25. Begriffsbestimmungen für bestimmtes Schweinefleisch (Kontingent Nr. 09.0118) Mit Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission werden Gemeinschaftszollkontingente für Schweinefleisch in Form von Filet eröffnet. Für die Anwendung dieser Verordnung hilz laut deren Artikel 30 dieser Verordnung als "'Filet" der KN-Codes ex 0203 19…

…MO02 Schweinefleisch 7.2.1. VO 442/2009 - Kontingente für Schweinefleisch siehe VP 01919/197V2010 Verordnung (EG) Nr. 442/2009 der Kommission vom 27. Mai 2009 zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente im Schweinefleischsektor Anlässlich der Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr von Erzeugnissen des Schweinefleischsektors…

…2. DVO 2017/1585 - Kontingente für Schweinefleisch aus CA Durchführungsverordnung (EU) 2017/1585 der Kommission vom 19. September 2017 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten der Union für frisches und gefrorenes Rind- und Schweinefleisch mit Ursprung in Kanada und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr…

…" In der Erstattungsnomenklatur sind die Waren nach der Kombinierten Nomenklatur in Warensektoren zusammengestellt. Die relevante Position 0210 des Sektors Schweinefleisch ist folgendermaßen untergliedert:   Die vom Ausführer in der Zollanmeldung gemachten Angaben zur Warenbezeichnung entsprechen der Gliederung der Erstattungsnomenklatur und ermöglichen die unmittelbare Einreihung der…

…" In der Erstattungsnomenklatur sind die Waren nach der Kombinierten Nomenklatur in Warensektoren zusammengestellt. Die relevante Position 0210 des Sektors Schweinefleisch ist folgendermaßen untergliedert:   Die vom Ausführer in der Zollanmeldung gemachten Angaben zur Warenbezeichnung entsprechen der Gliederung der Erstattungsnomenklatur und ermöglichen die unmittelbare Einreihung der…

…vom 30. August 2005, zog die Bf. den Antrag auf mündliche Verhandlung zurück. Über die Beschwerde wurde erwogen: Bei der Ware X handelt es sich um ein Schweinefleischprodukt der Warennummer 1602 4919 9130. Die Erstattungsnomenklatur [Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember…

…Entscheidungsgründe Die Bf. hat am 27. Jänner 2004 unter WE-Nr. X eine Sendung Schweinefleisch zur Ausfuhr abgefertigt und dafür in der Ausfuhrzollanmeldung einen Antrag auf Zahlung von Ausfuhrerstattungen gestellt. In dieser Sendung befanden sich u.a. 2.960,50 kg gefrorene Schweinebäuche, die unter…

…der Fassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1499/2007 unterscheidet im Sektor Schweinefleisch bei anderen Erzeugnissen der Position 1601 0099 zwischen solchen ohne Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Geflügel (Zusatzcode: 9110) und anderen (Zusatzcode: 9190). Die Angabe "oh Fleisch od" am Ende der Warenbezeichnung…

…Buchstabe o der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannten und in Anhang I Teil XV aufgeführten Erzeugnisse; Schweinefleisch: die in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe q der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannten und in Anhang I Teil XVII aufgeführten Erzeugnisse; Schaf- und Ziegenfleisch: die…

…Fleischsorten zu verhindern." In der Niederschrift vom 24. September 1999 über die Vernehmung des Amtstierarztes ist Folgendes festgehalten: "Bei den in P vorhandenen zwei Kühlräumen wurde einer für Schweinefleisch- und der andere für Rindfleischlagerung (zerlegte Teile) verwendet. Eine getrennte Auszeichnung (Hinweis: Nur für Inland bzw…

…dass die gegebene Auskunft zutrifft. Aber auch nachträgliche Versuche, die erforderlichen Beweise und Nachweise zu erbringen, waren erst im Beweisverfahren vor dem Unabhängigen Finanzsenat erfolgreich. In den Marktorganisationen für Rindfleisch und Schweinefleisch ist ausdrücklich festgelegt, dass eine Erstattung nur dann bezahlt wird, wenn nachgewiesen ist…

…eingebracht. Der Grad der Behinderung sei bei der Tochter in den letzten drei Jahren mit 50 % eingestuft gewesen. Der Gesundheitszustand (Nahrungsmittelunverträglichkeit gegen Hühnerei, Kuhmilch, Schweinefleisch) habe sich bisher in keinster Weise geändert bzw. verbessert. Es sei mehrmals der Versuch unternommen worden, derartige Dinge zu essen…

…S. 9 Durchführungsverordnung (EU) 2017/1585 der Kommission vom 19. September 2017 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten der Union für frisches und gefrorenes Rind- und Schweinefleisch mit Ursprung in Kanada und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 und der Durchführungsverordnungen (EU) Nr…

…462/2003 der Kommission vom 13. März 2003 zur Festlegung der den Sektor Schweinefleisch betreffenden Durchführungsbestimmungen zur Regelung für die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) (siehe Abschnitt 5.) | Verordnung (EG…

…6. Eier, je Stück 0,13 Euro 7. Fleisch, je kg gemischte Qualität ohne Knochen a) Rindfleisch 5,45 Euro b) Schweinefleisch 3,99 Euro c) Kalbfleisch 8,72 Euro d) Schweinehälfte im Ganzen 1,81 Euro 8. Ferkel, lebend 54,50 Euro 9. Getreide…

…Reh- oder Welsfleisch = Medizin für den Magen anstatt von billigem Schweinefleisch = entzündungsfördernd). Eine weitere Reihe an Lebensmitteln gelte es auf Grund der damit in Erscheinung tretenden Hautentzündungen strikt zu meiden. Die tatsächlich entstehenden Kosten für Diätverpflegung beliefen sich auf ein Mehrfaches vom pauschalen…

…seitens des (Bf.) bei der niederschriftlichen Einvernahme monatsweise Aufzeichnungen betreffend der Wildfleischverarbeitung beginnend mit März 2010 vorgelegt. In diesen Aufzeichnungen ist ersichtlich wieviel Wildfleisch, Schweinefleisch, Gewürze, Därme und Wursthäute zugekauft wurden und in weiterer Folge wieviele Stangen Wildwurst und wieviel Kilogramm Wildleberkäse damit erzeugt wurden…

…Paletten Bauchfleisch und 12 Paletten Speck exportiert wurden. Die Bf. habe somit zu Unrecht Ausfuhrerstattung für 40.196,00 kg Schweinefleisch mit Knochen des Produktcodes 0203 2911 9100 beantragt und erhalten. Eine Ausfuhrlizenz für Bauchfleisch von Schweinen mit Knochen (0203 2915), so die Behörde weiter…

…2006 wurden die offenen Verfahren betreffend die Bf. erörtert. Es handelte sich dabei um insgesamt 23 Exporte, namentlich um 9 Schweinefleischexporte - diesbezüglich hat die Bf. die Beschwerden zurückgenommen - und um 14 Rindfleischexporte, alle betreffend die Inanspruchnahme von Ausfuhrerstattungen. Vom Zollamt Salzburg/Erstattungen werden diesbezüglich Rückforderungen…

…2006 wurden die offenen Verfahren betreffend die Bf. erörtert. Es handelte sich dabei um insgesamt 23 Exporte, namentlich um 9 Schweinefleischexporte - diesbezüglich hat die Bf. die Beschwerden zurückgenommen - und um 14 Rindfleischexporte, alle betreffend die Inanspruchnahme von Ausfuhrerstattungen. Vom Zollamt Salzburg/Erstattungen werden diesbezüglich Rückforderungen…