…die Verpflichtungen des Bewilligungsinhabers (und somit auch dessen mit der Abwicklung der Zollverfahren betrauten Mitarbeiter) bis ins Detail genau, und zwar mit einfachen Worten und damit allgemein verständlich, beschrieben. So wird in den (für den gegenständlichen Fall maßgebenden und daher genau zu beachtenden) Bescheiden des…

…die Verpflichtungen des Bewilligungsinhabers (und somit auch dessen mit der Abwicklung der Zollverfahren betrauten Mitarbeiter) bis ins Detail genau, und zwar mit einfachen Worten und damit allgemein verständlich, beschrieben. So wird in den (für den gegenständlichen Fall maßgebenden und daher genau zu beachtenden) Bescheiden des…

…die Verpflichtungen des Bewilligungsinhabers (und somit auch dessen mit der Abwicklung der Zollverfahren betrauten Mitarbeiter) bis ins Detail genau, und zwar mit einfachen Worten und damit allgemein verständlich, beschrieben. So wird im Pkt. 8. des (für den gegenständlichen Fall maßgebenden und zu beachtenden) Bescheides des…

…Vermietung ist allerdings unzulässig, da es diesfalls an der Verantwortlichkeit des Bewilligungsinhabers fehlt. Vertreter Der Antragsteller kann sich durch einen Bevollmächtigten (direkte Vertretung im Namen und für Rechnung eines Anderen) vertreten lassen (Art. 18 UZK). 1.1.10. Verpflichtungen des Antragstellers/Bewilligungsinhabers Art. 15 Abs…

…Namen und für Rechnung eines Anderen) vertreten lassen; die Voraussetzungen für das Verfahren hat jedenfalls der Vertretene zu erfüllen. 1.1.4. Verpflichtungen des Antragstellers/Bewilligungsinhabers Verpflichtungen Art. 239 UZK-DA Die Bewilligung zur Endverwendung wird erteilt, sofern der Inhaber der Bewilligung sich verpflichtet die…

…werden, um zu vermeiden, dass solche offensichtlichen Fehler als Systemfehler über einen längeren Zeitraum in den Verfahrensaufzeichnungen des Bewilligungsinhabers ihren Niederschlag finden. Art, Umfang und Ergebnis der vorgenommenen Prüfungen und Kontrollen sind in nachvollziehbarer Weise im Rahmen der jeweiligen Kontrollmaßnahme zu dokumentieren. 6.1.1…

…Tarifierung zeitnah erkannt werden, um zu vermeiden, dass solche offensichtlichen Fehler als Systemfehler über einen längeren Zeitraum in den Verfahrensaufzeichnungen des Bewilligungsinhabers ihren Niederschlag finden. Art, Umfang und Ergebnis der vorgenommenen Prüfungen und Kontrollen sind in nachvollziehbarer Weise entweder im Abrechnungsakt, wenn die Prüfung im…

…Verpflichtungen eingehalten werden. Das Monitoring zielt auf die Früherkennung von Hinweisen eines allfälligen Zuwiderhandelns ab und soll sicherstellen, dass im Falle von Schwierigkeiten oder Zuwiderhandeln rechtzeitig Maßnahmen zur Lösung der Schwierigkeiten bzw. zur Beseitigung von Unregelmäßigkeiten gesetzt werden können. Beachte: Besteht das Unternehmen des Bewilligungsinhabers…

…139 Abs. 1 UZK-DA geschehen ist, wird diese Fristverlängerung ohne Antrag des Bewilligungsinhabers ebenfalls formlos erlaubt. Daher wird mitgeteilt, dass für die im Betreff genannten Beförderungsmittel die vorübergehende Verwendung bis auf Weiteres möglich ist, sofern alle anderen Bedingungen für das Verfahren auch weiterbestehen." Wenn…

…sei auch dort die Vermietung umsatzsteuerbefreit. Der Vertreter des Finanzamtes brachte schließlich vor, dass nach Auskunft der Bundespolizeidirektion, Abteilung Sitte, in der Praxis die Anwesenheitspflicht des Bewilligungsinhabers kontrolliert würde. Bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen hätte dies für den Bewilligungsinhaber Folgen. Bei mehrmaliger Verfehlung wäre der…

…Gemäß § 19 Abs 1 BAO gehen bei Gesamtrechtsnachfolge die sich aus Abgabenvorschriften ergebenden Rechte und Pflichten des Rechtsvorgängers auf den Rechtsnachfolger über. Im Zuge einer Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG bei der Bf als Bewilligungsinhaberin wurde festgestellt, dass die erklärten und abgeschriebenen Mengen an wiederausgeführtem…

…eingetreten. Gemäß § 19 Abs 1 BAO gehen bei Gesamtrechtsnachfolge die sich aus Abgabenvorschriften ergebenden Rechte und Pflichten des Rechtsvorgängers auf den Rechtsnachfolger über. Im Zuge einer Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG bei der Bf als Bewilligungsinhaberin wurde festgestellt, dass die erklärten und abgeschriebenen Mengen an…

…sei auch dort die Vermietung umsatzsteuerbefreit. Der Vertreter des Finanzamtes brachte schließlich vor, dass nach Auskunft der Bundespolizeidirektion, Abteilung Sitte, in der Praxis die Anwesenheitspflicht des Bewilligungsinhabers kontrolliert würde. Bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen hätte dies für den Bewilligungsinhaber Folgen. Bei mehrmaliger Verfehlung wäre der…

…der begünstigten Verwendung die unerhoben gebliebenen Eingangsabgaben entrichtet werden, unterliegen die Waren gemäß Art. 82 ZK der zollamtlichen Überwachung. Daher liege es im Interesse des Bewilligungsinhabers, dass sich alle Betriebsangehörigen, die bei der Abwicklung dieser Verfahren mitwirken, mit den einschlägigen Vorschriften vertraut machen und sich…

…ZK: (1) Die Zollbehörden setzen die Frist fest, in welcher die Veredelungserzeugnisse in das Zollgebiet der Gemeinschaft wiedereingeführt werden müssen. Sie können diese Frist auf hinreichend begründeten Antrag des Bewilligungsinhabers verlängern. Art. 203 ZK: (1) Eine Einfuhrzollschuld entsteht, - wenn eine einfuhrabgabenpflichtige Ware der zollamtlichen Überwachung…

…im Zeitpunkt der Überlassung in einem Verwahrungslager, so hat der Bewilligungsinhaber, sofern dieser gemäß Artikel 182 Abs. 3 UZK von der Verpflichtung zur Gestellung der Waren befreit ist, den Halter des Verwahrungslager die erforderlichen Informationen zu übermitteln, damit dieser die Beendigung der vorübergehenden Verwahrung nachweisen…

…keine Nachfolgeverfahren erstellt wurden. In diesen Fällen ist die Einfuhrzollschuld entstanden, da in den zollrechtlichen Vorschriften festgelegte Verpflichtungen verletzt wurden. Aufgabe des Inhabers des Unionsversandverfahrens ist es, die Waren und die Angaben bei der Bestimmungszollstelle innerhalb der gewährten Frist zu gestellen. Diese Pflichten gehen auf…

…eingehobenen Sicherheit erfolgt ausschließlich über Antrag des Bewilligungsinhabers durch die Überwachungszollstelle. Als Nachweis der fristgerechten Ausfuhr der Ausfuhrwaren sind der Überwachungszollstelle im Antrag auf die betroffene MRN zu verweisen. 4.7. Unregelmäßigkeiten 4.7.1. Nichterfüllung von Bedingungen oder Verpflichtungen im Verfahren der pV Es…

…sich zum Zeitpunkt der Zerstörung oder des Verlusts in dem Verfahren befanden. Natürlicher Verlust: Wenn es bei Waren, die in ein Zolllagerverfahren übergeführt wurden, zu einem natürlichen Verlust kommt, ist dieser natürliche Verlust nicht als Nichterfüllung der zollrechtlichen Verpflichtungen im Sinne von Artikel 79 UZK…

…Auf die Verpflichtung zur rückwirkenden Abgabe einer Wiederausfuhranmeldung gemäß Art. 337 UZK-IA wird hingewiesen. 4.13.3. Fälschliche Eröffnung eines internen Versandverfahrens (T2) Wurde für Veredelungserzeugnisse oder unveränderte Waren fälschlicherweise ein internes Versandverfahren eröffnet, ist im Zeitpunkt der Eröffnung des internen Versandverfahrens die Zollschuld…