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UFSK RV/0641-K/08Umqualifizierung "freier Dienstnehmer" eines Sicherheitsunternehmens (Detektei) in "Dienstnehmer iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2013Teil 1/2

…und ihr steuerlicher Vertreter bereits während der laufenden Prüfungshandlungen aktenkundig vom Prüfungsorgan darauf hingewiesen worden waren, dass das äußere Erscheinungsbild der jeweiligen Vertragsvereinbarung zwischen ihr und den Detektiven bzw. dem Wach- und Schutzpersonal, der gegenständlich in Form eines "freien Dienstvertrages" schriftlich abgefasst wurde und den…

UFSK RV/0641-K/08Umqualifizierung "freier Dienstnehmer" eines Sicherheitsunternehmens (Detektei) in "Dienstnehmer iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2013Teil 2/2

Ist die Berechnung der Lohnsteuer unrichtig, so ist die Haftung des Arbeitgebers auch dann gegeben, wenn ihn an der unrichtigen Einbehaltung und Abfuhr der Lohnsteuer kein Verschulden trifft (vgl. VwGH 22.01.1986, 84/13/0013; 31.05.2006, 2003/13/0139, § 82 EStG 1988…

BFG RV/7400131/2021Vorschreibung von Einsatzgebühren nach dem Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2022

…gemacht, weil die Beschwerdeführerin einen verwirrten und gesundheitlich schlechten Eindruck auf ihn gemacht habe. Aufgrund der Einsatzdokumentation sei die Voraussetzung für den gegenständlichen Rettungseinsatz, gemäß § 1 WRKG gegeben und die Entsendung eines Einsatzfahrzeuges unbedingt erforderlich gewesen. Die Beschwerdeführerin sei wach und ansprechbar angetroffen worden. Nach…

BFG RV/7101144/2014Anforderungen an Gutachten des Sozialministeriumsservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014Teil 1/2

…in unsere Ambulanz, er leidet seit dem 15. Lj. an Ein- und Durchschlafstörungen. Er gibt an, lediglich 1x/Monat schlafen zuz können, sonst findet er kaum bis gar keinen Schlaf. Pat ist wach und orientiert, affektiver Bereich scheint stabil, Antrieb nicht gemindert, kein sozialer Rückzug…

BFG RV/7400002/2020(Rettungs)Einsatzgebühr - keine gesetzliche Sozialversicherung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2020

…Beschwerdeführerin aus dem Krankenhaus abgängig ist und aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes der Verdacht der Lebensgefahr besteht. Beim Rettungsdienst wurde der Berufungsgrund „32B03: Unbekannter Zustand/Andere Codes nicht zutreffend“ im Einsatzprotokoll vermerkt. Die Beschwerdeführerin wurde von den Mitarbeitern des Rettungsdienstes stehend angetroffen, war wach und ansprechbar…

BFG RV/7400187/2019Einsatzgebühr - nicht sozialversichert - Alkoholisierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2019

…wobei als Berufungsgrund angegeben wurde, dass eine Person eine Alkoholvergiftung habe, bereits mehrmals erbrochen habe und es schwer sei die Person wach zu halten. Beim Rettungsdienst wurde der Berufungsgrund „23O01A: VERGIFTUNG (ohne Notfallleitsymptome)“ im Einsatzprotokoll vermerkt. Als Diagnose war in diesem Protokoll "Alkohol" vermerkt. Für…

BFG RV/7400034/2021Vorschreibung der Einsatzgebühr der Wiener Rettung an die Patientin mangels Kostenübernahme durch die Krankenkasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021

…der Rettungsdienst kam, hatte die Bf bereits erbrochen und es erging ihr schon etwas besser. Der herbeigerufene Rettungsdienst untersuchte die Bf (Blutdruck, Herzfrequenz, Atemfrequenzen, Sauerstoffsättigung). Die Untersuchung ergab keinen Anlass, die Bf ins Krankenhaus zu fahren. Sie war wach und allseits orientiert. Die Bf wurde…

UFSW RV/0443-W/10Kosten für einen in einer Ordination einer Kinderärztin anwesenden Hund als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2010

…Rettungshund ausgebildet worden. Was die Funktion des Hundes als Wach-und Schutzhund anbelangt, wurde die Bw. bereits im Vorhalt des Unabhängigen Finanzsenates vom 19.3.2010 darauf hingewiesen, dass nach der Judikatur des VwGH und des BFH die allgemeine Wachfunktion eines Haustieres keine steuerliche Abzugsfähigkeit…

BFG RV/7102773/2023COVID-19-bedingte Studienverlängerung bei einem Bachelorstudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.01.2024Teil 1/2

…9***-***10***, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin, erstattete am 27.3.2023 einen Befundbericht über ***7*** ***8***: ... Diagnose: Rezidivierende depressive Störung als mittelgradige Episode, F33.1 Va Emotional instabile Persönlichkeit, F60.30 Traumafolgestörung substituierte Hypothyreose ... Psych- Status Pat mit gepflegtem äußeren Erscheinungsbild, wach, klar…

BFG RV/7104666/2015Aufhebung einer Beschwerdevorentscheidung, wenn keine unerledigte Beschwerde mehr vorgelegen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2017Teil 1/2

…in unsere Ambulanz, er leidet seit dem 15. Lj. an Ein- und Durchschlafstörungen. Er gibt an, lediglich 1x/Monat schlafen zuz können, sonst findet er kaum bis gar keinen Schlaf. Pat ist wach und orientiert, affektiver Bereich scheint stabil, Antrieb nicht gemindert, kein sozialer Rückzug…

BFG RV/7103383/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2025Teil 3/4

Beide obere Extremitäten werden seitengleich bezüglich Grob- und Feinmanipulation regelrecht eingesetzt ohne erkennbare periphere oder zentrale Defizite. Auch die unteren Extremitäten werden seitengleich bezüglich Grob- und Feinmanipulation regelrecht eingesetzt, ohne erkennbare periphere oder zentrale Defizite. Psychischer Status: Der Betroffene ist wach und klar, keine quantitative…

BFG RV/7101695/2024Familienbeihilfenanspruch bei auf Leiden oder Gebrechen beruhender Unterbringung eines Kindes in Wohngemeinschaft (sozialpädagogischer Einrichtung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2024

…im Alter von 2,5 Jahren aufgetreten. ***WL*** leidet seither unter extremen Schlafstörungen; sie wacht nachts mehrmals auf, oftmals ist sie ab 2 Uhr morgens wach und kann nicht mehr einschlafen. ***WL*** ist aufgrund ihrer Autismus-Spektrum-Störung auch schwierig im Verhalten, sie hat Impulsdurchbrüche…

BFG RV/3100556/2022Mangels hinreichender Indizien (Befunde etc,) aus der Zeit VOR dem 21. Lj. der Bf ist es den SMS-Sachverständigen nicht möglich, den Eintritt der Erwerbsunfähigkeit im gesetzlich relevanten Zeitraum festzustellen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2023Teil 1/2

…H, Ort1 (2. 5. 2022): Paroxysmale SV-Tachykardien, MK-Insuffizienz, Hypercholesterinämie ….. Psycho(patho)logischer Status: wach und bewussteinsklar, in allen vier Ebenen voll orientiert, Auffassung und Konzentration leichtgradig gemindert, Gedächtnis und Aufmerksamkeit grobklinisch unauffällig, psychomotorisch ruhig, Antriebslage im Normbereich, Stimmungslage euthym, Affizierbarkeit im Normbereich…

BFG RV/7101343/2022Schlüssige Festlegung des Eintrittzeitpunktes des Grades der Behinderung sowie der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2022Teil 1/2

…und zweimalig erhöhter Tryptase die Diagnose Mastzellaktivierungssyndrom gestellt werden. Eine Mastzellen-stabilisierende Therapie mit Ketotifen und Pentatop wird eingeleitet. Zusätzliche Laborwerte werden bestimmt. Befund: Wach und in allen Qualitäten orientierte Patientin in gutem AZ und adipösem EZ. Kopf und Hals unauffällig, Pupillen bds. mittelweit und…

BFG RV/7101121/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 2/4

…bin sehr gläubig, der Gott wacht über meine Gesundheit, das ist mir wichtig. Durch die Begutachtung heute war ich im Vorfeld schon nervös. Für mich war es so, dass bis vor 1 Jahr noch alles gut war und meine Mutter alles übernommen hat. Dies ist…

BFG RV/7100679/2020Erhöhte Familienbeihilfe wegen paranoider Schizophrenie; Stattgabe, da im Ergänzungsgutachten die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund weiterer vorgelegter Unterlagen festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…das Haus, treffe keine Menschen. Er lese oder höre Musik, oder trinke Tee. Eigentlich sei täglich 8-9 St wach und sei dann ganze Zeit in Bewegung, laut ihm als Hilfe gegen Dickwerden. Er verliere die Geduld bei Kleinigkeiten. Die Medikamente besorgt die Mutter. Er…

BFG RV/5100774/2018Wiedereinsetzung in den vorigen Stand infolge Krankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…13.1. und 18.1.2016 endete, wobei lediglich eine Therapie in Verabreichung Orthomolekularer Substanzen bestand und eine Stressregulation empfohlen wurde. Andererseits bestand der Status darin, dass die Pat (Bf.) wach und allseits voll orientiert, im Verhalten kooperativ und adäquat sei. Die Stimmungslage sei überwiegend…

BFG RV/7100591/2020Erhöhte Familienbeihilfe - Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. bzw. vor dem 25. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2020Teil 1/2

…Asperger-Syndrom, Rezidivierende depressive Störung, ggw mittelgradige Episode Untersuchungsbefund: […] Neurologischer Status: wach, voll orientiert, kein Meningismus Caput: Visus korrigiert, übrige HN unauffällig. OE: Rechtshändigkeit, Trophik unauffällig, Tonus unauffällig, grobe Kraft proximal und distal 5/5, Vorhalteversuch der Arme: unauffällig, Finger-Nase-Versuch: keine Ataxie…

BFG RV/7100594/2020"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind für Abweisung eines Antrags auf erhöhte Familienbeihilfe nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.04.2020Teil 1/2

…3]***], 22 Jahre alt, kommt in euthymer Stimmung, wach und bewusstseinsklar zur psychologischen Untersuchung, auf die sie sich mit alsbaldig einsetzendem Interesse und Engagement gut einlassen kann. Im Kontaktverhalten ist sie freundlich, zu gestellten Fragen antwortet sie ein wenig ausufernd, lässt sich dabei jedoch bereitwillig…

BFG RV/7101860/2018Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit entgegen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2019Teil 2/3

…beidseits mittellebhaft, Achillessehnenreflex untermittellebhaft, keine Pyramidenzeichen. Lasegue beidseits negativ. Psychopathologischer Status: Der Kläger ist wach und klar, er ist allseits orientiert. Der Duktus ist zielsicher und kohärent. Das situative Verhalten etwas nervös unruhig. Sucht gelegentlich auch Blickkontakt zur Betreuerin. Die Stimmung ist euthym, der Antrieb…