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UFSI RV/0163-I/06Kein Vorsteuerabzug bei Testfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2007

…2 Z 2 lit. b USTG 1994 für "Vorführkraftfahrzeuge" vorgesehen. Testfahrzeuge sind nach h.a. Ansicht jedoch nicht Vorführkraftfahrzeugen gleichzustellen, ein Vorsteuerabzug ist daher nicht möglich." Das Finanzamt folgte den Feststellungen des Betriebsprüfers und erließ - nach Wiederaufnahme der Verfahren - neue Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 2000…

UFSW RV/0630-W/04Vorsteuerabzug für einen als Testfahrzeug genutzten Pkw eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2007

…Gesetz die Ausnahme vom Ausschluss vom Vorsteuerabzug nur in sehr eingeschränktem Rahmen zulassen wollte. Ein Raum für eine analoge Anwendung auf z. B. "Testfahrzeuge" bleibe daher nicht. (VwGH 21.9.2006, 2004/15/0072). Zum Einwand des Bw., das Fahrzeug sei als Betriebsmittel zu beurteilen…

KfzBStR 2021 Rz 17–27Kraftwagen (§ 2 Z 3 KFG 1967)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

Kraftwagen (§ 2 Z 3 KFG 1967) Rz 17: Ein mehrspuriges Kraftfahrzeug mit mindestens vier Rädern; zwei Räder mit einer gemeinsamen Nabe oder Zwillingsräder zählen als ein Rad. Diese umfassen gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 KFG 1967 folgende Untergruppen, wobei diese kraftfahrzeugsteuerrechtlich unterschiedlich zu beurteilen…

UFSW RV/1300-W/07Kein Vorsteuerabzug bei nachträglich zu Rallyefahrzeugen umgebauten Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2007

…nur in sehr eingeschränktem Rahmen zulassen wollte (oV, ÖStZ 2007/471, S 235;daher keine analoge Anwendung zB auf "Testfahrzeuge" (VwGH 21.9.2006, 2004/15/0072); kein Vorsteuerabzug für als Filmrequisite verwendete Pkw auch dann, wenn sie nicht auf Straßen mit öffentlichem Verkehr eingesetzt…

BFG RV/5100122/2024Vorsteuerabzug gem. § 12 Abs 2 Z. 2 lit. b UStG bei Versuchsfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…b UStG 1994 zeigen, dass das Gesetz die Ausnahme vom Ausschluss vom Vorsteuerabzug nur in sehr eingeschränktem Rahmen zulassen wollte. Ein Raum für eine analoge Anwendung auf z. B. "Testfahrzeuge" bleibe daher nicht. (VwGH 21.9.2006, 2004/15/0072). Zum Einwand, das Fahrzeug sei…

KfzBStR 2021 Rz 425–431B.1.3.2. Tatsächliche erstmalige Zulassung (§ 1 Z 3 lit. a NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…gelegentlich für Vorführzwecke eingesetzt werden, sind keine Vorführkraftfahrzeuge. Weiters können so genannte Pool-, Direktions- und Testfahrzeuge keine Vorführkraftfahrzeuge sein (VwGH 21.09.2006, 2004/15/0072). Vorführkraftfahrzeuge sind in aller Regel dem Umlaufvermögen zuzurechnen, weil sie grundsätzlich nicht dazu bestimmt sind, dem Geschäftsbetrieb dauernd zu…

BFG RV/3100421/2014NoVA-Befreiung für "Vorführkraftfahrzeuge": Durch Fahrtenbuch und Vollmachten (zwecks Überlassung des Fahrzeuges für Probefahrten) ist überwiegende Verwendung für den begünstigten Zweck eindeutig nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2017

…ist ein Vorführwagen nur dann einer Steuerbefreiung zuzuführen, wenn dieser ausschließlich zur gewerblichen Weiterveräußerung bestimmt ist. Keine Vorführfahrzeuge sind jedoch Pool-, Direktions- und Testfahrzeuge (vgl. VwGH 21.9.2006, 2004/15/0072). Das in Rede gestellte KFZ wird jedoch vom Gesellschafter-Geschäftsführer sowohl für (sonstige…

BFG RV/5100843/2024Vorsteuerabzug gem. § 12 Abs 2 Z. 2 lit. b UStG bei Versuchsfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…b UStG 1994 zeigen, dass das Gesetz die Ausnahme vom Ausschluss vom Vorsteuerabzug nur in sehr eingeschränktem Rahmen zulassen wollte. Ein Raum für eine analoge Anwendung auf z. B. "Testfahrzeuge" bleibe daher nicht. (VwGH 21.9.2006, 2004/15/0072). Zum Einwand, das Fahrzeug sei…

BFG RV/7200020/2022Entstehung der Zollschuld infolge Nichterfüllung zollrechtlicher Verpflichtungen in Bezug auf die vorübergehende Verwendung - Heranziehung als Zollschuldner aufgrund Beteiligung an der Handlung, die zur Zollschuldentstehung geführt hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.10.2022

…wie hier im gegenständlichen Fall die Überlassung als Testfahrzeug an eine im Zollgebiet ansässige Person für Fahrten im Bundesgebiet. Da mit der Überlassung als Testfahrzeug an Herrn ***Bf1*** die in den zollrechtlichen Vorschriften festgelegten Verpflichtungen in Bezug auf die vorübergehende Verwendung einer einfuhrabgabenpflichtigen Ware (PKW…

KfzBStR 2021 Rz 550–558B.2.2.3. Kraftfahrzeuge zur Personenbeförderung
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Straßenrad/Gleiskette, Kombination Straßenradsatz/Schienenradsatz je Achse, Luftkissenfahrzeug. Rz 557: Für Test-, Erprobungs- oder Entwicklungskraftfahrzeuge bestehen keine Besonderheiten bei der Einreihung. Das bedeutet, dass auch Testfahrzeuge, Erprobungsfahrzeuge, Entwicklungsfahrzeuge und andere Kraftfahrzeuge, die das Erscheinungsbild von Personenkraftwagen aufweisen, aber in keiner Weise der Personenbeförderung dienen, unter…

UStR 2000 Rz 1931–198312.2.5. Kraftfahrzeuge
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…von Angestellten, die von diesen überwiegend privat oder für sonstige betriebliche Zwecke verwendet und nur gelegentlich für Vorführzwecke eingesetzt werden, sind keine Vorführkraftfahrzeuge. Weiters sind keine Vorführfahrzeuge so genannte Pool-, Direktions- und Testfahrzeuge (VwGH 21.09.2006, 2004/15/0072). Fahrzeuge, die an Unternehmer, juristische…

BFG RV/3100373/20211. Vorliegen eines Aufhebungsgrundes (unrichtige Auslegung des Begriffs Vorführkraftfahrzeug durch die Abgabenbehörde); 2. Unzulässiges Austauschen eines Aufhebungsgrundes im Beschwerdeverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2022

…betriebliche Zwecke verwendet und nur gelegentlich für Vorführzwecke eingesetzt werden, sind keine Vorführkraftfahrzeuge. Weiters sind keine Vorführfahrzeuge so genannte Pool-, Direktions- und Testfahrzeuge (VwGH 21.09.2006, 2004/15/0072). Vorführfahrzeuge sind in aller Regel dem Umlaufvermögen zuzurechnen, weil sie grundsätzlich nicht dazu bestimmt sind…

BFG RV/7106418/2016Drohverlustrückstellung im Kfz-Handel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.11.2020Teil 1/2

…als ,ausnahmslos' interpretiert (vgl. VwGH 27. August 2008, 2006/15/0127). Die dargestellten Verwendungsarten würden, wie die Judikatur auch für Pool-, Direktions- und Testfahrzeuge festgestellt habe (VwGH 21. September 2006) 2004/15/0072), nicht zum Vorsteuerabzug berechtigen. Die Bf. habe zutreffend festgestellt, dass § 12 Abs…

BFG RV/7106418/2016Drohverlustrückstellung im Kfz-Handel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.11.2020Teil 2/2

…eine Gegenleistung in Form eines Testberichtes oder andere Erwähnungen in den Medien erwartete und damit ein Werbeeffekt für die getesteten Fahrzeuge bewirkt werden sollte. Zur Höhe der von der Bf. im Rahmen der Zurverfügungstellung der Testfahrzeuge übernommenen Aufwendungen wird auf die Berechnungen der Ap. verwiesen…

BFG RV/7101000/2016Überlassung von "Pressefahrzeugen" durch Fahrzeughändler - tauschähnlicher Umsatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.02.2019

…eine Gegenleistung in Form eines Testberichtes oder andere Erwähnungen in den Medien erfolgen würde und damit ein Werbeeffekt für die getesteten Fahrzeuge bewirken sollte. Zur Höhe der von der Bf. im Rahmen der Zurverfügungstellung der Testfahrzeuge übernommenen Aufwendungen wird auf die Berechnungen der Bp. verwiesen…

BFG RV/6100116/2013Keine Direktvorschreibung von NoVA und USt an Käufer bei der Lieferung eines PKW im Inland.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2014Teil 1/2

…stieg in den BMW um und benutzte diesen dann zu Trainingszwecken. Ich versuchte auf Parkplätzen etc. das Handwerkshandwerk zu lernen, filmte irgendwelche Testfahrzeuge und versuchte, diese unbemerkt zu verfolgen. Diese Versuche fanden ausschließlich in Deutschland statt, bis ich mich nach einem Monat - das war in…

UFSW RV/1246-W/09Vorführwagen und Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009

…Beurteilung als Vorführfahrzeug weiters voraus, dass dieses grundsätzlich zur gewerblichen Weiterveräußerung bestimmt ist. Nach der Rechtsprechung des VwGH handelt es sich bei Vorführfahrzeugen - im Gegensatz zu Testfahrzeugen - um "zum alsbaldigen Verkauf" bestimmte Kraftfahrzeuge (VwGH 31.03.1995, 93/17/0393). Demnach muss ein Zusammenhang mit…

KfzBStR 2021 Rz 405–410B.1.1.2. Lieferung von im Vergütungsverfahren befreiten Kraftfahrzeugen
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

B.1.1.2. Lieferung von im Vergütungsverfahren befreiten Kraftfahrzeugen Rz 405: (Rechtslage ab 1. Juli 2021) Unter die Steuerpflicht des § 1 Z 1 NoVAG 1991 fällt auch die Lieferung von Kraftfahrzeugen, die anschließend im Vergütungsverfahren nachgemäß § 3 Abs. 3 NoVAG 1991 befreite Vorgänge betreffenim…

KfzBStR 2021 Rz 658–664B.3.4. Vorführkraftfahrzeuge und Tageszulassungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

B.3.4. Vorführkraftfahrzeuge und Tageszulassungen Rz 658: Gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 (Rechtslage ab 1. Juli 2021) sind Vorführkraftfahrzeuge von Fahrzeughändlern sowie Kraftfahrzeuge, die auf den Fahrzeughändler zugelassen und nicht auf öffentlichen Straßen verwendet werden…

KfzBStR 2021 Rz 28–35Sattelanhänger (§ 2 Z 12 KFG 1967)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

Sattelanhänger (§ 2 Z 12 KFG 1967) Rz 28: Ein Anhänger, der nach seiner Bauart und Ausrüstung dazu bestimmt ist, so mit einem Sattelzugfahrzeug gezogen zu werden, dass er dieses mit einem wesentlichen Teil seines Eigengewichtes oder, bei gleichmäßiger Verteilung der Ladung auf der Ladefläche, seines…