Artikel 230 Spezialwerkzeuge und -instrumente (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Für Spezialwerkzeuge und -instrumente wird die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben gewährt, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind: a)Sie gehören einer außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Person; b)sie werden…

…Prüfung, Einstellung oder Instandsetzung solcher Instrumente oder Apparate (Art. 45 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Spezifische Zubehörteile sind Waren, die zur Verwendung mit einem bestimmten wissenschaftlichen Instrument oder Apparat besonders hergerichtet sind…

…Art. 57 Abs. 2 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Die Instrumente oder Apparate müssen unmittelbar der medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung von Kranken dienen. Darunter fallen beispielsweise Mikroskope, medizinische Bestecke, Narkoseapparate, Sterilisierungseinrichtungen…

…medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente…

…Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (Bf) war im Streitjahr 2017 als Musikschul- bzw Instrumentalpädagoge bei zwei Dienstgebern beschäftigt und machte in seiner über FinanzOnline eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 die folgenden Ausgaben in Höhe von 10.268,75 € als Werbungskosten geltend: Arbeitsmittel in Höhe von 698…

…und seine Ehegattin: Bescheinigung über gezahlte Entgelte 2013 Für den Instrumentalunterricht an der Musikschule Klang-Farbe Orange wurden im Jahr 2013 für (das im Dezember 2002 geborene Kind des Bf.) 1.056,00 € gezahlt. Bescheinigung über gezahlte Entgelte 2013 der Klang-Farbe Orange e…

…xy vom 08.07.2008 zugrunde liegen. Demnach handelt es sich um: - das ausgefüllte und am 10.06.2008 vom Piloten als „Bewerber" unterschriebene Formular "Antrag auf Verlängerung der Instrumentenflugberechtigung (IR SEP)" (welches das Protokoll der entsprechenden praktischen Befähigungsüberprüfung auf Flugzeugen mit einem Piloten beinhaltet)…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., 1190 Wien, A-Straße, vertreten durch CURA Treuhand- und Revisions-GmbH, 1060 Wien, Gumpendorferstr. 26, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Regierungsrat Amtsdirektor Elisabeth Gürschka, mit denen das Finanzamt…

…des Wohnortes als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Das Finanzamt verweigerte dies mit der Begründung, dass die Ausbildung an einem Bundesrealgymnasium der Ausbildung an einer Sonderform des Gymnasiums (Instrumentalmusik) gleichzusetzen sei. Der Abschluss des Bildungsganges an beiden Schulen erfolge durch die Ablegung der Reifeprüfung. Die Frage…

…Überrechnung eines Guthabens begegnen. Dies erweist den aus dem Antrag auf Umbuchung oder Überrechnung von Guthaben dem Abgabepflichtigen gegenüber der Abgabenbehörde erwachsenden Erledigungsanspruch mit dem Instrument der Säumnisbeschwerde als nicht verfolgbar (zur Verbuchung des angemeldeten Überschusses als Gutschrift bei der Umsatzsteuer vgl. VwGH 22.06…

…durch Rückzahlung eines Guthabens begegnen. Dies erweist den aus dem Antrag auf Rückzahlung von Guthaben dem Abgabepflichtigen gegenüber der Abgabenbehörde erwachsenden Erledigungsanspruch mit dem Instrument der Säumnisbeschwerde als nicht verfolgbar (zur Verbuchung des angemeldeten Überschusses als Gutschrift bei der Umsatzsteuer vgl. VwGH 22.06.2001…

…außerhalb des normalen Unterrichtsbetriebes liegen würden. Der Heizkörper-Verdunster sei im Musikzimmer der Wohnung der Bf. angebracht, weil Instrumente eine gewisse Luftfeuchte zur Vermeidung von Trocknungsschäden, die von keiner Versicherung gedeckt würden, benötigten. Die Betriebskosten in Y seien anteilig gerechnet worden (Wohnungsgröße 103,41 m2…

…€ mit 3.159,23 € festgesetzt. In der Steuererklärung beantragte Ausgaben für eine Dudelsack- und Drehleierseminar in Höhe von 150 € wurden ebensowenig anerkannt wie Aufwendungen für einen Insturmentalbaukurs in Höhe von 1.238 € (850 € Kursbeitrag, 106 € für die Nächtigung und…

IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat Salzburg 1 des Bundesfinanzgerichtes hat durch die Richter Dr. Richard Tannert als Vorsitzenden und Dr. Peter Binder als Berichterstatter und die fachkundigen Laienrichter Mag. Gottfried Warter und Dr. Reinhold Hauk in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxx, Angestellter und…

Die diesbezüglichen Angaben des A und der H in der Schlussbilanz bzw. in der Einbringungsbilanz über das Bestehen eines Aktivpostens in Form eines immateriellen Wirtschaftsgutes in Höhe von € 4 Millionen Angaben haben daher nicht der herrschenden Rechtsansicht entsprochen und waren ohne weitere Erläuterung geeignet…

…Berechnung der Einkommensteuer für 2002 ist dem am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bildet einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist Lehrer an der Musikschule der Marktgemeinde A und unterrichtet dort Gitarre und artverwandte Instrumente sowie musikalische Früherziehung…

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Salzburg 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Peter Meister sowie die Laienbeisitzer Dr. Walter Zisler und Mag. Gottfried Warter als weitere Mitglieder des Senates…

Auch hat sich die Beratung durch seinen Steuerberater ab Anfang 2003 vor dem Einschreiten der Betriebsprüfung nicht auf den Aspekt einer Körperschaftsteuerpflicht in Österreich, sondern lediglich auf die Umsatzpflicht bei Lieferungen aus T bezogen. Das aus dem dokumentierten Verhalten des B herausleuchtende strategische Konzept zur…

…und Stellung im gesamten Normengefüge zu sehen und entsprechend zu interpretieren. Tanzer/Unger in SWK S 947, Heft 34/35/2008, beispielsweise bezeichneten die Anwendung des Instrumentariums der §§ 143 ff BAO in diesem Zusammenhang als "rechtlich unzutreffend angelegt und unzulänglich begründet." Nach Tanzer/Unger, aaO…

…wäre z.B. die gleichmäßige Verteilung über den Zeitraum von 3 Jahren gewesen. Dies zeige auch das der Berufung beigelegte Diagramm. Dieses Diagramm zeigt für den Zeitraum 1999 bis 2003 einen Vergleich des Instrumentenzuwachses in % des Zuwachsdurchschnitts. Danach betrug der Zuwachs im Jahr 1999: 38 %…