10.3.10. Jugendheime Rz 1444: Nach § 6 Abs. 1 Z 23 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die genannten Leistungen der Jugend- Erziehungsheime usw. unecht steuerfrei, wenn sie von Körperschaften öffentlichen Rechts oder gemeinnützigen Rechtsträgern erbracht werden. Rz 1445: Auf die Steuerbefreiung…

…3. Option zur Steuerpflicht Rz 988: Gemäß Artikel XIV BG BGBl. Nr. 21/1995 idF BGBl. Nr. 756/1996, sind die Steuerbefreiungen für Jugendheime, Theater, Musik- und Gesangsaufführungen, Museen usw. sowie die Steuerbefreiung gemäß Z 25, soweit sie sich auf die vorgenannten Leistungen bezieht, nicht…

…Bauhöfe, Bestattungsanstalten, botanische Gärten, Brückenwaagen, Büchereien, Druckereien, Erholungsheime, Erziehungsheime, E-Werke, Freibäder, Gärten, Gärtnereien, Gaststättenbetriebe, Gaswerke, gewerbliche Produktionsbetriebe, Hafenbetriebe, Hallenbäder, Internate, Jugendheime, Kantinen, Kiesgruben, Kindergärten, Kinos, Krankenanstalten, Krankenbeförderungsdienste (siehe hierzu aber auch EAS 2494), Kurbetriebe, Messen, Müllbeseitigungsanstalten, Museen, Musikschulen, Nutzwasserversorgung, Obdachlosenasyle, Orchester, Parkgaragen, Pfandleihanstalten, Pflegeheime…

…2.1 Option allgemein Rz 510: Gemäß Artikel XIV BG, BGBl. Nr. 21/1995 idF BGBl. Nr. 756/1996 sind die Steuerbefreiungen für Jugendheime usw. (siehe Rz 486 bis 489), Theater, Musik- und Gesangsaufführungen, Museen usw. (siehe Rz 490 bis 508) sowie die Steuerbefreiung gemäß…

…in Ergänzung zur Untersuchung am 7. Dezember 2012 (gemeint wohl 2011) im Nachhinein in keiner Weise Berücksichtigung gefunden habe. In dieser Bestätigung werde nach Schilderung seines jahrelangen Leidensweges als Missbrauchsopfer in verschiedenen Kinder- und Jugendheimen sowie der daraus resultierenden Primärfolgen (Gedächtnis-, Konzentrations- und Sprachstörungen) und…

…nähere Begründung Berufung. Das Finanzamt nahm in der Folge betreffend Gewährung des Familienbeihilfenanspruches für die Zeit ab Februar 2004 mit M. G. am 20. August 2009 folgendes Protokoll auf: "Ich wurde im August 2003 von der Pflegemutter Fr. MS ins Jugendheim S. , Außenstelle W. , verlegt…

…Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erholungsheime Rz 486: Für die Anwendung der Steuerbefreiung für Jugendheime usw. ist nicht entscheidend, dass das betreffende Heim tatsächlich eine der im Gesetz genannten Bezeichnungen führt. Es können daher auch Kinderheime, Kindergärten, Kinderhorte, Schülerheime, Jugendherbergen und Studentenheime diese Befreiung in Anspruch nehmen…

…Nach einer in einem gleichgelagerten Fall ergangenen Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates (UFS 12.7.2012, RV/0200-F/10) würden die Einkünfte eines bei einer liechtensteinischen Gemeinde als Jugendleiter nichtselbständig tätigen Grenzgängers mangels Ausübung einer öffentlichen Funktion nicht unter die Zuteilungsregelung des Art. 19 Abs…

…Feuerwehr im überwiegendem Ausmaß für den Unternehmensbereich für Zwecke des Betriebes einer automatischen Brandmeldeanlage im Bereich des Altenheimes verwendet, wird als wenig schlüssig erachtet, weil das Unterhalten eines Beherbergungsbetriebes wie Senioren- und Jugendheime, Hotels und Nächtigungsbetriebe auch bei einer größeren Bettenanzahl, die eine Brandmeldeanlage benötigen…

…zum Beispiel: Rz 606: Beratungshilfen, Hilfen im Bereich der Freizeitgestaltung von sozial benachteiligten Jugendlichen Rz 607: Unterbringung von Jugendlichen in Familien, Heimen (zB Lehrlings-, Schüler-, Jugendheimen), Internaten, Kinderdörfern und sozialpädagogischen Wohngemeinschaften Rz 608: Erholungsaktionen, Ferienlager Rz 609: Erziehungshilfen (zB Gruppenbetreuung, Erziehungsheime) Rz 610: Der Betrieb…

…Aufenthalts- und Schlafräume, Speisesäle etc) voraus. Die Intention des Gesetzgebers kann darin gesehen werden, die Betreuungskosten in Jugendheimen, welche die Aufwendungen eines entsprechend kostenintensiven Raum- und Leistungsangebotes umfassen, durch die Steuersatzermäßigung des § 10 Abs 2 Z 14 UStG 1994 zu entlasten (vgl VwGH 22.11…

…Auch die Bestätigung vom 31. 7. 1989 des Kinder- und Jugendheimes ***10*** als integrativer Betrieb für schwer vermittelbare Jugendliche und lediglich unfallversichernder Praktikumsplatz, ignoriere der fertigende Gutachter zur Gänze. Von 1984 (Haushaltungskurs für leistungsbehinderte Mädchen) bis 1988 (***11*** - Integrativer Betrieb) sei nachweislich eine Anstellung am…

…Begründend führte das Finanzamt aus, VN-Kd habe laut zentralem Melderegister von 19.8.2013 bis 4.9.2014 im Jugendheim des EINRICHTUNG in ORT2 gewohnt. Laut Bestätigung des INSTITUTION X-ORT2 vom 13.6.2016 sei sie dort nur vom 2.9.2013 bis…

…ist daher die individuelle Lebensbegleitung für verhaltensauffällige Jugendliche vor Ort. Unter anderem wird auch mit dem Jugendlichen das Kino besucht, es wird auswärts gegessen usw. Infolge der „Vor-Ort-Betreuung“ der Jugendlichen unterhielt der Beschwerdeführer keine entsprechende Infrastruktur wie in Jugendheimen üblich (Schlafräume, Speisesäle, Spiel-…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist eine kirchliche Körperschaft öffentlichen Rechts. Ihre Aufgabe umfasst insbesondere die außerschulische „Arbeit mit Kindern und Jugendlichen“. Hinsichtlich der durch die Bf. betriebenen Jugendherberge, der in X. gelegenen Herberge , fand zur Umsatz…

…Die Familienbeihilfe steht daher nach Ansicht des AS diesem zu, ist eine Splittung unzulässig, dann im vollen Umfang." Folgende Aufstellung des NÖ Landes-Jugendheimes X vom 1. September 2010 liegt über die Besuche (Beurlaubungen) von C. und D für die Jahre 2008 bis 2010 auf…

…auf Familienbeihilfe - im Hinblick auf die hier entscheidende Frage des ständigen Aufenthaltes des (im strittigen Zeitraum zudem teilweise noch minderjährigen) Kindes im Ausland - nicht relevant. Die zitierte Bestimmung des Meldegesetzes zielt auf einen (allenfalls nicht erforderlichen) Meldenachweis von minderjährigen Kindern in Schüler-, Kinder- Jugendheimen ab…

…dass die Bw. als Verwaltungsbeamtin mit der wirtschaftlichen, administrativen und organisatorischen Betreuung von Landes-Jugendheimen sowie der Assistenz des Gruppenleiters bei Großprojekten befasst ist. Im Rahmen dieser Tätigkeit wird die Bw. ihrem glaubhaften Vorbringen zufolge auch häufig mit rechtlichen Fragen, wie etwa mit Mietrecht, Vertragsgestaltung…

10.2.3.9. Camping Rz 1227: Neben der Überlassung der Stellfläche für das Zelt, den Wohnwagen, das KFZ usw. unterliegen auch die Zurverfügungstellung von sanitären Anlagen, von Gemeinschaftseinrichtungen, wie zB Aufenthaltsräumen, von Strom- und Wasseranschlüssen, von Koch- und Bügeleinrichtungen, die Nutzungsmöglichkeit eines Badestrandes usw…