft Nr. 51). Die Parkometerabgabe wird durch die Entwertung eines oder mehrerer Parkscheine entrichtet. Die Entwertung des Parkscheines hat durch deutlich sichtbares und haltbares Ankreuzen des Beginnes der Abstellzeit (Monat, Tag, Stunde, Minute) und Eintragen des Jahres zu…

BFG RV/7500538/2021Parkometerabgabe: Irrtümliches fehlerhaftes Ankreuzen des Parkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2021

…des Wiener Gemeinderates auf der Rückseite des Parkscheines genau angegeben ist, was das Ausfüllen eines Parkscheines betrifft. ,Die Entwertung dieses Parkscheines hat DURCH DEUTLICH SICHTBARES UND HALTBARES ANKREUZEN des Beginns der AbstelIzeít.... zu erfolgen.' Da der 30. (Tagmarkierung) ausdrücklich nochmals verstärkt mit einem Kreuz zur…

BFG RV/7500677/2021Parkschein unrichtig ausgefüllt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2021

…bleibt, durch einen Einspruch die Durchführung eines ordentlichen Verfahrens herbeizuführen, sodass der Rechtsschutz nicht beeinträchtigt ist. Die Parkometerabgabe wird durch die Entwertung eines oder mehrerer Parkscheine entrichtet. Die Entwertung des Parkscheines hat durch deutlich sichtbares und haltbares Ankreuzen des Beginnes der Abstellzeit (Monat, Tag, Stunde…

UFSW RV/1873-W/04Nachgereichtes Verzeichnis zur Geltendmachung der Lehrlingsausbildungsprämie 2003 nach elektronischer Einreichung der Einkommensteuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 15. Oktober 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes X vom 1. Oktober 2004 betreffend Zurückweisung des Antrages vom 30. September 2004 auf Geltendmachung einer Lehrlingsausbildungsprämie für 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

UFSL RV/0518-L/11Option zur Steuerpflicht ausländischer Schachtelbeteiligungen (ab 2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.12.2011Teil 2/2

…November 2007 ergangen. Mangels Ankreuzens des vorgesehenen Kästchens und weil auch die vorgesehene elektronische Beilage betreffend die Auflistung der internationalen Schachtelbeteiligungen seitens der Bw nicht ausgefüllt worden ist, kann nach Ansicht der Berufungsbehörde im gegenständlichen Fall bis zu diesem Zeitpunkt bei objektiver Betrachtung von keiner…

EAS 3168Quellensteuerentlastung für ausländische Hybridpersonengesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1602-IV/4/201021.06.2010

…BGBl. III Nr. 92/2005 (DBA-EVO) erforderlichen Erklärungen (durch Ankreuzen der entsprechenden Felder des Vordruckes) abzugeben sind. Nach der DBA-EVO muss die Personengesellschaft hierbei die Erklärung abgeben, dass ihre Betätigung über eine bloße Vermögensverwaltung hinausgeht und dass sie folglich eine betriebliche Tätigkeit entfaltet…

ZK-22602.23. Zulassungstafel (englische Fassung)
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Ort, Datum | GZ. | NIEDERSCHRIFT - über Mängel der Zutreffendes bitte ankreuzen Verschlusssicheren Einrichtung eines Beförderungsmittels Behälters | aufgenommen anlässlich der Gestellung einer Warensendung | bei/beim/bei der | Datum, Uhrzeit | Verhandlungsleiter | mit Fahrzeuglenker | Geburtsdatum Reisepass Nr. | Kennzeichen des Beförderungsmittels…

UZK-TDAAnhang 7
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Erteilende Behörde Unterschrift, Bezeichnung der Zollverwaltung des Mitgliedstaats und Stempelabdruck. Die Bezeichnung der Zollverwaltung des Mitgliedstaats kann auf regionaler Ebene angegeben werden, wenn dies wegen der Organisationsstruktur der Zollverwaltung erforderlich ist. Art der Bewilligung Das entsprechende Feld ankreuzen. 3. Tag, ab dem die Bewilligung wirksam…

UZK-DAAnhang 33-07 Erlass/Erstattung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…5)Nachprüfende Zollstelle (Bezeichnung und Anschrift) (6)Warenbezeichnung, Anzahl und Art (7)KN-Code der Waren (8)Menge oder Eigenmasse der Waren (9)Zollwert der Waren (10)Angabe des Datums und Ankreuzen des betreffenden Feldes (11)Ort und Datum sowie Unterschrift (12)Stempel (13)Bemerkungen

VB-0337Anlage 2
geltende FassungRichtlinien02.08.2022

…Nr. 1143/2014 zuständigen Behörde auszufüllen. Es muss unterzeichnet, abgestempelt und datiert sein. Das Dokument bitte in Großbuchstaben ausfüllen. Zur Wahl einer Option das Kästchen abhaken oder ankreuzen. Entfallen Angaben, sind die betreffenden Optionen bzw. die gesamten nummerierten Felder deutlich durchstreichen. Feld 1. Namen, Anschrift…

BFG RV/1100311/2020Familienbonus Plus, Beantragung durch mehrere Anspruchsberechtigte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2026

…Einkommensteuererklärung (Arbeitnehmerveranlagung), Bescheid Mit 10. Jänner 2020 reichte die beschwerdeführende Partei ihre Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2019 ein und gab durch Ankreuzen des entsprechenden Kästchens bekannt, dass ihre (Ehe-)Partnerin die Familienbeihilfe beziehe und sie den halben Familienbonus Plus für die Tochter (geb. **Datum1**) und…

BFG RV/5100884/20161. Voraussetzungen für die Aufhebung eines Bescheides gemäß § 299 BAO 2. Erhöhter Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2021

…hervor: "1. Angaben zur Person .... 1.7. Personenstand am 31.12.2013 (Bitte nur ein Kästchen ankreuzen) seit (Datum bei ledig nicht erforderlich) verheiratet/eingetragene Partnerschaft in Lebensgemeinschaft lebend ledig dauernd getrennt lebend X geschieden verwitwet 2. Derzeitige Wohnanschrift ….. 3. Partnerin/Partner 3.1…

BFG RV/7102242/2019Wochengeld zählt als Ersatz von Arbeitserwerbseinkommen zu den Einkünften des anderen Ehepartners iSd § 33 Abs 4 Z 1 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2019

…für das Jahr 2018 die Berücksichtigung des Kinderfreibetrages für seine zwei haushaltszugehörigen Kinder und das Pendlerpauschale. In seiner Abgabenerklärung hat der Bf den Kinderfreibetrag iHv EUR 300,00 durch Ankreuzen beantragt. Die Ehefrau hat mit ihrer Abgabenerklärung einen gleichlautenden Antrag abgegeben. Mit Bescheid vom 25…

BFG RV/2100579/2018SEG-Zulagen einer biomedizinischen Analytikerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

…belangte Behörde die Beschwerdeführerin um Vorlage von Unterlagen über die geltend gemachten Werbungskosten. In dem bei der belangten Behörde am 18. April 2017 eingelangten und als Beilage zur Arbeitsnehmerveranlagung 2015 bezeichneten Formblatt wurde durch Ankreuzen und Ausfüllen der entsprechenden Felder angegeben, die ausbezahlten Erschwernis- bzw…

BFG RV/7100479/2017Amtswegige Arbeitnehmerveranlagung wegen unrichtiger Berücksichtigung von Freibeträgen beim Lohnsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2017

…906,00 € berücksichtigt. In ihrer für das Beschwerdejahr eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung machte die Bf neben Sonderausgaben für Wohnraumschaffung/-sanierung den pauschalen Freibetrag wegen einer 60%igen Behinderung sowie, durch Ankreuzen der entsprechenden Zeile bzw. des Buchstabens "M" unter Punkt 11.8 des Erklärungsformulars…

BFG RV/2101472/2015Der Mehrkindzuschlag wird auf Grund der Verhältnisse des Vorjahres gewährt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin hat in der Einkommensteuererklärung für 2009 (unter anderem) durch Ankreuzen folgenden Antrag gestellt: „Ich beanspruche den Mehrkindzuschlag für 2010, da für 2009 zumindest zeitweise Familienbeihilfe für mehr als zwei Kinder bezogen wurde.“ Aufgrund…

BFG RV/6100848/2014Aufhebung wegen unterlassener Zuordnung zu den sechs Fallgruppen des § 201 Abs. 2 und 3 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2015

…Zeitraum Jänner bis Oktober 2013 schrieb die belangte Behörde der A-GmbH insgesamt einen Betrag in Höhe von € 1.444,03 zur Entrichtung vor. Begründend führt das Finanzamt durch Ankreuzen der dritten Wahlmöglichkeit im verwendeten Vordruck aus, "die Festsetzung/Gutschrift an Familienbeihilfe war erforderlich…

UFSL RV/0350-L/09Kein Alleinverdienerabsetzbetrag bei zu hohen Einkünften des Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012

…unverändert. Entscheidungsgründe In der am 22. September 2008 beim Finanzamt eingebrachten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 machte der verheiratete Berufungswerber (in der Folge kurz Bw) den Alleinverdienerabsetzbetrag durch Ankreuzen des hiefür vorgesehenen Kästchens geltend und trug als Anzahl der Kinder, für die 2007 mindestens sieben Monate…

UFSL RV/1206-L/11Nach Aufhebung des ersten Wiederaufnahmebescheides durch Berufungsentscheidung ist eine weitere Wiederaufnahme aus einem anderen Grund zulässig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…fügte "ab 1.8. nur PVA (bin seit 1.8. in Pension)" hinzu. Ferner erklärte sie durch Ankreuzen des dafür vorgesehenen Feldes, im betreffenden Jahr Krankengeld bezogen zu haben. Der Einkommensteuerbescheid erging am 4. Juli 2006 unter Zugrundelegung jener Bezüge, die sich aus dem von…

UFSK RV/0330-K/08Der Bezug von Krankengeld begründet einen Pflichtveranlagungstatbestand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2011

…Jänner 2008 seine Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 beim Finanzamt ein, ohne jedoch am Erklärungsformular (L 1) eine Angabe durch das Ankreuzen des entsprechenden Erklärungsfeldes darüber zu machen, dass er im Jahr 2007 auch "Leistungen aus Arbeitslosenunterstützungen" sowie "Bezüge aus einer…