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UFSW RV/0039-W/12Familienbeihilfenanspruch einer ausländischen Arbeitnehmerin während Sonderurlaub?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…seit 29. September 2010 in Sonderurlaub (ohne Erhalt von Bezügen) befinde und Anspruch auf Familienbeihilfe grundsätzlich nur für die Dauer einer Beschäftigung oder selbständigen Erwerbstätigkeit im Inland oder bei Bezug einer Geldleistung infolge dieser Beschäftigung oder selbständigen Erwerbstätigkeit bestehe. Dagegen brachte die Bw. eine Berufung…

UFSW RV/0892-W/05Fortbildungsbedingte Fahrtkosten für Fahrten zwischen Wohnung und Bildungseinrichtung während eines Sonderurlaubs und bei Dienstzuteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2006

…bis 15. Februar 2004, vom 23. Februar 2004 bis 2. April 2004 und vom 14. April 2004 bis 23. April 2004 ein Sonderurlaub gem. § 29a VBG 1948 gewährt wurde. Für die Zeit vom 8. Dezember 2003 bis 23. Dezember 2003 und vom 24. April 2004…

BFG RV/2101226/2020Fahrtkosten als Werbungskosten in Zusammenhang mit Dienstzuteilungen und Sonderurlaub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2026

…2018 und von 3. bis 6. Dezember 2018 absolvierten Seminare steht ebenfalls das amtliche Kilometergeld von ***Ort6*** nach ***Ort9*** und zurück zu. Externes Praktikum, Sonderurlaub: Während der Absolvierung des externen Praktikums von 20. August bis 12. September 2018 wurde in der ***Wohnsitz2***, ein weiterer Wohnsitz…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 2/3

5. August 2013 wird die Bw um Vorlage der Teilnehmerliste sowie der Bewilligung des Sonderurlaubs ersucht und es wird ihr eine Ablichtung des im Verwaltungsakt einliegenden Anlageverzeichnisses zur Kenntnis gebracht. Da dieses Anlageverzeichnis keinen Drucker ausweist, wird die Bw um Nachweis (Glaubhaftmachung) eines Anschaffungsvorganges zu…

BMF-010315/0001-IV/6/2014Einbringung und Verwendung von Mietfahrzeugen durch österreichische Soldaten
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010315/0001-IV/6/201424.09.2014

…Bundesheer befindet sich derzeit mit ca. 300 Mann im EUFOR-Einsatz in Bosnien und Herzegowina. Während des Einsatzes gewährt das BMLVS Sonderurlaub von 2,5 Tagen pro Monat, den die Soldaten im Regelfall im Kreise der Angehörigen in Österreich verbringen. Die Reisekosten sind aus privaten…

BFG RV/2100692/2011Keine Werbungskosten für die Aufwendungen der Studienreise nach Litauen eines in leitender Position innerhalb der Justiz tätigen Beschwerdeführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2015

…dem zu entnehmen sei, dass auch die Zentralstelle die – die Finanzbehörden natürlich nicht bindende – Rechtsansicht vertreten würde, dass derartige Reisen, für welche Sonderurlaub gewährt werde, steuerlich geltend gemacht werden könnten. Er sei in einer leitenden Position innerhalb der Justiz tätig; es zähle zu seinen Dienstpflichten…

UFSW RV/0298-W/13Kosten einer Studienreise eines Richters nach Jordanien sind nicht als Werbungkosten abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013

…Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung, die der Erfüllung der aus § 57 RStDG resultierenden Fortbildungsverpflichtung dient. Deshalb werde vom Justizministerium nicht nur Sonderurlaub gewährt, sondern es wurde diese Delegation auch in das vom Justizministerium österreichweit herausgegebene Fortbildungsprogramm aufgenommen. Es bestehe kein Anspruch auf Zulassung, sondern die Bewilligung…

LStR 2002 Rz 410–4116.3 Höchstbeträge
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…Karenzurlaub, Krankenstand, Waffenübungen beim Bundesheer, Sonderurlaube, Dienstzuteilungen, Dienstfreistellungen und alle anderen zusammenhängenden Unterbrechungen von mehr als einem Monat kürzen den Tätigkeitszeitraum um die vollen Monate der Unterbrechung (Beispiel 1). Mehrere nicht zusammenhängende Unterbrechungen sind nicht zu addieren (Beispiel 2). Beispiel 1: Ein Journalist beginnt seine…

BFG RV/1100231/2022Prioritätsregeln für die Zuerkennung der Familienbeihilfe bei länderübergreifendem Sachverhalt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2022

…Väterkarenzgesetz (bis maximal zum 2. Geburtstag) hinausgehen, sind hingegen als Sonderurlaube zu qualifizieren, die grundsätzlich nicht unter die Gleichstellung mit der Ausübung einer Beschäftigung fallen. Eine Rechtsprechung zu Zeiten einer vereinbarten Karenz besteht bisher nur zur VO (EWG) 1408/71. Der EuGH führt zur Frage…

BFG RV/7101497/2019Studienreisen einer Richterin nach Hongkong und Taipeh sowie nach Malta
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2020

…hätten. Neben dem vorläufigen Programm der Studienreise nach Hongkong und Taipeh übermittelte die Bf Kontoauszüge, ein Schreiben des Präsidenten des Oberlandesgerichtes B, demzufolge den Teilnehmern Sonderurlaub im Ausmaß von fünf Arbeitstagen gewährt worden sei, und ein Schreiben der Österreichischen Richtervereinigung, Fachgruppe Europarecht und internationale Richterzusammenarbeit…

BFG RV/5100713/2017Aufwendungen für meeresbiologisches Praktikum sind keine Werbungskosten bei einer Biologielehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2018

…hilfreich, nützlich und unterstützend gewesen. Dem Schreiben war eine Bestätigung der Schule beigelegt, wonach ihr für die Teilnahme Sonderurlaub gewährt worden sei, eine Kostenübernahme von Seiten der Schule aber nicht möglich wäre. Die Inhalte des Praktikums seien unter anderem wesentliche Bestandteile der Ausbildung im Fach…

BFG RV/7101313/2013Werbungskosten eines Richters (Studienreise nach Kambodscha und nach Straßburg; Fortbildungsseminar)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2017

…Studienreise" nach Kambodscha teil. Dafür wurden ihm vom Präsidenten des Oberlandesgerichtes Wien fünf Tage Sonderurlaub sowie vom Bundesministerium für Justiz ein Zuschuss iHv € 1.490 gewährt. Das Ziel der "Auslands-Studienreise" war der Besuch ausländischer Justizeinrichtungen und das Kennenlernen anderer Rechtsordnungen, Rechtssysteme und Gerichtsorganisationen…

BFG RV/7100540/2016Studienreise eines Richters nach Hongkong und Taipeh
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…des Oberlandesgerichtes vorgesehen war. Dafür wurden ihm vom Präsidenten des Oberlandesgerichtes Wien fünf Tage Sonderurlaub sowie ein Reisekostenzuschuss iHv € 1.490,- gewährt. Das Ziel der "Auslands-Studienreise" war der Besuch ausländischer Justizeinrichtungen und das Kennenlernen anderer Rechtsordnungen, Rechtssysteme und Gerichtsorganisationen sowie die Herstellung und…

BFG RV/3100063/2016Steuerpflicht eines DOC-Stipendiums der ÖAW während eines aufrechten Dienstverhältnisses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2017Teil 2/2

…eine Freistellung von jenen Dienstpflichten gewähren, die ihre Anwesenheit an der Universitätseinrichtung erfordern. Wird eine solche Freistellung gewährt, so ist (nach Abs. 2 dieser Bestimmung) entsprechend dem Sonderurlaub (Z. 1) oder Karenzurlaub (Z. 2) vorzugehen. Freistellungen nach Z. 2 sind für die Vorrückung und den…

BFG RV/5100623/2012Fortbildungsaufwand einer Lehrerin im Bereich Kommunikation - private Mitveranlassung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014

…nicht aber die restlichen Seminarkosten angeführt worden. Seitens der Schulbehörde sei es auch selbstverständlich gewesen, dass die Beschwerdeführerin für sämtliche Module Sonderurlaub bekommen hätte, da diese Fort- und Weiterbildungen als äußerst wertvoll für die immer größer werdenden Anforderungen eines Lehrers angesehen werden würden. Zudem werde…

UFSW RV/3268-W/10Reise für Richteramtsanwärter 2008 nach Lissabon ist nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2013Teil 1/3

…vom OLG Wien jährlich angebotene Fortbildungsveranstaltung, die dazu diene, Einblick in die Rechtssysteme anderer EU-Mitgliedstaaten zu gewinnen. Sie werde vom Dienstgeber durch Gewährung von Sonderurlaub unterstützt. Bezüglich der Abzugsfähigkeit werde auf die ständige Spruchpraxis des UFS bzw. VwGH verwiesen, welche genau diese Art der…

UFSF RV/0243-F/13Familienbeihilfenanspruch im unionsrechtlichen Kontext bei Beschäftigung der Mutter in Österreich und des Vaters in Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…gleichgestellt. Vereinbarungen zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer über zusätzliche Freistellungen, die über die Dauer der gesetzlichen Karenz nach dem Mutterschutz- oder Väterkarenzgesetz (bis maximal zum 2. Geburtstag) hinausgehen, sind Sonderurlaube, die nicht unter die Gleichstellung mit der Ausübung einer Beschäftigung fallen (vgl. Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG…

UFSW RV/0309-W/12Kosten einer Studienreise eines Richters nach Jordanien sind nicht als Werbungskosten abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013

…Den zugelassenen Teilnehmern wäre für die Dauer der Studienreise ein Sonderurlaub gewährt worden. [Grafik] [Grafik] Der Berufungswerber erhob gegen den Einkommensteuerbescheid 2010 Berufung und führte zu den streitgegenständlichen Kosten der Studienreise aus: Die Thematik eines Aufteilungsgebots oder Aufteilungsverbots bei sogenannten Mischreisen wäre in letzter Zeit…

UFSW RV/0790-W/081. Delegationsreisen einer Richterin nach China und Südafrika 2. Sprachkurse einer Richterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2012

…seien, sei die Teilnahme als Dienst anzusehen. Dies drücke sich auch darin aus, dass für die Teilnahme an der Delegationsreise Sonderurlaub gewährt worden sei. Die Verrechnung über das OLG direkt sei offenbar organisatorisch nicht durchführbar, sodass die Reisekosten von den Teilnehmern selbst ausgelegt werden müssten…

UFSK RV/0423-K/11Studienreise nach Berlin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2012

…dass sie die Kosten des "Seminares" bezahlt habe, hierfür jedoch eine Genehmigung und Sonderurlaub der vorgesetzten Dienstbehörde erhalten habe. Das Seminar sei von der DENAG ausschließlich für Lehrpersonen konzipiert und in Form von didaktischen und wissenschaftlichen Basalkonzepten und Führungen durch Historiker der Universität Berlin durchgeführt…