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68 Treffer1739 msnur geltende Fassungen
UFSF RV/0174-F/06Liegen die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Alleinerzieherabsetzbetrages in einer von Zerrüttung gekennzeichneten, aber noch aufrechten Ehe vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…sondern die besondere Belastung berücksichtigt werden, der alleinstehende Personen mit Kindern ausgesetzt sind. Die Berufungswerberin ist mit DV verheiratet. Laut Melderegisterauskunft lebte sie mit diesem an der selben Adresse von 16.5.2000 bis 18.11.2003 (G 17, N), von 18.11.2003 bis…

GebR 2025 Rz 1850–185732. Exkurs: Gebühren im Meldewesen
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

32. Exkurs: Gebühren im Meldewesen Rz 1850: Für alle schriftlichen Eingaben gilt: | Eingabengebühr | € 14,30 | Eingabengebühr bei Verwendung der Funktion E-ID | € 8,60 | Beilagengebühr | von jedem Bogen € 3,90 jedoch nicht mehr als € 21…

UFSF RV/0268-F/09Ist die Ehegattin eines Mitglieds des Hauspersonals einer konsularischen Vertretung anspruchsberechtigt hinsichtlich Familienbeihilfe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009

…an der Adresse BH gemeldet. Laut Melderegisterauskunft scheint für beide Ehegatten von 1.8.2003 bis 9.2.2004 eine Meldung an der Adresse AS in B auf. Unter "Zuzug aus dem Nicht-EU-Raum" ist bei beiden das Datum 1.8.2003 verzeichnet. Die…

UFSF RV/0049-F/07Reisekosten eines Piloten vom Homebase-Flughafen zu einem Außenstellenflughafen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2009

…für die LA GmbH, ab 1.10.2004 für die A AG als Pilot tätig. Dienstort war W. Laut Melderegisterauskunft war der Hauptwohnsitz des Berufungswerbers bis 29.12.2004 in der Adr1, dem Wohnsitz seiner Eltern, ab 29.12.2004 in Adr2, wo er mit…

UFSW RV/0500-W/08Eingabengebühr und Gebührenerhöhung für eine aus dem Ausland getätigte Meldeauskunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008

…Juni 2007 brachte Herr Rechtsanwalt BW, Berlin (der nunmehrige Berufungswerber, kurz Bw.) eine Melderegisterauskunft für seine Mandantin NN bei der Magistratsabteilung 62 - Zentrales Meldeservice ein, in der er um Mitteilung der Anschrift von Frau XY ersuchte. Diese Meldeanfrage wurde vom Magistrat der Stadt Wien mit…

BFG RV/7102094/2022Hauptwohnsitzbefreiung bei unklarer Wohnsituation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2024

…mit dem Ersuchen, die ordnungsgemäße Abfuhr der Immo-ESt zu überprüfen. Am 4.12.2019 tätigte die belangte Behörde eine Melderegisterauskunft und stellte dabei fest, dass die Bf nur von 10.1.2012 bis 13.2.2013 ihren Hauptwohnsitz in der ADR1 innehatte. Diese neu…

BFG RV/4100397/2018Auslegung der Befreiungsbestimmung des § 30 Abs 2 Z 1 lit b EStG 1988 auf Grundlage einer teleologischen Reduktion
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2020

…meldebehördlich erfasst (Nebenwohnsitz). Laut Melderegisterauskunft ist der Bf seit seiner Geburt (TT/MM/JJ) in T, hauptwohnsitzlich gemeldet. In der Zeit zwischen dem 26.11.2001 und dem 13.6.2012 bewohnte der Bf gemeinsam mit seiner Gattin D sowie den drei gemeinsamen Kindern K2…

BFG VH/1100001/2014Beurteilung eines Verfahrenshilfeantrages unter dem Gesichtspunkt der Mutwilligkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss28.07.2014

…Adresse. Nachforschungen bei dem ehemaligen Rechtsvertreter Mag. AB verliefen ergebnislos. Er wusste nicht über eine allfällige neue Adresse Bescheid. Eine weitere Melderegisterauskunft ergab schließlich, dass der Antragsteller seit 26.6.2014 in D seinen Hauptwohnsitz angemeldet hat. Es erfolget die Zustellung an diese Adresse. Das…

BFG RV/1100372/2012Kosten für Familienheimfahrten bei anerkanntem steuerlichem Doppelwohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2014

…Beschäftigung in Vorarlberg auf und bezog eine Unterkunft an der Adresse Adr2. Als Unterkunftgeber scheint DE auf. (Da der Beschwerdeführer laut Melderegisterauskunft vom Kleinkindalter bis zur ersten gemeinsamen Wohnungsbegründung mit seiner Gattin an der 2-er Adresse als Hauptwohnsitz gemeldet war, kann davon ausgegangen werden…

UFSF RV/0368-F/13Familienbeihilfenausschluss bei in einem Drittstaat studierendem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2013

…diesem als Unterkunftgeber gemeldet war. Sie enthielt den Vermerk: "Verzogen nach Türkei". Eine weitere Melderegisterauskunft vom 24.6.2013 (Anm.: Der angefochtene Bescheid stammt vom 8.4.2013) zeigt eine Wiederanmeldung von F ab 3.6.2013 an der Familienadresse. Als Unterkunftgeberin scheint ihre Mutter…

UFSF RV/0213-F/09Besteuerung eines in Österreich ansässigen Berufungswerbers, der in der Schweiz Einkünfte aus unselbständiger Arbeit bezieht, nach Entfall der "Grenzgängerregelung" gemäß DBA CH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2011

…sich im Jahr 2007 von Ihrer Gattin getrennt zu haben. Laut Melderegisterauskunft waren Sie von 11.5.1998 bis 8.8.2007 sowie von 2.1.2008 bis heute an der Adresse Adr1 gemeldet, Ihre Gattin von 11.5.1998 bis heute. Bitte erläutern Sie…

UFSS RV/0758-S/021) Fremdüblichkeit eines Mietverhältnisses im Familienverband unter Berücksichtigung mietrechtlicher Beschränkungen 2) Sind Bilder abnutzbare Wirtschaftsgüter 3) Höhe des Privatanteiles der Telefonkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2006

…Frau G. - der Schwiegermutter des Bw. - von der Fa.J-GmbH angemietet und bis zu ihrer Übersiedlung ins Altersheim am 18.5.1994 (lt. Melderegister) bewohnt. Laut Melderegisterauskunft war Herr Mag.U, der Sohn des Bw., seit 1991 bei seiner Großmutter polizeilich gemeldet, bewohnte jedoch…

BFG RV/5300008/2026Verhängung einer Zusatzstrafe nach einer Strafbeschwerde unter Berücksichtigung des Verböserungsverbots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.07.2026

…Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung bewirkt habe (s. ***FV2*** und ***FV3*** - jeweils als Geschäftsführerin der ***F***). Darüber hinaus sei sie im Zeitraum 17.05.2023 bis 19.04.2026 laut Melderegisterauskunft ohne aufrechten Wohnsitz in Österreich (Beilage 36) bzw. "untergetaucht" gewesen, weshalb ihr im gegenständlichen Verfahren drei…

BFG RV/7500095/2026Parkometer: Ungültiger § 29b StVO-Ausweis hinterlegt; Unzuständigkeit des Magistrats Wien und des BFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026

…geboren am ***5***, als Lenker bekannt. Eine Überprüfung hat ergeben, dass Herr ***2*** ***3*** laut zentraler Melderegisterauskunft, keine aufrechte Meldung in Österreich hat und wurden Sie daher mit Schreiben vom 09.10.2025 aufgefordert, Ihre Angaben durch geeignete Beweismittel glaubhaft zu machen. In Ihrer Stellungnahme…

BFG RV/1100089/2021Zwei getrennt zu veranlagende Steuerabschnitte bei unterjährigem Wechsel von der beschränkten zur unbeschränkten Steuerpflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2026

…entsprechend Art. 16 Abs. 2 DBA Deutschland im Wege des Lohnsteuerabzuges durch den Arbeitgeber in Österreich der Besteuerung unterzogen. 2. Beweiswürdigung Die Feststellungen zum Sachverhalt gründen sich auf unstrittigen Akteninhalt sowie eine Melderegisterauskunft. 3. Gesetzliche Grundlagen und rechtliche Beurteilung 3.1. Zu Spruchpunkt I. (Stattgabe…

BFG RV/7100316/2024Beschwerdevorbringen durch Beweisverfahren in Verhandlung widerlegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2024

…PV; Türkische Schulzeugnisse aus den Jahren 2020 und 2021 (Beilage ./2); Schulbesuchsbestätigung des türkischen Ferngynasiums vom 28.11.2022 (Beilage ./3) Einsicht in das ZMR (historische Melderegisterauskunft) weitere Beweise vorbehalten. Zur inhaltliche Rechtswidrigkeit wurde ausgeführt: Diese sei gegeben, weil obiger Sachverhalt nicht die Annahme zulasse…

BFG RV/5100489/2015Einkünftezuordnung und außergewöhnliche Belastung durch Sohn mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2021

…der Beschwerdeführerin nicht der Fall. Der Unterhaltsabsetzbetrag setze voraus, dass das Kind nicht haushaltszugehörig sei. Da der Sohn laut Melderegisterauskunft bei der Beschwerdeführerin wohne, sei auch aufgrund seiner Volljährigkeit kein Anspruch auf den Unterhaltsabsetzbetrag gegeben. Die in der Beschwerde angeführten "Nebenkosten", für wöchentliche Fahrten zu…

BFG RV/6100447/2019Auswärtige Berufsausbildung eines nicht mehr im elterlichen Haushalt lebenden Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…mit Judikaturhinweisen). Nun hat die Tochter des Beschwerdeführers bereits im Jahr 2017 geheiratet und mit ihrem Gatten in Wien ihren Hauptwohnsitz begründet. Laut Melderegisterauskunft erfolgte im Juli 2017 der Umzug. Naturgemäß befindet sich der Familienwohnsitz eines erwachsenen, in aufrechter Ehe lebenden Menschen dort, wo auch…

BFG RV/3100294/2011Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen, widerrechtliche Verwendung: Steuerschuldner ist der "Verwender", dh. der "Halter" des Fahrzeuges iSd § 5 Abs. 1 EKHG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2020

…Es wurde mehrfach um Fristverlängerung zwecks Erhebung bzw. Vorhaltsbeantwortung ersucht und diese jeweils gewährt. Mit e-mail vom 28.4.2020 wurde eine deutsche Melderegisterauskunft zu dem - als primären Ansprechpartner des vertretenden Rechtsanwaltes bezeichneten - Ehegatten der Bf mit nunmehriger Adresse: D-B2, vorgelegt und angekündigt…

BFG RV/5101952/2017Schätzung von Bemessungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2019

…wurde die Auflösung der Gesellschaft infolge rechtskräftiger Nichteröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens und Zahlungsunfähigkeit am Datum eingetragen. 6.4. Einsichtnahme in den Meldezettel: Laut Melderegisterauskunft war der Bf vom 10.10.2006 bis 17.03.2016 in Ort2, ab 17.03.2016 in Ort1…