…Sorten von Gasölen befindet bzw aus technischen Gründen befinden muss. Gegen auf diese Art herbeigeführte, offensichtlich unbeabsichtigte Verunreinigungen gibt es (wohl bewusst) keine gesetzliche Handhabe. Auch die von der belangten Behörde als Vorschreibungsgrundlage herangezogene Bestimmung des § 21 Abs 3 MinStG 1995 idF BGBl 1996/427…

…Gemeinschaftskommission dürfte kein einziges gewesen sein, das über metallurgische Fachkenntnis verfügte, da hinsichtlich der Entfernung von Verunreinigungen von Siliciumklumpen auf Informationen von Herstellern in der Union zurück gegriffen wurde. Zudem sei dem gesamten Verordnungstext nicht die Behauptung zu entnehmen, der Exporteur hätte einen anderen Ursprung…

…Nexbase 3020 sei aus den dort näher erörterten Gründen in den ÖZT-Code 2710 1999 einzuordnen. Möglicherweise sei die getestete Charge - ausnahmsweise (wegen Verunreinigung des Behälters) - von der üblichen Qualität abgewichen. Über die Beschwerden hat das Zollamt Wien mit seinen Beschwerdevorentscheidungen vom 28. Februar 2017…

…in Partikel handle, die andere physikalische oder chemische Eigenschaften als die Vormaterialien aufweisen würden. Das treffe auf die Ware zu. Wenn mindestens 80% der bestehenden Verunreinigungen beseitigt werden würden, sei jedenfalls von einer solchen Veränderung auszugehen. Entscheidend sei auch die Verwendung der Ware. Bei den…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des NN, S, vertreten durch Mag. Clemens Ladstätter, Steuerberater, 1050 Wien, Obere Amtshausgasse1-3, vom 26. September 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 1. September 2005 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Der Berufung wird…

Fassade Sanieren: Verunreinigungen entfernen, Leuchtschild Demontieren, Reinigen und Montiern, Sämtliche Röhren Tauschen, Sockel reinigen und teilweise nachbessern, Sämtliche Arbeiten inkl. Arbeit und Material Pauschale € 3.200,- Ergibt in Summe € 17.520,- + 20 % UST € 3.504,- = € 21.024,- *) Leistungen wurden in…

…Arbeitslohnes zu verstehen, die dem Arbeitnehmer deshalb gewährt werden, weil die von ihm zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgen, die in erheblichem Maß zwangsläufig eine Verschmutzung (Verunreinigung) des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken (zB Arbeiten mit Teer, Arbeiten im Zusammenhang mit Tierkörperbeseitigung, Kesselreinigung, Verstaubung…

…Es sind keine speziellen Untersuchungen auf das Vorhandensein allfälliger Verdachtsfälle vorzunehmen. Für Meldungen anlässlich der zollamtlichen Abfertigung werden in der Regel nur offenkundige ohne weiteres erkennbare Mängel der Ware in Betracht kommen, und zwar: auffällige Verunreinigung oder Veränderung; Zersetzung; Bombierung von Verpackungen. Die Information der…

…erfolgen, um eine österreichweite Erfassung zu erreichen. Es sind in einer Verdachtsflächenmeldung die möglichen Verunreinigungsquellen (der Altstandort bzw. die Altablagerung, von der die Verunreinigung vermutlich ihren Ausgang nimmt) einschließlich der Parzellennummer anzugeben (vgl. Ausführungen zum Ausfüllen der Verdachtsflächenmeldung). Werden mehrere Verunreinigungsquellen in Betracht gezogen, ist…

…Amine sind eine Gruppe von Verbindungen, von denen einige krebserregend sind; bei anderen besteht zumindest der Verdacht auf eine krebserregende Wirkung. Sie können aufgrund von Verunreinigungen oder Abbauprodukten in Materialien auftreten, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. 120.1. Gegenstand (1)…

…Heizzwecke dienen, fallen nicht unter den Heizstoffbegriff, weil es sich hiebei um keine kohlenwasserstoffhältigen Produkte handelt. Waren, die nur geringe Mengen an Kohlenwasserstoffen (zB Verunreinigungen) enthalten, sind nicht als kohlenwasserstoffhältig anzusehen. 2.3.3. "Altöle" "Altöle" sind gebrauchte Mineralöle wie zB Motorenöle, bestimmte Lösungsmittel, allenfalls…

…etc.). b)Vermischte Materialien, die erst nach einer Vorbehandlung einer ordnungsgemäßen Verwertung zugeführt werden können. Handelsübliche Verunreinigungen mit nicht gefährlichen Stoffen, die im Zuge eines Verwertungsprozesses keine Relevanz haben, machen einen Rohstoff allerdings nicht zum Abfall im objektiven Sinn. c)Falls als Nebenprodukte im Rahmen…

…sich um gefährliche Abfälle handelt (siehe Eintrag A3210 in Anhang V Liste A Teil 1) Nachstehend aufgeführte Kunststoffabfälle, sofern sie zum umweltgerechten Recycling ** bestimmt und nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Arten von Abfällen *** sind: -Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich **** aus einem nicht halogenierten Polymer bestehen…

…schließen, dass keine Verunreinigung vorliegt, können Kleinmengen(!) bis zu 2.000 t ohne Untersuchung verwendet und weitergegeben werden. Bei größeren Mengen oder bei Verdacht auf eine Verunreinigung (zB auf Grund einer gewerblichen Vornutzung) muss durch ein Gutachten mit analytischer Beurteilung der Nachweis erbracht werden, welche…

…der nicht natürlich gewachsenen Boden darstellt, oder die bodenfremden Bestandteile betragen über fünf Volumsprozent oder die Verunreinigungen mit organischen Bestandteilen sind nicht nur geringfügig). Die Definition Bodenaushubmaterial entspricht der Definition im Verwertungsgrundsatz Boden, Kapitel 3.19 im Teilband des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001 sowie dem Entwurf…

…Schimmelbefall; übler Geruch, wie ranzig, gärig, ammoniakähnlich, faulig oder nach Chemikalien riechend; auffällige Verunreinigung oder Veränderung; Zersetzung; Bombierung von Konservendosen. (3) In der internen Findok werden Informationen über Sendungen, die von Lebensmittel- bzw. Futtermittelkontrollbehörden Österreichs oder anderer Mitgliedstaaten zurückgewiesen wurden, aufgenommen (Lebensmittel und Futtermittel - Warnhinweise)…

…NOx-Emission ≤ 80 mg/km und partikelförmige Verunreinigung ≤ 0,005 g/km = € 200 | € 500 Hybridantrieb; E 85, Methan in Form von Erdgas/ Biogas, Flüssiggas Wasserstoff | Diesel: € 300 wenn partikelförmige Verunreinigung > 0,005 g/km | Keiner | 20…

…wurde; 2.Aushubmaterial von Standorten, die nicht von Z 1 umfasst werden, wenn im Zuge der Aushub- oder Abräumtätigkeit eine Verunreinigung ersichtlich wird und die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anhang 3 der Abfallverzeichnisverordnung 2020, insbesondere die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 15, zutrifft…

…von Säuren oder Basen R7Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung der Verunreinigung dienen R8Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen R9Ölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Öl R10 Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder der Ökologie R11 Verwendung von Abfällen, die bei einem der unter R1 bis…

…1 vorzunehmen. Für Meldungen anlässlich der zollamtlichen Abfertigung werden in der Regel nur offenkundige ohne weiteres erkennbare Mängel der Ware in Betracht kommen, und zwar: auffällige Verunreinigung oder Veränderung; Zersetzung; Bombierung von Verpackungen. (4) Die Information der zuständigen Behörden hat per E-Mail an baes…