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BFG RV/6100426/2020Aufteilungsschlüssel Familienbonus Plus; ag.B.- Therapiekosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2022

…Aufwendungen, Einzelpreise und Summe über alle Aufwendungen, ärztliche Verordnung, erhaltende Ersätze durch Krankenkasse…) für die beantragte außergewöhnliche Belastung (ag. B., Lerntherapiekosten) nachzubringen. Mit Bescheid vom 16.03.2020 wurde die Bf zur Einkommensteuer veranlagt, wobei zum einen die Lerntherapiekosten für die Tochter der Bf…

BFG RV/7103571/20221. Kein Freibetrag für Behinderung (§ 35 Abs 3 EStG) bei Pflegegeldbezug 2. Kein pauschaler Freibetrag wegen Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel (§ 3 Abs 1 VO des BMF über ag B) bei fehlendem Nachweis einer dauernden Mobilitätseinschränkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2025

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang In der Beilage L 1ab der Erklärung L1 zur ArbeitnehmerInnenveranlagung machte der Beschwerdeführer (Bf) 2020 außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt in Höhe von (iHv) insgesamt 1.168,12 € (= Krankheitskosten iHv 586 €…

BFG RV/5100339/2019Kosten für Massage, Homöopathie und Nahrungsergänzungsmittel (DMSA, DHEA) mangels ärztlicher Verordnung keine ag B
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2025

…Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 26. Juni 2018 versagte die belangte Behörde (bB) dem Beschwerdeführer (Bf) die Anerkennung von Krankheitskosten iHv 1.287…

BFG RV/6100274/2019Zurückweisung einer Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.04.2021

…1 BAO idgF lautet: Die Bescheidbeschwerde ist mit Beschwerdevorentscheidung (§ 262) oder mit Beschluss (§ 278) zurückzuweisen, wenn sie a) nicht zulässig ist oder b) nicht fristgerecht eingebracht wurde. IV. Erwägungen Gemäß § 245 Abs. 1 BAO beträgt die Beschwerdefrist im Abgabenverfahren ein Monat. Die Beschwerde des Bf…

BFG RV/6100361/2020Krankheitskosten und Behinderung als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2022

…mit dem Hinweis auf einen Tumor der Bauchspeicheldrüse (60 %) und von Lebermetastasen (60%). Mit Beschwerdevorentscheidung vom 23.01.2020 wies die Behörde die Beschwerde der Bf für das Jahr 2018 auf Berücksichtigung der beantragten tatsächlichen Krankheitskosten in Höhe von € 767,74 als ag.B…

BFG RV/6100068/2012Strittig sind Aufwendungen für Infrarotwärmekabine, sowie für Fitness- und Massagegeräte, Indoorschuhe, Verein Club Aktiv u dgl. als ag.Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2015

…Rechtsausführungen Gemäß § 34 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) liegt eine außergewöhnlichen Belastung (ag.B.) des Einkommens eines unbeschränkt Steuerpflichtigen dann vor, wenn dem Steuerpflichtigen zwangsläufig höhere Aufwendungen als der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse und gleicher Vermögensverhältnisse entstehen und diese Aufwendungen die Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen. Zwangsläufigkeit liegt…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 2/8

…0762-S/06 Bl. 342). - [Altgesellschafter_F] im eigenen Namen sowie als Geschäftsführer der [F_GmbH] und dessen Vater sowie Gattin - [Bw_G***Y***] (Berufungswerber) - [Zeuge_MC] als Bevollmächtigter der [Sanierer_AG] b) Funktion des Berufungswerbers bei Sanierungsvereinbarung Der Berufungswerber brachte vor, er sei an…

UFSF RV/0057-F/10Zurechnung eines Domaintransfers an die Berufungswerberin als Entnahme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…aus der sich erkennen lässt, dass die M AG eine Auslandsüberweisung in Höhe von 87.244,30 € an die MC Inc. in Austin, Texas, CB, zur Anweisung gebracht hat (Datumsstempel 2.7.2002, Sparkasse B). Im Weiteren reichte der steuerliche Vertreter im Rahmen der…

BFG RV/7101522/2014Zufluss von Vorstandsbezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2017

…In der Begründung ist Folgendes ausgeführt: 1. Vorstandsbezüge A-AG (B-AG): Die Abgabenbehörde habe der Abgabepflichtigen im Jahre 2009 den Zufluss von Vorstands­bezügen aus den Jahren 2008 und 2009 von insgesamt € 90.000,00, im Jahre 2010 von zusätzlich € 4.500,00…

BFG RV/6100504/2018Zurückweisung wegen verspäteter Einbringung des Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.05.2020

…weil nicht fristgerecht eingebracht, zurückzuweisen. Die Bescheidbeschwerde gilt damit wieder als durch die Beschwerdevorentscheidung vom 18.08.2017 erledigt. Ergänzend ist auszuführen, dass auch bei rechtzeitiger Einbringung des Vorlageantrages dem Beschwerdebegehren der Bf auf Berücksichtigung der Grabsteinkosten als ag. B. nicht stattzugeben wäre, weil Grabstein-…

UFSK RV/0322-K/02Schätzung bei festgestellten Getränkeschwarzlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005Teil 1/2

…zu haben. Ergänzend hielt der Prüfer hiezu in seinem Bericht klarstellend fest, dass die bei der B-AG sichergestellten und ausgewerteten Daten sowie die Aussagen der in diesem Zusammenhang einvernommenen Zeugen eine eindeutige Zuordnung der als "Letztverbraucherlieferungen" bezeichneten Schwarzlieferungen an den Bw. ermöglichten. Im Konkreten…

BFG RV/6100158/2021Von der GmbH übernommene Kursverluste aus einem Fremdwährungsdarlehen des Alleingesellschafters - Betriebsausgabe oder verdeckte Gewinnausschüttung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…einen fremden Investor verkauft (***GmbH B***; FN ***222222***). Die ***GmbH A*** hat den Hotelbetrieb von diesem Investor mit Unternehmenspachtvertrag vom 27.4.1990 gepachtet. Am 29.6.2007 hat ***Ges-GF*** das Hotelgebäude samt Einrichtung vom Rechtsnachfolger des og Fremdinvestors, der ***AG B*** (FN ***333333…

BFG RV/6100137/2021Von der GmbH übernommene Kursverluste aus einem Fremdwährungsdarlehen des Alleingesellschafters - Betriebsausgabe oder verdeckte Gewinnausschüttung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…einen fremden Investor verkauft (***GmbH B***; FN ***222222***). Die ***GmbH A*** hat den Hotelbetrieb von diesem Investor mit Unternehmenspachtvertrag vom 27.4.1990 gepachtet. Am 29.6.2007 hat ***Ges-GF*** das Hotelgebäude samt Einrichtung vom Rechtsnachfolger des og Fremdinvestors, der ***AG B*** (FN ***333333…

BFG RV/6100098/2020Von der GmbH übernommene Kursverluste aus einem Fremdwährungsdarlehen des Alleingesellschafters - verdeckte Gewinnausschüttung oder Betriebsausgabe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…einen fremden Investor verkauft (***GmbH B***; FN ***222222***). Die ***GmbH A*** hat den Hotelbetrieb von diesem Investor mit Unternehmenspachtvertrag vom 27.4.1990 gepachtet. Am 29.6.2007 hat ***Ges-GF*** das Hotelgebäude samt Einrichtung vom Rechtsnachfolger des og Fremdinvestors, der ***AG B*** (FN ***333333…

BFG RV/6100357/2022Von der GmbH übernommene Kursverluste aus einem Fremdwährungsdarlehen des Alleingesellschafters - Betriebsausgabe oder verdeckte Gewinnausschüttung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…einen fremden Investor verkauft (***GmbH B***; FN ***222222***). Die ***GmbH A*** hat den Hotelbetrieb von diesem Investor mit Unternehmenspachtvertrag vom 27.4.1990 gepachtet. Am 29.6.2007 hat ***Ges-GF*** das Hotelgebäude samt Einrichtung vom Rechtsnachfolger des og Fremdinvestors, der ***AG B*** (FN ***333333…

BFG RV/6100490/2019Die Übernahme von Kursverlusten aus einem Fremdwährungsdarlehen des Alleingesellschafters - verdeckte Gewinnausschüttung oder Betriebsausgabe der Gesellschaft?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…einen fremden Investor verkauft (***GmbH B***; FN ***222222***). Die ***GmbH A*** hat den Hotelbetrieb von diesem Investor mit Unternehmenspachtvertrag vom 27.4.1990 gepachtet. Am 29.6.2007 hat ***Ges-GF*** das Hotelgebäude samt Einrichtung vom Rechtsnachfolger des og Fremdinvestors, der ***AG B*** (FN ***333333…

BFG RV/7105131/2014Beteiligung an englischer Ltd.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2020

…der R.AG sei die interne Bezeichnung des Systems IOPT "GPOR" gewesen. Einige Angebote und Rechnungen der Jahre 2007 und 2008 legte der Bf. bei. Ebenso legte der Bf. Rechnungen aus den Jahren 2007-2009 vor, in denen Leistungen an die B.AG erbracht worden…

BFG RV/7103160/2010Schwarzlöhne in der Gastronomie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2017

…505; Vergleichsabschluss am 6. Mai 2010) lt. Bericht vom 27. Juli 2009 als erwiesen angenommen, dass an die tschechischen Mitarbeiter - A, ag - B, bg und - C, cg neben den lt. Lohnkonto erfassten Beträgen auch weitere „Schwarzgeldzahlungen“ seitens des Bf. (Bf1.) geleistet wurden, weswegen die Lohnsteuer…

UFSS RV/0402-S/11Aufzahlung bei den Hotelkosten im Rahmen einer Kur, Sanierungskosten Schwimmbad, Kosten für erhöhten Heizölverbrauch Schwimmbad, Aufwendungen für ein Funktionsfauteuil bzw. einen Lattenrost als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

…§ 3 Abs. 2 der VO des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen (ag. B.) nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung iHv von gesamt € 15.446,47 geltend. Der Bw brachte erklärend vor, dass bei ihm eine Hüfttotalendoprothesen-Implantation vorgenommen worden war…

UFSS RV/0087-S/10Aufwendungen für eine nichtbewilligte Kur, für eine Infrarotkabine und für den erhöhten Heizölverbrauch des hauseigenen Schwimmbades als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.12.2011

… 3 Abs. 2 der VO des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen (ag. B.) nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung iHv von gesamt € 21.792,73 geltend. Die Veranlagung wurde zunächst antragsgemäß durchgeführt. Im Zuge einer Nachbescheidkontrolle wurde der Bw aufgefordert…