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22 Treffer1824 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0206-Z3K/07Multimediaplayer - Einreihung in den Zolltarif.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.03.2008

…beeinspruchte den Tarifierungsvorschlag der TUA vom 21. März 2007 und brachte unter Hinweis auf die VZTA-Nummer IE07NT-14-309, welche dezitiert Geräte der verfahrensgegenständlich Art mit einer Speicherkapazität 2 GB bis 8 GB beschreibe, vor, die Ware sei richtig in die Nummer 8519 8195…

BFG RV/2100420/2023Mining von Kryptowährungen vor 2022
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2024

…der in einem unternehmenseigenen Rechenzentrum von einem Unternehmen im anderen Staat betriebene Computer sehr wohl eine Betriebstätte sein (Bendlinger in Aigner/Kofler/Tumpel, DBA2, Art 5 Rz 222). Stellt ein Internet-Service-Provider Speicherkapazitäten zur Verfügung, begründet der Nutzer damit keine Betriebstätte. Da bei Systemen…

KRL 20124. Begriffsdefinitionen
geltende FassungRichtlinien28.12.2011

…die idR nicht mit eigenem Betriebssystem ausgestattet sind und üblicherweise die Geschäftsvorfälle mittels Datenspeicherung (idR in festen Strukturen in batteriegepuffertem RAM oder Flash-Speicher) festhalten. Diese Kassen besitzen nur geringe Speicherkapazität, zeichnen mittels Summenspeicher auf und verfügen meist über ein elektronisches Journal. Kassen oder Kassensysteme…

BFG RV/7100851/2013Befreiung von der Gesellschaftsteuer anlässlich einer Umstrukturierung nach § 170 Abs. 1 GWG 2011
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2019

…gegründet. Im Punkt 2. der Erklärung über die Errichtung wird der Unternehmensgegenstand wie folgt definiert: 2.1. Gegenstand des Unternehmens ist: a) Die Speicherung von Erdgas; b) Die Vermarktung von Erdgas- Speicherkapazitäten; c) die Verantwortung für die Errichtung, den Betrieb, die Wartung und den Ausbau…

ZK-25902.2. Wirtschaftlicher Nutzen des Zollverfahrens
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…fehlerhaft produzierter Waren, einschließlich des Auswechselns von Teilen. Beispiele: Inspektion oder Wartung von Fahrzeugen Reinigung verschmutzter Kleider Damit darf jedoch keine technische Weiterentwicklung oder Aufrüstung der Waren verbunden sein. Beispiel: Wird eine defekte Festplatte eines Computers gegen eine mit höherer Speicherkapazität ausgetauscht, liegt mehr als…

BFG RV/7103381/2011Schätzung der Erlöse und Produktionskosten in einem landwirtschaftlichen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2019Teil 2/3

…empfinden es als ungerecht, dass sie nun für diese formalen Versäumnisse höhere Steuern zahlen sollen. Die B-GmbH habe nur eine begrenzte Menge an Speicherkapazität für die bei der Energieerzeugung anfallende Gülle gehabt. Das hätten die Landwirte der Region gewusst und seien daher nicht bereit…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/02Erlöschen der Zollschuld durch Einziehung vorschriftswidrig verbrachter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.02.2004

…1996, Zl. 100/59599/96/Kr, hat das Hauptzollamt Wien dem Bf. für 178 Stück SIMM-Module mit einer Speicherkapazität von je 16 MB RAM mit einem Gesamtwert von 640.800,00 öS (= 46.568,75 €) gem. Art. 202 Abs. 1 lit. a…

ZK-25602. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…leistungsstärkerer Motor/Tuning), ist jedenfalls das Verfahren der aV anzuwenden. Auch darf eine Tätigkeit im Rahmen einer Ausbesserung mit keiner technischen Weiterentwicklung oder Aufrüstung der Waren verbunden sein. Beispiel: Wird eine defekte Festplatte eines Computers gegen eine mit höherer Speicherkapazität ausgetauscht, liegt mehr als Ausbesserung…

AH-2616Anlage 13
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…| 8532 22 | Mehrschichtige Keramikkondensatoren | 8532 24 | Speicherschaltungen wie folgt: a)Elektrisch programmierbare und löschbare Festwertspeicher (EEPROMs) mit Speicherkapazität von: 1.mehr als 16 Mbit/s pro Paket für Flash-Speicher-Typen oder 2.mehr als einem der folgenden Grenzwerte für alle…

BFG RV/5100265/2023Kosten für die Anschaffung einer Wallbox zum Laden eines vom Dienstgeber auch für Privatfahrten zur Verfügung gestellten Elektrofahrzeuges keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2023

…eine Ladestation verfügbar ist, könne während eines normalen Einkaufsvorgangs ein Elektroauto höchstens um 10% (optimistisch) seiner Speicherkapazität aufgeladen werden. Mit Vorlagebericht vom 18.4.2023 legte das Finanzamt Österreich die Beschwerde des Bf. vom 2.11.2021 gegen den Einkommensteuerbescheid für 2020 vom 29.10…

BFG RM/7500007/2014Maßnahmenbeschwerde; Behauptete ungerechtfertigte Haft infolge Strafaufschubs
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2015Teil 1/2

…fest, dass alle Vorführungen bereits durchgeführt worden waren. Dies wurde der MA** noch am selben Tag per E-Mail mitgeteilt. (Anm.: Aufgrund der bestehenden Speicherkapazität des PK** konnte dieser E-Mail-Verkehr nicht bis zum heutigen Tag gespeichert werden. Eine telefonische Rückfrage ergab jedoch, dass…

BFG RV/7101050/2012Schätzung eines Chinarestaurants
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2019Teil 1/2

…Regel auch noch im nachhinein Zugriff auf alle getätigten Einzelumsätze der Kasse (sog. offenes System, im Gegensatz zu herkömmlichen Registrierkassen, die aufgrund der geringeren Speicherkapazität nicht die Einzelumsätze vorhalten, sondern nur aufaddierte Summen; sog. geschlossene Systeme). Die Ordnungsmäßigkeit einer PC-Kasse ist nach den gleichen…

BFG RV/7200049/2009Der Grundsatz von Treu und Glauben in Nachforderungsverfahren nach dem Zollrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2017

…Herunterladen oder Übertragen von MP3- oder anderer Dateien angeschlossen werden (indem es eine parallele oder USB-Schnittstelle verwendet). Die Speicherkapazität beträgt im Allgemeinen zwischen 32 und 64 MB. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.“ Für die Einreihung von Waren in die KN gelten nach…

BFG RV/1100035/2014Schätzung - formelle und materielle Buchführungsmängel, ungeklärter Vermögenszuwachs, Sicherheitszuschlag; Abzugsfähigkeit von Strafen als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017Teil 1/2

…Wiedergabe aller Geschäftsvorfälle soll durch entsprechende Einrichtungen gesichert und auch der Nachweis der vollständigen und richtigen Erfassung aller Geschäftsvorfälle soll durch entsprechende Einrichtungen leicht und sicher geführt werden können (Überprüfungsmöglichkeit). Bis November 2012 wurden Registrierkassen verwendet, die nur eine begrenzte Speicherkapazität hatten, die Erfassungsprotokolle bzw…

UFSG RV/0811-G/09Verhängung eines Sicherheitszuschlages wegen fehlender Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2010

…brachten ergänzend vor: Die Bw. hätten "keine Aufzeichnungen der Überprüfung entzogen. Es waren nur aufgrund der Speicherkapazität die einzelnen Bareinnahmen der jeweiligen Tage nicht mehr abrufbar und es wurde nur die gesamte Tageslosung auf Papier ausgedruckt. In der Annahme, dass diese Aufzeichnungen genügen und es…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Fehltarifierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2010

…Stereo-, Kopf- oder Ohrhörer und könnten an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine zum Herunterladen oder Übertragen von MP3-oder anderer Dateien angeschlossen werden; die Speicherkapazität betrage zwischen 128 MB und 2 GB. Somit habe für die in Rede stehenden Waren keine zollrechtliche Bestimmung nachgewiesen werden können. Bezüglich…

UFSL RV/0254-L/07Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines privaten Wohnhauses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2009

…sind, wird der Strom im Netz "zwischengespeichert". Hierzu ist anzumerken, dass diese Ansicht der Betriebsprüfung durchaus richtig sein kann. Hätte der Berufungswerber genügend Speicherkapazität würde er womöglich nicht ins Netz liefern, sondern selbst speichern. Damit würde er sich also nicht am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr beteiligen…

BFG RV/7102853/2011Sicherheitszuschlag zum Betriebsergebnis eines Heurigen-Buffetts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2016Teil 1/2

…Vorschlag des Vertreters der Fa. Mettler-Toledo, auch dass danach die Eingaben gelöscht werden sollten, weil die Speicherkapazitäten nicht ausreichend wären und die Eingaben irgendwann automatisch gelöscht würden. Die (Der) Bf. hat an manchen Tagen vergessen, die Umsätze zu löschen. Dies war aber nur an…

UFSF RV/0178-F/12Behinderungsbedingter Mehraufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…entsprochen werden. Für weiter zurückliegende Jahre 2003 bis 2007 konnte laut Mitteilung des Versicherungsträgers mangels Speicherkapazitäten keine Aufstellung mehr erbracht werden. Meine monatlichen Verausgabungen für Medikamente und Hilfsmittel beliefen sich seit damals bis heute etwa gleichbleibend auf 40,00 € bis 60,00 €. Ein…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 1/2

…3.1) Betriebsarten (3.2) Betriebsbereich (3.3) Verfügbarkeit (3.4) Kesselreisezeit (3.5) Speicherkapazitäten (3.6) Reingasemissionen (3.7) - Spezifische Reingasemissionswerte - Reingasemissionsfrachten Abwasseremissionen (3.8) - Spezifische Abwasseremissionswerte - Abwassermenge Reststoffe und Rückstände (3.9) - Reststoffe aus thermischer Behandlung - Rückstand aus der Kesselentaschung und Abwasserreinigung Betriebsmittelbedarf…