…nichtselbständiger Arbeit machte der Bw keine Angaben. Das Finanzamt setze die Einkommensteuer für die Jahre 1994 bis 2002 jeweils erklärungsgemäß fest. Nach einer sog. Subjektvereinigung (der Bw wurde von der Finanzverwaltung mit zwei Datensätzen geführt, einer enthielt die Lohnzettel, der andere die erklärungsgemäßen Einkünfte) nahm…
…Die entsprechenden Bescheide sind in Rechtskraft erwachsen. Im Zuge einer Subjektvereinigung am 23.06.2010 erlangte die betriebliche Veranlagung als zuständige Organisationseinheit des Finanzamtes Kenntnis von den Lohneinkünften der Beschwerdeführerin und verfügte mit den am 19.07.2010 ausgefertigten Bescheiden die Wiederaufnahme der Verfahren hinsichtlich…
…Eingabe der beschwerdeführenden Partei vom 7.5.2026 wurde die Verletzung der Entscheidungsplicht durch die belangte Behörde behauptet, weil ihrem Antrag vom 6.10.2025 auf Zusammenführung von neuer Steuernummer und bestehender Spendennummer (Subjektvereinigung) nicht innerhalb von sechs Monaten entsprochen worden sei. Gemäß § 284 Abs…
…fehlte somit der Lohnausweis der Pensionsversicherungsanstalt. Durch diesen Umstand (Lohnausweis der PVA auf anderem Subjekt) und die damit erforderlich gewordene Subjektvereinigung sind somit Tatsachen und Beweismittel neu hervorgekommen, die im Verfahren nicht geltend gemacht worden sind und die einen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeigeführt…
…erfolgte durch das Finanzamt eine sog. Subjektvereinigung. Der von der Gemeinde Gde. übermittelte und in der EDV-Anlage der Finanzverwaltung vorhanden gewesene Lohnzettel wurde dem Berufungswerber zugeordnet. Durch die Subjektvereinigung wurde von der EDV-Anlage der Finanzverwaltung automatisch eine Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs…
…Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit die von der X-Krankenkasse an die Bw. ausgezahlten Bezüge zu Grunde. Im Juli 2007 wurde von der Abgabenbehörde I. Instanz eine sog. "Subjektvereinigung" durchgeführt (S 15 f., 27, 29/1999 E-Akt), im Rahmen derer ein weiterer Lohnzettel (Aussteller: Y)…
…Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit die von der X-Krankenkasse an die Bw. ausgezahlten Bezüge zu Grunde. Im Juli 2007 wurde von der Abgabenbehörde I. Instanz eine sog. "Subjektvereinigung" durchgeführt (S 15 f., 27, 29/1999 E-Akt), im Rahmen derer ein weiterer Lohnzettel (Aussteller: Y)…
…Lohnzetteldaten gespeichert wurden, geführt. Nach Ansicht des Finanzamtes sei die entsprechende Subjektvereinigung unterblieben, weil die Bf in ihren Steuererklärungen nie die vollständige Sozialversicherungsnummer sondern immer nur ihr Geburtsdatum und bei den Angaben zur Anzahl der bezugauszahlenden Stellen sowie zur Anzahl der Mitteilungen gemäß § 109a EStG…
…unverarbeiteten Lohnzettel für die Jahre 2001 und 2002 mit der der Bw. gehörigen Sozialversicherungsnummer XXXX-YYYYYY vereinigt. Durch diese Subjektvereinigung ist von der EDV-Anlage automatisch eine Wiederaufnahme der Einkommensteuer-Verfahren gemäß § 303 Abs. 4 BAO für die Kalenderjahre 2001 und 2002 mit der Begründung…
…der Akteneinsicht, weil die Einsichtnahme gem. § 90 Abs 2 BAO eine Schädigung berechtigter Interessen dritter Personen herbeiführen würde. | 12 | 16.06.2014 - Aktenvermerk über Mailverkehr mit Produktmanagement betreffend Subjektvereinigung ua auch für das Kalenderjahr 2006; ausgenommen von der Akteneinsicht mangels abgabenrechtlichen Interesses gem. §…
…Dem Bw sei bekannt gewesen, dass er außer der Pension von der Pensionsversicherungsanstalt auch eine von der Arbeitgeberin beziehe. Das verspätete Hervorkommen der Lohnzettel der Arbeitgeberin aufgrund der durchgeführten Subjektvereinigung stelle im Lichte obiger Ausführungen jedenfalls eine neue Tatsache dar, die das Finanzamt zur Wiederaufnahme…
…durchgeführt werden. Am 28. November 2006 erfolgte durch das Finanzamt eine sog. Subjektvereinigung; dabei wurden die von der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter übermittelten und in der EDV-Anlage der Finanzverwaltung vorhanden gewesenen Lohnzettel dem Berufungswerber zugeordnet (vgl. dazu den Aktenvermerk des Finanzamtes vom 20. November 2006…
…Versteuerung durchgeführt worden sei, von bisher laut Eingabe 2 LZ auf 1 LZ vom Bearbeiter abgeändert worden. Nach Subjektvereinigung (LZ falsches Geburtsdatum ohne SV) sei von der EDV am 13. Dezember 2005 eine automatische Wiederaufnahme durchgeführt worden. In der am 20. Dezember 2006 abgehaltenen mündlichen…
1.2.1.1.4 Vereine Rz 22: Ein Verein im Sinne des § 1 Vereinsgesetz 2002 (VerG) ist ein freiwilliger, auf Dauer angelegter, mit Rechtspersönlichkeit ausgestatteter Zusammenschluss von mindestens zwei Personen auf Grund von Statuten, zur Verfolgung eines bestimmten, gemeinsamen, ideellen Zweckes. Er darf nicht…
1 Allgemeiner Teil Vereine Rz 1: Die Ausführungen der Vereinsrichtlinien sind formal auf Körperschaften in der Rechtsform des Vereines nach dem Vereinsgesetz beschränkt. Sie sind aber vor allem hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen über die Begünstigungsvorschriften der Bundesabgabenordnung (BAO) grundsätzlich auf alle Körperschaften anwendbar. Dies hat…
1.2.1.2.2.7 Personengemeinschaften in Angelegenheiten der Bodenreform, Siedlungsträger Rz 50: Personengemeinschaften in Angelegenheiten der Bodenreform sind jene Personengemeinschaften, die auf Grundlage desder Art. 12 Abs. 1 Z 3 B-VG und den Grundsatzgesetzen des Bundes nach den jeweiligen Ausführungsgesetzenentsprechenden Gesetze der…
Berufungsentscheidung Nicht zutreffende Spruchteile löschen bzw. ggf. anpassen! »Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 28. Juni 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 3. März 2004 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid…
6. Personenvereinigungen (Personengemeinschaften) ohne eigene Rechtspersönlichkeit (§ 4 LVO) 6.1. Gemeinschaftliche Betätigung (§ 4 Abs. 2 LVO) Rz 112: Bei Betätigungen, die durch eine Personenvereinigung ohne eigene Rechtspersönlichkeit ausgeübt werden, ist die Liebhabereibeurteilung in einem zweistufigen Verfahren vorzunehmen. Es ist zunächst zu untersuchen, ob die gemeinschaftliche…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Christian Seywald über die Beschwerden der ***Bf1***, XstraßeA, PLZwien, des HerrH, X-StraßeB, PLZwien, der FrauJ, X-StraßeB, PLZwien, des HerrK, XstraßeC, PLZwien und der FrauL, XstraßeC, PLZwien vom 22. April 2023 gegen den…
1.2.1.1.6 Kreditinstitute Rz 30: Die allen Kreditinstituten gemeinsamen Angelegenheiten werden im BWG (Bankwesengesetz) geregelt. Bank ist, wer auf Grund des Bankwesengesetzes (BGBl. Nr. 532/1993) oder des Nationalbankgesetzes 1984, BGBl. Nr. 50/1984, berechtigt ist, Bankgeschäfte zu betreiben (§ 1 Abs. 1…