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EAS 1807Zinserträge inländischer Immobilien-KEGs
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 12/6-IV/4/0019.02.2001

…Artikel 15 DBA in Deutschland Steuerfreiheit zu gewähren. Ist ein Teil der den deutschen Gesellschaftern zufließenden Erträgnisse auf Zinsenertrag zurückzuführen, der aus einer Barreserve der KEG stammt, die als Liquiditätsreserve für Instandhaltungen, Reinvestitionen und Ähnliches gehalten werden muss, dann fällt auch dieser Zinsenertrag unter die…

UFSW RV/1120-W/08Keine Kürzung des Verlustvortrages auf 75% des Gesamtbetrages der Einkünfte (§ 2 Abs 2b EStG) bei Vorliegen eines Sanierungsgewinnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2011Teil 1/2

…damit indirekt, aber in unverzichtbarer Weise über die Verpfändung für den Betrieb wieder dem Betrieb zugeführt wurden, da es ohne diese Pfandsachen keine Kredite bzw Sanierungszustimmung einer Bank gegeben hätte. Die im Brief vom 30.04.2007 genannten Hausinvestitionen betrafen ausschließlich Instandhaltungen (Fassade, Fenster schleifen…

BFG RV/5101239/2014Zuordnung von Grundstücken zum Anlagevermögen oder zum Umlaufvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2019Teil 1/2

…und W.) über eine Liquiditätsreserve zur Rückführung der Kredite verfügte. Ansonsten übte Herr B. ab 1992 keine andere Grundstückshandelstätigkeit mehr aus. Er konzentrierte sich auf die Entwicklung und Vermietung (Verwaltung) der beiden Großprojekte X. und Y.. Die Motive für die langfristige Vermietungstätigkeit und die Beschränkung…

BFG RV/7100235/2020Zufluss eines Geschäftsführerbezuges; keine Zahlungsunfähigkeit der GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2026

…ab Jänner 2014 vorlag; Details zum Posten "Instandhaltung Geräte und Einrichtung" aus dem Jahr 2016; ob ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens nach § 69 Abs 1 IO vorgenommen wurde; wie die Fortbestehungsprognose zur Prüfung der Voraussetzung für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens ausgesehen hat; ob kurzfristig…

BFG RV/6100089/2024Stabilitätsabgabe: Abzugsfähigkeit der Liquiditätsreserve in zweistufigem Bankenverbund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2025

…ABl. Nr. L 11 vom 17.01.2015 S. 1, zählen nicht zur Bemessungsgrundlage der Liquiditätsreserve. Dies gilt sinngemäß auch für Zentralinstitute, die gemäß § 30c von der Einhaltung der Liquiditätsanforderungen auf Einzelbasis freigestellt wurden." In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum Bundesgesetz BGBl. I Nr. 118…

BFG RV/3100153/2024Stabilitätsabgabe - Verminderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 2 Abs. 2 Z 3a StabAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2024Teil 1/2

…Mitgliedstaat eine Liquiditätsreserve im Ausmaß von 10 vH der Spareinlagen und 20 vH der sonstigen Euro-Einlagen, höchstens jedoch 14 vH der gesamten Euro-Einlagen zu halten. 2. Rechtsansicht der belangten Behörde 2.1. Die belangte Behörde lässt die Verminderung der Bemessungsgrundlage für die Stabilitätsabgabe…

BFG RV/4100095/2025Verfassungsrechtliche Bedenken zur Stabilitätsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2025

…ABl. Nr. L 11 vom 17.01.2015 S. 1, zählen nicht zur Bemessungsgrundlage der Liquiditätsreserve. Dies gilt sinngemäß auch für Zentralinstitute, die gemäß § 30c von der Einhaltung der Liquiditätsanforderungen auf Einzelbasis freigestellt wurden." In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum Bundesgesetz BGBl. I Nr. 118…

BFG RV/7101115/2025Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Anwendung des § 2 Abs 2 Z 3a StabAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2025

…ein weiteres Mal aufgrund der Liquiditätsreserve beim Zentralinstitut), während nicht-gedeckte Einlagen bei Aktienbanken bloß einmal der Stabilitätsabgabe unterliegen. Für beide Differenzierungen der Kreditinstitute lässt sich keine sachliche Rechtfertigung finden: in beiden Fällen sind Kreditinstitute dezentraler Sektoren gegenüber Aktienbanken benachteiligt. Die Benachteiligung gegenüber Aktienbanken bestünde…

BFG RV/7101006/2024Stabilitätsabgabe: Kein Abzug von Forderungen gegenüber dem Zentralinstitut aus der Erfüllung von Liquiditätserfordernissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025Teil 1/2

…namentlich die Verpflichtung gegenüber dem Zentralinstitut, bei diesem eine Liquiditätsreserve in einem bestimmten Ausmaß zu halten. Der Gesetzgeber hat für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Stabilitätsabgabe auf bereits vorliegende Daten aus der Vergangenheit abgestellt, damit sich der zusätzliche Verwaltungsaufwand in Grenzen hält und keine Gestaltungsmöglichkeiten…

BFG RV/4100097/2024Stabilitätsabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025

…ABl. Nr. L 11 vom 17.01.2015 S. 1, zählen nicht zur Bemessungsgrundlage der Liquiditätsreserve. Dies gilt sinngemäß auch für Zentralinstitute, die gemäß § 30c von der Einhaltung der Liquiditätsanforderungen auf Einzelbasis freigestellt wurden." 23 In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zum Bundesgesetz BGBl. I Nr…

BFG RV/3100153/2024Stabilitätsabgabe - Verminderung der Bemessungsgrundlage gemäß § 2 Abs. 2 Z 3a StabAbgG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2024Teil 2/2

…2 Z 3a StabAbgG verwehrt, käme es nicht nur zu einer nicht gerechtfertigten Doppelbesteuerung der Liquiditätsreserve. Es würden auch jene Abzugsposten in die Besteuerung einbezogen, für die der Gesetzgeber eine gänzliche und endgültige Entlastung von der Stabilitätsabgabe vorgesehen hat. Dies betrifft vornehmlich gezeichnetes Kapital und…

VereinsR 2001 Rz 184–2141.2.5 Ausnahmegenehmigung (§ 44 Abs. 2 BAO, § 45a BAO)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…begünstigter Zwecke nicht zu. Zu beachten ist jedoch, dass sowohl für den Aufbau einer Liquiditätsreserve für zukünftige Aufwendungen als auch für notwendige geplante Investitionen für die Verfolgung der begünstigten Zwecke einer Körperschaft, für die entsprechende Beschlüsse vorliegen, eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen ist. Zur Ansammlung eines…

EStR 2000 Rz 25876.18.3 Bildung einer Zuschreibungsrücklage im Wirtschaftsjahr 2016
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…abgeschrieben und wurde von der Zuschreibung aufgrund von § 208 Abs. 2 UGB idF vor dem RÄG 2014 bisher abgesehen, ist, wenn die Gründe für die Abschreibung nicht mehr bestehen, unternehmensrechtlich im ersten Wirtschaftsjahr, das nach dem 31.12.2015 beginnt, eine Zuschreibung vorzunehmen (§ 906 Abs…

KStR 2013 Rz 1356–136525.3.1.3 Steuerliche Abzugsfähigkeit
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…Unfallversicherung. 23.3.1.525.3.1.5 Deckungsrückstellung Rz 1361: Der Deckungsrückstellung kommt in den Bereichen Lebensversicherung und Krankenversicherung besondere Bedeutung zu. Sie ist aber auch für nach der Art der von Lebensversicherungen betriebenen Versicherungszweige (Unfallversicherung) zu bilden. Grundsätzlich ist eine Einzelberechnung zu fordern…

BFG RN/3100001/2025StabAbgG: Antrag gemäß Art 89 Abs 2 B-VG (Art 140 Abs 1 Z 1 lit a B-VG) an den Verfassungsgerichtshof
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss14.04.2025Teil 1/2

…Zentralinstitut oder bei einem anderen vertraglich oder statutarisch festgelegten Kreditinstitut mit Sitz in einem Mitgliedstaat eine Liquiditätsreserve im Ausmaß von 10 % der Spareinlagen und 20 % der sonstigen Euro-Einlagen, höchstens jedoch 14 % der gesamten Euro-Einlagen zu halten. § 27a BWG gilt ausschließlich für dezentrale Sektoren…

BFG RV/2100514/2021"Unverzüglicher" Rücktritt der Geschäftsführerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2022

…der K2.GmbH und der K1.GmbH jeweils eine Sale and Lease Back-Finanzierung und wies deren Geschäftsführer G an, die Finanzmittel als Liquiditätsreserve zu verwenden (für den Fall, dass die zu diesem Zeitpunkt laufenden Finanzierungsgespräche der Gesellschaften mit der Bank2 nicht positiv abgeschlossen werden). …

KStR 2013 Rz 1390–139525.3.3 Risikorücklage
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…VwGH 3.9.2008, 2004/13/0022). Rz 1393: Die Zuführung und Auflösung der Risikorücklage ist ab der Veranlagung 1997 zur Gänze steuerneutral. Soweit für Veranlagungen vor 1997 steuerwirksame Risikorücklagen gebildet wurden, sind sie in den Jahren ihrer bestimmungsmäßigen Verwendung nachzuversteuern. Bei einer Veranlagung ab…

KStR 2013 Rz 1344–134925.2.2 Bewertungsfragen bei Kreditinstituten
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…ergeben müsste. Aus dem Kaufpreis von 110 ist daher ein Betrag von 2,03 herauszuschälen und auf die Restlaufzeit von 5 Jahren verteilt abzuschreiben, 107,97 sind Anschaffungskosten für das Wertpapier und unterliegen der Teilwertbetrachtung. Wäre der Teilwert des Forderungswertpapiers im Jahr 06 106, käme…

KStR 2013 Rz 1366–137325.3.1.6 Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…aufgrund des § 66 Abs. 1 Versicherungsvertragsgesetz 1958 durchzuführen. 235.3.1.6.2 Auswirkung des § 15 Abs. 3 KStG 1988 Rz 1368: Rückstellungen für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle (inkl. der Rückstellung für Schadenregulierungsaufwendungen) sind gemäß § 15 Abs. 3 in Verbindung mit § 26a Abs. 12 KStG…

BFG RV/3100220/2025Abzug der Liquiditätsreserve
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2025

…um die beim Zentralinstitut gehaltene Liquiditätsreserve gemäß § 27a BWG vermindert. Das Finanzamt Österreich veranlagte die Stabilitätsabgabe im Bescheid über die Festsetzung der Stabilitätsabgabe für das Jahr 2024 (mit Ausfertigungsdatum 18. Februar 2025) antrags- und erklärungsgemäß (dh. ohne Abzug einer Liquiditätsreserve in Höhe von Betrag €…