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BFG RV/6100710/2016Fremdüblichkeit von Darlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2019

…halten fest, dass das Darlehensverhältnis entsprechend der Vereinbarung gelebt worden ist. So wurden die Zinsen halbjährlich ermittelt und dem Darlehenskonto zugeschlagen. Der Tilgungsplan wird laufend eingehalten. Es kam nie zu einem Verzug, welcher einen Zuschlag von 2 Prozentpunkten laut Darlehensvertrag zur Folge gehabt hätte, weil…

UFSW RV/3039-W/10Liebhaberei bei der Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011Teil 1/2

…Betreffend die Fremdfinanzierungskosten wurde um Vorlage der Tilgungspläne betreffend den CHF-Kredit (unter Außerachtlassung der Konvertierung in den Yen-Kredit) sowie das Wohnbauspardarlehen ersucht. Abschließend wurde um Vorlage der Rechnungen für die durchgeführten Instandhaltungsaufwendungen der Jahre 2005 bis 2008 sowie um Auflistung der übrigen Werbungskosten…

UFSW RV/3039-W/10Liebhaberei bei der Vermietung einer Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2011Teil 2/2

…in Ermangelung konkreter Berechnungen der Zinszahlungen über die gesamte Laufzeit von jährlichen Zinsen in der Höhe von € 1.462,50 für den CHF-Kredit ausgegangen. Betreffend das Bauspardarlehen hat der Bw. einen Tilgungsplan vorgelegt, welchen die Zinsen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zugrunde gelegt wurden…

RAE Rz 223–2463.6. Erhebliche Härte
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

… 213 BAO). Diese Vorgangsweise erscheint zweckmäßig, weil ein möglichst umfassender übersichtlicher Tilgungsplan einerseits vom Abgabepflichtigen leichter eingehalten und andererseits von der Abgabenbehörde besser überwacht werden kann. Rz 245: Von den Fällen des § 212 Abs. 1 letzter Satz BAO abgesehen darf eine Zahlungserleichterungsbewilligung nicht über das…

UFSL RV/0716-L/04Keine Geschäftsführerhaftung bei zeitgerecht beantragter und zu Recht bewilligter Zahlungserleichterung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2009

…Fälligkeitstermins) die ratenweise Abdeckung des Abgabenrückstandes beantragt, und diesem Antrag stattgegeben, ist der Geschäftsführer nur verhalten, die gemäß dem Tilgungsplan fällig werdenden Ratenzahlungen zu leisten. Kommt er dieser Verpflichtung nach, kann er nicht für Abgaben zur Haftung herangezogen werden, die nur deshalb unberichtigt geblieben sind…

EStR 2000 Rz 1679–1693Vermögensumschichtung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

Vermögensumschichtung Rz 1679: Ist ein Gehaltsvorschuss (an die Ehegattin) als Darlehen zu qualifizieren (wenn sie ein Vielfaches des laufenden Arbeitslohnes ausmachen, für einen bestimmten Zweck gewährt und nach einem festen Tilgungsplan zurückgezahlt werden), führt die Hingabe zu keinen Betriebsausgaben. Ausgenommen davon ist ein echter Gehaltsvorschuss…

BFG RV/3100165/2025Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe von Erklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2025

…Auskunftsersuchen mit folgendem Inhalt an den Beschwerdeführer mit der Aufforderung dieses bis 7.2.2025 zu beantworten: "In Ihrer Rekursbeantwortung vom 19.12.2024 zum Rekurs des ***FA*** gegen den Beschluss des Landesgerichtes Innsbruck vom 22.11.2024 legen Sie einen Finanz- und Tilgungsplan vor…

BFG RV/2100813/2013Hervorkommen neuer Tatsachen (hier: Prüfung der Fremdüblichkeit einer Wohnungsvermietung an die Tochter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2015

…Tilgungsplan) | | 36.391 | | | 645.133 | Betriebskosten | 16.285 x 20 Jahre | 325.700 | Porto Vorschreibung | 145 x 20 Jahre | 2.900 | Strom | 10.178 x 20 Jahre | 203.560 | Summe…

BFG RV/7100011/2010Eine Haftungserklärung als Bürge und Zahler zu einer privativen Schuldübernahme gemäß § 1405 ABGB ist kein, gemäß § 20 Z 5 GebG, gebührenbefreites Sicherungsgeschäft.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2014

…welches laut derzeit gültigem Tilgungsplan mit EUR 178.324,08 aushaftet. II Vertragsgegenstand Der Darlehensnehmer überträgt und der Neuschuldner übernimmt mit schuldbefreiender Wirkung für den Darlehensnehmer die Verpflichtung zur Rückzahlung des Darlehens hinsichtlich eines Gesamtbetrags von EUR 178.324,08. Der Darlehensgeber erklärt hiezu ausdrücklich…

BFG RV/7100012/2010Eine Haftungserklärung als Bürge und Zahler zu einer privativen Schuldübernahme gemäß § 1405 ABGB ist kein gemäß § 20 Z 5 GebG gebührenbefreites Sicherungsgeschäft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.12.2014

…welches laut derzeit gültigem Tilgungsplan mit EUR 262.235,36 aushaftet. II Vertragsgegenstand Der Darlehensnehmer überträgt und der Neuschuldner übernimmt mit schuldbefreiender Wirkung für den Darlehensnehmer die Verpflichtung zur Rückzahlung des Darlehens hinsichtlich eines Gesamtbetrags von EUR 262.235,36. Der Darlehensgeber erklärt hiezu ausdrücklich…

UFSL RV/0479-L/12Keine Abzinsung eines übernommenen Wohnbaudarlehens mangels Abweichens von durchschnittlich geltenden Konditionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2013

…Berücksichtigung der Abzinsung des übernommenen Darlehens übermittelt. Dem Schreiben wurde ein Tilgungsplan beigefügt. Der vorgelegte Kaufvertrag war zwischen BD als Verkäuferin und dem Berufungswerber (Bw) als Käufer abgeschlossen worden. Die Verkäuferin sei auf Grund des Schenkungsvertrages vom 27. Juni 1997 Hälfteeigentümerin der Liegenschaft EZ 1…

UFSL RV/0704-L/09Abzinsung eines WBF-Darlehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010

…um Korrektur der Verrechnung und Rücküberweisung des sich daraus errechneten Steuerguthabens". Der Eingabe angeschlossen waren unter anderem der Tilgungsplan zum Wohnbauförderungsdarlehen des Landes Oberösterreich und ein Tilgungsplan zu einem Darlehen der Sparkasse Salzburg. Über Ersuchen des Finanzamtes legte die Berufungswerberin den Kaufvertrag über das Grundstück…

UFSL RV/0705-L/09Abzinsung eines WBF-Darlehens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010

…um Korrektur der Verrechnung und Rücküberweisung des sich daraus errechneten Steuerguthabens". Der Eingabe angeschlossen waren unter anderem der Tilgungsplan zum Wohnbauförderungsdarlehen des Landes Oberösterreich und ein Tilgungsplan zu einem Darlehen der Sparkasse Salzburg. Über Ersuchen des Finanzamtes legte der Berufungswerber den Kaufvertrag über das Grundstück…

UFSW RV/3346-W/08Keine Grunderwerbsteuerbefreiung nach dem Neugründungsförderungsgesetz bei verspäteter Erklärungsvorlage, weil die Zustimmung des Landes zur Eigentumsübertragung keine aufschiebende Bedingung darstellt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2009

…Als Gegenleistung für die Übergabe tritt die übernehmende Partei in die Darlehensverpflichtung gegenüber dem Land Niederösterreich als Solidarschuldner ein und verpflichtet sich zur tilgungsplanmäßigen Rückzahlung des aushaftenden Darlehensrestes. Als weitere Gegenleistung räumt die übernehmende Partei der übergebenden Partei das lebenslängliche unentgeltliche und ungeteilte Ausgedingsrecht ein…

EStR 2000 Rz 7269–727226a Steuerfestsetzung bei Schulderlass in einem Insolvenzverfahren (§ 36 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Abschöpfungsplan tritt der Schuldner das pfändbare Einkommen an einen Treuhänder für einen Zeitraum von fünf Jahren ab. Beim verkürzten Abschöpfungsverfahren mit Tilgungsplan beträgt dieser Zeitraum lediglich drei Jahre. Nach Ende der Laufzeit der Abtretungserklärung hat das Gericht das Abschöpfungsverfahren für beendet zu erklären und eine…

BFG RV/2100573/2026Anstieg des Rückstandes trotz Bezahlung (geringfügiger) monatlicher Raten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…den Tilgungsplan ohne Zahlungsverzug einhalte. Mein Finanzieller Spielraum ist sehr eng und ermöglicht mir lediglich die Bedienung der jährlichen Betriebskostenabrechnung für die Wohnung. Sowie die zugegeben bescheidene Rate bei Ihnen. Eine Exekution wie in der Ablehnung meines Antrages angekündigt führt unweigerlich zum Zahlungszielverlust des Tilgungsplanes…

BFG RV/3100678/2025Kein Vorsteuerabzug mangels gewerblicher Vermietung von PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2026

…innergemeinschaftlichen Erwerb des Mecedes GLS 400 und der Ansatz der geleisteten USt-Zahllast iHv. 37.316,21 Euro. Aus dem "Tilgungsplan" (bezeichnet als "Zahlungsplan/Dauerrechnung")sei die Laufzeit von 96 Monaten ersichtlich, es erfolge über diesen Zeitraum eine volle Zahlung des Kfz und auch eine…

BFG RV/3100164/2025Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe von Abgabenerklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2025

…Auskunftsersuchen mit folgendem Inhalt an den Beschwerdeführer mit der Aufforderung dieses bis 7.2.2025 zu beantworten: "In Ihrer Rekursbeantwortung vom 19.12.2024 zum Rekurs des ***FA*** gegen den Beschluss des Landesgerichtes ***3*** vom 22.11.2024 legen Sie einen Finanz- und Tilgungsplan vor…

BFG RV/7500605/2024Parkometerabgabe Verwaltungsstrafverfahren: der einem Zahlungserleichterungsansuchen zu Grunde liegende Rückstand an Verwaltungsstrafen fällt in die Zuständigkeit zweier Verwaltungsgerichte (Einstellung des Verfahrens mangels Vorliegens einer Beschwerde)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.01.2025

…MA67 (€ 1.295,00 laut Stand vom 23. Oktober 2024) zu bereinigen. Gefragt nach seinem Tilgungsplan schlug er zwei Raten für den gesamten Rückstand vor. Der Inhalt des Telefonats wurde in einem Aktenvermerk festgehalten. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: § 5 WAOR normiert: "Über Beschwerden in…

BFG RV/5101472/2019Mangelnder Nachweis der Tilgungsträgereigenschaft eines Wertpapierdepots für eine KESt-Rückerstattung gemäß § 124b Z 185 lit. d EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2023

…auch einen privat genutzten und nicht vermieteten Teil des Gebäudes betraf). Ein Teil des Darlehens wurde aber auch zur Anschaffung einer Zinssicherungsmaßnahme ("Zinscap") verwendet. Ein Tilgungsplan existiert nicht, da dieses Darlehen eben endfällig ist. Zur Abdeckung der zukünftigen Tilgung wurde zunächst von der Bank der…