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UFSG RV/0454-G/05Berufung gegen Einkommensteuernachforderung auf Grund einer sog. Subjektvereinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…nichtselbständiger Arbeit machte der Bw keine Angaben. Das Finanzamt setze die Einkommensteuer für die Jahre 1994 bis 2002 jeweils erklärungsgemäß fest. Nach einer sog. Subjektvereinigung (der Bw wurde von der Finanzverwaltung mit zwei Datensätzen geführt, einer enthielt die Lohnzettel, der andere die erklärungsgemäßen Einkünfte) nahm…

BFG RV/3100341/2015Im Zuge einer Subjektvereinigung bekannt gewordene Umstände als Wiederaufnahmegrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2015

…Die entsprechenden Bescheide sind in Rechtskraft erwachsen. Im Zuge einer Subjektvereinigung am 23.06.2010 erlangte die betriebliche Veranlagung als zuständige Organisationseinheit des Finanzamtes Kenntnis von den Lohneinkünften der Beschwerdeführerin und verfügte mit den am 19.07.2010 ausgefertigten Bescheiden die Wiederaufnahme der Verfahren hinsichtlich…

BFG RS/5100014/2026Unzulässigkeit der Säumnisbeschwerde bei Antrag auf Subjektvereinigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss11.06.2026

…Eingabe der beschwerdeführenden Partei vom 7.5.2026 wurde die Verletzung der Entscheidungsplicht durch die belangte Behörde behauptet, weil ihrem Antrag vom 6.10.2025 auf Zusammenführung von neuer Steuernummer und bestehender Spendennummer (Subjektvereinigung) nicht innerhalb von sechs Monaten entsprochen worden sei. Gemäß § 284 Abs…

UFSF RV/0103-F/11Amtswegige Wiederaufnahme bei sog. Subjektvereinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2012

…fehlte somit der Lohnausweis der Pensionsversicherungsanstalt. Durch diesen Umstand (Lohnausweis der PVA auf anderem Subjekt) und die damit erforderlich gewordene Subjektvereinigung sind somit Tatsachen und Beweismittel neu hervorgekommen, die im Verfahren nicht geltend gemacht worden sind und die einen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeigeführt…

UFSF RV/0010-F/08Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens bei sog. Subjektvereinigung (der Steuerpflichtige hat in seiner Einkommensteuererklärung alle bezugs- bzw. pensionsauszahlenden Stellen bekannt gegeben)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2010

…erfolgte durch das Finanzamt eine sog. Subjektvereinigung. Der von der Gemeinde Gde. übermittelte und in der EDV-Anlage der Finanzverwaltung vorhanden gewesene Lohnzettel wurde dem Berufungswerber zugeordnet. Durch die Subjektvereinigung wurde von der EDV-Anlage der Finanzverwaltung automatisch eine Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs…

UFSW RV/2250-W/081. Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens bei sog. "Subjektvereinigung"? 2. Frage, ob eine Abgabe hinterzogen ist, ist Vorfrage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2008

…Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit die von der X-Krankenkasse an die Bw. ausgezahlten Bezüge zu Grunde. Im Juli 2007 wurde von der Abgabenbehörde I. Instanz eine sog. "Subjektvereinigung" durchgeführt (S 15 f., 27, 29/1999 E-Akt), im Rahmen derer ein weiterer Lohnzettel (Aussteller: Y)…

UFSW RV/1247-W/081. Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens bei sog. "Subjektvereinigung"? 2. Frage, ob eine Abgabe hinterzogen ist, ist Vorfrage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2008

…Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit die von der X-Krankenkasse an die Bw. ausgezahlten Bezüge zu Grunde. Im Juli 2007 wurde von der Abgabenbehörde I. Instanz eine sog. "Subjektvereinigung" durchgeführt (S 15 f., 27, 29/1999 E-Akt), im Rahmen derer ein weiterer Lohnzettel (Aussteller: Y)…

BFG RV/5100615/2017Bloßer Hinweis auf erfolgte Übermittlung eines berichtigten oder neuen Lohnzettels kein Wiederaufnahmegrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2021

…Lohnzetteldaten gespeichert wurden, geführt. Nach Ansicht des Finanzamtes sei die entsprechende Subjektvereinigung unterblieben, weil die Bf in ihren Steuererklärungen nie die vollständige Sozialversicherungsnummer sondern immer nur ihr Geburtsdatum und bei den Angaben zur Anzahl der bezugauszahlenden Stellen sowie zur Anzahl der Mitteilungen gemäß § 109a EStG…

UFSW RV/2857-W/07Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Nichtberücksichtigung von nichtselbständigen Einkünften infolge unvollständig übermittelter Lohnzettel, unzutreffender Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2010

…unverarbeiteten Lohnzettel für die Jahre 2001 und 2002 mit der der Bw. gehörigen Sozialversicherungsnummer XXXX-YYYYYY vereinigt. Durch diese Subjektvereinigung ist von der EDV-Anlage automatisch eine Wiederaufnahme der Einkommensteuer-Verfahren gemäß § 303 Abs. 4 BAO für die Kalenderjahre 2001 und 2002 mit der Begründung…

BFG RV/7104761/2019Akteneinsicht gemäß § 90 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2020

…der Akteneinsicht, weil die Einsichtnahme gem. § 90 Abs 2 BAO eine Schädigung berechtigter Interessen dritter Personen herbeiführen würde. | 12 | 16.06.2014 - Aktenvermerk über Mailverkehr mit Produktmanagement betreffend Subjektvereinigung ua auch für das Kalenderjahr 2006; ausgenommen von der Akteneinsicht mangels abgabenrechtlichen Interesses gem. §…

UFSL RV/0027-L/10Wegen falscher Sozialversicherungsnummer dem Wohnsitzfinanzamt nicht bekannter zweiter Lohnzettel bei Angabe nur einer pensionsauszahlenden Stelle als Wiederaufnahmsgrund Verschulden auch der Abgabenbehörde bei Festsetzung der Anspruchszinsen nicht relevant
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…Dem Bw sei bekannt gewesen, dass er außer der Pension von der Pensionsversicherungsanstalt auch eine von der Arbeitgeberin beziehe. Das verspätete Hervorkommen der Lohnzettel der Arbeitgeberin aufgrund der durchgeführten Subjektvereinigung stelle im Lichte obiger Ausführungen jedenfalls eine neue Tatsache dar, die das Finanzamt zur Wiederaufnahme…

UFSF RV/0122-F/07Wiederaufnahme des Verfahrens (der vom Finanzamt angenommene Wiederaufnahmsgrund liegt nicht vor)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2010

…durchgeführt werden. Am 28. November 2006 erfolgte durch das Finanzamt eine sog. Subjektvereinigung; dabei wurden die von der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter übermittelten und in der EDV-Anlage der Finanzverwaltung vorhanden gewesenen Lohnzettel dem Berufungswerber zugeordnet (vgl. dazu den Aktenvermerk des Finanzamtes vom 20. November 2006…

UFSK RV/0016-K/06Wiederaufnahme des Verfahrens, unvollständige Lohnzettel im Erstverfahren, berichtigte Lohnzettel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.01.2007

…Versteuerung durchgeführt worden sei, von bisher laut Eingabe 2 LZ auf 1 LZ vom Bearbeiter abgeändert worden. Nach Subjektvereinigung (LZ falsches Geburtsdatum ohne SV) sei von der EDV am 13. Dezember 2005 eine automatische Wiederaufnahme durchgeführt worden. In der am 20. Dezember 2006 abgehaltenen mündlichen…

KStR 2013 Rz 221.2.1.1.4 Vereine
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

1.2.1.1.4 Vereine Rz 22: Ein Verein im Sinne des § 1 Vereinsgesetz 2002 (VerG) ist ein freiwilliger, auf Dauer angelegter, mit Rechtspersönlichkeit ausgestatteter Zusammenschluss von mindestens zwei Personen auf Grund von Statuten, zur Verfolgung eines bestimmten, gemeinsamen, ideellen Zweckes. Er darf nicht…

VereinsR 2001 Rz 1–51 Allgemeiner Teil
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

1 Allgemeiner Teil Vereine Rz 1: Die Ausführungen der Vereinsrichtlinien sind formal auf Körperschaften in der Rechtsform des Vereines nach dem Vereinsgesetz beschränkt. Sie sind aber vor allem hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen über die Begünstigungsvorschriften der Bundesabgabenordnung (BAO) grundsätzlich auf alle Körperschaften anwendbar. Dies hat…

KStR 2013 Rz 50–551.2.1.2.2.7 Personengemeinschaften in Angelegenheiten der Bodenreform, Siedlungsträger
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

1.2.1.2.2.7 Personengemeinschaften in Angelegenheiten der Bodenreform, Siedlungsträger Rz 50: Personengemeinschaften in Angelegenheiten der Bodenreform sind jene Personengemeinschaften, die auf Grundlage desder Art. 12 Abs. 1 Z 3 B-VG und den Grundsatzgesetzen des Bundes nach den jeweiligen Ausführungsgesetzenentsprechenden Gesetze der…

UFSL RV/0952-L/08Personengesellschaft, Anteilsvereinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2011

Berufungsentscheidung Nicht zutreffende Spruchteile löschen bzw. ggf. anpassen! »Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 28. Juni 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 3. März 2004 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid…

LRL 2012 Rz 112–1136. Personenvereinigungen (Personengemeinschaften) ohne eigene Rechtspersönlichkeit (§ 4 LVO)
geltende FassungRichtlinien01.01.2012

6. Personenvereinigungen (Personengemeinschaften) ohne eigene Rechtspersönlichkeit (§ 4 LVO) 6.1. Gemeinschaftliche Betätigung (§ 4 Abs. 2 LVO) Rz 112: Bei Betätigungen, die durch eine Personenvereinigung ohne eigene Rechtspersönlichkeit ausgeübt werden, ist die Liebhabereibeurteilung in einem zweistufigen Verfahren vorzunehmen. Es ist zunächst zu untersuchen, ob die gemeinschaftliche…

BFG RV/7400087/2023Anfechtung der Festsetzung der Grundsteuer mit dem Argument, dass den Miteigentümern der Einheitswertfeststellungsbescheid nicht zugestellt worden sei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2024Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Christian Seywald über die Beschwerden der ***Bf1***, XstraßeA, PLZwien, des HerrH, X-StraßeB, PLZwien, der FrauJ, X-StraßeB, PLZwien, des HerrK, XstraßeC, PLZwien und der FrauL, XstraßeC, PLZwien vom 22. April 2023 gegen den…

KStR 2013 Rz 30–341.2.1.1.6 Kreditinstitute
geltende FassungRichtlinien29.03.2018

1.2.1.1.6 Kreditinstitute Rz 30: Die allen Kreditinstituten gemeinsamen Angelegenheiten werden im BWG (Bankwesengesetz) geregelt. Bank ist, wer auf Grund des Bankwesengesetzes (BGBl. Nr. 532/1993) oder des Nationalbankgesetzes 1984, BGBl. Nr. 50/1984, berechtigt ist, Bankgeschäfte zu betreiben (§ 1 Abs. 1…