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657 Treffer1880 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/08Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…Kunststoffen (ausg. aus Polyvinylchlorid sowie aus Polymeren des Ethylens)" mit der Warennummer 39232990 99 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten…

EStR 2000 Rz 2101–21236 Bewertung (§ 6 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Schulden) wird eine Bestandsaufnahme grundsätzlich nur buchmäßig erfolgen können. Deren Bestand und Werte sind jedoch zu überprüfen und abzustimmen. Rz 2107: Bei "Schüttgut" (zB Kohle auf Halde) kann die Trennlinie zwischen Messen, Zählen oder Wiegen einerseits und entsprechenden Kontrollmaßnahmen verbunden mit einer fundierten Schätzung andererseits…

ZK-25903.2. Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…des Nämlichkeitsprinzips zu erleichtern. Der Beschau kommt unter dem Gesichtspunkt der Nämlichkeitssicherung eine besondere Bedeutung zu. Bei Massenwaren ("Schüttgut") sind zusätzlich zu anderen individuell getroffenen Maßnahmen verstärkt Mengen- bzw. Gewichtsermittlungen vorzunehmen. Dies gilt sinngemäß auch für die Abwicklung nach dem Äquivalenzprinzip und die Durchführung des…

ZK-23703. Überführung in das Zoll-/Verwahrungslager
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…der Zollstelle für die Erledigung des Verfahrens und der Überwachungszollstelle die Prüfung der Einhaltung des Nämlichkeitsprinzips zu erleichtern. Der Beschau kommt unter dem Gesichtspunkt der Nämlichkeitssicherung eine besondere Bedeutung zu. Bei Massenwaren ("Schüttgut") sind zusätzlich zu anderen individuell getroffenen Maßnahmen verstärkt Mengen- bzw. Gewichtsermittlungen vorzunehmen…

ZK-25603. Überführung in das Verfahren
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…Prüfung der Einhaltung des Nämlichkeitsprinzips zu erleichtern. Der Beschau kommt unter dem Gesichtspunkt der Nämlichkeitssicherung eine besondere Bedeutung zu. Bei Massenwaren ("Schüttgut") sind zusätzlich zu anderen individuell getroffenen Maßnahmen verstärkt Mengen- bzw. Gewichtsermittlungen vorzunehmen. Der Einsatz von Ersatzwaren erfordert nicht deren Überführung in das Verfahren…

ZK-15801. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien16.12.2020

…Zeichen und gegebenenfalls der Nummern der Packstücke bei verpackten Waren, sowie zollamtlichen Verschlüsse oder sonstigen Nämlichkeitszeichen auf ihre Ordnungsmäßigkeit. Zusätzlich kann - insbesondere im Falle von losem Schüttgut (zB Getreide, Schotter oder Rundholz udgl.) - die Ermittlung der Rohmasse vorgenommen werden. b) innere Beschau Die innere Beschau…

BFG RV/7200044/2023Erstmalige Festsetzung von Altlastenbeiträgen wegen dem Erlöschen der Genehmigung für die Behandlungsanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2025

…der Grundstücke ***2***, beide KG ***3***, erteilt wurde. Gemäß dieser Bewilligung darf mit der Ablagerung von Schüttgut erst nach der projekt- und auflagengemäßen Errichtung begonnen werden und ist die jeweilige behördliche Überprüfung (Kollaudierung) gemäß § 63 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) abzuwarten. Mit Bescheid ***4*** vom 1. April 2015…

UFSW RV/0547-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gem. § 184 BAO (Diamantenhandel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2009

…Die Bw. habe auch mitgeteilt, dass es sich bei Diamanten, obwohl diese sehr wertvoll seien, der Art nach um Schüttgut, vergleichbar mit Sand, Kohle oder beispielsweise Äpfel handle. Anlässlich des Einkaufes seien die Diamanten nach ihrer Größe und Qualität in Gruppen zusammengefasst worden. Es wäre…

UFSW RV/3319-W/02Zahlungen an Sportvereine als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2004

…bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Die A Handels GesmbH (i.d.F. Bw.) betreibt den Handel mit Waren aller Art, insbesondere mit Schüttgut. Gesellschafter waren im berufungsgegenständlichen Zeitraum J.H. (zugleich Geschäftsführer) sowie H.L. mit jeweils 50%. &nbsp…

UFSZ2L ZRV/0018-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.11.2011

…07AT52X. als "Flexible Intermediate Bulk Container" mit der Warennummer 39232990 99 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…06AT5X. als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…06AT5X., als "Big Bags made of Polypropylene" mit der Warennummer 39232990 angemeldeten Waren tatsächlich um "konfektionierte Schüttgutbehälter aus einem Gewebe aus Folienstreifen aus Polypropylen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g/m²" der Warennummer 63053289 00 gehandelt habe, sodass die angemeldeten Waren der zollamtlichen…

UFSF FSRV/0020-F/10Verzollungsumgehung durch den Geschäftsführer eines Transportunternehmens infolge verbotswidriger Verwendung von in Liechtenstein zum Verkehr zugelassenen Fahrzeugen für Kabotagefahrten in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)18.03.2011

…5, Binnentransporte im Zuge des Baus des Pfändertunnels bei Bregenz durchgeführt hat, ohne dass die Fahrzeuge zuvor einem Zollverfahren zugeführt worden sind. Anlässlich der weiteren zollamtlichen Ermittlungen wurde festgestellt, dass sich die Fa.X, Adr.A mit Schüttguttransporten (Erde, Kies, Beton) im Dreiländereck Österreich, Deutschland…

UZK-TDA4. Erläuterungen zu den Datenelementen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…bei unverpackter Ware Angabe der Stückzahl. Bei Schüttgut ist diese Angabe nicht erforderlich. [Bezug: Einheitspapier Feld 31] Versandzeichen Angabe der Zeichen und Nummern auf Beförderungseinheiten oder Verpackungen in freier Form. Diese Angabe ist gegebenenfalls nur für verpackte Ware erforderlich. Bei Containerfracht kann die Containernummer die…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…oder bei unverpackter Ware um die Stückzahl. Bei Schüttgut ist diese Angabe nicht erforderlich. | 18 06 054 000 | Versandzeichen Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Angabe der Zeichen und Nummern auf Beförderungseinheiten oder Verpackungen in freier Form. Tabelle mit den Datenanforderungen - Spalten A1…

UZK-DAGruppe 18 - Nämlichkeit der Waren
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…können, oder bei unverpackter Ware um die Stückzahl. Bei Schüttgut ist diese Angabe nicht erforderlich. 18 06 054 000 Versandzeichen Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Angabe der Zeichen und Nummern auf Beförderungseinheiten oder Verpackungen in freier Form. Tabelle mit den Datenanforderungen - Spalten A1, A3…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…oder bei unverpackter Ware um die Stückzahl. Bei Schüttgut ist diese Angabe nicht erforderlich. 6/11.Versandzeichen Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Angabe der Zeichen und Nummern auf Beförderungseinheiten oder Verpackungen in freier Form. Tabelle mit den Datenanforderungen Spalte I1: Diese Angabe ist gegebenenfalls…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…oder bei unverpackter Ware um die Stückzahl. Im Falle eines Beipacks ist die Anzahl der Packstücke mit dem Wert ,0' anzugeben. Bei Schüttgut entfällt die Angabe der Anzahl der Packstücke. Versandzeichen Angabe der Zeichen und Nummern auf Beförderungseinheiten oder Verpackungen in freier Form. Als Versandzeichen…

ZK-1580c) Angaben ausschließlich auf Warenpositionsebene
geltende FassungRichtlinien24.09.2025

…Bei Schüttgut (Codes für die Art der Verpackung VG, VL, VO, VQ, VR, VS und VY) ist die Anzahl der Packstücke nicht anzugeben. Versandzeichen Als Versandzeichen sind die Zeichen und Nummern auf den Beförderungseinheiten oder Verpackungen zur Identifikation derselben anzugeben; das Versandzeichen ist bei Schüttgut…

BFG RV/7400009/2023Wr. Gebrauchsabgabe für unerlaubte Nutzung vom öffentlichen Grund durch Abbruchschutt und sonstige Gegenstände: Wer ist abgabepflichtig? Wann liegt ein unerlaubter Gebrauch vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.08.2025Teil 1/4

…der Abrissarbeiten sei auf Fotos etwa dem Stadtplan und aus dem Internet erwiesen. Erwiesen sei auch, dass auf der gesamten Länge des eingehausten Streifens des öffentlichen Gutes vor ***Straße Nr1 bis Nr3*** Schuttgut oder Material gelagert, wie auch Container, oder Geräte oder ähnliches vor ***Nr2***…