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ZK-0612Datengruppe Versender (ConorTra, 1x, O)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Versender (ConorTra, 1x, O) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist zu verwenden, wenn in der Ausfuhr die Versendung der Waren ins Drittland durch einen Dritten (Subunternehmer) im Auftrag des Ausführers erfolgt (Reihengeschäft).   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD…

ZK-0612Datengruppe Versender (ConorTra, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Untergruppen "Versender" der betreffenden Datengruppe "Warenposition" einzutragen.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 |   | 2 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die dem Versender zugeteilte Kennnummer…

ZK-0612Datengruppe Versender (ConorTra, 1x, O)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Versender (ConorTra, 1x, O) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist zu verwenden, wenn in der Ausfuhr die Versendung der Waren ins Drittland durch einen Dritten (Subunternehmer) im Auftrag des Ausführers erfolgt (Reihengeschäft).   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD…

ZK-0612Datengruppe Versender (ConorTra, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

Datengruppe Versender (ConorTra, 1x, A) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist nicht zu verwenden bei der Überführung in ein Zolllagerverfahren.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Identifikationsnummer | TIN | an..17 |   |…

UZK-TDAArtikel 43 Zugelassener Versender
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 43 Zugelassener Versender Sind Waren, die von einem zugelassenen Versender in das papiergestützte Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren zu überführen sind, von der Vorlage des Frachtbriefs CIM als Versandanmeldung und von der Gestellung bei der Abgangszollstelle befreit, so legt die Abgangszollstelle die erforderlichen…

UZK-DAArtikel 192 Beantragung des Status eines zugelassenen Versenders für die Überführung von Waren in das Unionsversandverfahren
geltende FassungRichtlinien31.07.2018

Artikel 192 Beantragung des Status eines zugelassenen Versenders für die Überführung von Waren in das Unionsversandverfahren (Artikel 22 Absatz 1 Unterabsatz 3 des Zollkodex) Der Status eines zugelassenen Versenders gemäß Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe a des Zollkodex für die Zwecke der Überführung von Unionswaren…

VS-10003.2.3. Registrierte Versender
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…wird im Steuergebiet (mit Unterschied zu den anderen MS) automatisch (ohne Antragstellung) auch die Sonderberechtigung registrierter Versender zugeordnet. Diese Sonderberechtigung berechtigt den Steuerlagerinhaber aber nur, Waren vom Ort der Einfuhr in eines seiner eigenen Steuerlager zu verbringen. Eine Bewilligung als registrierter Versender ist nicht erforderlich…

ZK-22601.6. Zugelassene Versender/Empfänger (Artikel 314/315 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

…nach den Mustern in den Standardsets. 1.6.1. Kundenadministration (RIN- und TIN-Nummern) Vergabe von TIN und RIN im NCTS Aufgrund der Erfordernisse des NCTS-Verfahrens sind die Angaben über den zugelassenen Versender bzw. Empfänger sowie für dessen Vertreter und die zugelassenen Warenorte in…

UZK-IAArtikel 314 Überführung von Waren in den Unionsversand durch einen zugelassenen Versender
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…Versandanmeldung ein. Der zugelassene Versender kann das Unionsversandverfahren bis zum Ablauf der in der Bewilligung gemäß Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe a des Zollkodex genannten Frist nicht einleiten. (2) Der zugelassene Versender gibt folgende Angaben in das elektronische Versandsystem ein: a)die Beförderungsroute, wenn diese…

BFG RV/7200024/2013Kein Vertrauensschutz für den Versender verbrauchsteuerpflichtiger Waren, der nicht alle ihm zumutbaren Maßnahmen zur Vermeidung einer Steuerhinterziehung trifft.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.08.2014

…24 der Systemrichtlinie und bestätigte den Empfang der Ware ohne Beanstandung. Diese Eingangsmeldungen erhielten auch die österreichischen Zollbehörden und die Bf. als Versenderin. Letztere verwendete die Meldungen als Nachweis für die ordnungsgemäße Durchführung des Steueraussetzungsverfahrens. Auf Grund der Eingangsmeldungen gingen sowohl die deutschen als auch…

UFSW RV/1848-W/12Zwangsstrafe trotz angeblicher Abgabe einer Steuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2012

…November 2011 durch den Stiftungsvorstand erfolgt sei. Die Steuererklärungen seien dem Stiftungsvorstand vom steuerlichen Vertreter am 18. November 2011 übermittelt worden und am gleichen Tag per Post an die Abgabenbehörde versendet worden. Richtig sei, dass der Steuerberater die Erklärungseinreichung nicht über Finanz-Online durchgeführt und…

UFSZ2L ZRV/0111-Z2L/05Vorschreibung von Biersteuer gem. § 201 BAO iVm §§ 23, 16 BierStG für im(innergemeinschaftlichen) Steueraussetzungsverfahren entzogenes Bier
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.06.2010

…Österreich, ein innergemeinschaftliches Steuerversandverfahren eröffnet worden, wozu von der Versenderin (BA ) ein entsprechendes begleitendes Versanddokument ausgestellt worden sei. Mit der Durchführung des Transportes (2 LKW-Ladungen zu je 25.000 Liter) sei die WK Handels- und Gütertransporte GesmbH (im Folgenden kurz: Fa. K) in 4567T…

UFSZ2L ZRV/0251-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine drittländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2007

…Contocook, New Hampshire, USA, (als ausländischer Versender lt. Feld 2 der schriftlichen Anmeldung) ausgestellten, an die WFU in WS , USA (als Käuferin) adressierten Rechnung Nr.430591 vom 22.8.2000 4 Karton "technische Broschüren" (Waren der Warennr. 4901 99 00001) mit einer Rohmasse von 13…

UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…YBP, Library Services, C, New Hampshire, USA, (als ausländischer Versender lt. Feld 2 der schriftlichen Anmeldung) ausgestellten, an die WFU in WS , USA (als Käuferin) adressierten Rechnung Nr.383228 vom 12.7.2000 3 Karton "technische Broschüren" (Waren der Warennr. 4901 99 00001) mit einer…

UFSZ2L ZRV/0249-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über Eingangsabgabenfreiheit(Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) hinsichtlich von für eine ausländische Privatuniversität eingeführte Bücher gem. Art.51 ZBefrVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2007

…unter Zugrundelegung der von der Fa. YBP, LS, (als ausländischer Versender lt. Feld 2 der schriftlichen Anmeldung) ausgestellten, an die WFU in W-S (als Käuferin) adressierten Rechnung Nr.389091 vom 18.8.2000" 1 Paket Bücher (Waren der Warennr. 4901 99 00001) im Wert…

UFSZ4I ZRV/0138-Z4I/03mangelnde Aktivlegitimation des Warenversenders im Rechtsbehelfsverfahren bei Lieferkondition "ddu"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.03.2004

…als Anmelderin und indirekter Vertreterin der Fa. E. 6 Paletten diverser Produkte der Bf (Versender) zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt. Als Lieferbedingung wurden sowohl in der der Sendung beigegebenen Rechnung als auch in der Anmeldung "DDU" (delivered duty unpaid) O. angegeben. Anlässlich der Abfertigung…

BFG RV/7200042/20121. Aberkennung der Präferenzbegünstigung bei Textilienimporten mit Warenverkehrsbescheinigung aus der Türkei 2. Kein Irrtum der Zollbehörden bei Nichterkennen eines Mangels der Präferenznachweise 3. Innergemeinschaftliche Lieferung 4. Abgabenerhöhung nach § 108 Abs.1 ZollR-DG und § 30a FinStrG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.10.2014Teil 1/2

…Abs.3 UStG 1994), bei der die Belastung der Ware mit der Umsatzsteuer erst im Zielland innerhalb der EU erfolgt. Zu den Importabfertigungen wurden jeweils Warenverkehrsbescheinigungen (Movement Certificate) vorgelegt mit der Ursprungserklärung des türkischen Versenders, dass es sich um Waren handelt, denen die Präferenzbehandlung für…

UFSZ3K ZRV/0207-Z3K/08Mineralöl - Verkehr unter Steueraussetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)08.01.2010Teil 1/2

…Verbleib der Mineralöllieferungen nicht geklärt werden können. Gemäß § 38 Abs. 3 MinStG gelte daher das Mineralöl als im Steuergebiet dem Steueraussetzungsverfahren entzogen. Als Versender sei die Bf. als Steuerschuldner heranzuziehen. Dagegen richtete sich die Berufung vom 22. Februar 2008. Die Bf., vertreten durch Katschnig & Scherdoner…

BFG RV/7102177/2023Verspätete Einbringung eines Vorlageantrages; Hybrider Rückschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.07.2023

…Liegen die technischen Voraussetzungen dafür vor, so kann die Beurkundung der Zustellung auch elektronisch erfolgen." Nachweisliche Zustellungen (RSb) werden (wie im vorliegenden Fall) mittels hybrider Rückscheine versendet, d.h. die Rückmeldung an den Versender (hier: FA) erfolgt auf elektronischen Weg. Allfällige Rückmeldungen werden im Verfahren…

UFSZ1W ZRV/0321-Z1W/11Kein Gesamtschuldverhältnis bei fehlender Erklärung der Stellvertretung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2013

…201 Abs. 1 Buchst. a) in Verbindung mit Art. 220 Abs. 1 ZK bei der Bfin als Versenderin der Waren nach. Rechtliche Erwägungen: Gemäß Art. 201 Abs. 3 ZK ist der Anmelder Zollschuldner. Im Falle der indirekten Vertretung ist auch die Person Zollschuldner, für deren…