…der Beschwerdeführerin ausgeschlossen, zumal das Pflegeheim in Form eines Gewerbetriebes mit Gewinnen von ca 40.000 € jährlich betrieben werde. Die Beschwerdeführerin erhob ua gegen die hier gegenständlichen Umsatzsteuerbescheide der Jahre 2004 bis 2006 das damalige Rechtsmittel der Berufung und brachte vor, dass sie als…

…als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, der Verwaltungsgerichtshof habe festgestellt, dass Pflegeheime in der Steiermark Unternehmen mit einer Nahebeziehung zum Gesundheitswesen darstellten und somit als Kammermitglieder anzusehen seien. Bei der Planung der Wirtschaftskammer, die Bemessungsgrundlage für den Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag zu reduzieren, handle es sich…

…als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, der Verwaltungsgerichtshof habe festgestellt, dass Pflegeheime in der Steiermark Unternehmen mit einer Nahebeziehung zum Gesundheitswesen darstellten und somit als Kammermitglieder anzusehen seien. Bei der Planung der Wirtschaftskammer, die Bemessungsgrundlage für den Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag zu reduzieren, handle es sich…

10.2.8. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten usw. 10.2.8.1. Allgemeines Rz 1336: Nach § 6 Abs. 1 Z 18 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden-, und Siechenheime sowie der Kuranstalten und…

…BGBl. I Nr. 22/2012, siehe Rz 899a bis Rz 899c. Auch die Umsätze der von den Sozialhilfeträgern betriebenen Alten- und Pflegeheime sind nach § 6 Abs. 1 Z 7 UStG 1994 unecht steuerbefreit. Hinsichtlich des Umfangs der Befreiung gilt Rz 932 sinngemäß. Rz 749a: Vom…

…Kapelle nicht als Bestandteil des Unternehmens gesehen. Die Vorsteuern im Zusammenhang mit dieser Kapelle wurden nicht zum Abzug zugelassen. Mit Bescheid vom 23.7.2012 betreffend Einkommensteuer 2010 wurde die Kapelle nicht als Bestandteil des Betriebes (Pflegeheim) gesehen. Der Aufwand im Zusammenhang mit dieser Kapelle…

12.8.4 Alters- und Pflegeheim Rz 887: Die Kosten der Unterbringung und der Verpflegung stellen grundsätzlich keine außergewöhnlichen Belastungen iSd des § 34 EStG 1988 dar. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen (VwGH 16.12.1987, 86/13…

Beim Betrieb der Krankenanstalten und Pflegeheime seien die Voraussetzungen für einen Betrieb gewerblicher Art gemäß § 2 Abs. 1 KStG 2. bis 4. Teilstrich unstrittig. Es handle sich um eine nachhaltige privatwirtschaftliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht (mit Einnahmen von mehr als 2.900 Euro), die der…

…Dienste dem Heim.1 in Rechnung gestellt und von diesem der Betrag nach Überprüfung überwiesen. Ein Geldfluss zwischen dem Pflegeheim und dem Poolpersonal erfolgte niemals. Nach den Ausführungen von Herrn Dir. D musste sich das Poolpersonal so wie das Stammpersonal verpflichtend pünktlich auf der jeweiligen…

…S-GmbH) abgeschlossenen Vereinbarung (datiert mit 22. Juni 2005) eine Beratungstätigkeit im Zusammenhang mit dem Betrieb von Krankenanstalten und Pflegeheimen aus. Laut Präambel regelt diese Vereinbarung (abgeschlossen zwischen dem Geschäftsführer der SH-GmbH Dr.X und dem Bw.) die Rahmenbedingungen jener Leistungen, die der Bw…

…Finanzamt eingelangt am 27. April 2012) beantragte die Bw. für den Teilbetrieb Alten- und Pflegeheime eine Energieabgabenvergütung für 2011 iHv 12.299,01 € (geleistete Energieabgaben 49.792,54 €, allgemeiner Selbstbehalt 400,00 € und Selbstbehalt 37.093,53 €). 2. Mit Bescheid vom…

…betreffend Abweisung des Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs 4 BAO hinsichtlich Umsatzsteuer 1996 bis 1997 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt drei Pflegeheime, bei denen es sich laut Bescheid der Vorarlberger Landesregierung…

…einer Druckerei, eines Verkehrsbüros, einer Krankenanstalt, eines Pflegeheimes, usw.). Sind österreichische Grenzgänger bei solchen öffentlichen Einrichtungen beschäftigt, unterliegen sie gemäß Artikel 15 Abs. 4 des Abkommens der Besteuerung in Österreich (wobei eine bis 4% zur Erhebung gelangende liechtensteinische Steuer auf die österreichische Steuer anzurechnen ist…

…ist festzuhalten, dass ohne die kontinuierliche Pflege durch die Ehefrau eine 24-Stunden-Betreuung erforderlich wäre, da die gesundheitliche Versorgung ansonsten nicht gewährleistet wäre." Neben dem Pflegeheim werde nach wie vor die Eigentumswohnung der Ehefrau unterhalten. Da diese die Pflege ihres Ehemannes übernommen habe, sei…

…am 2014 verstorben ist, im Jahr 2014 elf Monate die Kosten des Pflegeheimes für seine Gattin wegen deren geringen Einkommens getragen. Die Verlassenschaft machte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2014 diese Kosten (€ 30.025,20) als außergewöhnliche Belastung geltend. Am 3. März 2015 erging…

…2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der pflegebedürftige Ehegatte der Berufungswerberin machte die Kosten für die Unterkunft in Pflegeheimen sowie für Pflegebehelfe in Höhe von 28.792 € im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 geltend…

…mit beschränkter Haftung, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Gegenstand des Unternehmens ist laut Gesellschaftsvertrag die Errichtung, Führung und der Betrieb von Alten- und Pflegeheimen, von Mutter-Kind-Wohnungen, von Sozial- und Tageszentren sowie von sozialen Hilfs- und Beratungseinrichtungen ohne jegliche Gewinnerzielungsabsicht. Gemäß § 5…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Pflegeheim und Hausnotrufzentrale, L., vertreten durch Mag. Sieglinde Pailer, Steuerberaterin, 8010 Graz, Morellenfeldgasse 19, vom 12. November 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes Weiz (nunmehr Oststeiermark) vom 13. und 11. Oktober 1999 betreffend Umsatzsteuerfestsetzung für…

…daher praktisch mittellos. Der Bw. legte weiters Kopien der Überweisungsbelege betreffend die geltend gemachten Zahlungen an das Pflegeheim in Höhe von 1,025.237 Escudos vor. Im Einkommensteuerbescheid 2000 vom 20. November 2001 blieben die geltend gemachten Aufwendungen mit der Begründung unberücksichtigt, die Kosten seien…

…Jugendheime, Kantinen, Kiesgruben, Kindergärten, Kinos, Krankenanstalten, Krankenbeförderungsdienste (siehe hierzu aber auch EAS 2494), Kurbetriebe, Messen, Müllbeseitigungsanstalten, Museen, Musikschulen, Nutzwasserversorgung, Obdachlosenasyle, Orchester, Parkgaragen, Pfandleihanstalten, Pflegeheime, Reisebüros, Rettungsdienste, Rollfähren, Sandgruben, Schottergruben, Schulen (ohne Öffentlichkeitsrecht), Schülerheime, Seilbahnen, Sesselliftanlagen, Sportplätze, Steinbrüche, Tennisplätze, Theater, Theaterkartenbüros, Thermalwasserabgaben gegen Entgelt, Verkehrsbüros, Verkehrsbetriebe…