RIS AI
145 Treffer1619 msnur geltende Fassungen
2026-0.097.362Information zur Arbeitsrichtlinie Russland Embargo (AH-2075)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.097.36212.02.2026

…einer Genehmigung anzusuchen. Gleichzeitig mit dem Antrag sind dem Zollamt Österreich alle Informationen, die zur Ermittlung des Landes der Erzeugung des Erdgases erforderlich sind, vorzulegen. Weiters ist für Erdgaseinfuhren (Pipelinegas und LNG), bei denen das Land der Erzeugung nicht die Russische Föderation ist, ab 18…

AH-2075Anlage 2
geltende FassungRichtlinien04.10.2022

…KN-Code | Warenbezeichnung | ex | 8414 10 81 | Kryopumpen im LNG-Prozess | ex | 8418 69 00 | Prozesseinheiten für die Kühlung des Gases im LNG-Prozessim LNG-Prozess | ex | 8419 40 00 | Anlagen zur atmosphärischen und Vakuum…

EnAbgR Rz 72–752.2 Steuergegenstand
geltende FassungRichtlinien13.06.2017

…2.1 Definition des Steuergegenstandes Rz 72: Die Definition des Erdgases erfolgt im § 2 ErdgasAbgG der Kombinierten Nomenklatur (KN), Erdgas im Sinne der Bestimmung der Unterposition 2711 21 00 der KN wird besteuert. Rz 73: Verflüssigtes Erdgas (LNG, liquefied natural gas) und Flüssiggas (Propan-, Butangas…

UFSL RV/1396-L/021) Zurechnung bisher nicht offen gelegter Zuflüsse aus Konten einer GmbH an deren wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer. 2) Weitergabe von Geldbeträgen an Dritte und Rechtmäßigkeit eines Auftrages zur Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO 3) Höhe der Zuflüsse aus dem Verkauf privater Grundstücke im Iran 4) Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008Teil 3/6

…1996 | 940 968 | Volkszählung | offiziell | 2007 | 1 602 350 | Berechnung | Quelle: http://bevoelkerungsstatistik.de/wg.php?x=1181308837&men=gpro&lng=de&dat=32&geo=452903097&srt=npan&col=ahdq&geo=452903097 Um Stellungnahme wird ersucht! c) Zahlungsmodalitäten: - Geldfluss an den Treuhänder: Bisher wurde nicht geklärt…

BFG RV/7101655/2015Überwiegende Unterhaltskostentragung durch den Stiefvater nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2015Teil 1/2

…8.2013, gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling, 2340 Mödling, Dipl. lng. Haßlingerstraße 3, vom 6.8.2013, wonach der Antrag vom 21.1.2013 auf Familienbeihilfe für den im April 1993 geborenen C D für die Zeiträume Oktober 2010 bis Dezember 2010, Jänner…

BFG RV/2100784/2009Polnische Subunternehmer ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…2004 bis 2006 betreffen Arbeiten diverser (sogenannter "Subunternehmer" (ausnahmslos polnische Staatsbürger), die für das geprüfte Unternehmen auf verschiedenen Baustellen tätig waren. Wie der Geschäftsführer, Herr Mag. lng. Vor-Zuname, hiezu ausführte, wurden mit diesen Personen Werkverträge abgeschlossen und die Aufträge entsprechend den (österreichischen) Gewerbeberechtigungen erteilt…

BFG RV/7100323/2015Gutgläubiger Verbrauch von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2015

… Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die als Beschwerde weiterwirkende Berufung der Christina O*****, Adresse, nunmehr vertreten durch ihren Ehegatten Dipl. Fachwirt A.l. lng. Peter O*****, selbe Adresse, vom 21. 12. 2012 gegen den als "Rückforderungsbescheid" bezeichneten Bescheid des Finanzamtes…

UFSW RV/2618-W/07Kein Vorsteuerabzug für den privat genutzten Anteil von dem Unternehmen zugeordneten Gebäuden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2012

…BAO). Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Haus- und Wohnungseigentumsgemeinschaft bei folgenden Eigentums- bzw. Beteiligungsverhältnissen: 1/2 Herr Name (id Folge NN) Dipl.lng. 1/2 Frau NN Mag. Das Finanzamt wies im Zuge der Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz auf Art…

UFSG RV/0218-G/11Säumniszuschlag: Objektive Säumnisfolge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2011

…fristgerechter Entrichtung der Umsatzsteuer 2009 in Höhe von 3.627,40 Euro fest. Dagegen wendet sich die Bw mit Berufungsschreiben ihres steuerlichen Vertreters vom 20. Mai 2010 und bringt zur Begründung vor: Wie dem Finanzamt seinerzeit mitgeteilt wurde und bekannt ist hat Herr lng. EK…

AH-2676Anlage 1
geltende FassungRichtlinien14.12.2023

…f_id=12750&LNG=en&version= POLEN http://www.msz.gov.pl PORTUGAL http://www.min-nestrangeiros.pt RUMÄNIEN http://www.mae.ro/node/1548 SLOWENIEN http://www.mzz.gov.si/si/zunanja_politika_in_mednarodno_pravo/zunanja_politika/mednarodna_varnost/omejevalni_ukrepi/ SLOWAKEI http://www.mzv…

BFG RV/7100262/2023Wiederaufnahme trotz Offenlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2024Teil 1/2

…Beschwerdeführerin vom 21.7.2016 Mit E-Mail vom 21.7.2016 übermittelte die Beschwerdeführerin der belangten Behörde unter Bezugnahme auf das Telefonat vom 5.4.2016 ein Schreiben betreffend die Sanierungsmaßnahmen hinsichtlich der Liegenschaft ***7***. Dem Schreiben angeschlossen waren Schreiben des Architekten Dipl.lng…

BFG RV/5101414/2020Bei teilweiser Veräußerung eines Mitunternehmeranteils (Zurückbehaltung des Sonderbetriebsvermögens) ist § 24 EStG nicht anwendbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.11.2021Teil 2/3

…steuerlichen privaten Anschaffungskosten in das Sonderbetriebsvermögen eingelegt. Am 25.10.2017 tritt Herr B von seinem 100%-igen Kommanditanteil (Gesellschaftsanteil) insgesamt 75% entgeltlich an zwei Erwerber ab, 70% an die C Austria GmbH und 5% an lng. E D. Im Zeitpunkt der Veräußerung von 75…

BFG RV/5100418/2018Bürgschaftszahlungen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2021

…ein Darlehen in Höhe von € 172.000,- für Zwecke einer Umschuldung. Zur Sicherstellung wurde ua. lt. gesonderter Vereinbarung eine Bürge- und Zahlerhaftung von lng. VN NN***2*** übernommen (Bürgschaftsvertrag vom 22.11.2005). Laut vorgelegter Umsatzliste zu Konto 1234 Bank1 Landesbank, lautend auf Ing…

BFG RV/7105506/2014Zusage eines Zuschusses am Bilanzstichtag in Höhe des Jahresverlustes, mindestens aber € 1,5 Mio zur Abdeckung bereits in früheren Wirtschaftsjahren eingetretener Verluste - Verrechnung mit bestehenden Verbindlichkeiten der Gesellschaft gegenüber den Gesellschaftern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2020

…2013, unterzeichnet von B Y und Ing. A Y hat folgenden Inhalt: „Hiermit beschließen wir, dass die X Z lng. A Y GmbH zur Abdeckung des Jahresverlustes 2012/13 einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe des Jahresverlustes, mindestens jedoch von EUR 1.500.000 erhält…

BFG RV/7300021/2019Im Abgabenverfahren festgestellte Schein- und Deckungsrechnungen sowie Schwarzlohnzahlungen an nicht angemeldete Dienstnehmer. Beweislastumkehr im Finanzstrafverfahren.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.10.2019Teil 2/2

…geben konnte ist insoferne erklärlich, da sein Geschäft im Jahre 2010 überflutet wurde, und die Geschäftsunterlagen dabei zerstört wurden. Auch dies hat der Zeuge der slowenischen Behörde bekannt gegeben. Auch lng. E.F. hat gegen die Einschätzung des slowenischen Finanzamtes, nämlich dass er nur imaginär…

BFG RV/5101099/2016Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens (neue Rechtslage)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2019

…Bfin. beteiligt ist und somit kein Sonderbetriebsvermögen mehr gegeben ist. Entnahmezeitpunkt ist der 31.12.2012.Der Wert der gesamten Liegenschaft und des entnommenen Gebäudeteiles wurde von Hrn. lng. Name2 in einem Schätzungsgutachten, datiert vom 05.12.2014 ermittelt. Dieses Gutachten wurde dem Steuerverfahren als…

BFG RV/7105136/2014Einstellung des Beschwerdeverfahrens bei Überlassung an Zahlungs statt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.04.2019

…und Pflichten seines Vorgängers ein. Die Einzelrechtsnachfolge oder Singularsukzession ist die Rechtsnachfolge hinsichtlich eines bestimmten einzelnen Gegenstandes oder Rechtes. Aus dem Beschluss des Bezirksgerichtes Liesing vom Datum2 für Verlassenschaftssache VV_NN geht ganz klar hervor, dass vom erblichen Bruder lng. AB sämtliche Aktiva und Passiva…

BFG RV/5101148/2015Begriff des zu übertragenden Vermögens iSd § 22 Abs. 4 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2019

…Im Punkt 15. des Gesellschaftsvertrages wurde eine alineare Gewinnausschüttung vereinbart und zwar wie folgt: "Der Gesellschafter lngenieur L. B. erhält 70 % (siebzig Prozent) des jährlichen Gewinnes, während die Gesellschafterin D. P. 30 % (dreißig Prozent) erhält. Sollte Herr lngenieur B. mehr als 70 % am Stammkapital besitzen…

BFG RV/2101094/2017Betriebsausgaben aber kein Vorsteuerabzug bei Mehrwertsteuerbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.11.2018

…Ehepaares B hat ergeben, dass Frau U B im Zeitraum vom 1.12.2010 bis 30.9.2014 als Arbeiterin bei der Firma, zu Vollzeit beschäftigt war. Herr lng. V B bezieht seit 1.1.2012 bis laufend einen Alterspensionsbezug über die PVA.   Hinsichtlich…

BFG RV/7101385/20171.) Formelle und materielle Voraussetzungen für Vorsteuerabzug 2.) Ohne Vorlageantrag besteht keine Zuständigkeit des BFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2018Teil 1/2

…lm Zuge von Ermittlungsarbeiten wurde weiters folgender Sachverhalt festgestellt: Im Firmenbuch sind folgende Funktionen eingetragen: S D, v. 03.06.2014 - 13.01.2016 als Geschäftsführer lng. P A, seit 18.06.2011 als Gesellschafter Tatsächliche Verhältnisse wurden wie folgt ermittelt: Die Gesellschafteranteile des Ing…