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BMF-010311/0039-IV/8/2016Information zu der am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Pyrotechnische Gegenstände (VB-0404)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010311/0039-IV/8/201602.05.2016

Die Arbeitsrichtlinie Pyrotechnische Gegenstände (VB-0404) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

VB-0401Anlage 3
geltende FassungRichtlinien30.06.2012

…Flammenwerfer), d. i. eine Zubereitung aus 90 bis 95 % Benzin und 5 bis 10 % Natriumpalmitat als Verdicker | ex 3601 00 00 | Treibladungen und Treibsätze für Raketen und andere Flugkörper mit Waffenwirkung, für Minen, Bomben und Torpedos sowie für die Munition für Haubitzen, Mörser…

VB-04041. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2015

…Feuer-)Räder (Steigende Kronen), Knallkörper, Batterien und Kombinationen, wirkungsstarke Raketen und Römische Lichter zutreffen, die einer mittleren Gefährlichkeitsstufe angehören und daher nur von Personen mit entsprechender Sachkunde verwendet werden dürfen. 4.Kategorie F4: Feuerwerkskörper, die eine große Gefahr darstellen, nur zur Verwendung durch Personen mit…

VB-04042. Besitz und Verwendung pyrotechnischer Gegenstände und Sätze
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…des Pyrotechnikgesetzes 2010 unterliegen nachstehend angeführte Waren: Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung | 3604 | Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel 2.3. Verbote und Beschränkungen des Besitzes und der Verwendung pyrotechnischer Gegenstände und Sätze 2.3.1…

VB-0401Anlage 1
geltende FassungRichtlinien30.06.2012

…lit. a, ausgenommen Knallpatronen; Munition für Kriegsmaterial der lit. b. 2. a)Raketen (gelenkt oder ungelenkt) und andere Flugkörper mit Waffenwirkung. b)Startanlagen (Abschußrampen, Abschußrohre, elektrische und mechanische Abschußvorrichtungen) sowie Kontroll- und Lenkeinrichtungen für Kriegsmaterial der lit. a; Raketenwerfer. c)Gefechtsköpfe, Zielsuchköpfe, Sprengköpfe, Zünder, Antriebsaggregate…

BFG RV/7102806/2023Werbungskosten eines Lehrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2023

…Was die Mehrheit der geltend gemachten Aufwendungen angehe, könne sich die Behörde der Ansicht des Beschwerdeführers nicht anschließen, diese als Werbungskosten zu berücksichtigen. Zum einen handle es sich bei den angeschafften Gegenständen um Gebrauchsgüter der privaten Lebensführung (Spielzeugpistolen/bzw. -raketen, Knetmasse, elektronische Bausätze, Solarzellen, etc.)…

AH-26162A. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…die Integration industrieller Prozesse aufgeführt, die für unter der direkten oder indirekten Kontrolle des Korps der Islamischen Revolutionsgarde stehende Branchen relevant ist oder die für das Nuklear- oder Militärprogramm Irans oder sein Programm für ballistische Raketen relevant ist." 2A.2.6.1. Ausnahmen 2A.2…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

… Zünder; elektrische Sprengzünder | 3604 | Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel | 3605 | Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604 | 3606 | Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen in jeder Form; Waren aus leicht entzündlichen Stoffen…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

… Zünder; elektrische Sprengzünder | 3604 | Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel | 3605 | Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604 | 3606 | Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen in jeder Form; Waren aus leicht entzündlichen Stoffen…

AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…Verordnung (EG) Nr. 428/2009 | V.B.001 | Modellierungs- und Designsoftware im Zusammenhang mit der Modellierung bei der aerodynamischen und thermodynamischen Analyse von Raketen- oder unbemannten Luftfahrzeugsystemen. | entfällt Anhang II Teil VI der Verordnung (EU) 2017/1509 Mit Massenvernichtungswaffen zusammenhängende Artikel, Materialien…

AH-2616Anlage 1a
geltende FassungRichtlinien02.04.2026

…Nr. 4282021/2009821 | III.A9.002 | ,Kraftmessdosen', geeignet zum Messen der Schubkraft von Raketenmotoren, mit einer Messkapazität von mehr als 30 kN. Technische Anmerkung: ,Kraftmessdosen' bezeichnet Geräte und Wandler zum Messen von Spann- und Kompressionskraft. Anmerkung: Nummer II.A9.002 erfasst nicht Ausrüstung…

AH-27242. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…Benzin | 2710 12 70 | Flugturbinenkraftstoff auf Naphthabasis | 2710 19 21 | Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis | 2710 19 25 | Raketentreibstoff auf Petroleumbasis (2) Das Verbot gilt nicht für den Verkauf oder die Lieferung von Flugkraftstoff an zivile Passagierflugzeuge außerhalb Nordkoreas ausschließlich zum…

BFG RV/7100525/2012Abweisung einer Teilwertabschreibung bei einer Kunst- und Antiquitätensammlung infolge Fehlens von Beweisen für einen erheblichen und dauernden Wertverlust der Sammlung!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.04.2016Teil 1/2

…730 € Die Liste der Gegenstände international weist folgende Objekte aus: | Paar Wandappliken Chrom-1.100€ | Bob Kliss- 360€ | Maria Grazia Rosin: a) Glas- Vasenobjekt [730€]; b) Glas Rakete mit Füßen [580€] | Flamingo-Gruppe Papiermache, rosa bemalt- 300€ | Vase Nr…

UFSW RV/1080-W/07Betriebsausgabenabzugsfähigkeit für Zahlungen an ausländischen Honorarempfänger - erhöhte Mitwirkungsverpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2007

…ehemalige Tätigkeit des Vaters steht in keinem Zusammenhang mit den angeblich erbrachten und nicht in die Bücher aufgenommenen Leistungen. Genauso wenig wie die in der Besprechung relevierte Frage der Erstellung der sowjetischen Raketenprogramme für Interkontinentalraketen. Die weitere Behauptung, dass die Bücher zu niedrige Umsätze auswiesen…