…ausgeführt, dass in den gegenständlichen Fällen die Bf. zu Unrecht die Vereinfachungsregelung für Spediteure angewendet habe. Sie habe damit die entsprechenden Bestimmungen der Zollanmeldungs-Verordnung 1998 (ZollAnm-V) nicht eingehalten. Mit Eingabe vom 31. Jänner 2006 brachte die Bf. Berufung mit der Begründung ein, dass…

…Anhangs 1 zu § 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von schriftlich oder mit Mitteln der Datenverarbeitung abgegebenen Zollanmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 2005) sind in der Ausfuhr in Feld Nr. 31 der Zollanmeldung ua anzugeben: "Zeichen und Nummern, Anzahl und Art…

…2004) Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Durchführung des Zollrechts (ZollR-DV 2004), BGBl II 2004/184 idgF. 1.2.8. Zoll-Anmeldungsverordnung Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von mit Mitteln der Datenverarbeitung oder schriftlich abgegebenen Zollanmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 2016…

…aller erforderlichen Daten gemäß Anhang 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von mit Mitteln der Datenverarbeitung oder schriftlich abgegebenen Zollanmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 2016 - ZollAnm-V 2016) zu erfolgen. Die Anwendung vereinfachter Verfahren für die Abgabe der Zollanmeldung (vereinfachte Zollanmeldung…

…ein Verwahrungslager hat mittels Zollanmeldung, die elektronisch unter Angabe aller erforderlichen Daten gemäß Anhang 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von mit Mitteln der Datenverarbeitung oder schriftlich abgegebenen Zollanmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 2016 , Anmeldungen und Mitteilungen -(Zollanmeldungs-Verordnung 2024 - ZollAnm…

…zu Anhang 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341; voraussichtliche Ausbeute oder Methode ihrer Berechnung und Angabe, ob der Betrag des Einfuhrzolls gemäß Art. 86 Abs. 3 UZK berechnet werden sollte. Hinweis: Aufgrund dieser Übergangsbestimmung sind die bei Bewilligung mittels Zollanmeldung zu verwendenden Codes für…

…Mitgliedstaat Die Erhebung der nationalen Abgaben erfolgt in dem Mitgliedstaat, in dem die Waren gestellt und zum freien Verkehr überlassen wurden. Zu diesem Zweck übermittelt die Überwachungszollstelle dem beteiligten Mitgliedstaat die endgültigen Daten der Zollanmeldung bzw. der ergänzenden Anmeldung einschließlich der Daten der Abgabenberechnung. Der…

…Anwendung, wenn dies aufgrund von Arbeiten an den technischen Systemen (zB Wartungsfenster) mit BMF-Newsletter entsprechend angekündigt wird. Wird das Notfallverfahren ausgerufen, so sind ab diesem Zeitpunkt Zollanmeldungen ausschließlich im Notfallverfahren abzugeben. 3.1.2.3.1.2. Verständigung der Beteiligten Ist ein Notfallverfahren anzuwenden…

…BGBl. II Nr. 184/2004 idgF 1.2.8. Zoll-Anmeldungsverordnung Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von mit Mitteln der Datenverarbeitung oder schriftlich abgegebenen Zollanmeldungen, Anmeldungen und Mitteilungen (Zollanmeldungs-Verordnung 20162024 - ZollAnm-V 20162024), BGBl. II Nr. 1109/20162025 idgF…

…erwogen: Art. 172 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (Unionszollkodex - UZK) lautet: "Artikel 172 Annahme der Zollanmeldung Zollanmeldungen, die die Anforderungen dieses Kapitels erfüllen, werden von den…

…25 | Berufungsvorentscheidung vom 17. Jänner 2006 | 5 | 26-29 | Beschwerde vom 27. Februar 2006 | 6 | 30 | Zollrechts-Durchführungsgesetz, § 54a | 7 | 31-38 | Zollanmeldungs-Verordnung 1998, einschließlich Anhang 1 (Auszug)   Klagenfurt, am 4. Februar 2008

… 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von schriftlichen oder mit Mitteln der Datenverarbeitung abgegebenen Anmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 1998 - ZollAnm-V) die vom Zollamt Salzburg/Erstattungen für den betreffenden Ausführer vergebene Personenkonto-Nummer und der entsprechende Zahlungsweg, der Vermerk "Antrag…

8.6. Prüfungen Zur Unterstützung der technischen Umsetzung der in der Zollanmeldungs-Verordnung 2005 und in der Zoll-Informatik-Verordnung enthaltenen Bestimmungen über die Erfüllung der Zollförmlichkeiten mit Mitteln der Datenverarbeitung wurde eine Prüfungsbeschreibung erstellt. Diese Prüfungsbeschreibung stellt keine Rechtsgrundlage dar, sondern soll dazu dienen…

…und Codelisten §derzeit frei 1 Abs. 1 Zollanmeldungs-Verordnung 2005 (ZollAnm-V 2005; erlassen auf Grund des § 54a Zollrechts-Durchführungsgesetz) bestimmt, dass der Inhalt der schriftlich oder mit Mitteln der Datenverarbeitung abgegebenen Zollanmeldung sowohl im normalen Verfahren gemäß Art. 62 Abs. 1 ZK als auch…

…Nr. 659/1994 Zollrechts-Durchführungsverordnung 2004 (ZollR-DV 2004), BGBl. II Nr. 184/2004 Zollanmeldungs-Verordnung 20052024 (ZollAnm-V 20052024) Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG 1994), BGBl. Nr. 663/1994 (UStG) 0.2. Systematik Die Endverwendung ist mit Inkrafttreten des UZK zu einer Unterart der besonderen (Zoll…

…ZollR-DV) Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Durchführung des Zollrechts (ZollR-DV 2004), BGBl II 2004/184. 1.2.7. Zoll-Anmeldungsverordnung Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von mit Mitteln der Datenverarbeitung oder schriftlich abgegebenen Zollanmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 2016 -…

…219 bis 237 UZK-DA Anhang 1 Teil 1 UZK-DA: 8d Antrag und Bewilligung in Bezug auf die Inanspruchnahme der vorübergehenden Verwendung Art. 211 Abs. 1 Buchstabe a UZK (Antrags- und Bewilligungsvordruck) Zollanmeldungs-Verordnung 2005 (ZollAnm-V 2005) Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG 1994), BGBl. Nr…

…Gemeinschaften (Zollrechts-Durchführungsgesetz - ZollR-DG), BGBl. Nr. 659/1994. (6) Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung des Inhalts von schriftlich oder mit Mitteln der Datenverarbeitung abgegebenen Zollanmeldungen (Zollanmeldungs-Verordnung 2005 - ZollAnm-V 2005). (7) Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG), BGBl. Nr. 51/1991. (8)…

…zweites Unterfeld, - diese Codes sind auch im Anhang 1 zur Zollanmeldungs-Verordnung aufgenommen - als auch die nationalen VZCs), die aufgrund von den auf der BMF-Homepage unter den technischen Informationen (https://www.bmf.gv.at/themen/zoll/e-zoll/e-zoll-technische-informationen.html) können…

…auch die Person, für deren Rechnung die Zollanmeldung abgegeben wird. Gibt es für eine Zollschuld mehrere Zollschuldner, so sind diese gemäß Art. 213 ZK gesamtschuldnerisch zur Erfüllung dieser Zollschuld verpflichtet. Gemäß Art. 1 Nr. 16 der im Beschwerdefall noch anzuwendenden Verordnung (EWG) Nr. 2454/93…