…war das zum Beendigungszeitpunkt bestehende Zeitguthaben auszuzahlen. Die durch die IAF Service GmbH im Dezember 2007 an die Bw. erfolgte Auszahlung fand in einem Insolvenzverfahren statt, auslösend für die Auszahlung des Zeitguthabens war aber die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Dieses Zeitguthaben ist zwar durch Arbeitsleistung in…

…ist das Guthaben abzugelten. Der Anspruch entsteht somit mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Der Bw. vermeint nunmehr, es handle sich bei der Abgeltung des Zeitguthabens um eine Nachzahlung im Insolvenzverfahren gemäß § 19 Abs. 1 EStG idF AbgÄG 2005 für Ansprüche während der Arbeitsphase. Dabei verkennt der…

…Dies könne auch daraus geschlossen werden, dass gemäß § 6 Abs 1a Arbeitszeitgesetz (AZG) nicht als Überstunden jedenfalls die am Ende einer Gleitzeitperiode bestehenden Zeitguthaben gelten würden, die nach der Gleitzeitvereinbarung in die nächste Gleitzeitperiode übertragen werden könnten. Bei einem Gleitzeitguthaben komme am Ende einer Gleitzeitperiode…

Wird für einen Dienstnehmer im Rahmen einer Altersteilzeitvereinbarung die Normalarbeitszeit von 38 Stunden auf 19 Stunden herabgesetzt und werden die in der dreijährigen Einarbeitungsphase erarbeiteten Zeitguthaben anlässlich einer Entsendung nach Rumänien "verdient" und sodann nach Rückkehr in der dreijährigen Freistellungsphase in Österreich verbraucht, dann ist…

…Gesetz können daher auch im Rahmen einer Gleitzeitvereinbarung angeordnete Arbeitsstunden Überstunden darstellen. § 6 Abs 1a AZG bestimmt lediglich, dass übertragbare Zeitguthaben am Ende einer Gleitzeitperiode nicht als Überstunden gelten. Daraus folgt jedoch nicht, dass während einer Gleitzeitperiode angeordnete Überstunden ausgeschlossen wären. Gerade für diese enthält …

…Kurzarbeit ergibt. Der Arbeitsverdienst des Arbeitnehmers setzt sich somit während der Kurzarbeit aus dem tatsächlichen Entgelt für die erbrachte Arbeitsleistung (dazu zählen auch Urlaub, konsumierte Zeitguthaben aus der Zeit vor Kurzarbeit, nach dem arbeitsrechtlichen Ausfallsprinzip im Rahmen der Entgeltfortzahlung fortgezahlte Arbeitszeit bei Dienstverhinderungen udgl., Entgeltfortzahlung…

…Geräten im selben Raum des Lokals waren zwei internetfähige und mit dem Internet verbundene Tablets vorhanden, die den Kunden des Lokals zur Verfügung standen. Mit den Bons erwarb man Zeitguthaben, mit denen man sich durch Eingabe des Codes direkt auf den Tablets einloggen oder den…

…In diesem Fall ist bei Vorliegen von mit einem Wiederaufforstungsbedarf vorbelasteten Einnahmen eine Rückstellung zu bilden (siehe auch Rz 3303). Randzahl 3531: derzeit frei Zeitausgleichsguthaben Rz 3532: Verpflichtungen aus Zeitguthaben sind - ähnlich der Rückstellung für nicht konsumierte Urlaube - rückstellungsfähig. Randzahlen 3533 bis 3700: derzeit frei

…über die Normalarbeitszeit, liegen zwingende wirtschaftliche Gründe für die nachträgliche Auszahlung vor. Grundsätzlich ist bei Nachzahlungen für abgelaufene Kalenderjahre davon auszugehen, dass die jeweils ältesten Zeitguthaben zuerst (in Freizeit) ausgeglichen werden. Die Vergütung des Gleitzeitsaldos stellt keine Nachzahlung gemäß § 67 Abs. 8 lit. c EStG…

…Dies kann auch daraus geschlossen werden, dass gemäß § 6 Abs. 1a Arbeitszeitgesetz nicht als Überstunden jedenfalls die am Ende einer Gleitzeitperiode bestehenden Zeitguthaben gelten, die nach der Gleitzeitvereinbarung in die nächste Gleitzeitperiode übertragen werden können. Im Umkehrschluss ist davon auszugehen, dass die nicht übertragbaren Guthaben…

…tatsächliche Ablauf der Arbeitstage, bei denen eine Körperreinigung erst nach dem "Ausstempeln" erfolgt und somit nicht auf das Zeitguthaben angerechnet wird. Es kann entgegen der Meinung der belangten Behörde aus dem KV der Arbeiter in der Metallindustrie auch nicht abgeleitet werden, dass derartige Körperreinigungstätigkeiten zwingend…

…nicht übersteigenden Zeitraum als auch der Anspruch auf Urlaubsersatzleistung für bereits bestehenden offenen Urlaubsanspruch entsteht sofort mit Ende des Dienstverhältnisses (vgl. VwGH 19.9.2013, 2011/15/0185). Noch offene Zeitguthaben sind ebenfalls nach § 19e AZG mit dem Beendigungszeitpunkt abzugelten (vgl. OGH 6.5.2005…

…insbesondere die Verpflichtung bestanden wegen der mit der Aufsicht und Betreuung von Kindern einhergehenden Unwägbarkeiten zu Beginn des Abstellvorgangs ein mehr als ausreichendes Zeitguthaben für die Parkometerabgabe einzuplanen. Weil die beschwerdeführende Partei ihrer Sorgfaltspflicht aber nicht in ausreichendem Maße nachgekommen ist und auch sonst aus…

…in welchem die Abgeltung ausbezahlt wurde (VwGH 21.4.2004, 2001/08/0048). Die Abgeltung für ein im Rahmen einer Gleitzeitvereinbarung entstandenes Zeitguthaben ist im Auszahlungsmonat als laufender Bezug zu versteuern. Die Befreiung im Rahmen des § 68 Abs 2 EStG 1988 kann für die abgegoltenen…

…Kurzarbeit ergibt. Der Arbeitsverdienst des Arbeitnehmers setzt sich somit während der Kurzarbeit aus dem tatsächlichen Entgelt für die erbrachte Arbeitsleistung (dazu zählen auch Urlaub, konsumierte Zeitguthaben aus der Zeit vor Kurzarbeit, nach dem arbeitsrechtlichen Ausfallsprinzip im Rahmen der Entgeltfortzahlung fortgezahlte Arbeitszeit bei Dienstverhinderungen udgl., Entgeltfortzahlung…

…wären immer später erfolgt, auch nach telefonischen Nachfragen. Der Bf. habe sein Gehalt auf sein Girokonto ausbezahlt bekommen, das Zeitguthaben im nächsten Monat. Bezüglich Bar-Auszahlungen habe der Bf. gedacht, dass der Chef steuerlich alles richtiggemacht oder gemeldet habe, sodass den Bf. eine Schuld hinsichtlich…

…der entsprechende Geldbetrag ausgezahlt wurde. Der E-Kiosk (Ein-/Auszahlungsterminal) wurde als extern angeordnetes Kassensystem für die Durchführung der auf der Seite „www.minkygames.com“ (oder auf anderen Seiten) angebotenen Glücksspiele bzw zur Herstellung eines Zeitguthabens für Spielen und Surfen im verwendet. Beim Ein-/Auszahlungsterminal…

…für den Zeugen ein Hinweis, dass es sehr wohl eine Verknüpfung zwischen dem E-Kiosk (Ein-/Auszahlungsterminal) und der Seite „minkygames.com“ gäbe. Das Zeitguthaben stamme von der M-Card (Bon). Man könne mit der M-Card auch im Internet surfen, aber nur auf diesen…

…sein Fahrzeug einen elektronischen 15-Minuten Parkschein aktiviert, von welchem noch ein restliches „Zeitguthaben“ beim Abstellen des Fahrzeuges in der Favoritenstraße 41 vorhanden war. Nachdem die Aktivierung eines neuen elektronischen 15-Minuten-Parkscheins technisch nicht möglich war, versuchte der Beschuldigte innerhalb der verbleibenden Zeit des…

…parkte das Fahrzeug in der Kurzparkzone in der Zinckgasse. Zum Zeitpunkt des Abstellens in der Zinckgasse bestand noch ein restliches „Zeitguthaben“ resultierend aus dem um 17.26 Uhr aktivierten (ersten) Parkschein. Nach dem Ablaufen dieses Zeitguthabens war das Fahrzeug einige Minuten ohne gültigen Parkschein abgestellt…