…RA ***1*** am 23.9.2020 die Gewährung von Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen einer "psychiatrischen Erkrankung und Intelligenzminderung." Zugleich mit dem Antrag legte er bei der belangen Behörde ein psychiatrisch-neurologisches Gutachten einer Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie vom 26.8.2020…

…Grund des eingeholten psychiatrischen Gutachtens der Sachverständigen Dr. B. vom 13.10.2020 (ON 12) bei ***Bf1*** eine psychiatrische Erkrankung im Sinne einer leichten Intelligenzminderung besteht und ihre Entscheidungsfähigkeit dadurch beeinträchtigt ist. ***Bf1*** sei nicht in der Lage, die im Spruch angeführten Angelegenheiten ohne Gefahr…

Die klinisch-psychologische Diagnostik bei Personen mit intellektueller Beeinträchtigung ist ein komplexer Prozess und setzt umfassendes diagnostisches Wissen, die Kenntnis geeigneter Verfahren sowie ausreichende Erfahrung mit der Untersuchung intellektuell beeinträchtigter Personen der jeweiligen Altersgruppe seitens des Gutachters voraus. Bei Durchführung der Diagnostik ist auf das…

…geb. 1977, stellte im Wege ihres Erwachsenenvertreters am 3. Oktober 2019 einen Eigenantrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages wegen Intelligenzminderung. Der Antrag wurde vom Finanzamt (FA) mit Bescheid vom 15. Juli 2020 ab Oktober 2019 unter Hinweis auf den Gesetzeswortlaut des § 8 Abs…

…Herrn (Bf.) schon vor dem 18. Lebensjahr vorlag. Als Beweis übermittle ich eine Kopie vom Bescheid über die Zuerkennung der Waisenpension. Die Intelligenzminderung, die Untauglichkeit bei der Stellung sowie die Zuerkennung der Waisenpension können als Indiz dafür gewertet werden, dass die dauernde Erwerbsunfähigkeit von Herrn …

…Die Bf. wurde im Zuge des Antragsverfahrens am 06.03.2019 von Dr.in K, Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, untersucht und am 10.03.2019 folgendes Sachverständigengutachten erstellt: "Anamnese: Intelligenzminderung und psychomotorische Verlangsamung auf Grund eines perinatalen hypoxischen Hirnschadens, Z.n. Epilepsie, Varikositas bds…

Dem angeführten ärztlichen Gutachten der PVA vom Februar 2019 ist zu entnehmen, dass die Bf. an einer leichten Intelligenzminderung nach Asphyxie mit Hirnschädigung, Varikositas (Anm.: Krampfadern), Enuresis nocturna (Anm.: Einnässen) und Adipositas (Anm.: Fettleibigkeit) leidet. Das Gesamtleistungskalkül reiche für Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorübergehend…

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Es komme daher neben dem Grad auf die Art der Behinderung und die trotz Behinderung verrichtbaren Tätigkeiten an. Die hier unstrittig vorhandene Intelligenzminderung bewirkt per se somit keine Arbeitsunfähig-keit, da die Leistung von einfachen Arbeiten durchaus möglich ist…

…Eigenversorgung nur unter Aufsicht, Anleitung, Hilfe durch externe Betreuer/Angehörige notwendig 03.01.04 Schwere Intelligenzminderung 90-100% Anamnestisch kaum bildungsfähig, deutliche Alltagsprobleme Hilfe im sachlichen und persönlichen Bereich sowie zur Wahrung der Eigeninteressen erforderlich, Kommunikation höhergradig eingeschränkt 09.03 PHENYLKETONURIE [Anm BFG: angeborene Stoffwechselkrankheit…

…den Unterhalt zu verschaffen, gemäß § 8 Abs 6 FLAG 1967 begründen. Ist für das Kind darüber hinaus eine Intelligenzminderung festgestellt worden, die für sich alleine ebenfalls eine Behinderung darstellt, so ist iVm der zuvor genannten Erkrankung die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den…

Eine festgestellte "mittelgradige Intelligenzminderung mit Anpassungsstörung" bedeutet jedenfalls keineswegs, dass daraus schon eine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, resultiert. Divergierend (vgl. Seite 1 der Beschwerde) ist von den vier Sachverständigengutachten, die iSd FLAG auf die Beurteilung der Fähigkeit bzw. Unfähigkeit der…

Änderung der Positionsnummer gemäß aktuellem fachärztlichen Befund, Intelligenzminderung fachärztlich nicht mehr angeführt GdB liegt vor seit: 09/2014 Begründung - GdB liegt rückwirkend vor: Gemäß SV-GA FÄ ***1*** seit 09/2014 (Der Bf.) ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen: JA Dies…

…wurde im Gutachten des Sozialministeriumservice, letztes Gutachten vom 2. September 2016, wegen seiner Behinderung (ADHS, Intelligenzminderung) ein Behinderungsgrad von 50 % ab Februar 2002 und eine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 18. Lebensjahr bescheinigt. Begründend wurde angemerkt, dass S. wegen ASO-Lehrplan erwerbsunfähig sei und derzeit…

…Verfahrensgang Mit Antrag auf Familienbeihilfe vom 26. Juli 2022 beantragte die beschwerdeführende Partei die Zuerkennung von Familienbeihilfe ab 1. Mai 2022. Begründend wurde angeführt: "Leichte Intelligenzminderung". Beigelegt wurden eine Urkunde des ***Verein*** für Erwachsenenschutz vom 30. März 2022, wonach ein gerichtlicher Erwachsenenvertreter für bestimmte Angelegenheiten…

…Dolmetsch anwesend: NEIN | Name: | Begleitperson anwesend: JA Begleitperson erforderlich | Name: Betreuerin JAW teilbetreutes Wohnen Nein | Name der / des Sachverständigen: | Dr. ***8******9*** | Fachgebiet der / des Sachverständigen: | Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Anamnese: Vorgutachten 6.2.2019 Intelligenzminderung, 50%…

…Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragsstellung", mit der Begründung "Behinderung" (Beih-100-PDF) sowie "Intelligenzminderung, depressive Störung" (Beih 3-PDF). Mit Bescheid vom 20.03.2020 wies das FA die eingebrachten Familienbeihilfeanträge vom 22.01.2020…

…in den zugrunde gelegten Unterlagen diagnostizierten Gesundheitsschädigungen erreichen keinen Grad der Behinderung: --- Stellungnahme zu Vorgutachten: Gegenüber dem Vorgutachten nach FLAG 7.2.2019 ist der Grad der Behinderung um 3 Stufen erhöht, da das Wirbelsäulenleiden und die Intelligenzminderung neu erfasst sind. Weitere neu erfasste Leiden…

…zur Sachwalterin bestellt. Die Sachwalterin stellte für die Bf. am 02.10.2017 einen Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages wegen Intelligenzminderung ab dem Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab…

…stellte am 2. April 2015 den Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Die Bf. wurde im Zuge des Antragverfahrens am 12. August 2015 untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Intelligenzminderung. Zn Alkoholabusus ca. 1980 – 2009. Seit 1/2014 DM II bekannt…

…Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Aus dem vom Finanzamt angeforderten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 4.6.2010 geht hervor, dass die Berufungswerberin auf Grund der Diagnose "leichte Intelligenzminderung" voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen. Die vorgelegten Befunde belegen aber nicht…