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BMF-010203/0555-VI/6/2010Salzburger Steuerdialog 2010, Zweifelsfragen zur Einkommensteuer, Ergebnisse
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0555-VI/6/201022.10.2010

…3 EStG 1988; EStR 2000 Rz 5663 Sachverhalt Ein Lebensmitteleinzelhändler gibt den Betrieb auf und tätigt einen Warenabverkauf. Fragestellung Ist der Verkauf des Umlaufvermögens im Rahmen einer Betriebsaufgabe als Teil des laufenden Gewinnes oder als Teil des Aufgabegewinnes zu erfassen? Wie ist der Verkauf des…

UFSI RV/0383-I/02Vertreterhaftung bei ungerechtfertigter Inanspruchnahme von Zahlungserleichterungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2005

…Zeitpunkt der Konkurseröffnung vorhandenen Geldmittel der Masse zugute gekommen und im Wege der Quotenausschüttung zur anteiligen Erfüllung der Abgabenschulden verwendet worden seien. Hätte der Berufungswerber die Erlöse aus dem Warenabverkauf "unmittelbar" für die anteilige Tilgung aller Verbindlichkeiten verwendet, wäre die Konkursquote "mangels Masse Null gewesen"…

UFSW RV/2574-W/10Keine Begünstigung nach § 37 Abs. 5 EStG 1988 für die bei Einstellung der Tätigkeit erfolgte Ablöse von Folgeprovisionen bei einem selbständigen Versicherungsmakler.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…Aufgabegewinn, sondern zum laufenden Gewinn zählen Geschäftsfälle, die zur normalen Geschäftstätigkeit gehören, wie z. B. Warenabverkauf an den bisherigen Abnehmerkreis, auch wenn sie im engsten zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebsaufgabe stehen. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gemäß § 24 HandelsvertreterG 1993 gebührende Entschädigungen des Handelsvetreters (z. B…

EStR 2000 Rz 5629–564618.1.5 Betriebsaufgabe
geltende FassungRichtlinien25.08.2015

…0230). Rz 5633: Die Betriebsaufgabe beginnt mit dem Setzen objektiv erkennbarer, unmittelbar der Betriebsaufgabe dienender Handlungen, wie zB dem Beginn des Warenabverkaufes zu reduzierten Preisen, dem Einstellen des Warenverkaufes, der entgeltlichen Aufgabe der Mietrechte, der Veräußerung oder Überführung von wesentlichen Anlagegütern ins Privatvermögen und der…

EStR 2000 Rz 5657–566818.2 Ermittlung des Veräußerungsgewinnes (§ 24 Abs. 2 und 3 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…5663: Nicht zum (begünstigten) Aufgabegewinn, sondern zum laufenden Gewinn zählen Geschäftsfälle, die zur normalen Geschäftstätigkeit gehören, wie zB Warenabverkauf an den bisherigen Abnehmerkreis, auch wenn sie im engsten zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebsaufgabe stehen (VwGH 13.04.2005, 2001/13/0028; VwGH 27.06.1989…

EStR 2000 Rz 7310–732327.2 Außerordentliche Einkünfte (§ 37 Abs. 5 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…setzt, die auf eine Veräußerung oder Aufgabe des Betriebes schließen lassen (zB Warenabverkauf oder Suche nach einem Käufer für den Betrieb). Rz 7313: Wird der Betrieb innerhalb eines Jahres nach der Einantwortung (Erlangung der Verfügungsgewalt über das Legat) vom Erben (Legatar) veräußert oder aufgegeben, kann…

BFG RV/5100421/2016Zeitpunkt der Betriebsaufgabe bei Ruhendmeldung des Gewerbes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.10.2022

…Die Bankverbindlichkeiten betrugen im Jahr 2008 € 80.597,82. Die Bank-verbindlichkeiten hätten mit den gewerblichen Einkünften nicht getilgt werden können. Im Oktober 2008 fand ein Warenabverkauf statt, der mittels einer Postwurfsendung und einer Beilage in der Tipps-Zeitung beworben wurde. Mit 17.11…

BFG RV/5100819/2018Behördlich bewilligter Abverkauf des Warenlagers im Zuge der Betriebsaufgabe durch einen Einnahmen-Ausgabenrechner
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2021Teil 1/2

…worden, dass als Teil dieses Übergangsgewinnes ein Betrag von 46.312,85 € mit der Bezeichnung "Abverkaufs Erlöse SPM Markt netto" angesetzt worden wäre. Da die Finanzverwaltung die Rechtsansicht vertrete, dass ein Erlös aus Warenabverkäufen anlässlich einer Betriebsaufgabe weder Teil des - gemäß § 37 Abs. 5…

BFG RV/7103759/2014Vorliegen der Voraussetzungen für eine Altersbegünstigung bei Einstellung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2018

…Liquidation (VwGH 27.8.1991, 90/14/0230). Die Betriebsaufgabe beginnt mit dem Setzen objektiv erkennbarer, unmittelbar der Betriebsaufgabe dienender Handlungen wie z.B. Einstellung der werbenden Tätigkeit, Warenabverkauf, Veräußerung wesentlicher Anlagegüter,... und endet mit dem Abschluss der Veräußerung bzw. Überführung der wesentlichen Betriebsgrundlagen ins…

UFSL RV/1481-L/10Vermietung einer Einrichtung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013Teil 1/2

…In der Beilage wird dazu folgendes angegeben: Erlöse 20 % aus Veräußerungserlös Stellagen € 4.166,67 und Erlöse Warenabverkauf € 4.458,33 + Mieten 0,00 = Summe € 8.625,00 - 20 % Umsatzsteuer € 1.725,00 (bisher 0,00) Vorsteuer aus Mieten/Betriebskosten…

UFSI RV/0099-I/10Begünstigter Steuersatz für das Entgelt, das ein Handelsvertreter bei Auflösung seines Vertragsverhältnisses von seinem Geschäftsherrn erhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2011

…Nicht zum (begünstigten) Aufgabegewinn, sondern zum laufenden Gewinn zählen Geschäftsfälle, die zur normalen Geschäftstätigkeit gehören, wie zB der Warenabverkauf an den bisherigen Abnehmerkreis, auch wenn sie im engsten zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebsaufgabe stehen (VwGH 13.4.2005, 2001/13/0028; VwGH 27.6.1989…

UFSW RV/1450-W/05Erlöse aus einem Kaufvertrag sind dem Vollmachtgeber zuzurechnen, wenn der Bevollmächtigte die Zahlung für und im Namen des Vollmachtgebers übernimmt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009Teil 1/2

…vor, aber es existiere auch ein nicht datiertes und unterzeichnetes Anbot an die Käuferin über ATS 12 Millionen. Es habe ein Warenabverkauf stattgefunden und seien die restlichen Warenbestände von Frau B.M. bis 9.1.1997 unter Mithilfe ihrer Söhne verpackt und abtransportiert worden. Waren…

UFSW RV/3026-W/02Fehlen ordnungsgemäßer Bücher als Schätzungsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2005

…ihm ausgewiesene Rohaufschlag richtig. Nach Studium des Schriftverkehrs mit der Baufirma sei der Bw. darauf aufmerksam geworden, dass er schon im Januar 1997 mit einem Warenabverkauf begonnen habe, der erst nach einem Schreiben vom 6.02.1997 (lt. vorgelegter Unterlage St), wieder eingestellt worden sei…

BFG RV/2100271/2015Zeitpunkt der Betriebsaufgabe bei einem Freiberufler (Architekt); Beurteilung der wesentlichen Betriebsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2020

…15/0114). Die Betriebsaufgabe beginnt mit dem Setzen objektiv erkennbarer, unmittelbar der Betriebsaufgabe dienender Handlungen, wie zB dem Beginn des Warenabverkaufs zu reduzierten Preisen, dem Einstellen des Warenverkaufes, der entgeltlichen Aufgabe der Mietrechte, der Veräußerung oder Überführung von wesentlichen Anlagegütern ins Privatvermögen und der Einstellung…

BFG RV/5200065/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Einfuhrumsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.07.2017Teil 1/3

…das Finanzamt abgeführt hat. Auf der Ebene des Distributors O wirkte sich der Taterfolg in der Form eines verbilligten Warenabverkaufs aus. Nach Ausweis der Verwaltungsakten verfügt die Bf über die von ihr an die B gestellte Speditionsabrechnungen für getätigte Verzollungsleistungen mit entsprechenden Zahlungsbelegen, jedoch nicht …

UFSL RV/0719-L/10Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

… 24 Tz 31). Die Betriebsaufgabe beginnt mit dem Setzen objektiv erkennbarer, unmittelbar der Betriebsaufgabe dienender Handlungen, wie beispielsweise dem Beginn des Warenabverkaufes zu reduzierten Preisen, der entgeltlichen Aufgabe der Mietrechte, der Veräußerung oder Überführung von wesentlichen Anlagegütern ins Privatvermögen und der Einstellung der werbenden Tätigkeit…

UFSK RV/0123-K/09Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

… 24 Tz 31). Die Betriebsaufgabe beginnt mit dem Setzen objektiv erkennbarer, unmittelbar der Betriebsaufgabe dienender Handlungen, wie beispielsweise dem Beginn des Warenabverkaufes zu reduzierten Preisen, der entgeltlichen Aufgabe der Mietrechte, der Veräußerung oder Überführung von wesentlichen Anlagegütern ins Privatvermögen und der Einstellung der werbenden Tätigkeit…

UFSL FSRV/0052-L/03Nichtentrichtung von Selbstbemessungsabgaben eines in Finanznöten befindlichen Gemischtwarenhändlers bzw. Vermieters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.10.2004Teil 2/2

…Erlöse aus dem Abverkauf der Warenbestände an die X-GmbH dar. Doch wurden die diesbezüglichen falschen Voranmeldungen zugleich am 4. Oktober 2000 beim Finanzamt eingereicht. Auch betreffen die Warenabverkäufe, hinsichtlich welcher der Beschuldigte selbst eingeräumt hat, die diesbezüglichen Kaufpreise (also inklusive der Umsatzsteuern) erhalten zu…