…Berufungsvorentscheidung unwidersprochen, dass leibliche Kinder vorhanden sind, die für die Schwiegermutter sorgen konnten. Bei einer solchen Sachlage ist aber der Schwiegersohn auch nach dem Urteil billig und gerecht denkender Menschen jedenfalls nicht verpflichtet, seinerseits die Schwiegermutter zu unterstützen. Eine solche Unterstützung erscheint lobenswert, aber nicht…

…Wohnung) (Wanke in Wiesner/Grabner/Knechtl/Wanke, EStG [Stand 1.9.2021, rdb.at] § 34 Anm 52). Der Beschwerdeführer unterlag als Schwiegersohn des zu pflegenden Ehepaars S. keiner rechtlichen Verpflichtung zu Unterhaltsleistungen nach § 234 ABGB. Fraglich ist, ob den Beschwerdeführer eine sittliche Pflicht gegenüber seinen…

…E. V., 63 Jahre und im Jahr 2006 dh im Jahr der Anschaffung des Treppenliftes durch den Schwiegersohn 86 Jahre alt. Aus einer behördlichen Abfrage zum zentralen Melderegister geht hervor, dass der Schwiegervater am 04.00.0000 verstorben ist. Laut einem Aktenvermerk des Finanzamtes (Veranlagungsjahr…

…Bf. ein, dass seine Frau 2014 den gemeinsamen Haushalt sowie die kleine Landwirtschaft seines Schwiegersohnes geführt habe und auch in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung versichert sei. Er fahre wöchentlich nach Hause, führe aber kein Fahrtenbuch. Die Verlegung des Familienwohnsitzes an den Beschäftigungsort sei nicht zumutbar, weshalb…

…das sie laut Mietvertragsurkunde vom 7. August 2009 ab 1. Juni 2006 zu Wohnzwecken an SM (Tochter von EF) und TM (Schwiegersohn von EF) vermietete. Als monatliches Nutzungsentgelt sind 1.181,81 Euro als vereinbart ausgewiesen. Strittig ist, ob die Vermietungstätigkeit der Beschwerdeführerin bezüglich des…

…Fremden und Geschäftspartnern bestehenden Interessengegensatz sonst ausschließenden nahestehenden Person (Stifter der Beschwerdeführerin ist EF, dessen Tochter SM und dessen Schweigersohn TM die Mieter des Einfamilienhauses sind) einen nicht fremdüblichen Vorteil zuzuwenden, so fehlt es bereits an einer wirtschaftlichen Tätigkeit und besteht dementsprechend von Vornherein keine…

…2 BAO. Entscheidungsgründe Berufungsgegenständlich ist die großteils mit Verlusten verbundene Vermietung des Hauses H, mit drei Wohnungen an die eigenen Kinder (eine Tochter und zwei Söhne) und den Schwiegersohn. Der Berufungswerber (Bw.) verrechnet die Verluste mit seinen positiven Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (zuletzt Pensionseinkünfte) sowie…

…1.1. Bezughabende Norm und Richtlinie samt Randzahlen § 6 Z 5 EStG 1988 1.2. Sachverhalt Ein Steuerpflichtiger und sein Schwiegersohn (Informatikstudent) entwickeln ein Unternehmenskonzept für Online-Verkauf von Jachten. Unmittelbar nachdem das Konzept fertig entwickelt ist, gründen sie eine Offene Gesellschaft (OG). Das Konzept…

…Kategorie D, wenn sie entweder über keine Wasserentnahmestelle oder über kein Klosett im Inneren verfüge oder eine dieser beiden Einrichtungen nicht brauchbar sei. Schwiegersohn und Tochter sowie der Sohn M hätten Wohnungen im März 1988, der zweite Sohn C die Mansarde Anfang 1997 bezogen. Die…

…2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 17. Jänner 2005 betreffend Erbschaftssteuer entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist der Schwiegersohn der am 26.5.2004 verstorbenen Frau S. Mit Übergabsvertrag und Übergabsvertrag auf den Todesfall hat Frau S…

…konnten, so erachtet das BFG die Einvernahme des Schwiegersohnes hiezu als nicht zweckmäßig. Die oben festgehaltenen Feststellungen zur Verwendung durch den Bf. auf öffentlichen Straßen im Inland vermögen selbst nicht durch eine allfällige, von den drei "Verwendern" durch keinerlei bis dato belegte Bestätigung des Schwiegersohnes…

…Antrag iSd § 41 Abs. 2 Z 1 EStG 1988 ein, obwohl er sich in seiner Stellungnahme vom 31.3.2021 gegenüber dem FAÖ auf die vom erblichen Schwiegersohn erteilte Vollmacht berufen hat. Diese Vorgangsweise ist für das Bundesfinanzgericht nicht nachvollziehbar, da lt. Beschwerdevorbringen die Aktivlegitimation…

…die Verlassenschaft mit einem Betrag von 2.166,95 € überschuldet gewesen. Die Akiva (2.695,80 €) seien dem Schwiegersohn C D zur Begleichung der Kosten im Zuge des Begräbnisses an Zahlungs statt überlassen worden. Gemäß Punkt IV. sei der Tochter ***Bf2*** die Ermächtigung…

…Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 8.5.2014 haben die Ehegatten A+B an ihren Ex-Schwiegersohn, dem Beschwerdeführer (Bf), das auf der Liegenschaft EZ x befindliche Haus…

…als Geschenkgeberin, abgeschlossenem Schenkungsvertrages auf den Todesfall lauten wie folgt: ERSTENS: Frau X.X. , künftig kurz Geschenkgeberin genannt, schenkt hiermit auf den Fall ihres Ablebens ihrem Schwiegersohn und Tochter, den Ehegatten A.A. und B.A., künftig kurz Geschenknehmer genannt, und d diese beiden gemeinsam…

…Dort bewohnt er ein Mehrfamilienhaus gemeinsam mit seiner Ehegattin D., XX.XX.XXXX geb. sowie seiner Tochter (1970 geb.) und seinem Sohn (1973 geb.) dem Schwiegersohn, der Schwiegertochter und den vier Enkeln (E.,F.,G.,H.), die zwischen 1996 und 2005 geboren sind. Der Bw…

…unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 4. Dezember 2006 übergaben die Ehegatten S. die ihnen je zur Hälfte gehörigen und im Vertrag näher bezeichneten Liegenschaften zu gleichen Teilen an ihre Tochter und an ihren Schwiegersohn, dem nunmehrigen Berufungswerber (Bw.), Herrn Bw.. Die Übergeber behielten sich…

…unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 4. Dezember 2006 übergaben die Ehegatten S. die ihnen je zur Hälfte gehörigen und im Vertrag näher bezeichneten Liegenschaften zu gleichen Teilen an ihre Tochter und an ihren Schwiegersohn, dem nunmehrigen Berufungswerber (Bw.), Herrn Bw.. Die Übergeber behielten sich…

…und an ihren Schwiegersohn. Die Übergeber behielten sich an dem in Punkt Viertens des Vertrages genannten Wohnhaus das lebenslange und unentgeltliche Wohnungsgebrauchsrecht vor. Für den vorliegenden Erwerbsvorgang (unentgeltlicher Erwerb eines Viertelanteils von der Mutter) abzüglich der darauf entfallenden anteiligen Gegenleistung setzte das Finanzamt für Gebühren…

…und an ihren Schwiegersohn. Die Übergeber behielten sich an dem in Punkt Viertens des Vertrages genannten Wohnhaus das lebenslange und unentgeltliche Wohnungsgebrauchsrecht vor. Für den vorliegenden Erwerbsvorgang (unentgeltlicher Erwerb eines Viertelanteils vom Vater) abzüglich der darauf entfallenden anteiligen Gegenleistung setzte das Finanzamt für Gebühren und…