RIS AI
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EAS 1972Aktienverkauf durch einen doppelansässigen Russen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftG 451/1-IV/4/0108.01.2002

…Oktober 2001 der russische Wohnsitz aufgegeben und ein Zuzug nach Österreich erfolgt ist, kann für sich alleine betrachtet in einem derartigen Fall keine Rückwirkung auf die Ansässigkeitsbeurteilung davor entfalten. Auch dann nicht, wenn vor dem Zuzug nach Österreich die Anteile an einer russischen Gesellschaft verkauft…

BFG RV/7501382/2014Parkometerstrafe bei behaupteter Fahrzeugüberlassung an einen Russen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2016

…wie folgt: „Zur Beweisaufnahme ist zu sagen, dass das Fahrzeug an Herr Dr. VN-aL NN-aL , wohnhaft Moskau, Russland, durch uns in Wien übergeben wurde. Der Mietvertrag wurde über die Firma NAME-Gesellschaft GmbH abgeschlossen. Das Fahrzeug wurde Herr Dr. NN-aL in Wien…

EStR 2000 Rz 1407–14115.5.10 Aufforstungskosten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…für Säen und Pflanzen sowie für Kulturschutz (zB gegen Wildverbiss, Feger, Rüsselkäfer) und Pflege des Jungwuchses (zB Gras- und Unkrautbekämpfung, Düngung) zu verstehen. 5.5.10.2. Erstaufforstungskosten Rz 1410: Erstaufforstungskosten und Anschaffungskosten müssen grundsätzlich aktiviert werden. Die Kosten der Erstaufforstung sind im Allgemeinen der…

BFG RV/6100110/2021Auslegung eines Baurechtsvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Stolz & Weiglhofer-Russegger Rechtsanwälte GmbH, Schernbergstraße 19, 5550 Radstadt, über die Beschwerde vom 12. Mai 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 13. April 2021…

2026-0.575.649Preiskundmachung für sieben Sorten Tabake zum Erhitzen (elektronische Verlautbarungs- und Informationsplattform des Bundes (EVI) am 28.7.2026)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.575.64908.07.2026

…| 5,30 | 6,30 | TEREA Teak | 5,30 | 6,30 | TEREA Amber | 5,30 | 6,30 | TEREA Bronze | 5,30 | 6,30 | TEREA Russet | 5,30 | 6,30 Bundesministerium für Finanzen…

BFG RV/7102502/2013Gestaltungsmissbrauch durch Forderungsabtretung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2019

…sein Know How durch 30 Jahre Erfahrung im Handel mit Konsumgütern in Russland erlangt. Die beschwerdeführende Gesellschaft habe bis vor der drohenden Insolvenz mit Garnen und Stoffen gehandelt. Dazu sei Baumwolle (auch) von der F Malta gekauft worden. In Russland habe es eine Fabrik gegeben…

BFG RV/2100736/2012Nutzungsdauer einer Ziehharmonika - Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2014

…der Wert. Die 1. Instanz könne sich offensichtlich nicht vorstellen, wie es beim Après-Ski zugehe, vor allem wenn die Russen da seien. Weiters werde durch die verrauchte Luft (Nikotin) von Zigarren, Zigaretten u.a. die Tastatur der Harmonika verklebt und die Tonqualität, das Instrument…

BFG RV/2100735/2012Nutzungsdauer einer Ziehharmonika
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2014

…der Wert. Die 1. Instanz könne sich offensichtlich nicht vorstellen, wie es beim Après-Ski zugehe, vor allem wenn die Russen da seien. Weiters werde durch die verrauchte Luft (Nikotin) von Zigarren, Zigaretten u.a. die Tastatur der Harmonika verklebt und die Tonqualität, das Instrument…

UFSW RV/1111-W/08Einmaliges Geschäft gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…folgender Tätigkeiten: X) Vollbeschäftigung bei A in der Projektentwicklung bis Juli 2007, danach Geschäftsführer bei B - Abwicklung von Aufträgen in Russland im Bereich der Gebäudetechnik. X) Vollbeschäftigung als gewerberechtlicher Geschäftsführer im C , das seiner Mutter gehört. Hinsichtlich der Tätigkeit im Immobilienbereich wurde anlässlich einer Besprechung…

UFSL FSRV/0078-L/09Vorsätzliche Abgabenhehlerei mit Anabolika
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.01.2011

…zu Protokoll gegeben, dass er im Zeitraum von Frühling 2006 bis 4.Mai 2008 in mehreren (voneinander unabhängigen) Handlungen von KG ausländische Arzneiwaren, nämlich Deca-Durabolin, Testosteron, Methandrostenolon ("Russen") und andere Anabolika in Ampullen, Extrem-Fat-Burner, Viagra und "Ladynight", angekauft habe. Daraus hätten sich…

BFG RM/7300006/2022Beschlagnahme von Goldschmuck bei Gefahr im Verzug, Schmuck wurde vom minderjährigen Sohn der Bf. durch den Grünkanal befördert
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…die für die Sprachen Slowakisch, Tschechisch, Ungarisch, Russisch, Polnisch und Ukrainisch übersetzt. Eine Verletzung der Verpflichtung zur (erforderlichen) Beiziehung eines Dolmetschers für die Ukrainische Sprache liegt angesichts der Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerin zunächst auch in deutscher Sprache äußern konnte, in der Folge eine Dolmetscherin…

BFG RV/4100351/2020Rückerstattung KESt an zypriotische Limited - Missbrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2022Teil 1/3

…HE0001 eingetragene company limited by-shares mit Sitz in Limassol, Zypern. Sie wurde am 23.11.2006 mit einem Grundkapital von € 1.000,00 gegründet. 2019 hat sie ihren Sitz nach Russland, Kaliningrad, verlegt. Am 28.06.2019 wurde sie im zypriotischen Firmenbuch gelöscht…

UFSW RV/2127-W/12Haftung, mehrere Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013Teil 1/2

…Aktes des Finanzamtes Graz Stadt, StNr1, insbesondere Feststellung des Steuerguthabens der S.T. und Beischaffung der Abtretungserklärung, Vernehmung von O.M., geb. x.y., durch die russischen Behörden in R, Vernehmung von A.K., geb. y.x., p.A. Türkei, Vernehmung von W.F., geb…

UFSW FSRV/0154-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…Russe den Kastenwagen samt Schlüssel und Begleitpapieren übergab. Zollplomben waren angebracht. Nun fuhren sie zur Grenze, der "Chef", also N , mit dem Bus Honda und er, Bw , mit dem Kastenwagen. Bei einem kurzen Stopp sei sicher nicht an der Zollschnur hantiert worden. Wenn der Russe…

UFSW FSRV/0153-W/06Schmuggel von Uhren durch vorschriftswidrige Entfernung aus einem Versandverfahren unter zugleich begangener Verschlussverletzung. Mangels ausreichender Beweisbarkeit bei einem Beteiligten Einstellung gemäß dem Grundsatz "Im Zweifel für den Beschuldigten".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2008

…Russe den Kastenwagen samt Schlüssel und Begleitpapieren übergab. Zollplomben waren angebracht. Nun fuhren sie zur Grenze, der "Chef", also Bw. , mit dem Bus Honda und er, K , mit dem Kastenwagen. Bei einem kurzen Stopp sei sicher nicht an der Zollschnur hantiert worden. Wenn der Russe…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…| | Koboldmakis | | Tarsius spp. (II) | | | Koboldmakis | PROBOSCIDEA | | | | RÜSSELTIERE | Elephantidae | | | | Elefanten | | Elephas maximus (I) | | | Asiatischer Elefant | | Loxodonta africanaspp. (I) (Ausgenommen sind die Populationen…

VB-0330Anlage 7
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…Schulterpräparaten bzw. Präparaten von halben Körpern zusammen mit weiteren Körperteilen desselben Tierexemplars im Rahmen derselben Genehmigung Angabe als "1 TRO". | Rüssel | TRU | Anzahl | kg | Elefantenrüssel. Anmerkung: Bei Ausfuhr eines Elefantenrüssels zusammen mit anderen Trophäen aus demselben Tierexemplar im Rahmen derselben…

BFG RV/3100061/2021Bewirtschaftung eines Luxuschalets: Umsatzsteuerliche Liebhaberei oder Beherbergungsleistung mit Vorsteuerabzug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2025Teil 1/2

…erzielt worden, da durch die "Rubelkrise" (gemeint sind wohl die wirtschaftlichen Probleme, die Russland infolge von Sanktionen nach der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 zu gewärtigen hatte) kurzfristig Reservierungen abgesagt worden seien. Zur Steigerung der zukünftigen Rentabilität sei geplant, andere Grundstücke…

BFG RV/3100061/2021Bewirtschaftung eines Luxuschalets: Umsatzsteuerliche Liebhaberei oder Beherbergungsleistung mit Vorsteuerabzug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2025Teil 2/2

…15 dieses Erkenntnisses im Zusammenhang mit den Absagen, die letztlich dazu geführt haben, dass *GF* das Chalet selbst nutzte). Was die Feststellungen zur Bedeutung russischer Gäste für diesen Markt und die diesbezüglichen weiteren Ausführungen betrifft, ist zunächst festzuhalten, dass diese Umstände als gerichtsnotorisch angesehen werden…

BFG RV/7101761/2015Zurechnung der Einkünfte von Offshore-Gesellschaften an eine natürliche Person
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.05.2024Teil 1/2

…bspw. Stellungnahme vom 03.12.2013, Beschwerdeverfahren und BVE Teil 1, 51). Verwiesen wird auf die Einvernahme des ***M***, wonach russische Staatsbürger den Geldfluss kontrollierten, dem Bf. keine Provisionen bezahlt wurden und der Bf. gegenüber ***Lau*** Provision geltend gemacht habe, die aber nicht nicht bezahlt…