6.1.18. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten 6.1.18.1. Allgemeines 6.1.18.1.1. Umfang der Steuerbefreiung Rz 924: Befreit sind die im § 6 Abs. 1 Z 18 UStG 1994 genannten Leistungen soweit sie von Körperschaften des öffentlichen Rechts bewirkt werden…

10.2.8. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten usw. 10.2.8.1. Allgemeines Rz 1336: Nach § 6 Abs. 1 Z 18 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden-, und Siechenheime sowie der Kuranstalten und…

…481), § 6 Abs. 1 Z 25 UStG 1994 in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Z 18 UStG 1994 betreffend begünstigte Vereine, die Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten betreiben (siehe Rz 483 bis 485), § 6 Abs. 1 Z 25 UStG 1994 in Verbindung mit § 6 Abs…

6.1.23. Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime 6.1.23.1. Allgemeines Rz 977: Unter der Betreuung im Rahmen eines Heimes wird ein aus verschiedenen Leistungen bestehendes Leistungsbündel verstanden. Dabei setzt das Anbot derartiger Betreuungsleistungen das Vorhandensein entsprechender räumlicher Einrichtungen (Lern-, Spiel-, Aufenthalts- und…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Dr. Günther Geringer, Steuerberater & Wirtschaftsprüfer, 1040 Wien, Klagbaumgasse 8, vom 6. Februar 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 21/22 vom 2. Februar 2006 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 BAO hinsichtlich…

…in der Mitglieder der Wirtschaftskammer- und Fachorganisationen aufgezählt seien. Darunter würden sich auch Privat-, Kranken-, Heil- und Pflegeanstalten sowie Sanatorien befinden. In dem dagegen erhobenen Vorlageantrag wird unter anderem vorgebracht, dass gemäß § 122 Abs. 5 Z 5 Wirtschaftskammergesetz 1998 (WKG) der Präsident der Landeskammer über…

…12 Abs. 1 Z 1 B-VG kommt die Grundsatzgesetzgebung in Angelegenheiten des Armenwesens, der Heil- und Pflegeanstalten dem Bund zu. Den Ländern hingegen obliegt die Erlassung von Ausführungsgesetzen und die Vollziehung der genannten Materien. Nach dieser Kompetenzlage hat der Bund ein Sozialhilfe-Grundsatzgesetz geschaffen…

…von unserem Klienten mit "G" für Graz, ***Straße*** abgekürzt. Die Anfahrtspunkte, institutionelle Kranken- und Pflegeanstalten in der Steiermark, Kärnten und Burgenland, wurden der Einfachheit ebenfalls mit Abkürzungen im Fahrtenbuch festgehalten. Diesem Schreiben beigelegt wird ein Abkürzungsverzeichnis, um der Abgabenbehörde einen raschen Überblick über die Anschriften…

…sie von Körperschaften etc erbracht werden, die gemeinnützigen Zwecken (vgl Ausführungen unter Punkt 1.) dienen. Sofern bei an sich (unecht) befreiten Pflegeanstalten gem Art XIV BGBI 21/1995 - Begleitmaßnahmen zum UStG 1994 - idF BGBI 756/1996 für Steuerpflicht optiert wurde, unterliegen diese gleichartigen Leistungen bzw…

…zur Verfügung stellten. Die Telefonanschlussgebühren und Gesprächsgebühren seien sodann den Patienten unter Ausweis von 10% Umsatzsteuer in Rechnung gestellt worden. U nter die Steuerermäßigungsbestimmung gemäß § 10 Abs 2 Z 15 UStG 1994 würden nur die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten fallen, der Alters-, Blinden- und…

…Punkt 2. wird dazu festgehalten: " ... Zum Zwecke der Absicherung des Wohnbedürfnisses von Frau R für den Fall des Ablebens von Herrn B, Verlustes der Geschäftsfähigkeit oder notwendiger anderweitiger Unterbringung in Pflegeanstalten bzw. -heimen, soll die Wohnmöglichkeit für Frau R im Objekt W 35 ... gewahrt bleiben…

…gemacht. Zusammen mit der Berufung, den Bescheiden und dem Prüfungsbericht (Vordruck L 18) hat das Finanzamt der Berufungsbehörde noch folgende Unterlagen vorgelegt: Niederschriften, die Organe der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse mit LeiterInnen von Pflegeheimen/Pflegeanstalten und mit vom Bw. vermittelten Pflegepersonal aufgenommen haben, einen Bescheid der Niederösterreichischen…

… 17 Abs. 1 EStG im Ausmaß von 12% der Einnahmen. Über die Berufung wurde erwogen: Der Entscheidung wurde folgender Sachverhalt zugrunde gelegt: Die Berufungswerberin übernahm in den Jahren 2000 bis 2002 für diverse Pflegedienstunternehmen Pflegetätigkeiten in verschiedenen Pflegeanstalten. Hiefür erhielt sie nachfolgend angeführte Honorare (lt…

…von 21.405 m² und beabsichtigt auf dieser Liegenschaft die Errichtung eines multifunktionalen Zentrums für Wohnen, betreutes Wohnen, einer Pflegeanstalt für chronische Kranke sowie Lokalen, bestehend aus zwei U-förmigen, siebengeschossigen Neubautrakten samt einer teilweise durchlässigen EG-Zone mit Garagen und Geschäftslokalen unter Einbeziehung der…

…aber umsatzsteuerrechtlich nach § 2 Abs. 3 UStG 1972 stets als Betrieb gewerblicher Art gilt. 3.2. Die Gestellung von Ordensschwestern, anderen Ordensangehörigen oder Priestern für Dienstleistungen in weltlichen und kirchlichen Einrichtungen (zB Kranken-, Heil- und Pflegeanstalten, Alters-, Blinden- und Siechenheimen, Kindergärten, Kinderheimen, Schulen und Pfarren…

…bei Zuordnung zu den Arztleistungen) von Bedeutung. Rz 950: Betreibt ein Arzt eine Krankenanstalt im Sinne des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes (KAKuG), BGBl. Nr. 1/1957 idgF - wie zB Pflegeanstalten für chronisch Kranke, Gebäranstalten und Entbindungsheime, Sanatorien und selbständige Ambulatorien (wozu Röntgeninstitute, Zahnambulatorien und ähnliche Einrichtungen…

…623: Unfallheilbehandlung Rz 624: Pflege in öffentlichen und nichtöffentlichen Krankenanstalten Rz 625: Krankentransport Rz 626: Erste-Hilfeleistung Rz 627: Unterbringung in Sonderkrankenanstalten und Pflegeanstalten für chronisch Kranke Rz 628: Hauskrankenpflege Rz 629: Medizinische Maßnahmen der Rehabilitation Rz 629a: Nicht dazu zählen beispielsweise KrankenpflegeschulenAusbildungsstätten für Krankenpflege…

…21.01.1987, 85/13/0213, wonach der Vergleichsmaßstab für Sozialhelferinnen in der mobilen Altenpflege die üblichen Arbeitsbedingungen von vergleichbaren Pflegepersonalen in Altersheimen und Pflegeanstalten sind; so auch RZ 1136 LStR 2002). Für den medizinischen Bereich ergingen bereits einige (höchst-)gerichtliche Entscheidungen. So rechtfertigen etwa…

…die mitversicherten Familienangehörigen, die Versorgungsberechtigten oder die Hilfeempfänger oder die zum Ersatz von Fürsorgekosten Verpflichteten; [...] 18. die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechenheime sowie jener Anstalten, die eine Bewilligung als Kuranstalt oder Kureinrichtung nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften über natürliche Heilvorkommen…

…die mitversicherten Familienangehörigen, die Versorgungsberechtigten oder die Hilfeempfänger oder die zum Ersatz von Fürsorgekosten Verpflichteten; [...] 18. die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechenheime sowie jener Anstalten, die eine Bewilligung als Kuranstalt oder Kureinrichtung nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften über natürliche Heilvorkommen…