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821 Treffer1757 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2200035/2015Mehrmengen bei der Bierherstellung; Schätzung der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2018

…Der Beschwerdeführer brachte ergänzend zu den Ausführungen in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen vor, die vom Zollamt angenommenen Mehrmengen basierten auf einer theoretischen Ausbringungsmenge. Von dem durch die Technische Untersuchungsanstalt bei ihren Untersuchungen jeweils festgestellten Stammwürzegehalt könne nicht auf die in anderen Chargen produzierten Bierprodukte geschlossen…

BFG RV/7200162/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…Abgabenfestsetzung vorgelegt und andererseits falsche, geringere Stückzahlen aufweisende Rechnungen der Verzollung in Österreich zugrunde gelegt und Mehrmengen nicht der Verzollung gestellt. Betreffend den verfahrensgegenständlichen Sachverhalt wurde das Finanzstrafverfahren von der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption am 31. Oktober 2013 unter Vorbehalt späterer…

BFG RV/7200146/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…Abgabenfestsetzung vorgelegt und andererseits falsche, geringere Stückzahlen aufweisende Rechnungen der Verzollung in Österreich zugrunde gelegt und Mehrmengen nicht der Verzollung gestellt. Betreffend den verfahrensgegenständlichen Sachverhalt wurde das Finanzstrafverfahren von der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption am 31. Oktober 2013 unter Vorbehalt späterer…

BFG RV/7200161/2014Nacherhebung von Einfuhrabgaben; Ort der Zollschuldentstehung bei Mehrmengen im Versandverfahren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2018

…Abgabenfestsetzung vorgelegt und andererseits falsche, geringere Stückzahlen aufweisende Rechnungen der Verzollung in Österreich zugrunde gelegt und Mehrmengen nicht der Verzollung gestellt. Betreffend den verfahrensgegenständlichen Sachverhalt wurde das Finanzstrafverfahren von der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption am 31. Oktober 2013 unter Vorbehalt späterer…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/101. Zollschuldentstehungszeitpunkt bei Nichterfüllung der Voraussetzungen für das betreffende Verfahren. 2. Zollschuldner nach Art. 204 Abs. 1 Buchst. a) ZK im Falle einer Mehrmenge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2011

…Folge gemäß § 26 ZollR-DG beschlagnahmt und einer Kontrolle zugeführt worden. Im Zuge dieser Kontrolle sei eine Mehrmenge von insgesamt 6.533 Stück Textilien festgestellt worden. Aufgrund der durchgeführten Ermittlungen hätte erhoben werden können, dass die Bf nicht die tatsächliche Warenempfängerin sei. Diese habe für…

UFSL FSRV/0079-L/02Abgabenhinterziehung durch Kabotage; gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung durch fortlaufende Unterfakturierung und gewerbsmäßiger Schmuggel durch fortlaufende Nichterklärung von Liefermehrmengen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.06.2003

…bis 26. Februar 2001 von Tschechien nach Österreich durchgeführten Heuexporte sowie Einsichtnahme in die in diesem Zeitraum vom Zollamt Wullowitz ausgestellten Abfertigungsbefunde) einen entsprechenden Tatverdacht ergeben hätten, wobei in jenen Fällen, in denen keine detaillierten Empfängerangaben hinsichtlich Mehrmengen/Mehrpreise vorlägen, hinsichtlich lit. b) bzw. c…

BFG RV/2200030/2015Schätzung der hergestellten Biermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.03.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden Richter R1 und die weiteren Senatsmitglieder Richter R2 sowie die fachkundigen Laienrichter L1 und L2, in der Beschwerdesache A, Adresse1, vertreten durch V, Adresse2, über die Beschwerde vom 15. Dezember 2014 gegen den Bescheid der…

BFG RV/2200030/2015Schätzung der hergestellten Biermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.03.2018Teil 2/2

…normalerweise ein Bier mit 12 Grad Plato - ein Malzeinsatz von 17 kg/hl Ausschlagmenge und für die Herstellung des Bieres der Sorte "Märzen - F" - normalerweise ein Bier mit 10 Grad Plato - ein Malzeinsatz von 14 kg/hl Ausschlagmenge notwendig gewesen. Mit der Mehrmenge an Malz…

BFG RV/2200036/2015Schätzung der hergestellten Biermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.03.2018Teil 1/2

…Der Bf bringt ergänzend zu den Ausführungen in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen vor, die vom Zollamt angenommenen Mehrmengen basierten auf einer theoretischen Ausbringungsmenge. Von dem durch die TUA bei ihren Untersuchungen jeweils festgestellten Stammwürzegehalt könne nicht auf die in anderen Chargen produzierten Bierprodukte geschlossen werden…

BFG RV/2200036/2015Schätzung der hergestellten Biermenge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.03.2018Teil 2/2

…17 kg Malz; - eines Biers mit 15 Grad Plato (Dunkles - H) 20 kg Malz; - eines Biers mit 16 Grad Plato (Bock - L) 22 kg Malz pro hl Ausschlagmenge erforderlich seien. Mit der Mehrmenge an Malz, das laut den Sudberichten verwendet worden sei, wäre nach Ansicht…

ZK-226010. Anhänge
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…| Anzahl in Ziffern | Anhang 10D | Alternativnachweis - 99202 | Anhang 10E | Befreiung - 99201 | Anhang 10F | Zugelassener Versender - 99206 | Anhang 10G | Art. 362 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 | Anhang 10H | Unstimmigkeiten Mehrmenge, Fehlmenge, Art der Waren…

UZK-IAArtikel 332 Förmlichkeiten beim Ausgang von Waren
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Ausfuhrzollstelle über die fehlenden Waren. (3) Werden bei Gestellung der Waren bei der Ausgangszollstelle Mehrmengen bei einigen zur Ausfuhr, Wiederausfuhr oder passiven Veredelung angemeldeten Waren von der Person, die die Waren gestellt, mitgeteilt oder von der Ausgangszollstelle festgestellt, untersagt diese Zollstelle den Ausgang der Mehrmenge…

BFG RV/7101838/20111. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Kaffeerestaurants wegen mangelhafter Inventuren und wegen Nichtvorlage bzw. Nichtaufbewahrung eines Kassenjournals 2. Liebhaberei bei einem Kaffeerestaurant
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2016Teil 2/2

…auf den erklärten Wareneinsatz bezogen. Auf Grund der von der Außenprüfung betreffend Rindfleisch durchgeführten Mengenrechnung und des diesbezüglichen Vorbringens der Bf - zu den speziellen Veranstaltungen, bei denen die Mehrmengen an Rindfleisch verbraucht worden seien, gebe es keine Unterlagen mehr - ist zweifelhaft, dass die für die…

ZK-2260Anhang 10G "Art. 362 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93"
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…prekiu aprasymas, tarifinis klasificavimas | SI | Razlike visek, manko, opis blaga, tarifna oznaka | MT |   | AT | Unstimmigkeiten Mehrmenge, Fehlmenge, Art der Waren, Tarifnummer | CY | λεονασµα, Ελλειµµα, Φυση των εµπoρευµ…

ZK-2260Anhang 10AN Begriffsbestimmung und Übersetzung
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Unterwegsereignis |   | enquiries being made | Untersuchung eingeleitet |   | examination of seals | Überprüfung der Verschlüsse |   | Excess | Mehrmenge |   | Incidents | Zwischenfälle |   | issueing date | Ausstellungsdatum |   | means of transport…

ZK-07703.2. Einfuhrzollschuld im Zusammenhang mit der Wiederausfuhr einer in einem aktiven Veredelungsverkehr hergestellten Ware, die in einem Drittland eine Präferenzbehandlung erfahren soll (Art. 78 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Waren" im Rahmen dieses Urteils vor allem im Hinblick auf die nicht erklärte Warengattung zu verstehen. Die Mehrmengen dürfen außerdem nicht versteckt oder verheimlicht worden sein (zB im Motorraum), da versteckte oder verheimlichte Waren keinesfalls von einer etwaigen Gestellungsmitteilung umfasst sind und die Zollschuld für…

BFG RV/1200025/2019Einbau von mehr als 2.000 t Aushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2022

…habe auf dem Grundstück ***16***/1, KG ***2***, entgegen der durch die Bezirkshauptmannschaft ***A*** erteilten naturschutzrechtlichen Bewilligung (Zahl: ***3*** vom 28.6.2018) eine Mehrmenge von 342 m3 Bodenaushubmaterial eingebracht. Gemäß § 3 Abs. 1a Z 4 bis 6 ALSAG seien die darin genannten Materialien nur…

BFG RV/5200108/2012Zollschuldentstehung für einen LKW-Lenker durch vorschriftswidriges Verbringen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2018

…die gegenständliche Schmuggelware inmitten der erklärten Ladung verborgen gewesen sei, lasse nach Ansicht der Zollbehörde klar erkennen, dass es sich bei dieser um keine versehentlich transportierte Mehrmenge gehandelt habe. Vielmehr spreche die Art und Weise, wie die Schmuggelwaren inmitten der deklarierten Ware verborgen gewesen sei…

UFSW FSRV/0016-W/11Vorsätzliche Abgaben- und Monopolhehlerei mit Zigaretten nach §§ 37 Abs.1 lit.a und 46 Abs.1 lit. a FinStrG. Eingetretene Teilverjährung nach § 31 Abs.5 FinStrG. Vergleich der Rechtslage nach § 4 Abs.2 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)04.02.2011

…185 FinStrG sind die Kosten des Strafverfahrens mit 60,- € und die gesondert festzusetzenden Kosten eines allfälligen Strafvollzugs zu ersetzen. II. Bezüglich der im Erkenntnis darüber hinaus angelasteten Mehrmenge von 11.200 Stück Zigaretten der Marke "Marlboro", 10.060 Stück Zigaretten der Marke "Marlboro Lights"…

UFSW FSRV/0042-W/08Anlässlich der Einfuhr eines Containers sind in den Zollpapieren nicht alle in ihm enthaltenen Waren verzeichnet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.06.2009

…einer Person namens T., nähere Daten unbekannt, vorsätzlich eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich eine nicht in den Fracht- und Zollunterlagen aufscheinende näher aufgezählte Mehrmenge diverser Waren der Containersendung Nr. vorschriftswidrig ins Zollgebiet der Europäischen Union verbracht und hiemit das Finanzvergehen des Schmuggels nach §§ 11 und 35 Abs…