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InvFR 2018 Rz 481–4835.13. Verspätete Meldungen
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…endet am 31.12.X1, die Frist zur Vornahme der Jahresmeldung läuft daher bis zum 31.7.X2 (des Folgejahres). Bei fristgerechter Vornahme der Jahresmeldung wird somit vom Abzugsverpflichteten im Zeitpunkt der Meldung KESt abgezogen. Wird in der Folge die Jahresmeldung korrigiert, ist zu unterscheiden:…

InvFR 2018 Rz 484–4945.14. Veröffentlichung der Meldungen
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

5.14. Veröffentlichung der Meldungen Rz 484: Nach § 5 Abs. 1 FMV 2015 hat die Meldestelle gemäß § 12 KMG die Meldefonds mit den für ihre ertragsteuerliche Behandlung relevanten Daten samt der nach den Ermittlungsvorgaben des Bundesministeriums für Finanzen ermittelten ertragsteuerlichen Behandlung sowie das Meldedatum im…

InvFR 2018 Rz 457–4655. Meldung der steuerlichen Daten
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

5. Meldung der steuerlichen Daten 5.1. Grundlegende Meldesystematik Rz 457: Damit Einkünfte aus einem Fonds korrekt besteuert werden können, sehen die Bestimmungen des § 186 Abs. 2 Z 2 InvFG 2011 und § 40 Abs. 2 Z 1 ImmoInvFG eine Meldeverpflichtung für relevante steuerliche Daten vor…

ZT-25009.3. Meldung über die Ziehung der Zollkontingente in Brüssel
geltende FassungRichtlinien01.12.2008

9.3. Meldung über die Ziehung der Zollkontingente in Brüssel Die Kontingentstelle hat die von Brüssel übermittelten Ziehungen der Zollkontingente zu administrieren. Die Kontingentstelle prüft, ob die übermittelten Anträge bei der Ziehung zeitgerecht und vollständig berücksichtigt wurden. Bei Abfertigungen im Informatikverfahren beendet die Kontingentstelle die…

UStR 2000 Rz 4151–4217121.3. Zusammenfassende Meldung (ZM)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

121.3. Zusammenfassende Meldung (ZM) 121.3.1. Allgemeines Rz 4151: Als Ersatz für die seit dem 1. Jänner 1993 in der EU (mit Wirkung in Österreich ab dem 1. Jänner 1995) entfallenen steuerlichen Kontrollen an den Binnengrenzen wurde zwischen den EU-Mitgliedstaaten ein EDV…

InvFR 2018 Rz 314–3233.2.2.3. Fehlende Meldung der ausschüttungsgleichen Erträge
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…zu vermindern. Die Systematik dieser Korrekturen unterscheidet sich nicht vom Privatvermögen (siehe Rz 227). Die Korrekturen laut OeKB-Meldung sind wie nachträgliche Anschaffungskostenkorrekturen zu behandeln und erhöhen bzw. verringern den Buchwert der Anteile. Bei Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich ist der erhöhte Buchwert bei Vorliegen der Voraussetzungen…

GMSR Rz 4–61.4. Zeitpunkt und Form der Meldung (§ 4 GMSG)
geltende FassungRichtlinien19.04.2020

…Dezember 2017) die Meldung durch die Finanzinstitute gemäß § 4 Abs. 1 erster Satz GMSG bis zum 30. Juni 2018 zu erfolgen hat. Abweichend davon hat in Bezug auf Neukonten im Sinne der §§ 82 und 86 GMSG (vgl. Rz 70) eine Meldung für den Zeitraum zwischen…

ZK-22602.17. Code-System für die Meldung von Mängeln in der Zulassungsbescheinigung (Verschlussanerkenntnis)
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

2.17. Code-System für die Meldung von Mängeln in der Zulassungsbescheinigung (Verschlussanerkenntnis) Das einheitliche System besteht aus einem vierstelligen Zifferncode. Der Code unterscheidet im Frachtraum sechs verschiedene Bereiche: Linke Seite, rechte Seite, Boden, Dach, Stirnwand, Rückwand. Darüber hinaus wird der Frachtraum in Längsrichtung (Fahrtrichtung…

UZK-DAAnhang B Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 2 Absatz 2)(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

Anhang B Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 2 Absatz 2)(*) (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 2312. Februar 20212024, ABl. Nr. L 63 vom 23.02.2021 S. 12024/249 Titel I Datenanforderungen Kapitel 1 Einleitende Bemerkungen…

UZK-DAAnhang D Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 2 Absatz 4a) (*)
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Anhang D Gemeinsame Datenanforderungen für Anmeldungen, Meldungen und Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 2 Absatz 4a) (*) (*) Laut Amtsblatt der Europäischen Union vom 23. Februar 2021, ABl. Nr. L 63 vom 23.02.2021 S. 1 Titel I Datenanforderungen Kapitel 1 Einleitende Bemerkungen zur…

BFG RV/3100049/2023Meldung zum Ausflugverkehr nach dem Tiroler Schischulgesetz: Gebührenpflicht vor der Fassung LGBl. Nr. 126/2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025

…die Gebührentatbestände wären nicht erfüllt, weil nur eine Meldung über eine beabsichtigte Verwendung aber kein Antrag auf Erteilung einer Bewilligung erstattet worden sei. Außerdem liege eine Verletzung der Dienstleistungsfreiheit vor wegen einer europarechtswidrigen Regelung des Tiroler Schischulgesetzes 1995. 4. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 17.05.2022…

BFG RV/3101210/2016Meldung zum Ausflugsverkehr nach Tiroler Schischulgesetz, feste Gebühren gem. § 14 TP 2, 5, 6 und 14 GebG 1957: Es liegt keine EU-Widrigkeit vor. Die Meldung, gerichtet auf Zuerkennung einer beruflichen Befähigung, unterliegt zur Gänze (betr. alle 31 gemeldeten Schilehrer) der erhöhten Eingabengebühr nach § 14 TP 6 Abs. 2 GebG 1957
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…Beilagengebühren in bestimmter Höhe auf das angegebene Konto der BH zu überweisen, widrigenfalls "gemäß § 34 Gebührengesetz 1957 eine Meldung an das Finanzamt erstattet werden muss". Diesbezügliche "Kostenzusammenstellungen" betr. "Ausflugsverkehr - Zurückweisung" erliegen dazu im BH-Akt. 4. Das anschließend vor der BH und dem Landesverwaltungsgericht (LVwG)…

BFG RV/3101206/2016Meldung zum Ausflugsverkehr lt. Tiroler SchischulG: Es liegt keine EU-Widrigkeit vor; die Meldung unterliegt hins. aller (42) gemeldeten Lehrer der erhöhten Eingabengebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…mit Bescheid der BH v. 11.3.2015, GZ. Nr1, die Meldung zum Ausflugsverkehr zurückgewiesen, weil die Bf den Aufforderungen zur Nachreichung der erforderlichen Unterlagen (ua. Prüfungszeugnis, Reisepass) "bis dato nicht nachgekommen" ist. Mit Begleitschreiben selben Datums wurde die Bf ersucht, binnen 2 Wochen die…

BFG RV/3101205/2016"Meldung zum Ausflugsverkehr" einer dten. Schischule, Festsetzung fester Gebühren gem. § 14 TP1, 2, 5 und 6 GebG: EU-Widrigkeit liegt nicht vor. Kopie Lichtbildausweis als Beilage: nicht als "amtliche Abschrift" TP1 zu qualifizieren, da nicht von Behördenorgan ausgestellt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: 1. Die Bezirkshauptmannschaft Ort1 hat am 14.7.2015 sechs amtliche Befunde (zu GZ. Nr123 und Nr456) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren" hinsichtlich der "Meldung des Ausflugsverkehrs" gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995 für sechs Schi- und Snowboardlehrer (DD, EE, FF, GG…

BFG RV/3101183/2016Meldung zum Ausflugsverkehr nach Tiroler Schischulgesetz: EU-Widrigkeit liegt nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.03.2024

…Die Bezirkshauptmannschaft Ort1 hat am 19.7.2016 zehn amtliche Befunde (zu GZen. X1-10) über die "Verkürzung von Stempel- oder Rechtsgebühren" hinsichtlich der "Meldung des Ausflugsverkehrs" gemäß Tiroler Schischulgesetz 1995 für zehn namentlich genannte Schi- und Snowboardlehrer (AA u.a.) durch die ***Bf1*** (=…

BFG RV/6100131/2022Meldung im Zentralen Melderegister kommt bei der Bestimmung des Hauptwohnsitzes nur Indizwirkung zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2023

…***Gemeinde***, ist der Beschwerdeführer seit 03. Februar 2017 mit Nebenwohnsitz gemeldet und ist diese Meldung immer noch aufrecht. Entgegen dieser unterschiedlichen Hauptwohnsitzmeldungen haben der Beschwerdeführer und seine Ehefrau immer zusammengelebt bzw. leben sie auch heute noch zusammen. Der Beschwerdeführer war mehrere Perioden im Pfarrgemeinderat der…

BFG RV/1100261/2021Meldung gemäß § 5 WiEReG - rechtmäßige Festsetzung einer Zwangsstrafe (dem Grunde und der Höhe nach), wirksame elektronische Zustellung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…der Abfrage kommt immer keine Inhalte gefunden, es fand auch keine Benachrichtigung über neue Nachrichten per E-Mail statt und auch bei der monatlichen Eingabe sowohl der UVA als auch der Anträge auf Ausfallsbonus erschien keine Meldung über neue Nachrichten. Bereits vor Festsetzung der 2…

BFG RV/1100286/2021Meldung gemäß § 5 WiEReG - rechtmäßige Festsetzung einer Zwangsstrafe (dem Grunde und der Höhe nach), wirksame elektronische Zustellung, Aufhebung der Bescheide?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2022

…der Abfrage kommt immer keine Inhalte gefunden, es fand auch keine Benachrichtigung über neue Nachrichten per E-Mail statt und auch bei der monatlichen Eingabe sowohl der UVA als auch der Anträge auf Ausfallsbonus erschien keine Meldung über neue Nachrichten. Bereits vor Festsetzung der 2…

BFG RV/7101773/2012Meldung von ausländischen Zinserträgen an die österreichische Finanzverwaltung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Stb, vom 5. August 2011, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 6. Juli 2011, betreffend Einkommensteuer 2008, zu Recht erkannt: I. Der…

UFSW FSRV/0017-W/07Die Meldung der Selbstbemessungsabgaben bis zum 5. Tag nach Fälligkeit stellt einen objektiven Strafbefreiungsgrund dar. Einwendungen hinsichtich eines Nichtverschuldens im Bezug auf die verspätete Meldung können daher nicht strafbefreiend wirken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.06.2007

…in welcher er ausgeführt habe, dass ihm bewusst sei, dass die "Meldungen" (UVA) aufgrund eines Personalengpasses im Verwaltungsbereich teilweise verspätet erfolgt seien. Das angefochtene Erkenntnis stelle fest, dass die Umsatzsteuervorauszahlungen für die Monate September bis November 2005 nicht spätestens am 5. Tag nach Fälligkeit entrichtet…