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BFG RV/7500521/2022Parkometerabgabe; kein Parkschein zur Beanstandungszeit; Schwindel und Unwohlsein stellt keinen entschuldbaren Notstand iSd § 6 VStG dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2023

…2022 (E-Mail) brachte die Beschwerdeführerin, soweit relevant vor, dass sie am Beanstandungstag bei der Ankunft am Abstellort des Fahrzeuges sehr schwindelig und ihr sehr unwohl gewesen sei. Sie sei daher schnellstens in die Wohnung ihres Sohnes, die sich vis a vis vom Abstellort des…

UFSW RV/1239-W/10Soweit die Ursächlichkeit von Wohnheimkosten in einer Erkrankung / Pflegebedürftigkeit nachgewiesen ist, sind Appartementkosten als eine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Schulter und gebrochenes Schlüsselbein, Lendenwirbelbrüche, Serienrippenbrüche. Die Bw. leide an permanenten Gleichgewichtsstörungen mit starken Schwindelanfällen und es komme immer wieder zu Stürzen. Aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung, die medizinisch ausführlich dokumentiert sei, habe die Bw. schon seit vielen Jahren einen Anspruch auf Pflegegeld, den sie allerdings…

BFG RV/7106356/2015Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit für den Zeitraum nach dem 21. Lebensjahr der Antragstellerin.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2016

…die streitgegenständlichen Zeiträume die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug der (erhöhten) Familienbeihilfe iSd Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 idgF erfüllt sind. Folgende Sachverständigengutachten (SVGA) sind aktenkundig: SVGA vom 2006-07-26 des Bundessozialamtes Wien „Anamnese: 12/2004 stat. Im aktenkundigen Krankenhaus wegen Schwindels unklarer Genese, 5/2005 stat…

BFG RV/7101857/2025Außergewöhnliche Belastung - fehlende Nachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht und legte diesem 3 ärztliche Verordnungen für je 10x HM (offensichtlich gemeint Heilmassagen) mit der Diagnose "Schwindel, vertebragene Beschwerden" (durch Verspannungen im Halswirbelbereich ausgelöster Schwindel) vor. Inhaltlich wird ergänzend ausgeführt: Ich möchte nunmehr zumindest einen - meiner Ansicht nach - wesentlichen Mangel…

BFG RV/7102248/2025Zeitpunkt wann eine Studienbehinderung infolge Krankheit eingetreten ist nicht erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2025

…Grafik]   Zusammenfassend hält die behandelnde Ärztin fest: "Bei längerer körperlicher Belastung und Stress rasch einsetzende Erschöpfung mit Schwindel und Konzentrationsschwierigkeit seit Covid-Erkrankung 2022." Die Familienbeihilfe sowie der Kinderabsetzbetrag wurden mit Bescheid vom 9.1.2025 für Oktober 2024 unter Hinweis auf § 2 Abs…

BFG RV/3100223/2021Zufluss zum Zeitpunkt der Reinvestition des Ertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022

…seien. Erst als er eine größere Summe der Anteile für die Zahlung einer Wohnung gebraucht hätte und der sogenannte Berater ihn immer wieder auf ein paar Monate später vertröstet habe, sei der ganze Schwindel aufgefallen. Nun seien auf ihn auch noch Rechtsanwaltskosten dazu gekommen. Eine…

BFG RV/7103586/2020Wechselhafter Verlauf einer Erkrankung, nicht bescheinigte erhebliche Behinderung für den Beschwerdezeitraum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2022Teil 1/2

…Anaphylaxie, Atemnot, Schwellungen, Schwindel den Pen zu setzen)! Natürlich kann sie mittlerweile besser damit umgehen, aber es ist dennoch jedes Mal eine Schocksituation für ***6***. Auf Anraten unserer Ärzte wurde deswegen 2018 erneuten Antrag RÜCKWIRKEND seit Kindesalter gestellt. ***6*** war 22.8-19.9.2012 …

BFG RV/7500678/2021Parkometer - kein Notstand gem. § 6 VStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2022

…sie habe am Beanstandungstag ihre diarrhoe (gemeint: Durchfall) nicht unter Kontrolle gehabt. Auch Schwindelanfälle hätten sie geplagt. So habe sie den erstbesten Parkplatz beim Stadion Center genützt um eine Toilette aufzusuchen und Medikamente kaufen zu können. Mit dem hier angefochtenen Straferkenntnis vom 15.11.2021…

BFG RV/7102299/2019Erhöhte Familienbeihilfe; Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2020Teil 1/2

…und allgemeine Schwäche, Narkoleptische Anfälle mehrmals am Tag. Kataplektische Muskellähmungen, Steife der Muskulatur, Unbeweglichkeit und dystone Symptome, abends Einschlafstörungen, Panik und Schwindelattacken, Existenzielle Ängste, Depressive Grundstimmung, Antriebsreduktion und fehlende Affizierbarkeit bestehen rund um die Uhr. Kognitive Begleitsymptome, Exekutivfunktion-Konzentrations und Merkfähigkeitsstörungen Tirol Kliniken, vom 19…

BFG RV/7102464/2019Geschäftsführerhaftung, Verjährungseinrede, Zusammenfassung von Voranmeldungszeiträumen, Forderungsabtretung, Freispruch im Strafverfahren, vertretbare Rechtsansicht, lange Verfahrensdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2020Teil 2/3

…seien. Der Bf. habe nicht gewusst, dass es sich um Scheinfirmen handle. Der Schwindel sei erst im Rahmen einer Prüfungshandlung bemerkt worden, zu diesem Zeitpunkt habe er aber nichts mehr unternehmen können. Eine Verhinderungsmöglichkeit sei aus seiner Sicht nicht gegeben gewesen. Die Frage bleibe, wer…

BFG RV/7100283/2016Krankheitsbedingter Abbruch des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

…Arztes für Allgemeinmedizin vom 15.7.2015 angeschlossen, in welcher Folgendes ausgeführt ist: Die Tochter der Bf. leide seit Juni 2014 an Schwindel- und Ohnmachts­anfällen. Aus diesem Grund habe sie sehr oft Spitalsbesuche auf sich nehmen müssen. Es sei der Verdacht auf Myoklonie unbekannter Genese…

BFG RV/5101884/2017Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2018Teil 2/2

…er einen Ausdruck der „schweren Folgen von Bluthochdruck“ übermittelte, auf dem von Aortenaneurysma über Krebs, Ohrensausen und Sehstörungen bis Schwindel eine Vielzahl möglicher Folgeerkrankungen aufgelistet war, unterstrich lediglich die Möglichkeit des Auftretens dieser Folgeerkrankungen, ließ aber keinen zweifelsfreien Zusammenhang zwischen Bluthochdruck und koronarer Herzkrankheit mit…

BFG RV/5100575/2012Vorliegen von Dienstverhältnissen bei Fitnesstrainerinnen in einem Fitnessstudio
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2017Teil 1/2

…im Sinne der Vereinsrichtlinien ausbezahlt. Diese Gegebenheiten waren der GKK seit Anbeginn bekannt. Einige Jahre später ist die GKK mit der Behauptung, dass die Vereinstätigkeit nur ein Schwindel wäre (Scheingründung) dazu übergegangen, diese Tätigkeiten beim Studio der Beitragspflicht zu unterziehen. In diesem Verfahren hatte der…

UFSG RV/0473-G/11Kosten einer Haushaltshilfe bei Vorliegen einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…vom UFS angeforderten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 19. Oktober 2010 (bzw. 27. November 2010) aus dem Zusammenwirken folgender Funktionseinschränkungen: "1. Zustand nach Kleinhirninfarkt links, rezidivierender Schwindel, Parkinsonsyndrom 2. Degenerative Wirbelsäulenerkrankung 3. Arterieller Bluthochdruck" Im Gutachten ist angeführt, dass die Bw. weder gehbehindert noch auf den Gebrauch…

UFSW RV/0548-W/12Schwedenbitter als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…folgt ausgeführt: "Schwedenbitter ist für alle Krankheiten ein Heilmittel laut Gesundheitsbuch von Maria Treben. Ich verwende es, um Kreislaufstörungen (Blockaden, etc.), Schwindelanfälle etc. zu verbessern bzw. zu beheben u. habe dabei Erfolg. Ich will für meine letzten Altersjahre eine bessere Gesundheit erreichen - verordnete Medikamente von…

UFSS RV/0220-S/12Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Zahlungserleichterung; schwere Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2012

…schon von 5.11. bis 17.11.2011 eindeutig arbeitsunfähig war. Aufgrund seines Zustandes mit Fieber über 40 Grad, Schwindel, Schweißausbrüchen und heftigen Kopf- und Gliederschmerzen sei er nicht einmal fähig gewesen das Bett zu verlassen, geschweige denn irgendwelche Anweisungen zu geben. Infolge der Tätigkeit…

UFSL RV/0644-L/10Einkünfte aus Trainertätigkeit oder steuerfreie Spesenersätze im Sinn der Vereinsrichtlinien?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2012

…Spesenvergütungen seien vom Verein ausbezahlt worden. Diese Gegebenheiten seien der Gebietskrankenkasse seit Anbeginn bekannt gewesen. Bei der Prüfung sei sie mit der Behauptung, dass die Vereinstätigkeit nur Schwindel sei (Scheingründung), dazu übergegangen, die Tätigkeiten beim Studio der Beitragspflicht zu unterwerfen. Der Verein hätte in diesem…

UFSL RV/0645-L/10Einkünfte aus Trainertätigkeit oder steuerfreie Spesenersätze im Sinn der Vereinsrichtlinien?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012

…Spesenvergütungen seien vom Verein ausbezahlt worden. Diese Gegebenheiten seien der Gebietskrankenkasse seit Anbeginn bekannt gewesen. Bei der Prüfung sei sie mit der Behauptung, dass die Vereinstätigkeit nur Schwindel sei (Scheingründung), dazu übergegangen, die Tätigkeiten beim Studio der Beitragspflicht zu unterwerfen. Der Verein habe in diesem…

UFSL RV/0641-L/10Einkünfte aus Trainertätigkeit oder steuerfreie Spesenersätze im Sinn der Vereinsrichtlinien.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012

…Spesenvergütungen seien vom Verein ausbezahlt worden. Diese Gegebenheiten seien der Gebietskrankenkasse seit Anbeginn bekannt gewesen. Bei der Prüfung sei sie mit der Behauptung, dass die Vereinstätigkeit nur Schwindel sei (Scheingründung), dazu übergegangen, die Tätigkeiten beim Studio der Beitragspflicht zu unterwerfen. Der Verein hatte in diesem…

UFSL RV/0639-L/10Einkünfte aus Trainertätigkeit oder steuerfreie Spesenersätze im Sinn der Vereinsrichtlinien.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2012

…Spesenvergütungen seien vom Verein ausbezahlt worden. Diese Gegebenheiten seien der Gebietskrankenkasse seit Anbeginn bekannt gewesen. Bei der Prüfung sei sie mit der Behauptung, dass die Vereinstätigkeit nur Schwindel sei (Scheingründung), dazu übergegangen, die Tätigkeiten beim Studio der Beitragspflicht zu unterwerfen. Der Verein hatte in diesem…