…Festzuhalten ist, dass auch diese Route zu einem Teil durch das Stadtgebiet von Fürstenfeld führt. Der von der Berufungswerberin vorgelegte ÖAMTC-Routenplaner weist eine Fahrtstrecke von 41,52 km auf. Gegen die Berufungsvorentscheidung wurde fristgerecht (30.9.2005) ein Vorlagenantrag eingebracht. In der Begründung wurden…

…bzw. die Weiterentwicklung des Ordnungsdienstes der Stadt L . (2) Zweck des Ordnungsdienstes der Stadt L ist die Mitwirkung bei der Aufrechterhaltung von Ordnung und Sauberkeit sowie die Hintanhaltung von Missständen und Gefährdungen im Linzer Stadtgebiet. (3) Mittel zur Zweckerreichung Konkret wird für den O. Folgendes…

2.6. Ortslage: südwestlich der Kreuzung G.-weg/St. G.-er-Straße Höhenlage: ca.50 m höher als das Stadtzentrum von X. auf der westlichen Terrasse des Stadtgebietes X. Entfernung zu wirtschaftlichen, kulturellen und öffentlichen Zentren: Stadtzentrum: ca. 3 km Magistrat der Stadt X. sowie…

…aufgrund derer die Haftungsbeteiligte eine Einordnung vornimmt, kann diese auch nicht feststellen, ob sich die Unterkunft z.B. direkt im Stadtgebiet Wien oder in dessen Ballungsraum, der nicht unter das WFTG fällt, befindet. Wenn auch im Sinne des Datenschutzgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung aufgrund einer…

…11.1984 hat sich die AG als stiller Gesellschafter an dem von der Bf. im Rahmen ihres Unternehmens geführten Teilbetrieb des Linien- und Schulbusverkehrs im Stadtgebiet von Stadt (kurz: VB) beteiligt. Der Vertrag wurde mit Wirkung zum 1.5.1984 und auf eine Dauer von…

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Am 8.10.2011 wurde die Beschwerdeführerin iZm einer Geschwindigkeitsübertretung im Stadtgebiet von Wien mit dem Fahrzeug Typ mit dem deutschen Kennzeichen Kennzeichen_D aufgehalten und eine Halterauskunft beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt eingeholt. Laut…

…Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: Am 8.10.2011 wurde die Beschwerdeführerin iZm einer Geschwindigkeitsübertretung im Stadtgebiet von Wien mit dem Fahrzeug Typ mit dem deutschen Kennzeichen Kennzeichen_D aufgehalten und eine Halterauskunft beim deutschen Kraftfahrt-Bundesamt eingeholt. Laut…

…Zeitraum Besitzer eines in Ungarn am 20. Juni 2008 zugelassenen PKW Opel Astra. Am 1. Februar 2011 wurde er von der Polizei mit seinem PKW im Stadtgebiet von J angehalten und wegen des Verdachtes einer Übertretung gemäß § 82 Abs. 8 KFG der zuständigen BH angezeigt…

…der Stadt X.. (2) Zweck des Ordnungsdienstes der Stadt X. ist die Mitwirkung bei der Aufrechterhaltung von Ordnung und Sauberkeit sowie die Hintanhaltung von Missständen und Gefährdungen im X- Stadtgebiet. (3) Mittel zur Zweckerreichung Konkret wird für den Ordnungsdienst der Stadt X. Folgendes festgelegt: 1…

…| Gelegenheitsverkehr (Abschnitt 1.2.) | nein |   | Gemeinschaftslizenz (Abschnitt 2.2.); Fahrtenblatt (Abschnitt 1.6.)   1 ) Als "Stadt- und Vorortdienste" sind Verkehrsdienste anzusehen, die die Verkehrsbedürfnisse sowohl in einem Stadtgebiet oder Ballungsraum als auch zwischen einem Stadtgebiet und seinem Umland befriedigen.

…Wert für das Grundstück von 153.750 €. Die Wertsteigerung bis zur Veräußerung 2017 würde 39,84% betragen, was in einer eher nicht bevorzugten Lage des Stadtgebietes nicht der Realität entspreche. Die Anwendbarkeit der Grundanteilsverordnung sei somit nicht geboten, da die tatsächlichen Verhältnisse offenkundig abwichen…

…gekauft und in Italien in Betrieb genommen (Erstzulassung xx.xx.2008). Das Kfz 1 hatte im Beschwerdezeitraum ein italienisches Kennzeichen. Am 16.11.2018 wurde die Bf. im Stadtgebiet von Orrt 2 - Ö erstmalig von der Finanzpolizei kontrolliert. Sie wurde ersucht, beim Finanzamt Klagenfurt vorzusprechen…

…Bf1*** (im Folgenden: Beschwerdeführerin) bzw ***Gesellschafter1*** zu 75% und ***Gesellschafter2*** zu 25% ein Wohngebäude (Zweifamilienhaus) im Stadtgebiet von ***Ort1*** und erzielte in der Folge Einkünfte aus der Vermietung dieses Objekts. Am 27.9.2012 wurde die Erklärung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung der Beschwerdeführerin…

…Vorlageantrag) vom 18. Dezember 2014. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Am 9. November 2011 wurde von Organen des Zollamtes Linz Wels bei einer Kontrolle im Stadtgebiet Linz festgestellt, dass der in Österreich ansässige Beschwerdeführer einen in Bosnien-Herzegowina auf die MGM d.o.o. zugelassenen Klein…

…direkte Hin- und Rückfahrt über die Autobahn. Überdies könnten die angegebenen Zeiten für die Durchquerung des Stadtgebiets aufgrund der ständigen Verkehrsstaus nur in den seltensten Fällen eingehalten werden. Im Einkommensteuerbescheid 2014 vom 25.01.2016 der Bf. wurden das Pendlerpauschale in Höhe von € 904…

…Umsätzen verwendet hat (ABC hat die Grundstücke steuerpflichtig verkauft), darf ABC die ihm von XY in Rechnung gestellte Umsatzsteuer als Vorsteuer abziehen. Da die baulichen Maßnahmen auch eine neue Zufahrtsmöglichkeit zum Stadtgebiet darstellen und damit auch hoheitlichen Zwecken dienen, darf systemkonform keine vollständige Umsatzsteuerentlastung erfolgen…

…auf die beteiligten Staaten, nämlich Österreich sowie Deutschland,zu erfolgen. Das Finanzamt geht in der Beschwerdevorentscheidung v.13.09.2013 weiters davon aus, dass eine Aufteilung nach physischen Arbeitstagen im jeweiligen Staatsgebiet zu erfolgen habe. In der Folge wurden vom Bf. auch eine Liste von…

…Eine Niederschrift wurde aufgenommen. Diese liegt der Stellungnahme bei. Die Liegenschaft, bestehend aus den Grundstücken Nummern, bildet eine geschlossene Einheit im Stadtgebiet von b im Ausmaß von insgesamt 12 567 m2. Die vorhandenen Gebäude, welche im gegenständlichen Einheitswertakt erfasst sind, bestehen offensichtlich unverändert und sind…

…79 UZK entstanden ist. Der Bf. hat seinen gewöhnlichen Wohnsitz im Zollgebiet inne und habe das Fahrzeug zumindest am 12. Juni 2018 im Stadtgebiet von E. entgegen der Bestimmung des Art. 215 Abs.3 UZK-DA zum eigenen Gebrauch verwendet. Das Fahrzeug sei daher im…

…das Fahrzeug sowohl am 22.5. in Salzburg als auch am 5. und am 11.6.2018 zu privaten Fahrten im Stadtgebiet von Klagenfurt verwendet, obwohl er als Person mit gewöhnlichem Wohnsitz im Zollgebiet der Union hiezu nicht berechtigt sei. Es bestehe daher der begründete…