…Kraftfahrzeug wegen Behinderung. Als nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel und Heilbehandlung verzeichnete er 456,75 € (Rezeptgebühren und Stützstrümpfe) sowie 3.446,28 € für ein Speed-Bike Therapiefahrrad und 2.562,00 € für ein auf Rollstuhlfahrer zugeschnittenes Fitnessgerät "Body-Tower". Er führte aus…

…sie besitze auch einen Rollstuhl, den sie für weitere Strecken draußen verwende und für den sie auch Hilfe beim Fahren benötige. Sie habe auch ein Therapiefahrrad, das sie seit zwei Sommersaisonen nicht mehr so gut schaffe. Laut Therapiebericht komme es seit rund einem Jahr zu…

…Hilfsmittel (Jakom/Vock, EStG9 [2016], § 35 Rz 26). Als Beispiele finden sich in der Judikatur und Literatur: handelsübliche Matratze versus Magnetfeldmatte; Therapiefahrrad versus handelsüblicher Fahrradergometer; Nachtspeicheröfen, Geschirrspüler, Renner in taxlex 2018, 182: Um kein Hilfsmittel handelt es sich hingegen idR bei einem Gut, das sich…

…§ 35 Tz 25), zum Beispiel ein speziell auf die Bedürfnisse eines Rollstuhlfahrers zugeschnittenes Therapiefahrrad (UFS 18.7.13, RV/0274-F/12). Um kein Hilfsmittel handelt es sich hingegen bei einem Gut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht unterscheidet und für jedermann nutzbar ist…

…beispielhaft genannten Hilfsmitteln sind zB auch eine Hebebühne oder Rampe für einen Rollstuhl bzw. eine Rollstuhlhalterung, für Behinderte konzipierte sanitäre Einrichtungsgegenstände, orthopädische Behelfe, ein den speziellen Bedürfnissen von Rollstuhlfahrern gerecht werdendes Therapiefahrrad (Jakom/Vock EStG, 2017, § 35 Rz 25 und 26; UFS 30.06.2005…

…Literatur z.B. auch eine Hebebühne oder Rampe für einen Rollstuhl bzw. eine Rollstuhlhalterung, für Behinderte konzipierte sanitäre Einrichtungsgegenstände, orthopädische Behelfe, ein den speziellen Bedürfnissen von Rollstuhlfahrern gerecht werdendes Therapiefahrrad (Jakom/Vock EStG, 2017, § 35 Rz 25 und 26; UFS 30.06.2005, RV/0307…

…beispielhaft genannten Hilfsmitteln sind zB auch eine Hebebühne oder Rampe für einen Rollstuhl bzw. eine Rollstuhlhalterung, für Behinderte konzipierte sanitäre Einrichtungsgegenstände, orthopädische Behelfe, ein den speziellen Bedürfnissen von Rollstuhlfahrern gerecht werdendes Therapiefahrrad (Jakom/Vock EStG, 2017, § 35 Rz 25 und 26; UFS 30.06.2005…

…RV/1449-L/02, "normale Gebrauchsgüter"; anders: UFS 30.6.2005, RV/0307-F/04 Therapiefahrrad. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die streitgegenständliche Anschaffung keinen Wertverzehr bewirkt und daher im steuerrechtlichen Sinn keine außergewöhnliche Belastung darstellt. Unabhängig von der Nichtsubsumierbarkeit unter den Hilfsmittelbegriff nach § 4 der…

…Unter Bezug auf dieses Judikat hat der VwGH im Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169 den Aufwand für ein "Therapiefahrrad" bei einem an Multipler Sklerose leidenden Pflegegeldbezieher den Hilfsmitteln im Sinne des § 4 der BMF-VO zugeordnet. Betroffen können von dieser Beurteilung allerdings…

…verstanden werden muss, um ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Unter Bezug auf dieses Judikat hat der VwGH im Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169 den Aufwand für ein "Therapiefahrrad" bei einem an Multipler Sklerose leidenden Pflegegeldbezieher den Hilfsmitteln im Sinne des § 4 der…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 20. Jänner 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 12. Jänner 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem am Ende…