3. Zusammenfassung zur Warennummer mit höchster Abgabenbelastung (wird in Österreich nicht angewendet) Die Vereinfachte Erstellung von Zollanmeldungen für Waren, die unter verschiedene Unterpositionen des Zolltarifs fallen, kann gemäß Artikel 177 UZK grundsätzlich für die Fälle vorgesehen werden, in denen die Erstellung der Zollanmeldung in Bezug…

…390/000/902897/01/0 die Bf. als Warenempfängerin als "Kupplungsrohre" bezeichnete Waren mit Ursprung Rumänien importierte und diese Rohre in die Warennummer 7304 2911 00 - Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für das Bohren und Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art - anlässlich der…

…Dabei wurde festgestellt, dass als "Rohre, nahtlos", bezeichnete Waren mit Ursprung Rumänien importiert und diese in die Warennummer 7304 2911 00 - Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für das Bohren und Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing, tubing, drill pipe) sowie 7304 3191…

Nach Ansicht des erkennenden Senates zeigt u.a. diese Feststellung die Problematik des vorliegenden Falles. Eine Feststellung der Zusammensetzung bzw. der Eigenschaften der Waren ist offensichtlich nur dann möglich, wenn die Ware selbst untersucht und auf die entsprechenden Voraussetzungen getestet wird. Da dies mangels Vorhandeneins…

…Informatikverfahren („e-Zoll“) erstellten Anmeldung die abzufertigende(n) Ware(n), nämlich (5 Kartons mit) elektrische(n) Decken- und Wandleuchten aus Kunststoff, LED-Saunaleuchten, der Warennummer (WNr.) 9405 1028 90 (Zollsatz: 4,7 %), durch die Anführung der WNr. 8531 2020 90 (Zollsatz: 0 %), falsch bezeichnet hat…

…Verfahren "e-Zoll" erstellten Anmeldung die abzufertigende(n) Ware(n), nämlich (1 Karton mit) elektrische(n) Decken- und Wandleuchten aus Kunststoff, LED-Saunaleuchten, der Warennummer (WNr.) 9405 1028 90 (Zollsatz: 4,7 %), durch die Anführung der WNr. 8531 2020 90 (Zollsatz: 0 %), falsch bezeichnet hat…

…Zollanmeldung mit der Warenbezeichnung "T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken aus Baumwolle" und der angegebenen Warennummer 6109 1000 00 weder die übliche Handelsbezeichnung noch die richtige Tarifposition in Hinblick auf die tatsächlich gestellten Waren angegeben hatte. Es habe sich nicht (nur) um T…

…der Position 8512 und 8530 -andere Geräte - - andere - - - andere, unter Verwendung der Warennummer 8531 8095 90 zur Einfuhr in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft an. Als Folge der Annahme dieser Anmeldung wurde gemäß Art.221 ZK der Eingangsabgabenbetrag idHv € 4.043,97 (Zoll…

…Packstücke zur Überführung in den freien Verkehr an. Als Warennummer wurde 8516 9000 99 erklärt und im Feld 31 der Zollanmeldung der entsprechende Text der HS-Position 8516 automationsunterstützt eingefügt. Im Feld 44 wurde unter der Dokumentenreferenz N325 die bezughabende Proformarechnung Nr. 20070411-03 angeführt…

…Packstücke mit Schirmständern aus Kunststoff zur Überführung in den freien Verkehr an. Im Feld 31 der Zollanmeldung wurde als Warenbezeichnung "Schirmständer aus Kunststoff" angegeben und im Feld 33 als Warennummer "3926 9098 90" erklärt. Nach Durchführung einer Dokumentenkontrolle wurden die Waren überlassen sowie die Eingangsabgaben…

…an die BB GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…

…Mit Bescheid des Hauptzollamtes Graz erfolgte für die mit Warenanmeldung zu WE-Nr. bb vom 9. Mai 2003 zum freien Verkehr übergeführten Waren ("Andere Videokameraaufnahmegeräte, andere") der Warennummer 85254099 00 die Vorschreibung der Eingangsabgaben gemäß Art. 201 Abs. 1 Buchstabe a) ZK in Verbindung mit …

…an die A GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…

…an die A GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…

…an die A GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…

…an die A GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…

…an die A GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…

…an die A GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…

…an die BB GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…

…an die BB GmbH (Anmerkung: Untersuchung, Begutachtung und Zertifizierung von Lebensmitteln) habe die Richtigkeit der angegebenen Warennummer ergeben. Die Angabe des Tarifwortlautes anstatt der handelsüblichen Bezeichnung habe den Gepflogenheiten entsprochen und sei vom Abfertigungsorgan nicht beanstandet worden. In den im Zuge der Überprüfung vorgelegten Unterlagen…