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105 Treffer1624 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1919-W/07Freigebige Zuwendung durch Prekarium mit zwischenzeitlichem Widerruf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010

…auf Kosten ihrer Mutter bereichert wurde, liegt sohin überhaupt keine Schenkung iSd ErbStG vor. Ganz im Gegenteil: die Mutter der Berufungswerberin hat sich durch die Einräumung des Prekariums die Bezahlung der Betriebskosten, öffentlichen Abgaben sowie Kosten für die Heizung erspart. Die Mutter der Berufungswerberin hat…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 1/3

…Der Ehegatte habe die Wohnungen top 2 und 3 gemietet und als Prekarium an die erwachsenen Kinder unentgeltlich gegen Ersatz der Betriebskosten zur Nutzung überlassen. Als Begründung für die Nichtanerkennung der in Rede stehenden Mietverhältnisse führte der Außenprüfer sinngemäß ins Treffen: Dem Kern des Sachverhalts…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 2/3

…Mit ihm - und nur mit ihm - werde ein Hauptmietvertrag abgeschlossen, während er die Wohnung einmal mittels Prekariums gegen Widerruf (A-Gasse) und ein anderes Mal im Wege einer Untervermietung überlasse (B-Gasse). Die Kinder würden angesichts des Fehlens jedweden mitrechtlichen Schutzes nur die Betriebskosten bezahlen…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 3/3

Die Höhe der Kaution, die entweder in Bargeld, auf ein Sparbuch oder als Bankgarantie hinterlegt werden kann, wobei der Vermieter für eine angemessene Verzinsung zu sorgen hat, beträgt üblicherweise drei Monatsmieten zuzüglich Betriebskosten und Umsatzsteuer. Anstatt üblicherweise drei Monatsmieten wiesen die dem Unabhängigen Finanzsenat vorgelegenen…

UFSW RV/1070-W/04Wirtschaftliche Belastung durch einen Katastrophenschaden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…aus den folgenden Überlegungen heraus auf sich beruhen lassen: Auch derjenige, der eine Sache aufgrund eines anderen Rechtstitels (z.B. Mieter, Fruchtgenuss, Besitz, Prekarium) nutzt, kann Aufwendungen zur Beseitigung von Katastrophenschäden, soweit sie ihn betreffen, geltend machen (vgl. Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, …

BFG RV/7101518/2021Außergewöhnliche Belastung bei Ersatzbeschaffungen iZm Hagelschäden als Katastrophenschaden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2023

…untergegangenen Sache geltend machen. Auch derjenige, der eine Sache aufgrund eines anderen Rechtstitels (zB Mieter, Fruchtgenuss, Besitz, Prekarium) nutzt, kann Aufwendungen zur Beseitigung von Katastrophenschäden, soweit sie ihn betreffen (zB Sanierung einer gemieteten Wohnung), geltend machen (vgl zB BFG 15. Oktober 2021, RV/7102406/2021…

LStR 2002 Rz 522–5287.6.4 Wohnraumsanierung
geltende FassungRichtlinien01.01.2006

…Eigentumswohnung, Mietwohnung, Genossenschaftswohnung, Prekarium, Wohnrecht) als Sonderausgaben abzugsfähig. Der Wohnungsbenutzer kann Sanierungsaufwendungen nur hinsichtlich des von ihm genutzten Wohnraumes geltend machen, während beim Eigentümer die unmittelbare Nutzung des Wohnraumes nicht erforderlich ist. 7.6.4.2 Sanierungsaufwand Rz 524: Die Sanierung muss nach dem ab…

UFSW RV/2160-W/07Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Einhebung wegen Erlassung einer Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2010

…gemäß § 212a BAO zu ********* entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Prekariumsvertrag vom 24. April 2006 überließ Frau NN, die ihr gehörige Eigentumswohnung top Nr. 4 im Hause ********** prekaristisch und zum unentgeltlichen Gebrauch gegen jederzeitigen Widerruf ihrer Tochter Frau BW (der nunmehrigen Berufungswerberin…

BFG RV/7102567/2023Schätzung der Bemessungsgrundlage zukünftiger Leistungen für die Bestandvertragsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2025

…dieses baubewilligt wird. Die Baubewilligung kann seitens der Verpächterin nicht garantiert werden) sowie d. ein jederzeitig widerrufbares Prekarium ***8*** (ca 12 Tische und bis zu 60 Sitzplätze). Festgehalten wird, dass das Bestandverhältnis nicht den Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes (BGBl 520/1981 idF BGBl 1100/2014; "MRG…

BFG RV/3100621/2015Ausscheiden eines auf fremden Grund und Boden errichteten Zubaus aus dem Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2023

…mit 22. Oktober 2013 geschieden worden und habe der Beschwerdeführer anlässlich der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft im Jahre 2010 - mangels anderslautender vertraglicher Vereinbarungen - die betrieblich genutzten Räumlichkeiten entschädigungslos aufgeben müssen, weshalb von einem Prekarium auszugehen sei. Dieses stelle eine Sonderform der Leihe dar, bei der…

BFG RV/5100983/2021Nichtanerkennung eines Dienstverhältnisses zu einer Ex-Lebensgefährtin mangels eindeutigen Inhaltes der Vereinbarung und fremdunüblicher Abwicklung im Zusammenhang mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.03.2023Teil 2/4

…befindet, umzumelden, wäre am Trennungsvertrag der Lebensgemeinschaft 2013 und Prekariumsvertrag 2013 gelegen und würde in keinem Zusammenhang mit ihren Tätigkeiten 2016 stehen. Tatsächlich hätte Frau ***2*** ab Mitte 2014 in ihrem Nebenwohnsitz in ***29***, ***30***, gelebt wo sie ihre Mutter mit Pflegestufe 5 gepflegt hätte…

BFG RV/7102709/2018Hauptwohnsitzbefreiung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2022

…seinen Hauptwohnsitz hatte, mit Kaufvertrag vom 03.06.2014 veräußert. Im Rahmen der Veräußerung wurde dem Bf. ein Prekarium am veräußerten Grundstück bis zum 31.12.2017 eingeräumt. Der Hauptwohnsitz wurde in weiterer Folge knapp drei Jahre nach der Veräußerung, am 30.05.2017, aufgegeben…

BFG RV/1100840/2015Vorliegen eines inländischen Wohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2017

…Bezüglich der Verwendung der Räumlichkeiten im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss wurden Pläne mit entsprechender Kennzeichnung übermittelt. Die Überlassung der Wohnung von Herrn AC an Herrn AB erfolgt in Form einer Bittleihe (Prekarium). Herr AB beteiligt sich an den laufenden Kosten in einem Umfang von ca…

BFG RV/7100107/20141. Doppelbesteuerungsabkommen Großbritannien 2. Ansässigkeitsverlagerung 3. Wohnsitz 4. Unbenutzbarkeit der Wohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2016

…Bf. seine Eigentumswohnung von Sommer 2002 bis Sommer 2005 der Caritas als Prekarium zur Verfügung gestellt. In diesem Zeitraum habe eine Flüchtlingsfamilie aus dem Kosovo mit bosnischen Wurzeln darin gewohnt. Die Wohnung sei schon davor abgewohnt und renovierungsbedürftig gewesen, umso mehr nach Auslaufen des Prekariums…

UFSW RV/0358-W/12Erwerb eines landwirtschaftlich genutzten Grundstückes durch eine Wohnbaugesellschaft und Zurechnung zum Grundvermögen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…zu bewerten. In der Anlage wurden der Kaufvertrag, die Zusatzvereinbarung sowie das prekaristische Benützungsübereinkommen übermittelt. Der Nachtrag zum Kaufvertrag vom 27. Mai 2011 lautet auszugsweise: "... I. Mit obigem Kaufvertrag vom 29.12.2009 haben die VerkäuferInnen an den Käufer ein Teilstück des Grundstückes Nr. x…

UFSI RV/0121-I/11Keine Rechtswidrigkeit bei Festsetzung der Erbschaftssteuer, wenn die Steuerschuld vor dem 1.8.2008 entstanden ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2011

…zu bewerten sei; nach zwei weiteren Varianten ("Bewertung nach § 106 AußStrG, Bestandverhältnis bzw. Prekarium") ergebe sich ein weitaus höherer Wertansatz. Im Zuge einer anschließenden Betriebsprüfung beim Bw ist der Prüfer unter Tz. 5 des Berichtes vom 14. Jänner 2011 zum Ergebnis gelangt, dass nunmehr nach…

UFSW RV/3052-W/09Eine Rechnungsberichtigung muss in einer Weise erfolgen, dass erkennbar ist, dass die ursprüngliche Rechnung eine Änderung erfahren hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…von dieser Firma noch nie etwas gehört zu haben. Er habe die Wohnung an SK verkauft und übermittelte alle damit verbundenen Dokumente (Vermittlungsauftrag vom 21.1.2008, Prekarium ab 1.3.2008, Schlüsselübergabeprotokoll vom 1.3.2008, Kaufvertrag vom 1.4.2008). Eine niederschriftliche Befragung…

BFG RV/7103494/2012Unrichtiger Bescheidspruch eines Abweisungsbescheids
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2014Teil 1/2

…Ö (Hauptwohnsitz) gemeldet. Zuvor befand sich der Hauptwohnsitz durchgehend seit dem Jahr 1999 an verschiedenen Adressen in der Steiermark. In weiterer Folge legte der Bw dem Finanzamt einen zwischen ihm und L M-N abgeschlossenen Prekariumsvertrag vom 4.9.2010 vor, wonach dem Bw ein…

BFG RV/7101829/2024§ 17 GrEStG - Aufhebung der Schenkung einer Wohnung an die Tochter und gleichzeitig Schenkung an den Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2025

…Wie sowohl den Verträgen als auch der Beschwerde zu entnehmen ist, hat Herr ***13*** gegenständliche Wohnung auf Grund eines Prekariums im Zeitpunkt der Schenkung an seine Schwester bewohnt und dort auch zahlreiche Umbauten vorgenommen. Auch im Zeitpunkt der Aufhebung der Schenkung wurde die Wohnung von…

BFG RV/7101828/2024§ 17 GrEStG - Aufhebung der Schenkung einer Wohnung an die Tochter und gleichzeitig Schenkung an den Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2025

…Wie sowohl den Verträgen als auch der Beschwerde zu entnehmen ist, hat Herr ***11*** gegenständliche Wohnung auf Grund eines Prekariums im Zeitpunkt der Schenkung an seine Schwester bewohnt und dort auch zahlreiche Umbauten vorgenommen. Auch im Zeitpunkt der Aufhebung der Schenkung wurde die Wohnung von…