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LStR 2002 Rz 76711 STEUERSÄTZE UND STEUERABSETZBETRÄGE (§ 33 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

11 STEUERSÄTZE UND STEUERABSETZBETRÄGE (§ 33 EStG 1988) 11.1 Steuersätze (§ 33 Abs. 1 EStG 1988) Rz 767: Die Einkommensteuer beträgt im Jahr 2022 | für die ersten 11.000 Euro | 0% | für Einkommensteile über 11.000 Euro bis 18.000 Euro | 20…

VS-11200. Steuersätze und Bemessungsgrundlage
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…sonstige Mineralöle") unterliegen demselben Steuersatz wie jene Mineralöle, denen sie nach ihrer Beschaffenheit und ihrem Verwendungszweck am nächsten stehen (§ 3 Abs. 1 Z 9 MinStG 1995, vgl. dazu auch die Ausführungen unter VS-1110 Abschnitt 1.3. Mineralöle "mit" und "ohne eigenen Steuersatz"). 0.1…

VS-11201. Die Steuersätze
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…2711 12 bis 2711 19 00 2901 10 | kg | 261,-4) 43,-4) 14,54) | 3.600,-2) 600,-2) 2.600,-1) 200,-3b) | T A (zB V) N   Geltungsdauer der Steuersätze 1) ab 1. Jänner 1995 bis 30…

UStR 2000 Rz 147610.4. Änderung des Steuersatzes und Anzahlungen
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

…der UVA 5/2016 unter der Kennzahl 090 (sonstige Berichtigungen). Der zu berichtigende Betrag ergibt sich aus der Differenz der Umsatzsteuer aus geleistetem Bruttobetrag unter Anwendung des Steuersatzes von 13% (55 - 55/1,13 = 6,33 Euro) und der bereits entrichteten Umsatzsteuer (5 Euro)…

EStR 2000 Rz 622520.3.3 Ausnahmen von den besonderen Steuersätzen
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

… 27 Abs. 3 EStG 1988 dar, deren Substanzanteil jedoch ebenfalls nicht unter den besonderen Steuersatz von 27,5% (vor 1.1.2016 von 25%) fällt (zum Nachlass einer Forderung siehe aber Rz 6143). Zum Verlustausgleich siehe Rz 6234. Auch Forderungen auf Kryptowährungen sind grundsätzlich vom…

UStR 2000 Rz 1161–117710. Steuersätze (§ 10 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

10. Steuersätze (§ 10 UStG 1994) 10.1. Normalsteuersatz Rz 1161: Der Normalsteuersatz beträgt 20% und gilt für Lieferungen, sonstige Leistungen, Einfuhr, Eigenverbrauch und innergemeinschaftliche Erwerbe. Der Normalsteuersatz ist immer dann anzuwenden, wenn nicht Sondervorschriften wie Steuerbefreiung (zB § 6 UStG 1994), Steuerermäßigung (zB § 10 Abs. 2…

VS-1120Einleitung
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

  Die Arbeitsrichtlinie VS-1120 (Arbeitsrichtlinie Mineralölsteuer - Steuersätze und Bemessungsgrundlage) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen » dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht…

VS-11201.1.1. Verbleites Benzin
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…1.1.3. Heizöle Im § 3 Abs. 1 Z 7 MinStG 1995 sind für Heizöle zwei Steuersätze vorgesehen, und zwar ein niedrigerer Steuersatz (je 1.000 kg) im Falle der Verwendung zum Verheizen oder zu einem nach § 4 Abs. 1 Z 9 lit. a MinStG…

VS-11201.1.6. Nachversteuerung im Falle gemeinsamer Strom- und Wärmeerzeugung
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

1.1.6. Nachversteuerung im Falle gemeinsamer Strom- und Wärmeerzeugung Werden gemäß § 4 Abs. 1 Z 9 lit. c MinStG 1995 unversteuert bezogene Heizöle und Flüssiggase in einem Verwendungsbetrieb oder in einem Steuerlager ausschließlich zur Stromerzeugung eingesetzt, sind sie steuerfrei zu belassen. Werden sie jedoch…

VS-11201.1.8. Nicht genutzte Wärme
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…Strom- und Wärmeerzeugung unter Einsatz von Heizöl mit jenem blosser Wärmeerzeugung zu vergleichen. Wird aus dem Mineralöl ausschließlich Wärme gewonnen, hat der Verwender auch den vollen Steuersatz zu tragen. Vergütungen für eine schlechte Ausnutzung des Energiegehalts des Mineralöls (zB veraltete Technik, schlechte Isolierung der Kessel…

VS-11201.2. Mineralöle "ohne eigenen Steuersatz" (§ 3 Abs. 1 Z 9 MinStG 1995)
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…eingesetzte biogene Stoffe vorgesehen (§ 4 Abs. 1 Z 7 MinStG 1995). Mit Ablauf des 31. Dezember 1999 entfiel der Steuersatz für biogene Stoffe (früher § 3 Abs. 4 MinStG 1995) als nicht mehr erforderlich. Die Befreiung ist auf Waren anzuwenden, für die die Steuerschuld nach dem…

VS-11202. Bemessungsgrundlage
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…2.1. Bemessungsgrundlage Die Bemessungsgrundlage für das MinStG 1995 ist nicht einheitlich. Die Steuersätze beziehen sich entweder auf die Litermenge (1.000 Liter) der entsprechenden Ware (gilt insbesondere für Treibstoffe) oder auf das Eigengewicht (1.000 kg, gilt insbesondere für Heizöle und Flüssiggas). Liter ist…

VS-11202.4. Zulässige Berechnungsmethoden
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

2.4. Zulässige Berechnungsmethoden Das Bundesministerium für Finanzen hat in früheren Erlässen darauf hingewiesen, dass gegen die Anwendung der ÖNORM C 1120, die Verwendung von Umrechnungstabellen, die vom deutschen Finanzministerium herausgegeben wurden und die Verwendung der von der American Society for Testing and Materials herausgegebenen…

BFG RV/2100329/2012Menüpreisaufteilung auf unterschiedliche Steuersätze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2017

…hat, um die Lieferung oder Leistung zu erhalten. Wird - wie im vorliegenden Fall - für eine Mehrzahl von selbständigen Leistungen, die unterschiedlichen Steuersätzen unterliegen, ein Pauschalpreis verrechnet, ist das Entgelt sachgerecht aufzuteilen und sind die Entgeltsteile dem jeweils anzuwendenden Steuersatz zu unterwerfen (Ruppe/Achatz, UStG 4 …

UFSW RV/3679-W/07Bei Änderung der Steuersätze während des gesamten (mehrjährigen) Abwicklungszeitraums ist die Körperschaftsteuer für den Abwicklungszeitraum nach jenem Steuersatz zu bemessen, der im Kalenderjahr des Beendens der Abwicklung gilt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…Gestaltungsfrage handle. Auch wenn der Gesetzgeber dezidiert nur das abweichende Wirtschaftsjahr anspreche, so habe der Gesetzgeber mit dieser Bestimmung allgemein sichergestellt wissen wollen, dass nur jene Einkommensteile mit dem verminderten Steuersatz von 25 % besteuert werden, die nach dem 31. Dezember 2004 erwirtschaftet worden seien. In…

UFSW RV/1381-W/05Anwendung des ermäßigten Steuersatzes von 10% auf Umsätze aus der Abgabe von Speisen zur Mitnahme (Zeitraum 1. Juni - 31. Dezember 2000)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2006

…a. folgende Feststellung getroffen. Für das Jahr 2000 seien jene bisher mit 10% besteuerten Umsätze aus "mitgenommenen" Speisen mit dem Steuersatz von 14% zu besteuern. Die Begründung dafür finde sich in der ab 1. Juni 2000 geltenden gesetzlichen Änderung des Umsatzsteuersatzes von 10% auf 14…

UFSG RV/0231-G/04Auch eine mit festen Steuersätzen versteuerte Abfertigung iSd § 67 Abs. 3 EStG gilt als schädliches Einkommen hinsichtlich des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006

…nicht um die Frage, welcher Teil nach dem Einkommensteuertarif und welcher Teil nach festen Steuersätzen besteuert wurde (VwGH 10.5.2001, 99/15/0256). Die Hinweise des Berufungswerbers auf bestimmte "Lohnzettel-Kennzahlen" und Anleitungen zum Ausfüllen der Einkommensteuererklärung gehen ins Leere, weil diese Kennzahlen und…

UFSW RV/0914-W/04Anwendung des begünstigten Steuersatzes nach § 7 Z 2 GrEStG 1987 bei vermieteten Liegenschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2005

…Gebühren und Verkehrsteuern Wien eingebrachten Berufung wurde geltend gemacht, dass der Erwerb von Liegenschaften durch Ehegatten bei Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens bei der Scheidung gemäß § 7 Z 2 GrEStG einem Steuersatz von 2 % unterliege. Der Bw. habe die Grundstücke im Wege der Aufteilung des ehelichen…

UFSZ1W ZRV/0127-Z1W/02Anwendung des Steuersatzes von nicht gekennzeichnetem Gasöl für mangelhaft gekennzeichnetes Gasöl. Entstehung der Steuerschuld durch Wegbringung aus dem Steuerlager und Festsetzung der Selbstbemessungsabgabe durch die Abgabenbehörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der R.H.Ges.m.b.H., gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Graz , Zl. 700/14584/2002, betreffend Mineralölsteuer 1995 entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 13. Mai 2002 schrieb das Hauptzollamt…

UFSW ZRV/0141-Z1W/03Anwendung des begünstigten Steuersatzes für mangelhaft gekennzeichnetes Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2003

…die Bf. eine Sendung Mineralöl aus der Tschechischen Republik (Kesselwaggon Nr. 33817884000-9) zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigt. Dabei wurde in der Zollanmeldung eine Abfertigung zum begünstigten Steuersatz für gekennzeichnetes Gasöl beantragt. Es handelte sich dabei um eine vollständige Zollanmeldung mit besonderer Überwachung, wobei eine…