…und MM, als ihre Erfüllungsgehilfen gegenüber Patienten der Sonderklasse erbrachten ärztlichen Leistungen zivil- und umsatzsteuerrechtlich zuzurechnen (vgl. Ruppe/Achatz, Umsatzsteuergesetz, Kommentar, Wien 2011, § 1, Tz 258). Damit sind aber auch die in Rede stehenden Sondergebühren von der Bf. im eigenen Namen den Patienten bzw. deren…

…bis 3. sind Kalenderjahrespauschalen, d.h. unabhängig von der Verweildauer und unabhängig davon, ob es zu Wiederaufnahmen kommt, wird die Pauschale nur 1x/Kalenderjahr bezahlt, wobei die versicherte Person (Patient) stets Sonderklasseleistungen erhält. Mit den Beträgen gemäß Punkt 1. bis 3. sind sämtliche Hausleistungen und…

…darin, dass unter einem Betrieb die Zusammenfassung menschlicher Arbeitskraft und sachlicher Produktionsmittel zu einer organisatorischen Einheit zu verstehen ist (vgl. VwGH vom 18.7.1995, 91/14/0217). Entgelte für die Behandlung von Patienten der Sonderklasse zählen aufgrund der Fiktion in § 22 Z 1 lit…

…BGBl. I Nr. 111/2010, wurde in den §§ 2 und 3 EnAbgVergG eine Einschränkung der Vergütungsberechtigung auf Produktionsbetriebe vorgenommen. Diese einschränkende Regelung in §§ 2 und 3 EnAbgVergG gilt ab 1. Februar 2011 (siehe auch VwGH 22.08.2012, 2012/17/0175 und VwGH 30.01…

…wechselndem Patientenkreis) sind nicht die Patienten der Kundenstock, sondern die zuweisenden Ärzte zB. bei einem Labor oder einem Röntgenologen (VwGH 4.4.1989, 88/14/0083). 2. Zu untersuchen ist daher, ob im gegenständlichen Fall durch die Behandlung von Sonderklassepatienten im Krankenhaus ein Betrieb entstanden…

…wenig ersichtlich gewesen, wie aus dem in der Beschwerde erwähnten Prüfungsbericht aus dem Jahr 2010 (umfassend den Prüfungszeitraum 2006 bis 2008). Betriebsausgabenpauschale: Dem Tir KAG zufolge hätten nachgeordnete Ärztinnen und Ärzte des medizinischen Dienstes keinen direkten rechtlichen Honoraranspruch gegenüber Patienten der Sonderklasse. Allerdings sehe das…

…noch dass der Bw. Sondergebühren unmittelbar von den Patienten eingefordert und erhalten habe. Die KAGes betonte in einem aufgrund eines Auskunftsersuchens in einem vergleichbaren Fall verfassten Schreiben vom 29. Jänner 2001 vielmehr, dass die Entgelte für die Behandlung von Patienten in der Sonderklasse (Anstalts- und…

…Der Abgabenbehörde erster Instanz könne daher nicht entgegengetreten werden, wenn sie in wirtschaftlicher Betrachtungsweise davon ausgegangen sei, dass dem Bw. ein dem § 86 Abs. 2 Vbg SpG entsprechender Anteil des den Ärztinnen und Ärzten der Krankenanstalt für die Behandlung der Patienten der Sonderklasse gebührenden Honorars…

…Der Abgabenbehörde erster Instanz könne daher nicht entgegengetreten werden, wenn sie in wirtschaftlicher Betrachtungsweise davon ausgegangen sei, dass dem Bw ein dem § 86 Abs. 2 Vbg SpG entsprechender Anteil des den Ärztinnen und Ärzten der Krankenanstalt für die Behandlung der Patienten der Sonderklasse gebührenden Honorars…

…würden schließlich die solcherart gekürzten Beträge gelangen. In wirtschaftlicher Betrachtungsweise sei jedoch der unmittelbare Zusammenhang von Honorareinnahmen für die Behandlung von Patienten der Sonderklasse einer Krankenanstalt und den von diesen durch die vereinnahmende Krankenanstalt in Abzug gebrachten "Hausanteilen" evident. Würden auch in vernachlässigbarer Größe Personalkosten…

…davon ausgegangen ist, dass beim Bf. der unmittelbare Zusammenhang zwischen dessen Honorareinnahmen für die Behandlung von Patienten der Sonderklasse und den von diesen durch die vereinnahmende Krankenanstalt in Abzug gebrachten „Hausanteilen“ evident ist. Wird doch damit vom Finanzamt nichts anderes zum Ausdruck gebracht, als dass…

…selbständiger Arbeit für die Behandlung von Patienten der Sonderklasse. Da der Abgabepflichtige die ihm zugesandten Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für die Jahre 1998 und 1999 nicht eingebracht hat, führte das Finanzamt die Arbeitnehmerveranlagung für die gegenständlichen Jahre aufgrund der dem Finanzamt übermittelten Lohnzettel und…

…von Patienten der Sonderklasse ein Honorar zu verlangen (Ärztehonorar). (2) Das Ärztehonorar gebührt den Ärzten des ärztlichen Dienstes zu Anteilen, die ihre wünschenswerte fachliche Qualifikation sicherstellen und ihre Leistung berücksichtigen. Diese Anteile sind einvernehmlich durch die beteiligten Ärzte mit Zustimmung des Rechtsträgers der Krankenanstalt festzulegen…

…durch Dritte, an nachgeordnete Ärzte weiterbezahlte Sonderklassegebühren, Substitutskosten bei Rechtsanwälten, Fremdleistungskosten - einschließlich jene für Datenverarbeitungsleistungen - bei Wirtschaftstreuhändern). Rz 4125: Wird von jenem Honorar, das der Facharzt für die Behandlung von Patienten der Sonderklasse erhält, ein pauschaler Honorarrücklass für die Leistungen der Krankenanstalt abgezogen, dann handelt…

…Patienten der Sonderklasse, weshalb die Operation unumgänglich die Buchung der Sonderklasse voraussetzte. Gleichzeitig reichte der Berufungswerber nachstehendes Schreiben des Hautfacharztes Dr. L ein: Herr W wurde im Jänner 2006 erstmals in meiner Ordination vorstellig. Es bestand zu diesem Zeitpunkt ein großes Narbenulcus im Bereich der…

…noch dazu psychischen Behandlung (Psychotherapie) ist das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient eine entscheidende Grundlage für die Genesung und den Therapieerfolg. Somit lag ein triftiger medizinischer Grund für die - zeitlich begrenzte - Versorgung in der Sonderklasse vor.“ Im Einkommensteuerbescheid 2014 vom 17.3.2016 wurden die…

…und Kuranstaltengesetz) normiert, dass für die Behandlung von Patienten und Patientinnen in einem Spital ausschließlich deren Gesundheitszustand heranzuziehen ist. In der medizinischen Versorgung ergibt sich somit keine Unterscheidung zwischen Patienten der Sonderklasse und denjenigen der allgemeinen Gebührenklasse (UFS 26.4.2012, RV/1184-L/11…

…ärztliche Empfehlung eines ehestmöglichen Behandlungsbeginnes begründet keinen triftigen medizinischen Grund für die von der Beschwerdeführerin in Anspruch genommene Sonderklasse. Bei Patienten oder Patientinnen der Sonderklasse handelt es sich um keine solchen, die eine bessere medizinische Behandlung genießen. Vielmehr liegen die Vorzüge der Sonderklasse beispielhaft darin…

…dass der Bf. nahezu gehunfähig war und eine längere Wartezeit wegen der Schmerzen unzumutbar war. Nach einer Rücksprache des Orthopäden mit dem KH hätte die Wartezeit für die Operation etwa 12 Monate betragen. Um einen früheren Operationstermin zu erlangen hätte der Patient die Sonderklasse in…

…dass die Patientin eine rasche Sanierung anstrebte." Über die Berufung wurde erwogen: 1. Strittig ist ausschließlich die Frage, ob die für den viertägigen Aufenthalt in der Sonderklasse angefallenen Sonderklassegebühren (Aufzahlungskosten Sonderklasse, Arzthonorare) außergewöhnliche Belastungen (mit Selbstbehalt) iSd § 34 EStG 1988 darstellen. 2. Der in den…