Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Schütz, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 1. Februar 2001, GZ. 100/41129/99, betreffend Zollschuld, entschieden: Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird gem. Art. 243 Abs. 1 und 2 lit…

…entsprechende entscheidungsrelevante Feststellungen zu treffen, wie sie in ihrer Berufungsvorentscheidung offenbar davon ausgehe, dass die beiden genannten Unternehmen zwar verbunden seien, aber trotzdem zwischen ihnen keinerlei Preisbeeinflussung stattgefunden habe. Tatsache sei jedenfalls, dass die Preisgestaltung so gewesen sei, wie dies für verbundene Unternehmen typisch sei…

…entsprechende entscheidungsrelevante Feststellungen zu treffen, weil sie in ihrer Berufungsvorentscheidung offenbar davon ausgehe, dass die beiden genannten Unternehmen zwar verbunden seien, aber trotzdem zwischen ihnen keinerlei Preisbeeinflussung stattgefunden habe. Tatsache sei hingegen, dass die Preisgestaltung so gewesen sei, wie dies für verbundene Unternehmen typisch sei…

…Addition bzw. Saldierung ein gemeinsamer Zuschlags- bzw. Abzugsbetrag/-satz festgelegt werden, wenn hierdurch insgesamt betrachtet eine Reduzierung des Verwaltungsaufwands erzielt werden kann. In Einzelmitteilungen sind NUR Zuschläge bei Verbundenheit mit Preisbeeinflussung aufzunehmen (nachrangige Bewertungsmethoden nach Art. 74 UZK), weil diese Zuschläge nicht in Art. 73…

…5 Auskunftsblatt für die Verbundenheit (Standardset) Anlage 6 Einzelmitteilungen, mit bzw. ohne Zuschlag bei Verbundenheit mit Preisbeeinflussung (Standardsets) Anlage 7 Antrag für Vereinfachung nach Art. 71 UZK-DA (Standardset) Anlage 8 Bewilligung zur Vereinfachung nach Art. 71 UZK-DA (Standardset) Anlage 9 Auslegung des Art…

…sie dort zum besten Preis für Rechnung des Lieferanten zu verkaufen. ohne Zuschlag bei Verbundenheit mit Preisbeeinflussung (Standardsets)Zum Zeitpunkt der Einfuhr hat kein Verkauf stattgefunden. 7. Der Warenempfänger fungiert in der Regel als Handelsvertreter (wie in der Erläuterung 2.1 der Verlautbarungen des Technischen…

…sei es nicht angebracht, den Pachtpreis als "ungewöhnlichen Preisbeeinflussungsfaktor" außer Acht zu lassen. Im Übrigen müsse auf die jährliche Belastung mit Grundsteuer Bedacht genommen werden und sei der schon bisher ermittelte Ertragswert zusätzlich um die Grundsteuerbelastung zu kürzen. Die Berufungswerberin stellte gleichzeitig den Antrag auf…

…oder nicht. | 1. Stelle: | Parteienverbundenheit, Preisbeeinflussung ja oder nein | 2. Stelle: | Einschränkungen hinsichtlich der Verfügung über die oder die Nutzung der Waren durch den Käufer gemäß Artikel 70 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex | 3. Stelle: | Verkauf oder Preis…

…oder nicht. | 1. Stelle: | Parteienverbundenheit, Preisbeeinflussung ja oder nein | 2. Stelle: | Einschränkungen hinsichtlich der Verfügung über die oder die Nutzung der Waren durch den Käufer gemäß Artikel 70 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex | 3. Stelle: | Verkauf oder Preis…

…für jeden betr. Eingangsabgabenbescheid zu erbringen (siehe auch ARL ZK-1770, oben) Wenn der Erstattungsbetrag nicht produktbezogen aufgeschlüsselt werden kann, ist der Erstattungsantrag abzulehnen. (4) Vonderbank, Preisbeeinflussung durch Verbundenheit, AW-Prax 2002, 311 1.3.6. Preisänderungen (Art. 130 UZK-IA) Entscheidend für Preisnachlässe ist…

…und Modelle wertstabiler als andere), Ausstattung (Zusatzausstattung: ein den Wert positiv beeinflussender Faktor), Nachfrage (Nachfrage nach bestimmten Fahrzeugtypen als mögliche Preisbeeinflussung). Je älter ein Fahrzeug und je mehr Kilometer es gefahren ist, desto geringer ist in der Regel der Wert. Da im Zuge des Rechtsmittelverfahrens…

…2 ZK vielmehr nur so verstanden werden, dass ein Transaktionswert dann nicht für Zollzwecke anerkannt werden kann, wenn eine Preisbeeinflussung vorliegt - also im Rahmen von Geschäftsbeziehungen zwischen verbunden Personen Preise vereinbart werden, die von denen abweichen, die voneinander unabhängige Dritte unter gleichen oder ähnlichen Verhältnissen…

…2 ZK vielmehr nur so verstanden werden, dass ein Transaktionswert dann nicht für Zollzwecke anerkannt werden kann, wenn eine Preisbeeinflussung vorliegt - also im Rahmen von Geschäftsbeziehungen zwischen verbunden Personen Preise vereinbart werden, die von denen abweichen, die voneinander unabhängige Dritte unter gleichen oder ähnlichen Verhältnissen…

…2 ZK vielmehr nur so verstanden werden, dass ein Transaktionswert dann nicht für Zollzwecke anerkannt werden kann, wenn eine Preisbeeinflussung vorliegt - also im Rahmen von Geschäftsbeziehungen zwischen verbunden Personen Preise vereinbart werden, die von denen abweichen, die voneinander unabhängige Dritte unter gleichen oder ähnlichen Verhältnissen…

3.5. Referenzpreis (1) Für bestimmte Fischereierzeugnisse werden von der Kommission alljährlich Referenzpreise festgesetzt. Die Höhe des Referenzpreises ist abhängig von der genauen Warenbezeichnung (Art, Größe, Aufmachung, Frischeklasse) des jeweiligen Erzeugnisses, die mit einem mit "F" beginnenden Zusatzcode in Feld 33 der Zollanmeldung angegeben wird…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende A. und die weiteren Mitglieder B., C. und D. über die Berufungen der H. P. GmbH & Co KG, Adr1, vertreten durch Herrn Stb., Steuerberater, Adr2, vom 29. Juni 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes E., vertreten durch…

Der eigentliche Grund, der zu den im Ergebnis unterschiedlichen umsatzsteuerlichen Beurteilungen zwischen der AP und der Bw. führt, besteht darin, dass die AP davon ausgeht, dass ein Preisnachlass bei unterschiedlichen Steuersätzen unterliegenden Entgeltskomponenten dazu berechtigt, eine - unbeachtlich des ausdrücklichen Parteiwillens - nach Ansicht der AP "sachgerechte…

1.2. Methodik der Verrechnungspreisermittlung 1.2.1. Die OECD-Verrechnungspreismethoden 1.2.1.1. Preisvergleichsmethode Rz 25: Wird die Preisvergleichsmethode ("comparable uncontrolled price method", CUP) angewendet, dann ist bei der Preisermittlung für eine konkrete Geschäftsbeziehung zu einem verbundenen ausländischen Unternehmen zu untersuchen, welcher Preis…

1.3.6.2. Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes Rz 179: Für die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf Konzernreorganisationen gilt Kapitel IX der OECD-VPL. Dabei ist maßgeblich (Z 9.39 OECD-VPL): ob etwas an Wert (zB Wirtschaftsgüter oder eine Geschäftstätigkeit) übertragen wird oder ob bestehende Verträge…

Anlage 3 Kommentar WZO Preisanpassungsklauseln (1213) 1.Im Geschäftsleben können manche Verträge eine Preisanpassungsklausel enthalten, aus der hervorgeht, dass der Preis nur vorläufig festgesetzt wurde und dass die endgültige Festsetzung des zu zahlenden Preises von bestimmten Umständen abhängt, die im Vertrag selbst festgelegt werden. 2…