16.2.4 Krankenanstalten Rz 5227: Der Betrieb von Krankenanstalten oder Kliniken durch einen Arzt ist dann als freiberufliche Tätigkeit anzusehen, wenn es sich hiebei um ein notwendiges Hilfsmittel für die ärztliche Tätigkeit handelt. Dies ist anzunehmen, wenn der vom Arzt erstrebte Heil- oder Forschungszweck…

…dass es sich bei der Befreiung des § 42 Abs 1 lit b FLAG für Krankenanstalten um eine persönliche Befreiung handle und daher kein DB abzuführen sei. Gleichzeitig beantragte der Bw den verhängten Säumniszuschlag analog zu seinem Berufungsbegehr herabzusetzen. Nach einer abweisenden Berufungsvorentscheidung wiederholte der Bw…

…der Berufungswerber, am 28. April 2011 eine Berufung eingebracht. Mit diesen Zahlungsaufforderungen wurden die Kostenbeiträge nach § 46a Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 vorgeschrieben. Dieser Berufung wurde vom Unabhängigen Verwaltungssenat Wien mit Berufungsbescheid vom 17. Oktober 2011 keine Folge gegeben. Laut Übernahmebestätigung wurde dieser Berufungsbescheid am 10. November…

…Finanzierung der Lebenshaltungskosten der Ordensschwestern (inklusive Pflege der Schwestern im Alter) muss der Bf. aus diesen Mitteln noch teilweise die Finanzierungsaufgaben des Landes Steiermark (für die gemeinnützige Krankenanstalt) übernehmen. Die derzeitige Finanzierungsvereinbarung mit dem Land Steiermark sehe lediglich eine mit einem Absolutbetrag gedeckelte Abgangsdeckung vor…

…Wirtschaftstreuhändern). Rz 4125: Wird von jenem Honorar, das der Facharzt für die Behandlung von Patienten der Sonderklasse erhält, ein pauschaler Honorarrücklass für die Leistungen der Krankenanstalt abgezogen, dann handelt es sich dabei nicht um "Fremdlöhne". Der Haftrücklass ist durch das Betriebsausgabenpauschale gedeckt und darf nicht…

… 6 Abs. 1 Z 18 UStG 1994 steuerfreie Umsätze ausführt, soweit sie sich auf Pflegeanstalten, Alters-, Blinden- und Siechenheime beziehen (nicht für Krankenanstalten und Kuranstalten), zur Steuerpflicht optieren. Voraussetzung ist, dass die Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse bei dem für die Erhebung der USt zuständigen Finanzamt…

…öffentlichen Rechts bzw. von gemeinnützigen Rechtsträgern bewirkt werden (siehe Rz 924 bis Rz 940). 10.2.8.2. Abgrenzung zu § 6 Abs. 1 Z 18 und Z 25 Rz 1337: Krankenanstalten usw., die nicht unter die Befreiung fallen, unterliegen gemäß § 10 Abs. 2 Z 8…

…180). 1.2.3.3 Krankenanstalten Rz 179: Als entbehrlicher wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb iSd § 45 Abs. 1 BAO gilt aber nach §§ 46 erster Satz BAO 46 BAO jedenfalls der Betrieb einer Krankenanstalt, wenn die Begünstigungsvoraussetzungen der BAO grundsätzlich erfüllt werden, die Krankenanstalt selbst aber mit Gewinnerzielungsabsicht…

…Freibetrag | 1.095,00 | | 3% von 325 | 9,75 | Euro KommSt Krankenbehandlung einschließlich Zahnbehandlung Pflege in öffentlichen und nichtöffentlichen Krankenanstalten Krankentransport Erste-Hilfe-Leistung Hauskrankenpflege Medizinische Maßnahmen der Rehabilitation Rz 586: Beispiel 3e für Behindertenfürsorge: | Bemessungsgrundlage | 1.750…

…dass diese Beträge von der Krankenanstalt im Namen des jeweils zuständigen Honorarempfängers überwiesen worden wären. Der Bw wurde für die Jahre 2002 bis 2005 zunächst erklärungsgemäß zur Einkommensteuer veranlagt. Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer für das Jahr 2006 wurde er im Vorhaltswege um Vorlage…

…eines Sozialversicherungsträgers, Hilfsgeschäften der Sozialversicherungsträger selbst, Leistungen eines Sozialversicherungsträgers auf Grund entsprechender Abmachungen an Versicherte anderer Sozialversicherungsträger (Umsätze von Sozialversicherungsträgern untereinander), Leistungen eines Sozialversicherungsträgers an Versicherte ausländischer Krankenkassen bei entsprechenden internationalen Abkommen. Erhalten Sozialversicherungsträger Kostenersätze für die Leistungen ihrer Einrichtungen (zB Krankenanstalten) von anderen Sozialversicherungsträgern…

6.1.23. Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime 6.1.23.1. Allgemeines Rz 977: Unter der Betreuung im Rahmen eines Heimes wird ein aus verschiedenen Leistungen bestehendes Leistungsbündel verstanden. Dabei setzt das Anbot derartiger Betreuungsleistungen das Vorhandensein entsprechender räumlicher Einrichtungen (Lern-, Spiel-, Aufenthalts- und…

…außen hin in Erscheinung tritt. Zur Abgrenzung wirtschaftlicher Betätigungen, die mit steuerpflichtigen Betrieben gleicher oder ähnlicher Art in Wettbewerb treten, siehe Rz 261. 2.3.3.1.7 KrankenanstaltenIntegrative Betriebe Rz 378a: In § 11 Abs. 8 Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) ist festgelegt, dass von Integrativen Betrieben als…

…daher als unentbehrlicher Hilfsbetrieb anzusehen; die fallweise auftretenden Überschüsse stellen Zufallsgewinne dar. 1.2.2.4.3 Krankenanstalten Rz 172: Wird von einer (Träger)Körperschaft, die im Sinne des KrankenanstaltengesetzesKrankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes als gemeinnützig anerkannt ist, eine Krankenanstalt (Heil- und Pflegeanstalt) betrieben, gilt diese gemäß …

…Zweiklassengesellschaft zu schaffen. Dazu wird auf § 16 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) verwiesen, wonach für die ärztliche Behandlung von Patienten und Patientinnen in einer Krankenanstalt ausschließlich der Gesundheitszustand maßgeblich ist. Die Aufnahme in die Sonderklasse darf hingegen an der ärztlichen Behandlung nichts ändern. In der medizinischen…

…Zweiklassengesellschaft zu schaffen. Dazu wird auf § 16 Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) verwiesen, wonach für die ärztliche Behandlung von Patienten und Patientinnen in einer Krankenanstalt ausschließlich der Gesundheitszustand maßgeblich ist. Die Aufnahme in die Sonderklasse darf hingegen an der ärztlichen Behandlung nichts ändern. In der medizinischen…

…gemäß § 240 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der A-Patientenentschädigungsfonds (im folgenden Bw.) ist ein vom Land A durch § 98 NÖ Krankenanstaltengesetz (NÖ KAG) errichteter Fonds zur Abgeltung von Schäden, die durch die Untersuchung, Behandlung oder…

…dem Ambulatorium wurden im Jahr 2000 geltend gemacht. Aufgrund des Antrages vom 26.5.1994 wurde am 25.3.2002 die sanitätsbehördliche Bewilligung zur Errichtung einer privaten Krankenanstalt in der Betriebsform eines selbständigen Ambulatoriums von der LReg erteilt. Erste Investitionen in das bisher im Privatvermögen…

…auf die Ausführungen in der Beschwerde welche aufrechterhalten werden. In der Begründung zur Einkommensteuer Zum Vorwurf, dass bereits im krankenanstaltenrechtlichen Bewilligungsverfahren eine Absage hinsichtlich eines Kassenvertrages erfolgt ist wird entgegen, dass diese Vertragserteilung noch nicht ausgeschlossen ist und weiterhin die Möglichkeit besteht diese zur erlangen…

Prüfung der oben dargestellten Voraussetzungen für die Anerkennung als Krankenanstalt im streitgegenständlichen Fall: 1. Die Möglichkeit der gleichzeitigen Behandlung mehrerer Personen: Die Bf. betreibt ein Ambulatorium für medizinische und chemische Labordiagnostik für Drogen- und Führerscheinuntersuchungen. Der Ablauf der Tätigkeiten gestaltet sich nach Angaben der Bf…