…der R.P. überwiesen bekommen hatte, zusätzlich zu den pauschalierten Einnahmen bei den laufenden Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft erfasst. Der steuerlichen Erfassung dieser Vergütung durch das Finanzamt lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Das gegenständliche Wegerecht wurde dem Bw. mit Dienstbarkeitsvertrag vom 30. November 1984…

…79). Wegerecht Rz 553: Ein unbefristetes Wegerecht stellt keinen Teil des Grund und Bodens des herrschenden Grundstückes dar, sondern ist als gesondert bewertbares, nicht der Abnutzung unterliegendes Wirtschaftsgut anzusehen (VwGH 27.10.1976, 1418/74; VwGH 29.03.2007, 2006/15/0112). Ein Wegerecht stellt…

…Brücken, Pumpenanlagen usw., aber auch Baumschulanlagen. Ein selbständiges Wirtschaftsgut ist auch ein Wegerecht am Nachbargrundstück (VwGH 27.10.1976, 1418/74; siehe auch Rz 553). Für Zwecke der Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Grundstücken sind Wirtschaftsgüter, die nach der Verkehrsauffassung derart in einem…

…selbst dann, wenn die Behauptung des Berufungswerbers, diese 262.000 S seien vom Käufer für die Abholzung/ Rodung der Kaufliegenschaft durch den Verkäufer und für die Einräumung eines Wegerechtes "gewidmet" gewesen, zutreffen sollte ist dadurch für den Standpunkt des Berufungswerbers letztlich nichts gewonnen, denn auch…

…EStG 1988 vorliegen, Ablösen für Baulichkeiten und Dienstbarkeiten (VwGH 5.3.1981, 1302/80, 1404/80), Ablöse für ein Wegerecht (VwGH 29.03.2007, 2006/15/0112). Enteignungen Rz 4178: Enteignungszahlungen, soweit sie nicht den nackten Grund und Boden oder den Ertrag des laufenden Jahres…

…zu unterscheiden ist die nicht der Gebühr unterliegende Reallast. Darunter versteht man die Verpflichtung des jeweiligen Grundeigentümers zu einer positiven Leistung zu Gunsten des Berechtigten (zB ein Ausgedinge bei bäuerlichen Übergaben). Rz 1442: Man unterscheidet zwischen Grunddienstbarkeiten (zB Wegerecht, Leitungsrecht) und persönlichen Dienstbarkeiten (zB Fruchtgenussrecht…

…2 EStG 1988 dar. Das Ausüben des Rechts auf bloße Nutzung der Liegenschaften der Agrargemeinschaft (zB die Nutzung des Weide- oder Wegerechtes) stellt keine Sachausschüttungen dar. Werden im Privatvermögen gehaltene Anteile an der Agrargemeinschaft veräußert oder auf sonstige Weise abgeschichtet, führt dies zu Einkünften aus…

…einem engen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen, dass sie die Nutzung des Grundstücks ermöglichen oder verbessern und daher nicht eigenständig übertragen werden können oder regelmäßig im Rahmen eines Veräußerungsgeschäftes mitübertragen werden (zB Zäune, Parkplätze, Wege, Wegerechte an fremden Grundstücken und ähnliche Grunddienstbarkeiten, Brücken, Biotope, Geländegestaltungen, Drainagen…

…2002 werde die Rückwidmung in Freiland im Zuge der für Herbst 2002 vorgesehenen Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes erfolgen. Derzeit sei ein Verfahren vor der Agrarbehörde bezüglich der Einräumung einer Dienstbarkeit (Wegerecht) anhängig. Aus den genannten Gründen werde die Aufhebung des Einheitswertbescheides beantragt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 7…

…sei willkürlich festgesetzt und nicht marktüblich, weswegen diese nicht auf einen markkonformen Preis umgelegt werden könne. Verkehrsflächen und Wegerechte würden in aller Regel mindestens so hoch gehandelt werden wie Bauland, da ohne Zufahrtsrecht das komplette Bauland nahezu wertlos sei. Die vom Finanzamt vorgenommene Aufteilung widerspreche…

…Art. 4 DBA – BRD an das BMF: „..meine Mandantschaft, ein deutsches Unternehmen, stellt Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenkommunikation zur Verfügung, die aus der Zurverfügungstellung von Teilen einer Kabelnetzinfrastruktur, Stationen, Wegerechten, Service, Überwachung, 24 h-Hotline usw. bestehen. Dazu wurde in Niederösterreich eine ca. 17…

…des Grundvermögens errechnet. Rz 5089: Forststraßen und Forstwege mit befestigtem Unterbau stellen grundsätzlich selbständige Wirtschaftsgüter dar und sind daher gesondert zu bewerten. Gleiches gilt für ein Wegerecht (siehe Rz 553). Ungeachtet dessen sind für Zwecke der Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Grundstücken Wirtschaftsgüter…

…z.B. Fruchtgenussrecht), die einer bestimmten Person zustehen, und Grunddienstbarkeiten (Realservituten, z.B. Wegerecht), bei denen die Berechtigung an das Eigentum an einer Liegenschaft geknüpft ist. Auch persönliche Dienstbarkeiten können grundsätzlich als Grunddienstbarkeit bestellt und intabuliert werden (sog. "unregelmäßige Servitut" iSd § 479 ABGB; so z…

…von Reihenhäusern) ist folgendes anzumerken: Auch in der Stellungnahme vom 24.10.2024 wird von dem "besonderen Interesse" der Käuferin (wenn auch im Zusammenhang mit dem Wegerecht) gesprochen. Im konkreten Fall muss im Hinblick auf die vorliegende Situation von einem Liebhaberpreis der Käuferin ausgegangen werden…

…Doppelhaus; Intensivierung Grundstückskauf mit Herrn ***GF-M*** und drängen auf die Klärung des Wegerechtes Oktober - Kaufangebot, Kaufvertragserrichtung + Klärung Wegerecht, Prüfung durch Rechtsvertretung, Korrektur einiger Punkte im Kaufvertrag; Ende Oktober Provisionsrechnung Herr ***GF-M*** für Grundstücksvermittlung November - Wegerecht eingetragen am 5.11.2018 Dezember - 12.12…

…Doppelhaus; Intensivierung Grundstückskauf mit Herrn ***GF-M*** und drängen auf die Klärung des Wegerechtes Oktober - Kaufangebot, Kaufvertragserrichtung + Klärung Wegerecht, Prüfung durch Rechtsvertretung, Korrektur einiger Punkte im Kaufvertrag; Ende Oktober Provisionsrechnung Herr ***GF-M*** für Grundstücksvermittlung November - Wegerecht eingetragen am 5.11.2018 Dezember - 12.12…

…wertlos werden" (VwGH 5.7.1994, 91/14/0110). Rechte können sowohl abnutzbar als auch nichtabnutzbar sein (VwGH 18.1.1994, 90/14/0124 zum Belieferungsrecht und VwGH 5.10.1993, 93/14/0122 zum Wegerecht). Gem. § 8 Abs. 5 EStG 1988 sind bei Bergbauunternehmen…

…einen Weg erreicht werden kann, der über das Grundstück 1/1 innenliegend der EZ 1 verläuft. Grundbücherlich ist kein Wegerecht intabuliert. Dies aus dem Grund, da die Miteigentümer keine Notwendigkeit für ein dingliches Wegerecht sahen, da sie ohnehin davon ausgegangen sind, dass die Liegenschaften eine…

…Einräumung eines Wasserbezugsrechts ist nämlich ohne Weiteres möglich. Diesfalls wird der Zugriff des Berechtigten auf das Quellwasser nicht durch eine Wasserleitung, sondern ein der Rechtsprechung zufolge zwingend entstehendes Wegerecht als Nebendienstbarkeit sichergestellt (vgl. Memmer in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.03 [2016] § 497 Rz 4). Werden…

…S. 128 bis 129, zu verweisen. Kranewitter bewerte ein Wegerecht, indem er abhängig vom Ausmaß der Nutzungseinschränkung sowie der Immissionsbelastungen für das Grundstück einen Abschlag festlege, welcher vom Bodenwert der gesamten Fläche des Grundstücks vorgenommen werde. Bei einer erheblichen Nutzungseinschränkung könne nach Kranewitter ein Abschlag…