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UFSL RV/1908-L/02Grundsteuerbefreiung für Tiefgarage eines Krankenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…Grundsteuerbefreiung für Krankenhäuser nach § 2 Zif.8 GrStG 1955. Sie führten aus, dass die Tiefgarage mit den 270 Stellplätzen von den Mitarbeitern des Krankenhauses während der Dienstzeit benützt werde. Aus dem Gesetzestext schlossen sie, dass es sich um Grundbeitz handle, der für Zwecke einer gemeinnützigen…

UFSL RV/0824-L/07Grundsteuerbefreiung für Parkplätze eines Krankenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…Benutzerkreis der Tiefgarage T 1 teile sich auf die Benutzergruppen Mitarbeiter zu Besucher im Verhältnis 55 (73,33%) zu 20 (26,67%) auf. Mit Vorlagebericht vom 12. Juli 2007 legte das Finanzamt Linz die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. In einem Aktenvermerk wurde…

BFG RV/2100284/20241. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/3

…der Liegenschaft auch von einem Dritten erwerben kann (s § 13 Kaufanwartschaftsvertrag vom 28.5.2020). Bf begehrt, den Grundanteil statt mit 30% mit 9,82% anzusetzen. Der entsprechende Nachweis ist ihr nicht gelungen. Die Bf war im Streitjahr 2021 als OP-DGKP im Krankenhaus der *…

BFG RV/2100024/20251. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…einen Vertragsinhalt. […] Die Siedlungsgenossenschaft ist berechtigt, die geplante Wohnanlage in Teilabschnitten oder im Ganzen zu errichten. § 2 Gegenstand dieses Vertrages sind die Wohneinheit Nr. 5, Haus ***19*** im Rohbauausmaß von 55,07 m², mit Kellerabteil Nr. ***19***/5, und der Autoeinstellplatz in der Tiefgarage…

BFG RV/2100239/20241. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…obwohl die Arbeitgeberin, Krankenhaus der ***4*** GmbH, im auch vorgelegten Schreiben vom 1.7.2021 bestätige, dass der in der oa Arbeitsaufzeichnung/Beschreibung beschriebene Arbeitsablauf und die aufgezählten Tätigkeiten, korrekt seien. Um den Tätigkeitsbereich einer diplomierten Gesundheits- und Krankenpflegerin (im Folgenden DGKP), welche als OP…

UFSW RV/3765-W/08Garagierungskosten, Arbeitsschuhe und Pendlerpauschale eines Spitalsarztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2011

…ist eine Berücksichtigung der Aufwendungen für Schuhe als Werbungskosten gem. § 16 EStG 1988 nicht möglich. Die Berufung wird, im Bezug auf die Schuhe, als unbegründet abgewiesen. Tiefgarage im Krankenhaus Der Bw hat Aufwendungen in der Höhe von EUR 422,40 für einen Tiefgaragenplatz im Krankenhaus…

UFSI RV/0423-I/07Keine Unzumutbarkeit der täglichen Rückkehr an den Familienwohnsitz wegen besonderer Witterungsverhältnisse und als Folge von Nachtdiensten; Pendlerpauschale bei einer bloßen Schlafstelle am Beschäftigungsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…liege eine steuerlich anzuerkennende doppelte Haushaltsführung keinesfalls vor. Am 25. Juni 2007 stellte der Abgabepflichtige fristgerecht den Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Er arbeite als Krankenpfleger im Krankenhaus X an der dortigen Intensivstation meist im 12-Stunden-Dienst abwechselnd…

UFSW RV/0699-W/06Nichtabzugsfähigkeit von Garagierungskosten als Werbungskosten bei einem Arzt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

…der Anmietung einer Garage am Arbeitsplatz verbundene grundsätzliche Bequemlichkeit (vom Arbeitsplatz mit dem Lift einige Stockwerke in das Untergeschoss der Tiefgarage zu fahren) nicht bestritten werden. Der Umstand, dass die Anmietung eines Garagenplatzes am Dienstort dem Arbeitnehmer gelegentlich auch bei Antritt einer Dienstreise eine angenehmere…

BFG RV/4100527/2013Gegenbeweis zur Standortvermutung eines Kraftfahrzeuges gemäß § 82 Abs. 8 erster Satz Kraftfahrgesetz 1967 (KFG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2015

…im Alter von 87 Jahren. Zur selben Zeit litt die Gattin des Bf. bereits an Unterleibskrebs und musste sich von April 2010 bis Oktober 2010 einem mehrmonatigen Krankenhausaufenthalt in München unterziehen. Im April 2011 musste sich die Gattin des Bf. wiederum für vier Wochen in…

BFG RV/7101593/2011Für die Bewertung von Liegenschaften auf denen durch Vermietung und Verpachtung Erträge erzielt werden können, ist primär die Ertragswertmethode heranzuziehen. Wird zur Preisfindung auch auf andere Methoden zurückgegriffen (insbesondere Sachwertmethode) so ist dies zu begründen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.04.2014

…mit einer dritten Partei (B1) vor. Ebenso erläutern Ross/Brachmann (a.a.O. S 63): ‚Das Sachwertverfahren kommt für solche Grundstücke in Betracht, die zur Eigennutzung bestimmt sind, wie z.B. Einfamilienhäuser, aber auch öffentliche Gebäude, wie z.B. Schulen oder Krankenhäuser…also insbesondere…

BFG RV/7501024/2014Verkürzung der Parkometerabgabe durch Nichtausfüllen eines Parkscheines, da der Beschwerdeführer davon ausging, dass es sich um Privatgrund handelt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.10.2014

…Zufahrt zur Tiefgarage für die Mitarbeiter der Zürich Versicherung handelt. Bis zum Jahr 2013 seien bei Abstellvorgängen auf diesem Platz keine Strafen verhängt worden. Dem Bf. sei unklar, was sich in der Zwischenzeit geändert habe. Die Gattin des Bf habe im Jahr 2008 einen Unfall…

BFG RV/2100239/2016Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2017

…Erhaltung der künftig zufließenden Einnahmen kann jedoch im gegenständlichen Fall nicht zwingend angenommen werden. Selbst im Fall eines Spitalsarztes, der die Notwendigkeit eines Tiefgaragenplatzes mit seinen zu verrichtenden Nachtdiensten und Rufbereitschaften und der prekären Parkplatzsituation rund um das Krankenhaus argumentierte, verwehrte der Unabhängige Finanzsenat (vgl…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 1/7

…der Beschwerde angegebenen stationären Aufenthalte am Neurologischen Krankenhaus Rosenhügel (nunmehr Neurologisches Zentrum Rosenhügel der Klinik Hietzing) sowie am Otto Wagner-Spital (nunmehr Klinik Penzing) in Kopie bis 31.1.2024 dem Bundesfinanzgericht vorlegen, des weiteren den Bescheid über die Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension samt diesbezüglichem Gutachten. …

BFG RV/1100057/2014Nachsicht von primär aus der Heranziehung deutscher Pensionseinkünfte zum Progressionsvorbehalt resultierender Einkommensteuernachforderungen und damit in Zusammenhang stehender Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.09.2017

…er am 8. Mai 2012 nachts, während er allein zu Hause gewesen sei, einen schweren Herzinfakt erlitten, der deshalb nicht rechtzeitig erkannt und behandelt worden sei. Nach wochenlangem Krankenhausaufenthalt sei er am 14. Juni 2012 im Landeskrankenhaus B. am Herzen operiert worden, wobei ihm unter…

BFG RV/7100082/2020Höhe der Pendlerpauschale, wenn im Kalendermonat für ein Dienstverhältnis das volle und für ein anderes Dienstverhältnis das aliquote Pendlerpauschale zusteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023

…die andere Arbeit zu meiner zweiten Arbeit fahre, da es einfach unmenschlich ist, sich für die 2. Arbeit in einer Tiefgarage fertig zu machen oder 2 Std zu warten, bis man den anderen Dienst antreten kann. Ich habe verschiedene Dienstkleidungen, die ich auch verwenden muss…

BFG RV/7105719/2018Garagierungskosten keine Kosten der doppelten Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2019

…Dabei handelt es sich lt. vorgelegter Rechnung um einen Abstellplatz in einer Tiefgarage. Im Zuge der Veranlagung mit Bescheid vom 9.1.2018 wurden die Garagierungskosten i.H. von € 1.3476,60 mit Hinweis auf die Judikatur des Verwaltungsgerichthofes nicht als Werbungskosten anerkannt. Gegen…

BFG RV/2100525/2019Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2022

…im Krankenhaus besucht, die Bf. sei mit ihrem eigenen PKW gefahren und habe in der Tiefgarage geparkt, jedes Mal seien Kosten von mindestens 4-5 Euro angefallen. Seit Oktober 2018 werde Kind1 im Kindergarten durch das IZB Team in ihrer Sprachentwicklung gefördert. Ergänzend wurde eine…

BFG RV/1100407/2020Behinderungsbedingte Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2021

…Herrn ***3*** und Frau ***4*** erläutert, wird die Behandlung dieser Krankheit in Vorarlberg nicht in einem Krankenhaus durchgeführt und kann daher nur von einem niedergelassenen Arzt in Anspruch genommen werden. Ich entbinde hiermit wiederum den behandelnden Arzt explizit von seiner Schweigepflicht. Bitte verständigen Sie mich…

BFG RV/7106016/2015Keine Anerkennung von a) Kosten für Schutzeinlagen wegen Inkontinenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abbs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 ohne Bescheinigung einer Inkontinenz als Folge einer Behinderung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen; b) Kaminsanierungskosten als Katastrophenschaden gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988, wenn die Kosten Folge von aufgedeckten Mängel in der Bauführung sind.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2020Teil 1/2

… 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG, bzw. b) Ausgaben für eine Kaminsanierung [3.106,73 €] als Katastrophenschäden gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 anzuerkennen sind. Seitens der Bf. wurden die Reparaturkosten dadurch, dass diese Ausgaben Folge des Hervorkommens…

BFG RV/5101330/2011Kosten der doppelten Haushaltsführung bei bevorstehender Pensionierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2017

…ihr die Arbeit im Krankenhaus nicht mehr möglich gewesen sei. Sie hätte den Rat der Kollegen befolgen und die restlichen Jahre mit Krankenstand und Kur verbringen können. Sie habe sich aber für Fortbildung entschieden und ein Studium in der Hoffnung auf einen adäquaten Job absolviert…