…Der Beschwerdeführer brachte ergänzend zu den Ausführungen in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen vor, die vom Zollamt angenommenen Mehrmengen basierten auf einer theoretischen Ausbringungsmenge. Von dem durch die Technische Untersuchungsanstalt bei ihren Untersuchungen jeweils festgestellten Stammwürzegehalt könne nicht auf die in anderen Chargen produzierten Bierprodukte geschlossen…
…Abgabenfestsetzung vorgelegt und andererseits falsche, geringere Stückzahlen aufweisende Rechnungen der Verzollung in Österreich zugrunde gelegt und Mehrmengen nicht der Verzollung gestellt. Betreffend den verfahrensgegenständlichen Sachverhalt wurde das Finanzstrafverfahren von der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption am 31. Oktober 2013 unter Vorbehalt späterer…
…Abgabenfestsetzung vorgelegt und andererseits falsche, geringere Stückzahlen aufweisende Rechnungen der Verzollung in Österreich zugrunde gelegt und Mehrmengen nicht der Verzollung gestellt. Betreffend den verfahrensgegenständlichen Sachverhalt wurde das Finanzstrafverfahren von der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption am 31. Oktober 2013 unter Vorbehalt späterer…
…Abgabenfestsetzung vorgelegt und andererseits falsche, geringere Stückzahlen aufweisende Rechnungen der Verzollung in Österreich zugrunde gelegt und Mehrmengen nicht der Verzollung gestellt. Betreffend den verfahrensgegenständlichen Sachverhalt wurde das Finanzstrafverfahren von der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption am 31. Oktober 2013 unter Vorbehalt späterer…
…Folge gemäß § 26 ZollR-DG beschlagnahmt und einer Kontrolle zugeführt worden. Im Zuge dieser Kontrolle sei eine Mehrmenge von insgesamt 6.533 Stück Textilien festgestellt worden. Aufgrund der durchgeführten Ermittlungen hätte erhoben werden können, dass die Bf nicht die tatsächliche Warenempfängerin sei. Diese habe für…
…bis 26. Februar 2001 von Tschechien nach Österreich durchgeführten Heuexporte sowie Einsichtnahme in die in diesem Zeitraum vom Zollamt Wullowitz ausgestellten Abfertigungsbefunde) einen entsprechenden Tatverdacht ergeben hätten, wobei in jenen Fällen, in denen keine detaillierten Empfängerangaben hinsichtlich Mehrmengen/Mehrpreise vorlägen, hinsichtlich lit. b) bzw. c…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden Richter R1 und die weiteren Senatsmitglieder Richter R2 sowie die fachkundigen Laienrichter L1 und L2, in der Beschwerdesache A, Adresse1, vertreten durch V, Adresse2, über die Beschwerde vom 15. Dezember 2014 gegen den Bescheid der…
…normalerweise ein Bier mit 12 Grad Plato - ein Malzeinsatz von 17 kg/hl Ausschlagmenge und für die Herstellung des Bieres der Sorte "Märzen - F" - normalerweise ein Bier mit 10 Grad Plato - ein Malzeinsatz von 14 kg/hl Ausschlagmenge notwendig gewesen. Mit der Mehrmenge an Malz…
…Der Bf bringt ergänzend zu den Ausführungen in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen vor, die vom Zollamt angenommenen Mehrmengen basierten auf einer theoretischen Ausbringungsmenge. Von dem durch die TUA bei ihren Untersuchungen jeweils festgestellten Stammwürzegehalt könne nicht auf die in anderen Chargen produzierten Bierprodukte geschlossen werden…
…17 kg Malz; - eines Biers mit 15 Grad Plato (Dunkles - H) 20 kg Malz; - eines Biers mit 16 Grad Plato (Bock - L) 22 kg Malz pro hl Ausschlagmenge erforderlich seien. Mit der Mehrmenge an Malz, das laut den Sudberichten verwendet worden sei, wäre nach Ansicht…
…| Anzahl in Ziffern | Anhang 10D | Alternativnachweis - 99202 | Anhang 10E | Befreiung - 99201 | Anhang 10F | Zugelassener Versender - 99206 | Anhang 10G | Art. 362 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 | Anhang 10H | Unstimmigkeiten Mehrmenge, Fehlmenge, Art der Waren…
…Ausfuhrzollstelle über die fehlenden Waren. (3) Werden bei Gestellung der Waren bei der Ausgangszollstelle Mehrmengen bei einigen zur Ausfuhr, Wiederausfuhr oder passiven Veredelung angemeldeten Waren von der Person, die die Waren gestellt, mitgeteilt oder von der Ausgangszollstelle festgestellt, untersagt diese Zollstelle den Ausgang der Mehrmenge…
…auf den erklärten Wareneinsatz bezogen. Auf Grund der von der Außenprüfung betreffend Rindfleisch durchgeführten Mengenrechnung und des diesbezüglichen Vorbringens der Bf - zu den speziellen Veranstaltungen, bei denen die Mehrmengen an Rindfleisch verbraucht worden seien, gebe es keine Unterlagen mehr - ist zweifelhaft, dass die für die…
…prekiu aprasymas, tarifinis klasificavimas | SI | Razlike visek, manko, opis blaga, tarifna oznaka | MT | | AT | Unstimmigkeiten Mehrmenge, Fehlmenge, Art der Waren, Tarifnummer | CY | λεονασµα, Ελλειµµα, Φυση των εµπoρευµ…
…Unterwegsereignis | | enquiries being made | Untersuchung eingeleitet | | examination of seals | Überprüfung der Verschlüsse | | Excess | Mehrmenge | | Incidents | Zwischenfälle | | issueing date | Ausstellungsdatum | | means of transport…
…Waren" im Rahmen dieses Urteils vor allem im Hinblick auf die nicht erklärte Warengattung zu verstehen. Die Mehrmengen dürfen außerdem nicht versteckt oder verheimlicht worden sein (zB im Motorraum), da versteckte oder verheimlichte Waren keinesfalls von einer etwaigen Gestellungsmitteilung umfasst sind und die Zollschuld für…
…habe auf dem Grundstück ***16***/1, KG ***2***, entgegen der durch die Bezirkshauptmannschaft ***A*** erteilten naturschutzrechtlichen Bewilligung (Zahl: ***3*** vom 28.6.2018) eine Mehrmenge von 342 m3 Bodenaushubmaterial eingebracht. Gemäß § 3 Abs. 1a Z 4 bis 6 ALSAG seien die darin genannten Materialien nur…
…die gegenständliche Schmuggelware inmitten der erklärten Ladung verborgen gewesen sei, lasse nach Ansicht der Zollbehörde klar erkennen, dass es sich bei dieser um keine versehentlich transportierte Mehrmenge gehandelt habe. Vielmehr spreche die Art und Weise, wie die Schmuggelwaren inmitten der deklarierten Ware verborgen gewesen sei…
…185 FinStrG sind die Kosten des Strafverfahrens mit 60,- € und die gesondert festzusetzenden Kosten eines allfälligen Strafvollzugs zu ersetzen. II. Bezüglich der im Erkenntnis darüber hinaus angelasteten Mehrmenge von 11.200 Stück Zigaretten der Marke "Marlboro", 10.060 Stück Zigaretten der Marke "Marlboro Lights"…
…einer Person namens T., nähere Daten unbekannt, vorsätzlich eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich eine nicht in den Fracht- und Zollunterlagen aufscheinende näher aufgezählte Mehrmenge diverser Waren der Containersendung Nr. vorschriftswidrig ins Zollgebiet der Europäischen Union verbracht und hiemit das Finanzvergehen des Schmuggels nach §§ 11 und 35 Abs…