…110,00 für eine Fahrt von Graz nach Wien und retour vergütet. Über die Berufung wurde erwogen: An Sachverhalt steht im gegenständlichen Fall Folgendes fest: Der Bw. ist slowakischer Staatsbürger, Künstler und hatte im Streitjahr Engagements in Österreich als auch im Ausland (in Tschechien, Prag…

Eine slowakische Stadtgemeinde, die einen Chor betreibt, wird hiebei nicht im Rahmen ihrer hoheitlichen Funktionen tätig; vielmehr liegt eine "kaufmännische oder gewerbliche Tätigkeit" im Sinne von Artikel 19 Abs. 2 DBA-CSSR vor, die eine Steuerfreistellung der von der Stadtgemeinde an die Chormitglieder gezahlten Vergütungen…

…vor Erlassung des aufgehobenen Bescheides befunden hat. Über die Berufung wurde erwogen: An Sachverhalt steht im gegenständlichen Fall Folgendes fest: Der Bw. ist slowakischer Staatsbürger, Künstler (Opernsänger) und hatte im Streitjahr Engagements sowohl in Österreich als auch im Ausland (in Prag, New York und München)…

…über Antrag - die positiven ausländischen Progressionseinkünfte aus künstlerischer Tätigkeit auf 3 Jahre zu verteilen (Variante b). Beschränkt steuerpflichtiger slowakischer Staatsbürger optiert hinsichtlich Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit für Zeiträume vor EU-Beitritt gemäß § 1 Abs 4 EStG 1988 Sachverhalt Ein in der Slowakei ansässiger slowakischer Staatsbürger…

…Bw ist - wie auch aus dem Antrag auf Feststellung einer Unternehmensgruppe, welcher aber erst ab 2006 (somit erst nach dem Berufungszeitraum) relevant ist - über eine österreichische Tochtergesellschaft an der slowakischen Gesellschaft A.s.r.o. beteiligt. Das Finanzamt veranlagte die Bw erklärungsgemäß zur Körperschaftsteuer für…

… 70 Abs. 2 Z 2 EStG 1988 - Abzugs- oder Tarifsteuer bei Künstlern; Haftungsinanspruchnahme (Rz 1181) (2011) Ein Opernsänger bezieht aufgrund mehrerer Verträge mit österreichischen und internationalen Opernhäusern Einkünfte aus nichtselbständiger und selbständiger Tätigkeit. Er ist slowakischer Staatsbürger und hat dort einen Wohnsitz. Auch in Österreich…

…für die Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen, b) von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme, gezahlt werden. Bezieht eine in der Republik Österreich ansässige Person Einkünfte, die nach Artikel12 in der (nunmehr) Slowakischen Republik besteuert werden dürfen, so sieht Art…

…wissenschaftlicher Erfahrungen, b) von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme, gezahlt werden. Bezieht eine in der Republik Österreich ansässige Person Einkünfte, die nach den Artikeln 10 oder 12 in der (nunmehr) Tschechischen oder Slowakischen Republik besteuert werden dürfen, so sieht Art…

…März 2011 der Anspruch auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Dauer von drei Monaten nach Beendigung der Berufsausbildung. Die slowakischen Gesetze seien nicht ident mit dem österreichischen Familienlastenausgleichsgesetz 1967. Daher ende für x der Anspruch auf Familienbeihilfe in Österreich im Juni 2012. Die Rückforderung der…

…für die Monate April und September 2010 entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid bleibt für April 2010 unverändert. Für September 2010 wird die Ausgleichs(Differenz)zahlung an Familienbeihilfe gewährt. Entscheidungsgründe Die geschiedene Berufungswerberin (Bw), eine slowakische Staatsbürgerin, arbeitet in Österreich als Personenbetreuerin…

…Gesellschaft, vorliege und begehrte die Anrechnung dieser Steuer. Mit Berufungsvorentscheidung vom 3. Dezember 2002 versagte das Finanzamt die Anrechnung der gesamten für das Jahr 1998 geltend gemachten slowakischen Abzugsteuer i.H. von S 200.000,00 (€ 14.534,57). Diese Entscheidung ist damit begründet…

  Wird von einer inländischen Kulturszene Betriebs-GmbH ein tschechisches Nationaltheater zu einem Gastspiel mit 2 Opernproduktionen zu je 3 Aufführungen verpflichtet, dann unterliegen die von dem tschechischen Nationaltheater erzielten Einkünfte gemäß Artikel 17 Abs. 2 DBA-CSSR der inländischen Besteuerung. Die Besteuerung richtet sich…

…Nr. 1046/1994. Die Bezeichnungen „Slowakische Republik“ bzw. „slowakisch“ treten an die Stelle der Bezeichnungen „Tschechoslowakische Republik“, „Tschechoslowakische Sozialistische Republik“, „CSSR“, „Tschechische und Slowakische Föderative Republik“ oder „CSFR“ bzw. „tschechoslowakisch“. Artikel 17 Künstler und Sportler (1) Ungeachtet der Artikel 14 und 15 dürfen Einkünfte, die…

…sondern auch dann, wenn eine allenfalls sogar nach außen hin nicht unmittelbar erkennbare Tätigkeit im engen Zusammenhang mit diesen Handlungen entfaltet wird (so übt etwa ein Künstler oder ein Vortragender nicht nur während der Auftritte oder der Vorträge eine selbständige Tätigkeit aus, sondern auch im…

… 289 Abs. 2 BAO aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist slowakische Staatsbürgerin mit Hauptwohnsitz in der Slowakei. Am 17.6.2010 meldete sie laut Gewerberegistereintragung bei der Bezirkshauptmannschaft B das Gewerbe der Personenbetreuung an und übte dieses von da an in Österreich-V aus. Der Antrag…

…UFS stellte mit Vorhalt vom 28.1.2013 verschiedene Fragen an die Bw, welche innerhalb offener Frist beantwortet wurden. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt steht fest: Die Berufungswerberin (Bw), eine slowakische Staatsbürgerin, ist verwitwet. Sie arbeitet in Österreich seit 2008 in der Personenbetreuung…

…UFS stellte mit Vorhalt vom 28.1.2013 verschiedene Fragen an die Bw, welche innerhalb offener Frist beantwortet wurden. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt steht fest: Die Berufungswerberin (Bw), eine slowakische Staatsbürgerin, ist verwitwet. Sie arbeitet in Österreich seit 2008 in der Personenbetreuung…

…Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.), eine slowakische Staatsbürgerin, arbeitet als Personenbetreuerin in Österreich. Die Bf. und Sohn M., geb…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.), eine slowakische Staatsbürgerin, war bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft als gewerblich selbständig Erwerbstätige (selbständige Personenbetreuerin) in Österreich gemeldet und bezog Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für ihren minderjährigen Sohn A. bis Juni 2013…

…Februar 2013 lediglich drei Tage gearbeitet. Was den Dezember 2013 anlange, so habe die Bf. ihre slowakische Hausärztin konsultiert und von dieser mit 28. November 2013 krank geschrieben worden, wobei die Arbeitsunfähigkeit laut beiliegender Krankmeldung an die SVA bis zum 20. Dezember 2013 angedauert habe…