…Spezialorganisationen, wie etwa des Weltpostvereins (Art. I Abschn. 1 Z II lit. h conv. cit., EAS 3365). Gemäß § 2 der Verordnung der Bundesregierung vom 18. Jänner 1955, BGBl. Nr. 40/1955 idgF, welche gemäß § 1 Z 1, dem Weltpostverein ausdrücklich entsprechende Privilegien und Immunitäten einräumt…

Verlegt eine UN-Bedienstete, die in der Hauptsache beim Weltpostverein (WPF), einer Spezialorganisation der Vereinten Nationen, in Bern tätig gewesen ist, aus Anlass ihrer Pensionierung ihren Wohnsitz nach Österreich, so wird ihre WPF-Pension in Österreich von der Besteuerung freigestellt. Nach Auffassung des Bundesministeriums für…

…Angaben nicht zur Verfügung gestellt hat, der ersten Eingangszollstelle vorzulegen. (2) Werden Waren auf dem Luftweg nach den einschlägigen Vorschriften des Weltpostvereins befördertAbsätze 2 und stellt der Postbetreiber dem Beförderer nicht die für die summarische Eingangsanmeldung erforderlichen Angaben zur Verfügung, so sind diese Angaben nach…

…Waren abgesehen: a)elektrische Energie; b)durch Rohrleitungen verbrachte Waren; c)Briefsendungen; d)nach den einschlägigen Vorschriften des Weltpostvereins beförderte Waren; e)Hausrat im Sinne von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009, sofern dieser nicht im Rahmen eines Beförderungsvertrags…

…dem am 19. Juni 1951 in London unterzeichneten Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen oder gemäß den Vorschriften des Weltpostvereins an den Orten vorgenommen, an denen die Waren das Zollgebiet der Union vorübergehend verlassen und an denen sie wieder in…

…Rheinschifffahrtsakte), e)mit Vordruck 302 nach dem am 19. Juni 1951 in London unterzeichneten Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Streitkräfte, f)im Rahmen des Postsystems nach den einschlägigen Vorschriften des Weltpostvereins, sofern sie von oder für Rechnung von Inhabern der…

…Rheinschifffahrtsakte), e)mit Vordruck 302 nach dem am 19. Juni 1951 in London unterzeichneten Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Streitkräfte, f)im Rahmen des Postsystems nach den einschlägigen Vorschriften des Weltpostvereins, sofern die Waren von oder für Rechnung von Inhabern…

…zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrages und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen - Partnerschaft für den Frieden, BGBl. III Nr. 136/1998. Rechtsvorschrift für Weltpostverein - Weltpostvertrag (Bukarest 2004), BGBl. III Nr. 53/2008. Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG)…

…Landwirtschaftsorganisation Vorbereitende Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) Wassenaar Arrangement Weltgesundheitsorganisation (WHO) Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Weltpostverein Weltzollorganisation (WZO) (siehe dazu: Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens) (2) Nach Artikel VII Abschnitt 24 lit…

…nicht vorgesehen: a) elektrische Energie; b) durch Rohrleitungen verbrachte Waren; c) Briefsendungen; d) nach den einschlägigen Vorschriften des Weltpostvereins beförderte Waren; e) Hausrat im Sinne von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009, sofern dieser nicht im Rahmen eines Beförderungsvertrags…

…in Verbindung mit dem Übereinkommen über die Privilegien und Immunitäten der Spezialorganisationen, BGBl. Nr. 248/1950 idgF (das sind zB: Internationale Zivilluftfahrtsorganisation, Internationaler Währungsfonds, Internationale Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung, Weltgesundheitsorganisation, Weltpostverein, Internationale Entwicklungsorganisation, Weltorganisation für geistiges Eigentum); Kunstförderungsgesetz, BGBl. Nr. 146/1988 (§ 3 Abs…

…136 des UPU-Codeliste Nr. 136 | CodesCodes des UPU (Weltpostverein) zur Angabe der Art der Ware gemäß der Standard-Codeliste Nr. 136 des UPU des UPU (Weltpostverein) zur Angabe der Art der Ware gemäß UPU-Codeliste Nr. 136 | 99. | CUS-Nummer |…

…wirtschaftlichen Verboten und Beschränkungen der Ein- oder Ausfuhr ausgenommen. 3.11. Weltgesundheitsorganisation Es gilt Abschnitt 3.5. 3.12. Weltpostverein Es gilt Abschnitt 3.5. 3.13. Internationaler Weltnachrichtenverein Es gilt Abschnitt 3.5. 3.14. Internationale Flüchtlingsorganisation Es gilt Abschnitt 3.5. 3.15…

…UN-Spezialorganisationen, BGBl. Nr. 40/1955 idgF, in Verbindung mit dem Übereinkommen über die Spezialorganisationen, BGBl. Nr. 248/1950 idgF (das sind zB: Zivilluftfahrtsorganisation, Internationaler Währungsfonds, Internationale Bank für Wiederaufbau [=Weltbank], Weltgesundheitsorganisation, Weltpostverein, Internationale Entwicklungsorganisation, Weltorganisation für geistiges Eigentum), Kulturabkommen Frankreich, BGBl. Nr. 220/1947.

…von Brief- und Postsendungen bei den Zollbehörden festzulegen, wobei die Verpflichtung der Postbetreiber zur Bereitstellung eines Universalpostdienstes gemäß den einschlägigen Vorschriften des Weltpostvereins gebührend zu berücksichtigen ist. (7) Um Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden mehr Flexibilität zu gewähren, sollte die Verwendung anderer Mittel als derjenigen der elektronischen…

…Teilen übernahm und gem. § 6 Abs. 6 PMG ihre Dienste entsprechend den Bestimmungen des Weltpostvertrages und der sonstigen Abkommen des Weltpostvereines zu erbringen hat, spricht alles dafür, dass nunmehr diesem Unternehmen als einzigen Universaldienstbetreiber Österreichs die oben beschriebene Sonderstellung der damaligen Post (iSd § 1 Postgesetz…

…3.1. Der Empfänger einer „Nachnahmesendung“ übergibt Gelder oder ordnet deren Abbuchung von seinem Konto an und verlangt die Auszahlung des gesamten Betrags ohne Abzüge an den Absender der „Nachnahmesendung“. Auf Postanweisungen in Papierform im Sinne der Definition des Weltpostvereins ist das Zahlungsdienstegesetz BGBl. I…

…des § 11 Abs. 1 ZustG erblickt, übersieht es dabei, dass die Satzung des Weltpostvereines die Rechtsgrundlage für den Auslandpostdienst und damit den Postdienst zwischen den derzeit 191 Mitgliedsländern dieser Organisation bildet. Der Weltpostvertrag alleine bildet keine ausreichende Grundlage i.S. des 1. Tatbestandes des § 11…