Errichtet eine österreichische GmbH, der eine ungarische Produktionsgesellschaft (Lohnveredlung) und eine ungarische Vertriebsgesellschaft als verbundene Unternehmen angehören, in Ungarn ein Waren- und Rohstoffelager, das für umsatzsteuerliche und zolltechnische Zwecke als Niederlassung der österreichischen GmbH in Ungarn registriert wird, dann wird hiedurch nach Auffassung des BM…

…einschließlich ihrer Instandsetzung und Regulierung (Code 6301)" Gemäß Art. 555 Abs.3 ZK-DVO ist, wenn die Veredelungsvorgänge im Rahmen eines Lohnveredelungsvertrages zwischen zwei in der Gemeinschaft ansässigen Personen durchgeführt werden, der Antrag vom Auftraggeber oder in seinem Namen zu stellen. Am 2. Und 3…

…U lässt diese aber von S in Salzburg durchführen, um anschließend den Gegenstand nach Zürich zu befördern. Der Umsatz U/Z ist eine steuerfreie Lohnveredlung. Der Umsatz S/U ist steuerpflichtig, da U kein ausländischer Auftraggeber ist. Die weitere Bearbeitung oder Verarbeitung erfolgt durch einen…

…für die wirtschaftlichen Voraussetzungen im Sinne des Art. 552 Abs. 1 lit. a Punkt i) ZK-DVO lässt sich erkennen, dass eine Lohnveredelung beantragt wurde. Bei der aktiven Veredelung handelt es sich nach Art. 84 Abs. 1 lit. b ZK um ein Zollverfahren mit wirtschaftlicher…

…1999 von der Bw. angeschaffte Maschinen - die vom verbundenen Unternehmen O.I. bereits vor ihrer Übertragung im Jahr 2000 im Rahmen einer Lohnveredelung zur Produktion von Müllsäcken eingesetzt wurden. Dass diese Maschinen in Summe eine Fertigungsstraße zur Erzeugung von Müllsäcken ergeben mögen, ändert nichts daran…

…Dabei wurde festgestellt, dass das gegenständliche Unternehmen in den Jahren 2001 bis 2003 den tschechischen Firmen Y. Stoffe zur Lohnveredelung geschickt hat. Bei diesen Firmen wurden die Stoffe in verschiedene Größen abgepasst und abgenäht. Bei der Wiedereinfuhr dieser Stoffe wurden auf der dem Zollamt vorgelegten…

… nach Lohnveredelung der bei der Einfuhr angemeldete Statistische Wert der unveredelten Waren zuzüglich aller im Anwendungsgebiet für die Veredelung und für die Beförderung der Waren vom Grenzort bei der Einfuhr bis zum Grenzort bei der Versendung/Ausfuhr entstandenen Kosten einschließlich des Wertes der Zutaten und…

…oder Wohnungsverwaltungsunternehmen. Umsatzerlöse sind zB nicht: Umsätze aus dem Verkauf von Anlagevermögen, Umsätze aus einer Betriebskantine, Werksküche oder einem betrieblichen Erholungsheim, eine einmalige Lohnveredelung und andere vom jeweiligen Unternehmer normalerweise am Markt nicht angebotene Dienstleistungen. Erlösschmälerungen sind von den Erlösen abzuziehen. Erlösschmälerungen sind insbesondere Skonti…

…B. Die österreichische Firma A fakturiert ihre Leistung für die Herstellung der Teile an den Auftraggeber B. Die Teile werden beim Zoll als Ausfuhr zur passiven wirtschaftlichen Lohnveredelung angemeldet. Das Drittlandsunternehmen fakturiert die Leistung für die weitere Bearbeitung ebenfalls an B. Der deutsche Auftraggeber B…

…materiell durch die ergehende Mitteilung über den Abgabenbetrag betroffen ist. Daher wird in der Regel Empfänger sein a)der Käufer, Mieter oder Entlehner der Ware (bei aktiver Lohnveredelung auch der Lohnauftragsnehmer); b)der Versender der Waren, wenn er die Waren zur eigenen Verfügung in das…

…an der österreichischen Grenze). Grundlage für Ermittlung des Statistischen Wertes ist der Rechnungspreis der Waren. Bei der Versendung/Wiederausfuhr nach Lohnveredelung gilt als Statistischer Wert der bei der Überführung der unveredelten Waren ermittelte zuzüglich aller im Anwendungsgebiet für die Veredelung und für die Beförderung der…

…materiell durch die ergehende Mitteilung über den Abgabenbetrag betroffen ist. Daher wird in der Regel Empfänger sein a) der Käufer, Mieter oder Entlehner der Ware (bei aktiver Lohnveredelung auch der Lohnauftragsnehmer); b) der Versender der Waren, wenn er die Waren zur eigenen Verfügung in das…

…materiell durch die ergehende Mitteilung über den Abgabenbetrag betroffen ist. Daher wird in der Regel Empfänger sein a) der Käufer, Mieter oder Entlehner der Ware (bei aktiver Lohnveredelung auch der Lohnauftragsnehmer); b) der Versender der Waren, wenn er die Waren zur eigenen Verfügung in das…

…wie betriebsintern sichergestellt wurde, dass die Buchhaltungsabteilung Informationen über den Export von Beistellmaterial erhält und beim Import nach der Lohnveredelung nicht nur die Veredelungskosten sondern auch den Wert des Beistellmaterials in den Zollwert einbeziehen kann. Wurden diese Informationen an den Spediteur weitergeleitet und wenn ja…

…Veredelungsart "Bearbeitung" nach Artikel 114 Abs. 2 Buchst. c ZK in Form einer Lohnveredelung nach Artiekl 536 Buchst. b ZK-DVO) angemeldet werden müssen. Da die Montage der Anhängerkupplung bereits im Zeitpunkt der Einreise geplant und fixiert war, handelte sich um eine Zweckfahrt zur Durchführung…

…Veredelung (Veredelungsart ,,Bearbeitung“ nach Artikel 114 Abs. 2 Buchst. c ZK in Form einer Lohnveredelung nach Artikel 536 Buchst. b ZK-DVO) zugeordnet werden kann. Beim Verfahren der aktiven Veredelung (Artikel 114 bis 129 ZK iVm. Artikel 496 bis 523 und 536 bis 550 ZK…

…Unrichtigkeiten festgestellt worden, die keinen Sicherheitszuschlag rechtfertigen würden. Die Nichtaufnahme von Ware in die Inventur, die sich zur Lohnveredelung beim Verarbeiter befunden habe, sei ein Einzelfall gewesen, der schon deshalb nicht verallgemeinert werden und daher kein Grund für einen Sicherheitszuschlag sein könne, weil die Beschwerdeführerin…

…verfügt, in einer dieser Hallen sei die Maschine gestanden. Die Bw. habe Kunststoffabfälle gesammelt und an die O.I. geliefert, welche in Lohnveredelung das Material verarbeitet habe. Das erzeugte Produkt sei - unabhängig von seiner Qualität - wiederum von der Bw. übernommen worden, die Fa. O.I…

…würde. Der Vertreter der Amtspartei entgegnet, er sei der Auffassung, dass keine Fabrik vorliege, da nichts hergestellt werde und auch keine Lohnveredelung stattfinde, sondern es werde verteilt. Aus diesem Grund erscheine die Einstufung als Lagerhalle richtiger. Es werde gelagert und zwar für kurze Zeit. In…

…Angaben der Einfuhrwaren so genau sein, dass die Einzelheiten betreffend den Ersatz durch äquivalente Waren feststellbar sind (siehe Pkt. 6.2. dieser Anlage). Feld 37: 5100 3 (Eigenveredelung), 5100 4 (Lohnveredelung) Feld 44: GZ. der Bewilligung, Art der Sicherheitsleistung, Art der Nämlichkeitsfesthaltung, Wiederausfuhrfrist nach Art…