3.3.40 Leistungen von Sozialfonds (§ 3 Abs. 1 Z 38 EStG 1988) Rz 112i: Bestimmte Zuschüsse oder sonstige Leistungen (zB für Weiterbildungs- oder Umschulungsmaßnahmen, bei längerem Krankenstand, bei Arbeitslosigkeit, bei Tod nach einem Arbeitsunfall, in besonderen berufsspezifischen Härtefällen) von kollektivvertraglich begründeten gemeinsamen Einrichtungen der…

…609/1977, steuerfrei. Der Umstand, dass für diese Beihilfen Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Co-Finanzierung herangezogen werden, ist für die Steuerfreiheit dieser Beihilfen unschädlich. 3.2.1 Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 6 EStG 1988) 3.2.1.1 Öffentliche…

…und 2004 ist weiters ersichtlich, dass er neben einer unstrittigerweise steuerlich nicht zu erfassenden Beihilfe einer deutschen Organisation (2003: € 3.203,52; 2004: € 5.756,37) Zuschüsse des Sozialfonds zur Alters-, Hinterbliebenen- und Berufsunfähigkeitsversorgung der LGV - literarischen Verwertungsgesellschaft reg. Gen.m.b.H…

…gemäß Artikel 15 Abs. 1 (nicht aber Abs. 3) des DBA-Malta der Besteuerung in Malta. Für die daran anschließende Weiterzahlung eines Teiles des Gehaltes durch einen niederländischen Sozialfonds ist das Besteuerungsrecht ebenfalls dem Ansässigkeitsstaat zugewiesen, wobei dahingestellt bleiben kann, ob sich dieses Ergebnis aus…

…Nr. 609/1977, oder an deren Stelle tretende Ersatzleistungen (zB Krankengeld während Arbeitslosigkeit, Weiterbildungsgeld bei Bildungskarenz und bei Freistellung gegen Entfall des Arbeitsentgelts sowie vom Sozialfonds der Österreichischen Notariatskammer analog den Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes ausbezahltes Arbeitslosengeld der nichtselbständigen Notariatskandidaten; § 3 Abs. 1 Z 5 lit…

…der Liechtensteinischen Alters- und Hinterlassenenversicherung Invalidenversicherung (AHV FL) und der Stiftung Sozialfonds) und eine Versicherungsbestätigung betreffend Krankenversicherung elektronisch übermittelt. Der Einkommensteuerbescheid 2021 erging am 23.1.2023 entsprechend der Erklärung bzw unter Berücksichtigung der übermittelten Beilagen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer (Bf) mit Eingabe vom 5…

…Statuten der G. Anstalt Kaufvertrag betreffend die G. Anstalt zwischen der K. HandelsAG in Schaan und P.R. Bestätigung des Sozialfonds vom 14.4.2011 Lohnausweis für 2005 und 2006 Mit Schreiben vom 19.7.2011 nahm der Bf durch seinen steuerlichen Vertreter zum Ergänzungsauftrag…

…dass Herr ***NNA*** ***VNV***, Vater der Antragstellerin, bis zum Beginn der Betreuungs-/Pflegebedürftigkeit und den damit verbundenen Wechsel des gewöhnlichen Aufenthaltes ab 2009 in eine Pflegeanstalt des Wiener Sozialfonds, in Wohnung ***PLZff*** Wien, ***AdrMutter*** wohnhaft war. Für den Aufenthalt in der Pflegeanstalt zwischen 2009 und…

…11 Abs 1 BPVG? Hatte somit der Steuerpflichtige im Jahr 2016 anlässlich der Auflösung des Vorsorgekontos bei der ***1*** nach Erreichen des Rentenalters auf Grund der Bestimmung des Art 8 BPVG sowie des Art 18 Abs 1 des Vorsorgereglements der Stiftung Sozialfonds, wonach einer versicherte…

…Satz 3 EStG steuerfrei zu belassen. Ausbezahlt worden seien insgesamt CHF 98.348,40 (EUR 90.713,71). Das steuerfreie Drittel betrage EUR 30.237,90. Die Auszahlung vom Sozialfonds, der Pensionskasse in Liechtenstein, stelle eine Pensionsabfindung im Sinne des § 124b Z 53 Satz 3…

…aus dem Bericht ergibt, dass der Sozialfonds im Streitjahr nur von einer Stadträtin und zwei Landtagsabgeordneten gespeist wurde. Die Mittel aus den Abgaben der Gemeinderäte wurden demgegenüber nur für die politische Tätigkeit der Partei verwendet. Zum Beweis dafür legte der Bf. das Budget der Partei…

…habe sich die Bf verpflichtet gefühlt, die fehlende Bedeckung zur Finanzierung des Pflegeheimes bis zur Regelung seitens des Sozialfonds zu übernehmen. Vorgelegt wurden eine Beilage mit einer Zusammenstellung der Gesamtausgaben sowie eine Darstellung der durch die Bf finanzierten Anteile. Weiters wurden verschiedene Unterlagen (nochmals) vorgelegt…

…über die Altersrente von der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt, die Bestätigung der Liechtensteinischen Alters- und Hinterlassenenversicherung über den Bezug einer Altersrente und die Bestätigung der Pensionskasse “Sozialfonds“ über den Bezug einer (weiteren) Altersrente iHv 16.049,00 CHF]. Mit Einkommensteuerbescheid vom 19. April 2013 wurde der Bf…

…2010, wonach seine Einkünfte aus PVA Wien, AHV-IV-FAK V und Sozialfonds E Pensionskasse "im Ansässigkeitsstaat" der Besteuerung unterlägen. In der daraufhin ergehenden abweisenden Berufungsvorentscheidung erläuterte die Abgabenbehörde I. Instanz: Gemäß DBA Deutschland sei bei Vorliegen eines Doppelwohnsitzes jener Staat als Ansässigkeitsstaat anzusehen, zu…

…Unterrichtszeit pro Woche beträgt 30 Stunden. Gebühren pro Monat € 225,-. Das Projekt wird gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und der Behörde für Bildung und Sport." Über schriftliche Befragung teilte der Bw mit Schreiben vom 18.10.2005 mit, dass die Qualifizierung nicht mit…

… 3 Abs. 1 Z 38 EStG 1988 (Zuschüsse oder sonstige Leistungen von Sozialfonds) nicht vorlagen oder ein zu hoher Betrag unversteuert belassen wurde, wenn ein geldwerter Vorteil aus einer Start-Up-Mitarbeiterbeteiligung (§ 67a EStG 1988) zugeflossen ist und kein oder ein zu geringer Steuerabzug vom…

…September 2024 übermittelt. Mit Schreiben vom 6. Februar 2025 wurde der NÖ Gesundheits- und Sozialfonds sowie der Wiener Gesundheitsfonds um Auskunft ersucht, wie lange die durchschnittliche Wartezeit auf eine Hoft-Totalendoprothese (Hüft-TEP) im Jahr 2014 und ob in öffentlichen Krankenhäusern "minderwertige Materialien" mit medizinischen…

…mit einem Ambulatorium für medizinische und chemische Laboratoriumsdiagnostik gegeben sei, übersieht die Entwicklungen der letzten Zeit. Nunmehr werden seitens des Bundesland Gesundheits- und Sozialfonds die Auslagerung von Labors und die Nutzung bereits bestehender Strukturen überlegt, was zur Zusammenarbeit im Rahmen des private partnership führten könnte…

…wieder geändert werden) sei aus beruflichen Gründen (im Jahr 2021 habe die Ehefrau des Beschwerdeführers ein Berufspraktikum, gefördert aus Mitteln des EU-Sozialfonds gemacht) nicht zumutbar gewesen. In den zwei Folgejahren hätten die Einkünfte der Ehefrau des Beschwerdeführers das dreifache im Vergleich zum Streitjahr betragen…

…22.12.2008 | ***10*** | Seminar Switches | 23.12.2008 | ***10*** | Seminar Switches | Ganzjährig 2008 | ***15*** | Pädagogische Hochschule (Besprechungen, Einschulungen) "Erläuterung im Einzelnen: EFS Projekt: Projekt des Europäischen Sozialfonds, deren Gelder für die HAK für Berufstätige verwendet werden…