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UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…im Versandverfahren befördert wurden, übernommen worden sei. Durch die Übernahme der Pflichten des Hauptverpflichteten im Sinne des Art. 96 Abs. 2 ZK seien die Pflichten auf die Bf. als Warenempfänger übergegangen. Nachdem die Bf. die Waren auf ein anderes Beförderungsmittel umgeladen habe, konnten die Waren…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…Durch die Übernahme der Pflichten des Hauptverpflichteten im Sinne des Art. 96 Abs. 2 ZK seien die Pflichten auf die Bf. als Warenempfänger übergegangen. Nachdem die Bf. die Waren auf ein anderes Beförderungsmittel umgeladen habe, konnten die Waren nicht mehr mit der von der Zollbehörde…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

…Durch die Übernahme der Pflichten des Hauptverpflichteten im Sinne des Art. 96 Abs. 2 ZK seien die Pflichten auf die Bf. als Warenempfänger übergegangen. Nachdem die Bf. die Waren auf ein anderes Beförderungsmittel umgeladen habe, konnten die Waren nicht mehr mit der von der Zollbehörde…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-24, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/5/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 6.3.1998, WE-Nr. 100/000/803.707/04/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0132-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gem. § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-23, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/4/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 10.3.1998, WE-Nr. 100/000/900.661/01/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0131-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-25, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/6/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 6.3.1998, WE-Nr. 100/000/803.707/03/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0130-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…22. März 2000, Zl. 100/48010/98-14, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 3. April 1998, WE-Nr. 180/000/900893/01/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0129-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…März 2000, Zl. 100/48010/98-21, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/2/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 3. 4.1998, WE-Nr. 180/000/900894/01/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…März 2000, Zl. 100/48010/98-20, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/1/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 3.4.1998, WE-Nr. 180/000/900895/01/8, wird gem. …

UFSZ2L ZRV/0127-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.04.2005

…März 2000, Zl. 100/48010/98-22, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/3/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 10.4.1998, WE-Nr. 180/000/900956/01/8, wird gem. …

UFSZ2L ZRV/0126-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-32, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/13/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 6.3.1998, WE-Nr. 100/000/803.707/07/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0125-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-31, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/12/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 24.3.1998, WE-Nr. 100/000/804.613/01/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0124-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2005

…März 2000, Zl. 100/48010/98-26, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/7/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 6.3.1998, WE-Nr. 100/000/803707/05/8, wird gem. …

UFSZ2L ZRV/0123-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-27, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/8/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 6.3.1998, WE-Nr. 100/000/803.707/06/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0122-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers nach § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-28, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/9/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 12.3.1998, WE-Nr. 100/000/804.043/01/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0121-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-29, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/10/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 12.3.1998, WE-Nr. 100/000/804.043/02/8, wird gem…

UFSZ2L ZRV/0119-Z2L/04Berichtigung des Warenempfängers gemäß § 5a ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2005

…2000, Zl. 100/48010/98-30, wurde der Spruch des Bescheides Zl. 100/48010/11/98 wie folgt abgeändert: "Die Bezeichnung des Warenempfängers im Feld 8 des Abgabenbescheides des Hauptzollamtes Wien vom 16.3.1998, WE-Nr. 100/000/804.157/02/8, wird gem…

UFSZ4I ZRV/0029-Z4I/02Befugnis des Warenempfängers zur Einbringung einer Berufung; Zurückweisungsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.06.2003

… 50 Abs. 1 und 244 bis 258 BAO mit der Maßgabe, dass das Recht zur Einbringung einer Berufung gegen einen Eingangsabgabenbescheid innerhalb der dem Anmelder offenstehenden Berufungsfrist auch dem gesamtschuldnerischen Warenempfänger zusteht, der die Waren vom Anmelder übernommen hat. Im verfahrensgegenständlichen Fall ist Entstehungstatbestand Artikel…

BFG RV/5200058/2015Die irrtümliche Nennung eines unzutreffenden Warenempfängers in der Zollanmeldung führt nicht zwingend zur Versagung der Steuerbefreiung gem. Art. 6 Abs. 3 UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020

…hat durch die Eintragung eines entsprechenden Codes zum Ausdruck gebracht, dass sie bei dieser Zollabfertigung als indirekte Vertreterin der Warenempfängerin einschreitet. Das Zollamt nahm die Anmeldung unter CRN ***2*** antragsgemäß an und überließ der Bf. die Waren unter Gewährung der Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer. Mit…

UFSZ2L ZRV/0087-Z2L/02Zulässigkeit der Geltendmachung der Zollschuld gegenüber dem Warenempfänger wegen Verletzung der Gestellungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

…Wien eröffnet worden. Durch die Annahme der sich im Versandverfahren befindlichen Waren würde die in Artikel 96 ZK normierte Gestellungspflicht des Hauptverpflichteten auch für die Bf. gelten. Daher habe die Nichtgestellung der Waren die Zollschuldentstehung des Warenempfängers nach sich gezogen. Dagegen erhob die Bf. ,durch…